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Zu 4540
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Übertragung · von Krediten aus dem Jahre 1948 auf das Jahr 1949 (Vom 1. März 1949) Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen die Begehren tun Übertragung der nachstehend verzeichneten Kreditteile aus dem Jahr 1948 auf das Jahr 1949 zu unterbreiten. Sie beziehen sich ausschliesslich auf früher bereits bewilligte Kredite, die jedoch im Budgetjahr nicht in der veranschlagten Höhe beansprucht worden sind. Zur Anmeldung wurden nur Kreditteile zugelassen, die im Jahre 1949 auf Grund bereits eingegangener Verpflichtungen voraussichtlich beansprucht werden. Später fällige Verbindlichkeiten sind in den Voranschlag des Verbrauchsjahres aufzunehmen.
Es liegen insgesamt Begehren um die Übertragung von Fr.
Krediten vor für - 68243549 Davon entfallen auf die Ordentliche Rechnung . 29 478 419 Außerordentliche Rechnung 6 027 180 PTT-Verwaltung 82748000 Nach Departementen ergeben sich für die ordentliche und ausserordentliche Rechnung folgende Betreffnisse Zusammen Allgemeine Verwaltung Departement des Innern Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Volkswirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement
35 500 549 307 500 8786450 9 439 20799580 247 000 5 842 080 8 500
Der nachfolgende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben Aufschluss über die einzelnen Begehren.
499
Wir beehren uns, Ihnen zu beantragen, dem Beschlussesentwurf zuzustimmen, und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 1. März 1949.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: E. Nobs Der Vizekanzler: Ch. Oser
(Entwurf)
Bundesbeschluss über
die Übertragung von Krediten aus dem Jahre 1948 auf das Jahr 1949
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 1.März 1949, beschliesst: Einziger Artikel Dem Bundesrat werden folgende Kreditübertragungen bewilligt:
500 Fr.
I. Voranschlagsrechnung
:
, .
l Allgemeine Verwaltung
35500549 307500
104 Bundeskanzlei
307500
045.01 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale). . .
049.01 Verfassungsfeier 1948
3100
3 Departement des Innern
8786450
301 Departementssekretariat
87 343
049.01 Verfassungsfeier 1948 087.08 Schulwandkarte der Schweiz 304 Schweizerische Landesbibliothek.
804 400
59848 .
28000
. .
10452
055.01 Neueinrichtung des Photoateliers
306 Eidgenössische Technische Hochschule 149.01 Stipendien und Sekretariat für den Professorenund Studentenaustausch mit dem Ausland .
10452
125435 20 960
161.66 Eidgenössische Sternwarte, ausserordentlicher Kredit zum Ankauf eines Sonnenteleskopes für das Observatorium Arosa 161.68 Institut für landwirtschaftliche Bakteriologie und Gärungsbiologie, ausserordentlicher Kredit zur Anschaffung von Apparaten und Instrumenten 161.82 Studienkommission für Luftfahrt, Ergänzung der flugtechnischen Einrichtungen . . . . . .
87812
309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen. . .
6 072
061.03 Vorstudien für den Bau neuer WassermessStationen im Flyschgebiet .
6 072
18 722
52 941
501 Begründung
Zu 104 Bundeskanzlei 045.01 Kosten für den Druck von Publikationen und Formularen, welche 1948 in Auftrag gegeben wurden, aber nicht ausgeführt werden konnten. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
049,01 Das neue Bundessiegel ist noch nicht fertig gestochen.
Zu 301 Departementssekretariat 049.01 Bewilligte, aber noch nicht abgerechnete Aktionen im Zusammenhang mit der Verfassungsfeier 1948.
087.03 Die 1948 in Auftrag gegebene Neuauflage der Schulwandkarte kann infolge Arbeitsüberlastung der Druckerei erst Ende März 1949 abgeliefert werden.
Zu 304 Schweizerische Landesbibliothek 055.01 Die für die Neueinrichtung des Photoateliers vorgesehenen Bäume werden erst ira Frühjahr 1949 frei. Die vorgesehenen Umbauarbeiten können erst zu diesem Zeitpunkt in Angriff genommen und die bestellten Apparate geliefert werden.
Zu 306 Eidgenössische Technische Hochschule 149.01 Der nach dem zweiten Weltkrieg mit dem Ausland aufgenommene Austausch von Dozenten und Studenten setzte erst im Herbst 1948 in vollem Umfang ein. Es handelt sich um bewilligte Stipendien, die noch nicht ausbezahlt werden konnten.
161.66 Nach der mit der Lieferfirma aus Sicherheitsgründen getroffenen Vereinbarung wird der Kaufpreis für das Ende 1948 gelieferte Sonnenteleskop erst nach sechsmonatigem Gebrauch fällig.
161.68 Die für die Modernisierung des Institutes für landwirtschaftliche Bakteriologie und Gärungsbiologie bestellten Apparate und Instrumente sind infolge der langen Lieferfristen noch nicht eingetroffen, 161.82 Wegen Mangel an geeigneten Mitarbeitern und den langen Lieferfristen für bestelltes Material war es nicht möglich, die wissenschaftlichen Arbeiten im vorgesehenen Umfange weiterzuführen. Der Betrag dient zum Abschluss der in Angriff genommenen Arbeiten.
Za 309 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen 061,03 Wegen Arbeitsüberlastung korinten die Modellversuche für den Bau von Wassermess-Stationen im Flyschgebiet erst gegen Ende 1948 vorgenommen werden. Die baureifen Ausführungspläne und Kostenvoranschläge werden 1949 ausgearbeitet, Bundesblatt 101.. Jahrg. Bd. L 34
502 Fr.
8 485101 8086920
814 Direktion der eidgenössischen Bauten 050.01 Hochbauten 050.02 Strassen- und Wasserbauten 051.02 Bauliche Arbeiten auf gepachteten Grundstücken und in gemieteten Räumen 055.02 Mobiliaranschaffung für Neubauten
355994 12 187 80000
316 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 048.04 Ornithologische Veröffentlichungen
1000 l 000
316 Gesundheitsamt 061.06 (061.07) Prüfung von Diphtherieimpfstoffen.
38547 4300
086.07 Wissenschaftliche Erforschung der Tuberkulose :
160.06 (960.08) Einrichtung von Baracken
und
247
Unterhaltskoston 34000
317 Statistisches Amt 060.02 Volkszählung 1941
33 500 12000
060.03 Ordentliche Viehzählung 1946 . . . . . . .
30500
4 Justiz- und Polizeidepartement . . .
9639
401 Departementssekretariat . . . . . . . . . . . . . . . . .
048.01 Kommissionen und Sachverständige. . . . .
646 646
402 Justizabteilung 048.01 Entschädigung für Übersetzungen.
098.05 Kanton Tessin, ausserordentlicher Beitrag zur Anlage des Familienregisters
8793 «198
.. '
"2 595
503
Begründung Zu 314 Direktion der eidgenössischen Bauten 050.01 Es betrifft 57 Objekte für Um- und Erweiterungsbauten im Betrage von Fr. 3 087 613 sowie 65 Objekte für Neubauten mit Fr. 4 949 307. Wir verweisen auf die besonderen Akten. Dringlicher Vorschuss Fr. l 400 000.
050.02 Für die 22 Einzelprojekte verweisen wir auf die besonderen Akten.
051.02 Fertigstellung der Anlage eines H G-Wurfstandes im Walde von « Geziaux», Gemeinde Le Mont, Fr. 8503; HG-Wurfstände und Hindernispisten auf verschiedenen Waffenplätzen Fr. 3684.
055.02 Das für die Empfangsräume der Gesandtschaft in Ottawa bestellte Mobiliar ist noch nicht geliefert- worden.
Zu 315 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 048.04 Honorar für die 19, Lieferung des Werkes «Die Vögel der Schweiz», die infolge Arbeitsüberlastung des Bearbeiters erst im Jahre 1949 zur Ausgabe gelangt.
Zu 316 Gesundheitsamt 061.06 Weiterführung der noch nicht abgeschlossenen Prüfungsarbeiten über Diphtherieimpfstoffe. ..
086.07 Die 1946 begonnenen wissenschaftlichen Typisierungsuntersuchungen über Tuberkulosebazillen sollen im Jahre 1949 abgeschlossen werden.
160.06 Da die Gemeinde Brig gegen den 1947 projektierten Ausbau der dortigen Desinfektionsanlage Einspruch erhoben hat, können diese Arbeiten erst 1949 in Angriff genommen werden. Es sind hiefür Fr. 34 000 erforderlich, die auf das Jahr 1949 zu übertragen sind Zn 317 Statistisches Amt 060.02 Die Publikation «Volkszählung 1941, 2. Tabellenstand» befindet sich im Druck, wird jedoch erst im Laufe des Jahres 1949 fertig, 060.03 Die Publikation «Nutztierbestände in der Schweiz 1946/1948» befindet sieh im Druck, wird jedoch erst im Laufe des Jahres 1949 fertig.
Zu 401 Departementssekretariat 048.01 Die Arbeiten der Kommission für die Presseüberwachung im Kriegsfälle konnten im Jahre 1948 noch nicht abgeschlossen werden.
Zu 402 Justizabteilung 048.01 Für die französische Übersetzung des Kommentars Burckhardt zur Bund es Verfassung ist 1945 ein Zeitraum von 3 Jahren vorgesehen und ein Kredit von Fr. 14 000 bewilligt worden. Davon wurden bisher Fr. 7802 beansprucht. Der Kreditrest von Fr. 6198 wird 1949 beansprucht.
098.05 Der 1945 bewilligte Beitrag an den Kanton Tessin von Fr. 4000 wird ratenweise nach dem Stand der Arbeiten für das Familienregister ausbezahlt.
Bis heute sind Fr. 1405 ausgerichtet worden. Der Best von Fr. 2595 wird im Jahre 1949 ausbezahlt werden können.
504 5 Militärdepartement
Fr, 20799580
502 Abteilung für Infanterie , 158.03 Instruktionsmaterial. -
36 000 86000
503 Abteilung für Leichte Truppen 158.03 Instruktionsmaterial
40 500 40500
505 Herderegieanstalt 857.04 Beschaffung von Pferden und Maultieren . .
507 Abteilung für Artillerie .
158.08 Instruktionsmaterial
120 000 120000 19 600 19600
508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 850.01 Bauten auf Flab-Schiessplätzen
275 000 275000
509 Direktion der Militärflugplätze 6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen
193600
510 Abteilung für Genie 158.08 Instruktionsmaterial.
531 Festungswesen 0--4 Ordentliche Rechnung 851.02 (751.01) Terraininstandstellung und Abbruch.
. . 6 Ausbau der Landesverteidigung 650.10 (650.11) Fertigstellung von Eestungs- und Grenzschutzanlagen .
560 Kriegstechnische Abteilung 0--4 Ordentliche Rechnung 354.01 Entwicklungen, Versuche usw.
354.02 (854.02, 08, 05, 07) Ordentliche Materialbeschaffung 854.03 (654.01) Ausbau der Landesverteidigung . .
193600 65 000 65000 1702 880 569000
1183 880 16940000 2200000 10670000 3580000
505 Begründung Zu 502, 503, 507 und 510 158.03 Für das in den Schulen und Kursen benötigte Instruktions- und Ausbildungsmaterial stehen den Dienstabteilungen des eidgenössischen Militärdepartements Instruktionsmaterialkredite zur Verfügung. Es werden zu Lasten dieser Kredite Lehrmaterial, -wie Modelle, Manipuliergeräte und -geschosse aller Art, Minenübungsmaterial sowie Werkstattausrüstungen für Motorfahrer und Mechaniker angeschafft. Das zum Teil bereite im Januar 1948 bestellte Material konnte nicht durchwegs vor Rechnungsschluss abgeliefert werden, indem gewisse Wirtschaftszweige noch immer überbeschäftigt sind.
Zu SOS Pferderegieanstalt 357.04 Im Voranschlag 1949 sind nur Kredite für den Ankauf von 50 ArtillerieBundespferden eingestellt. Anlässlich der Beratungen des Voranschlages wurde diese Angelegenheit im Nationalrat aufgegriffen und im Interesse der einheimischen Pferdezucht die Erhöhung der Anzahl zu beschaffender Bundespferde auf 100 empfohlen.
Dies bedingt die Bereitstellung von weiteren Pr. 120 000 für das Jahr 1949, die aus dem Kreditrest des Jahres 1948 übertragen werden können.
Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 350.01 Die Verhandlungen mit den beteiligten Gemeinden über den Bau einer Seilbahn von der Bahnstation Tavanasa zum Plab-Schiessplatz Breil haben sich schwieriger gestaltet, als man anfänglich annehmen durfte. Man rechnet jedoch damit, dass im Jahr 1949 eine Einigung zustande kommen wird, so dass mit dem Bau der Seilbahn begonnen werden kann.
Zu 509 Direktion der Militärflugplätze 650.01 Die Arbeiten für den Ausbau des Fliegerschiessplatzes Ebenfluh-Axalp und die Einrichtung von VHF-Funkstationen auf verschiedenen Militärflugplätzen konnten im Rechnungsjahr nicht beendet werden. Die Abrechnungen sind auf Frühjahr 1949 zu erwarten. Im Flabschiessplatzvertrag von Grandvillard ist die Ausrichtung einer Entschädigung für den Bau von Strassen vorgesehen. Im Zusammenhang mit diesen Strassenbauten sind zur Zeit noch Verhandlungen über Bachverbauungen im Gange, weshalb die vertraglichen Entschädigungen erst im Jahr 1949 ausbezahlt werden können.
Zu 531 Festungswesen 351.02 und 650.10 Das Baugewerbe war auch im vergangenen Rechnungsjahr noch stark mit zivilen Aufträgen beschäftigt, so dass militärische Bauten nur langsam vorwärts gingen. Bereits bei der Aufstellung des Voranschlages 1949 (Sommer 1948) war es gewiss, dass auf diesen beiden Krediten ansehnliche Restanzen verbleiben würden. Bei der Bemessung der neuen Kredite für das Jahr 1949 berücksichtigte man die zu erwartenden Kreditübertragungen (Voranschlag 1949: 351.02 = Fr. 300 000 ; 650.10 = l Million Franken). Zusammen mit den zu übertragenden Beträgen entsprechen die für das Jahr 1949 zur Verfügung stehenden Beträge dem Finanzbedarf.
Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 354.01/03 Die zu übertragenden Kreditreste sind durch vertragliche Verpflichtungen gebunden. Die Vollbeschäftigung in der Industrie hielt auch im abgelaufenen Rechnungsjahr an, was sieh in der verzögerten Ablieferung des bestellten Materials bemerkbar machte. Dabei muss berücksichtigt werden,
506 560 Kriegstechnische Abteilung (Fortsetzung)
;
Fr.
6. Ausbau der Landesverteidigung 650.01 1 Bauten und Anlagen
561 Direktion der Militärverwaltung .
. . 6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 (581.650.01) Landerwerb
490000
897600 897600
562 Eidgenössische Turn- und Sportschule . ... : 258.02 Material für das Filmwesen (Unterrichtsfilme)
3850 3850
570 Strafdetachement Zugerberg 350.01 (582.350.01) Erwerb von Grundstücken und Bauausführungen
17 000
579 Militärversicherung . . .
- . " .
7 Aktivdienst; 750.01 Erwerb und Ausbau von Sanatorien . . . .
6 Finanz- und Zolldepartement. , . .
801 Finanzverwaltung 5 Arbeitsbeschaffung 590.20 Freie und gelehrte Berufe, Künstler und Angestellte
17 000 488550 488550
267000 170000
170000
602 Getreideverwaltung . . : 1.51.01 (741.851.11) Bauausführungen
68000 68000
604 Münzstätte 055.01 Maschinen und Einrichtungen
9000 9000
507 Begründung dass die Kriegsgeräte in technischer Hinsicht immer komplizierter werden und der Industrie unvorhergesehene Schwierigkeiten bereiten (Mangel an eingearbeiteten Spezialisten, mangelhafte Materiallieferungen von Unterlieferanten und vorn Ausland usw.), so dass die Liefertermine vielfach nicht innegehalten werden können.
650.01 Der Bau der Werkstätte Eielen konnte im Jahre 1948 nicht beendet werden. Einmal bestanden technische Schwierigkeiten, die noch behoben werden mussten, sodann hat sich die Konjunktur im Baugewerbe verzögernd ausgewirkt. Das Bauvorhaben wird im Laufe des Jahres 1949 beendet werden können.
Zu 561 Direktion der Militärverwaltung 650.01 Von dem aus dem Jahr 1946 übertragenen Kredit für die Erweiterung des Waffenplatzes Bière standen im Jahre 1948 noch Fr. 997 723 zur Verfügung. Davon konnten im Rechnungsjahr rund Fr. 100 000 verausgabt werden. Die weiteren Verhandlungen mit Kanton und Gemeinden sind noch im Gang, gehen aber nur sehr langsam vorwärts, so dass abermals eine Kreditübertragung von Fr. 897 500 notwendig wird.
Zu 562 Eidgenössische Turn- und Sportschule ( 258.02 Im Voranschlag 1948 war die Herstellung eines Skifilmes vorgesehen.
Die Fertigstellung des Filmes hätte in den Monaten November und Dezember erfolgen sollen, was jedoch nicht möglich war, weil der Schneefall zu spät einsetzte.
Zu 570 Strafdetachement Zugerberg 350.01 Der Bund hat an die durch den Kanton Zug zu erstellende Güterstrasse von Frühbühlkreuz nach Buschenkappeli für das auf dem Grundstück des Gutsbetriebes gelegene Teilstück, einen Koatenbeitrag von Fr. 17 000 zu leisten.
Da das eidgenössische Meliorationsamt im Sommer 1948 gegen diesen Strassenbau Einwände erhoben hatte, die erst noch abgeklärt werden rnussten, kam das Vorhaben noch nicht zur Ausführung. Der Kostenbeitrag des Bundes wird 1949 fällig werden.
Zu 579 Militärversicherung 750.01 Die Ausbau- und Umbauarbeiten in den neu erworbenen Militärsanatorien Davos und Arosa dauern noch an. Sie können jedoch nicht im gleichen Masse wie bei andern Bauten gefördert werden, weil der Kurbetrieb der mit Militär: patienten vollbesetzten Sanatorien ungestört weitergehen muss. Verzögernd wirkte sich auch die verhältnismässig kurze Bauzeit in diesen Höhenlagen aus.
Zu 601 Finanzverwaltung 590.20 Zugesicherte Beiträge, die 1948 nicht
ausbezahlt werden konnten, da die Kantone die Abrechnungen noch nicht eingereicht haben.
Zu 602 Getreideverwattung 151.01 Anteil des Bundes an den durch die SBB zu erstellenden Geleiseanschluss zum Getreidemagazin D und den SBB-Magazinen in Brig, Zu 604 Münzstätte 055,01 Restbetrag für eine in England gekaufte Prägemascbine, welcher bei Ablieferung derselben zu bezahlen ist.
508 Fr.
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . .
5342080
706 Bundesamt für Sozialversicherung.
049.02 Kostenbeiträge an Ausgleichskassen (aus den Krediten 072.01, 085.01 und 085.02). . . .
1200000
707 Abteilung für Landwirtschaft 085.01 Förderang des einheimischen Weinbaues. . .
1474 000 1224000 i
185.04 Ausserordentliche Massnahmen für die Trockengebiete .
711/718 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 055.01 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz .
722 Zentralstelle für Arbeitsbeschaffung und Bureau für Wohnungsbau 9 Massnahmen zum Schutze des Landes 994.01 Förderung der Wohnbautätigkeit 728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft 8 Kriegswirtschaft 845.01 Druckkosten und Bureaubedarf 845.02 Rationierungsausweise
1300000
·
250000
23 080 23080
950000 950000 580 000 15000 480000
509
Begründung Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 049.02 Die Kostenbeiträge an die Ausgleichskassen für die Ausrichtung von Lohn- und Verdienstausfallentschädigungen, Beihilfen an landwirtschaftliche Arbeitnehmer und Gebirgsbauern konnten bis zum Abschluss der Staatsrechnung nicht endgültig ermittelt werden. Aus den Kreditresten 1948 sind daher die dafür notwendigen Beträge auf das Rechnungsjahr 1949 zu übertragen.
Diese Aufwendungen werden durch Entnahmen aus den nachstehenden Fonds gedeckt: Fr Fonds für die Ausrichtung von Lohn- und Verdienstausfallentschädigungen 780 000 Fonds für die Ausrichtung von Beihilfen an Arbeitnehmer in der Landwirtschaft 2CO 000 und an Gebirgsbauern 160 000 Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 085.01 Die Weisswein- und Tafeltraubenaktion für welche 10 Millionen Franken bewilligt wurden, konnte 1948 nicht abgeschlossen werden. Verausgabt wurden Fr. 8 776 000. Der Kreditrest wird auf das Jahr 1949 übertragen.
Diese Ausgabe wird durch eine Entnahme aus dem Fonds zum Schutze des einheimischen Weinbaues gedeckt.
185.04 Die Massnahmen zur Milderung der Notlage in den Trockengebieten, gemäss BB vom 8. Oktober 1947, sind mit Ausnahme der Aktion für die Wiederauffüllung der Rindviehbestände, abgeschlossen. Infolge der Marktverhältnisse im Herbst 1948 konnten die fehlenden Tiere nicht ersetzt werden. Der hiezu notwendige Betrag wird auf das Jahr 1949 übertragen.
Zu 711/718 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 055.01 Da die Bauarbeiten für die gemäss BB vom 19. Dezember 1946 211 errichtende Unterstation Wallis nicht beendigt werden konnten, war es nicht möglich, alles für den Betrieb und die Ausstattung des Ökonomiegebäudes benötigte Material im Laufe des vergangenen Jahres zu beschaffen.
Zu 722 Zentralstelle für Arbeitsbeschaffung und Bureau für Wohnungsbau 994.01 Einzelne Kantone sind mit den Abrechnungen im Rückstand, weshalb der Kreditrest übertragen werden muss Zu 728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft 845.01 Mit ERB vom 13. April und 9. Juli 1948 wurde dem eidgenössischen Statistischen Amt der Druck einer Publikation über den Ackerbau während der Kriegszeit in 1000 Exemplaren bewilligt, welcher noch nicht beendigt werden konnte. Die Kosten werden mutmasslich Fr. 22 000 betragen, und die Zentralstelle für Kriegswirtschaft hat hieran zwei Drittel,
somit rund Fr. 15 000 zu leisten.
845.02 Vom Gesamtkredit von Fr. 080 000 wurden im Laufe des Jahres 1948 nur Fr. 249162.65 verausgabt. Als vorsorgliche Massnahme im Rahmen der wirtschaftlichen Landesverteidigung war im Voranschlag 1948 auch der Druck von Rationierungsausweisen vorgesehen. Diese Arbeiten sind in Auftrag gegeben worden, konnten aber nicht abgerechnet werden, weshalb der dafür benötigte Betrag zu übertragen ist.
510 728 Zentralstelle für Kriegswirtschaft (Fortsetzung) 847.03 Schlussbericht der KWO
Fr, 135000
747 Speisefette und Speiseöle 8 Kriegswirtschaft 855.02 Warenbeschaffung Rapsernte 1948
15 000
782 Sektion für Seetransporte 8 Kriegswirtschaft 860.60 Seefrachtgeschäft
15000 1100 000 .
8 Post- und Eisenbahndepartement...
802 Amt für Verkehr 5 Arbeitsbeschaffung 592.01 Fremdenverkehrsförderung
l 100 000 .
8500 8 500
.
8500
II. Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung
32743000
A. Betriebsrechnung II. Diensträume b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt . , .
IV. Transporte c. Änderung und Unterhalt der Motorfahrzeuge und des Werkzeugs; Kleinanschaffungen m. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen C. Kapitalechnungmg l. Liegenschaften 11. Betriebsanlagen d. Mechanische Einbauten und Verschiedenes . . . . . .
TU. Mobilieri a. Bahnfahrzeuge.
b. Motorfahrzeuge c. Übrige Fahrzeuge 8435
3221000 2748000 2748000 473000 208000 265 000 29522000 16 421 000 482000 482 000 12619000 1709000 10690000 220 000
511 Begründung 847.03 Für die Abfassung des Schlussberichtes der KWO sind Fr. 150 000 in den Voranschlag 1947 aufgenommen worden. Bis Ende 1948 konnten dafür nur Fr. 15 000 verwendet werden.
Die Beiträge aller Sektionen der KWO liegen nun vor, so dass der Schlussbericht 1949 vorgelegt werden kann.
Zu 747 Speisefette und Speiseöle 855.02 Vom Kredit von Fr. 5 400 000 für die Übernahme der Rapsernte 1948" sind nur rund Fr. 2 830 000 beansprucht worden, weil die Rapsernte bedeutend kleiner ausgefallen ist. als ursprünglich angenommen wurde.
Es werden voraussichtlich nur noch ganz unbedeutende Quantitäten geliefert. Dagegen wird die Reinigung und Instandstellung des Sackmateriale noch Kosten verursachen, so dass für die Übernahme der restlichen Rapeablieferungen sowie Instandstellung des Sackmaterials Fr. 15 000 zu übertragen sind. Diesen Ausgaben stehen entsprechende Einnahmen gegenüber.
Zu 782 Sektion für Seetransporte 860.60 Bei zwei Prozessen, mit deren Erledigung gerechnet werden durfte, hegt der Entscheid noch nicht vor (Prozess Haller, zurzeit vor Bundesgericht, Fr. 400 000 und Income Tax in Argentinien Fr. 600 000). Die restlichen Fr. 100 000 betreffen verschiedene Verpflichtungen, über welche ebenfalls noch nicht abgerechnet werden konnte. Da es sich um Geschäfte aus dein Jahre 1948 handelt, werden die Kredite übertragen.
Zu 802 Amt für Verkehr 592.01 Die geologischen und chemischen Untersuchungen der Heilquellen kommen erst im Jahre 1949 zum Abschluss. Im Voranschlag 1949 sind hiefür keine Mittel mehr eingestellt, weshalb die Kreditübertragung erforderlich ist.
Zu A. II. b, C. I. und C. II. Bauten und Einrichtungen, die im Jahre 1948 nicht fertiggestellt werden konnten.
Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
Zu A. IV, c. und m, C. III. Auf Rechnung 1948 bestellte Anschaffungen können erst im Verlauf des Jahres 1949 geliefert werden.
Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
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1949
Année Anno Band
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Volume Volume Heft
09
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4540
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
03.03.1949
Date Data Seite
498-511
Page Pagina Ref. No
10 036 564
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