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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #
Änderungen im diplomatischen Korps in Bern vom 4. bis 17. Oktober 1949 Vereinigte Staaten von Amerika: Herr L a u r e n c e J. D a y m o n t , Attaché, ist in Bern eingetroffen und hat seinen Posten angetreten.
Grossbritannien: Herr H, J. L egg, Erster Sekretär, der auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört der Gesandtschaft nicht mehr an.
Jugoslawien: Herr Oberstleutnant Blago Pejanovic wurde der Gesandtschaft in der Eigenschaft als Militärattache zugeteilt.
Mexiko: Herr E ligio Mendoza Becerra, Agrarattaché, der auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört dieser Mission nicht mehr an.
Türkei: Herr Hauptmann i. Gst. Afif A t i l l a , Gehilfe des Militärattaches, welcher auf einen anderen Posten berufen wurde, gehört der Gesandtschaft nicht mehr an und hat die Schweiz verlassen.
Ungarn: Herr Eobert Mikus ist der Gesandtschaft in der Eigenschaft als Erster Sekretär zugeteilt worden.
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Änderungen im
Bestände der Auswanderungs- und Passageagenturen und ihrer Unteragenten während des III. Quartals 1949 Am 22. August 1949 ist Herrn Paul M a r b o t als bevollmächtigtem. Geschäftsführer der Firma Gondrand Maritime S. A. in Zürich das Patent zum Betriebe einer Auswanderungsagentur und zum Verkauf von Passagebilletten erteilt worden.
Als U n t e r a g e n t ist ausgeschieden: Von der Agentur Goth & Co. A. G. in Basel: Weiler Johann in Zürich.
Als U n t e r a g e n t e n sind angestellt w o r d e n : .
Von der Agentur Aktiengesellschaft Damas & Oie. in Basel: Brupbacher Walter in Aarau;
679 von der Agentur Lavanchy & Cie S.A. in Lausanne: Dupuis Armand in Sitten; von der Agentur Reisebüro R. Kündig A. G. in Zürich: Gisler-Gisler Karl in Altdorf; von der Agentur Schweiz-Italien, Reise- und Transportgesellschaft Zürich: Widmer Paul in Zürich;
(A. G.) in
von der Agentur Genossenschaft Hotel-Plan in Zürich: Jeannet John Ali in Bern; von der Agentur Jules Egli in Zürich: Givel Oscar in Arosa; von der Agentur Wm. Müller & Co. Aktiengesellschaft in Basel: Crivelli Alfonso in Lugano; von der Agentur Gondrand Maritime S. A. in Zürich: Ritzmann Adolf in Bern, Durst Paul in Zürich.
Bern, den 11. Oktober 1949.
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Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Sektion für Arbeitskraft und Auswanderung
Patentierung von Grundbuchgeometern Auf Grund der mit Erfolg bestandenen Prüfungen ist den nachgenannten Herren das Patent als Grundbuchgeometer erteilt worden: Chauvy, Louis Arnold, von Yens, Danz, Eudolf Friedrich, von Bern, Eggenberger, Christian, von Grabs, Gfeller, Hans Franz, von Worb, Grieshaber, Hans Rudolf, von Zürich und Hallau, Iklé, Jakob Leopold, von St. Gallon, Jakob, Hans, von Lauperswil, Kieffer, Fritz Fridolin, von Solothurn, Knoblauch, Rudolf Willy, von Oberentfelden, Luyet, Benjamin, von Savièse, Meier, Hans, von Basel, Meier, Urs Josef, von Solothurn,
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Östreicher, Gerald Yves Christian, von Genf, Omlin, Otto Karl, von Sächseln, : Rochat, Jean Gustave, von L'Abbaye und Le Lieu, Schmalz, Toni, von Buren a. d. A., Strasser, Hans Eudolf, von Wangen a. d. A.
Vetterli, Paul, von Wagenhausen, Bern, den 8, Oktober 1949.
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Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Vollzug des Berufsbildungsgesetzes Nachgenannten Personen sind auf Grund der abgelegten höhern Fachprüfung folgende gesetzlich geschützte Titel gemäss den Bestimmungen der Artikel 42-49 des Bundesgesetzes über die berufliche Ausbildung verliehen worden: Diplomierte Damenschneiderin 1. Aider Elisabeth, in Herisau 22. Meyer Emmy, in Niederuzwil 2. Berger Vreni, in Hilterfingen 23. Mändli Emmy, in Nohl 3. Bleibler Gertrud, in Winterthur 24. Morach Annette, in Derendingen 4. Bodenmann Anna, in Zürchersmühle 25. Mühlestein Hedwig, in Zürich 5. Fäh Julie, in St. Gallen .
26. Pfister Pia, in Goldingen 6. Fey-Urech Alice, Frau, in Othmar- 27. Riedberger Marie, in Rorschacherberg singen 28.
7. Fischer Hedi, in Tennwil-Meister29. Rüdiger Bertha, i n schwanden dorf 8. Frei Frieda, in Würerlingen 30. Schlachter-Buob Hedwig, Frau, in Rorschach 9. Frei Margrit, "in Oberendingen 10. Frey-Giger Elise, Frau, in St. Gallen 31. Schmucki Elisabeth, Frau, in Luzern 11. Frischknecht Trudi, in Speicher 32. Schrepfer Margrit, in Herrliberg 12. Gerber-Noetzli Elisabeth, Frau, in 33. Steimer Maria, in Wettingen Uster 34. Steinmann Anna, in Bubigen 13. Gilgen Margot, in Basel 35. Trinkler Anna, in Oberrieden 14. Gysler Sofie, in Zürich 36. Truninger Elsa, in Frauenfeld 15. Hafner Gertrud, in Brugg 37. Rutsch-Schnell Hanna, Frau, in Leib16. Harder Erna, in Goldach stadt 17. Hässig Luise, in Aarau 38. Weber-Eimer Doris, Frau, in Amriswil 18. Hausmann Marie, in Dulliken 19. Helbling Hildegard, in Zürich 39. Weibel Klara, in St. Gallen 20. Huber-Nyffeler Arma, Frau, in Basel 40.. Zwahlen-Walser Emma, Frau, in Steinach 21. Loher Johanna, in Montlingen Bern, den 12. Oktober 1949.
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Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Sektion für berufliche Ausbildung
B a s e l
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Notifikation haltes.
Gemäss dem am 10. März 1949 vom Zoll-Untersuchungsdienst in Schaff hausen gegen Sie erhobenen Strafprotokoll haben Sie im Sommer 1948, nebst andern Waren, fünf Leica-Photoapparate nach der Schweiz schmuggeln lassen.
Laut Artikel 41, Ziffer 5, des Bundesratsbeschlusses vom 13. Oktober 1942 über die Luxussteuer ist, vorgängig dem Entscheid über das gegen Sie eingeleitete Strafverfahren, durch die eidgenössische Oberzolldirektion die geschuldete Luxussteuer festzusetzen. Die rechtskräftig gewordene Steuerfest. Setzung dient alsdann als Grundlage für die Bemessung der Busse.
Nach Anlage II des oben erwähnten Luxussteuerbeschlusses unterliegen Photoapparate bei der Einfuhr einer Luxussteuer in der Höhe von 10 % ihres Detailverkaufswertes. In Nachachtung der' Vorschrift des Artikels 38 des Luxussteuerbeschlusses wurde die beschlagnahmte Ware nach Ermittlung des Detaüverkaufswertes einem Sachverständigen unterbreitet, der ' diesen Wert auf Fr. 5505 geschätzt hat. Dieser Wert ist der Steuerfestsetzung zugrunde zu legen.
Gestützt hierauf wird verfügt: Die geschuldete Luxussteuer für die fraglichen, widerrechtlich zur Einfuhr gebrachten Apparate wird auf Fr.'550.50 festgesetzt.
Diese Verfügung wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen die Festsetzung der Steuer kann innert 60 Tagen, seit der Kenntnisnahme dieser Notifikation an gerechnet, bei der eidgenössischen Oberzolldirektion in Bern Einsprache erhoben werden.
Bern, den 18. Oktober 1949.
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Eidgenössische OberzoIIdirektion
Notifikation unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit eröffnet : 1. Durch den Zolluntersuchungsdienst in Basel wurde festgestellt, dass Sie im Winter 1948/49 fünf zum Verkauf in der Schweiz bestimmte Photoapparate einführten, ohne sie beim Grenzübertritt zur Zollbehandlung anzumelden.
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'
2. Gemäss Bundesratsbeschluss vom 18. Oktober 1942 über die Luxussteuer unterliegen Photoapparate bei der Einfuhr einer Luxussteuer von 10 % des inländischen Detailverkaufswertes. Die Apparate wurden einem Fachmann vorgelegt, der einen Detailverkaufswert von Fr. 1650 ermittelte.
3. Die geschuldete Luxussteuer wird daher auf Fr. 165 festgesetzt.
4. Diese Verfügung kann innert 60 Tagen, vom Tag ihrer Veröffentlichung an gerechnet, bei der Oberzolldirektion in Bern durch Einsprache angefochten werden.
Bern, den 18. Oktober 1949.
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Eidgenössische Oberzolldirektion
Urteile Die nachstehenden Entscheide werden den Beschuldigten, deren gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt .ist, eröffnet: enthaltes.
Strafmandat des Einzelrichters des 2. kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes vom 7. September 1949 wegen "Widerhandlung gegen kriegswirtschaftliche Vorschriften (Goldhandel).
Strafmandat: Busse Fr. 50, Kosten Fr. 14.50, sowie zur Bezahlung des unrechtmässig erzielten Vermögensvorteils von Fr. 45 an den Bund.
Aufenthaltes.
Strafmandat des Einzelrichters des 2. kriegswirtschaftlichen. Strafgerichtes vom 7. September 1949 wegen Widerhandlung gegen kriegswirtschaftliche Vorschriften (Goldhandel).
. Strafmandat: Busse Fr. 30, Kosten Fr. 13, sowie zur Bezahlung des unrechtmässig erzielten Vermögensvorteils von Fr. 45 an den Bund.
Akteneinsicht: Obergerichtsgebäude Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, Zimmer S.
Die vorstehenden Strafmandate erwachsen in Eechtskraft, sofern dagegen nicht innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung Einspruch erhoben wird. Der Einspruch ist schriftlich begründet, datiert und unterschrieben dem Eichter einzureichen, der das Strafmandat erlassen hat.
Zürich l, den 14. Oktober 1949.
8768
2. kriegswirtschaftliches Strafgericht
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Urteile Es werden als Beschuldigte in kriegswirtschaftlichen Strafverfahren vorgeladen, deren gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist: handlung gegen kriegswirtschaftliche Vorschriften. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 2. kriegswirtschaftlichen Strafgerichts findet am 2. November 1949, nachmittags 16 00 Uhr, im Obergerichtsgebäude in Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, statt.
wirtschaftliche Vorschriften. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 2. kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes findet am 2. November 1949, nachmittags 1615 Uhr, im Obergerichtsgebäude in Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, statt.
kriegswirtschaftlichen Busse in Haft. Die Verhandlung vor dem Einzelrichter des 2. kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes findet am 2. November 1949, nachmittags 14 15 Uhr, im Obergerichtsgebäude in Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, statt.
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Akteneinsicht : Obergerichtsgebäude Zürich, Hirschengraben 15, Parterre, Zimmer 3.
Im Falle des Nichterscheinens wird auf Grund der Akten geurteilt.
Zürich l, den 14,Oktober 1949.
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2. kriegswirtschaftliches Strafgericht
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Wettbewerb- und Stellenausschreibungen sowie Anzeigen Ediktalladung
abwesend (soll im Kindsalter verstorben sein).
Jedermann, der über den Verschollenen Nachrichten geben kann, wird hiemit öffentlich aufgefordert, dies bis 15. November 1950 zu tun, ansonst die Verschollenerklärung erfolgt.
(3..).
Bremgarten, den 6. Oktober 1949.
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Bezirksgericht Bremgarten (AG)
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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes
In
Bundesblatt
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In
Foglio federale
Jahr
1949
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
42
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
20.10.1949
Date Data Seite
678-683
Page Pagina Ref. No
10 036 805
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