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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 20. Marx. 1889.)

Herr Dr. jur. Charles Meckenstock von Neuenburg wurde zum Attaché der schweizerischen Gesandtschaft in Paris ernannt.

(Vom 22. März 1889.)

Mit Note vom 15. März vorigen Jahres hat der Minister der Republik St. D o m i n g o in Paris dem Bundesrathe angezeigt, daß seine Regierung von der am 20. März 1883 in Paris getroffenen internationalen Uebereinkunft zum Schütze des gewerblichen Eigenthums *) zurücktrete.

Hievon wird den Ministerien der Auswärtigen Angelegenheiten der Vertragsstaaten, nämlich Vereinigte Staaten Amerika's Belgien, Brasilien. Frankreich, Großbritannien, Guatemala, Italien, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, Serbien, Spanien und Tunis, Kenntniß gegeben, mit dem Bemerken, daß die Republick St. Domingo gemäß Art. 18 der genannten Uebereinkunft vom 15. März 1889 an als aus der Union ausgetreten zu betrachten sei.

(Vom 25. März 1889.)

Als ärztlicher Gehalte und Büreauchef des Oberfeldarztes wird Herr Sanitätshauptmann Alfred M ii r s e t, von Twann , Arzt in Kappel (St. Gallen), gewählt.

Der Schweiz. Schulrath ist vom Bundesrathe ermächtigt worden, zur Reiseunterstützung an solche Professoren des Polytechnikums, für deren Fächer der Besuch der Ausstellung in Paris von besonderer Bedeutung und von großem Interesse sein möchte, einen Kredit im Maximum von Fr. 4000 aus dem ordentlichen Jahresbüdget der Schule, eventuell aus den Mitteln des Reservefonds auszusetzen.

*) Siehe eidg. Gesetzsammlung neue Folge, Band VII, Seite 517.

813 Der Bundesrath hat Herrn Generalanwalt Bezzola beauftragt, am Sinne der Art. 11--16 des Buudesgesetzes über die Bundesstrafxechtspflege vom 27. August 1851*) und unter Vorbehalt von Art. 4 ·dieses Gesetzes die Untersuchung auch ausdehnen zu lassen: a) auf die im Großen Rathe behauptete Thatsache, daß Munizipalitäten Personen haben stimmen lassen, welche durch Regierungsstatthalter und die Regierung selbst zur Ausübung des Stimmrechtes nicht zugelassen worden sind; b) gegen Behörden oder Personen, welche versucht haben sollen, auf die Wahlen vom 3. März durch Geschenke, Verheißungen von solchen, oder durch Drohungen einen Einfluß auszuüben, sowie auf Personen, welche bei Ausübung ihres Stimmrechtes Geschenke angenommen oder sich einen Vortheil haben einräumen lassen.

(Vom 27. März 1889.)

Herr Hauptmann Leonhard Graf, in Herisau, ist zum InfanterieMajor (Füsiliere) befördert worden.

Vom Bundesrathe sind gewählt worden : -als Postkommis in Bern : Hr. Samuel Aebi, von Heimiswyl (Bern), Postgehülfe in Bern ; ·n -n -n v n Fritz Hefti, von Schwanden (Glarus), Postgehülfe in Bern; .,, ,, ,, ,, ,, Friedrich Stirnemann, Postaspirant, von Gränichen (Aargau), in Bern.

*) Siehe Amtliche Sammlung, Band II, Seite 743.

Bnndesblatt. 41. Jahrg. Bd. I.

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