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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 24. Juni 1889.)

Der Bundesrath hat eine Beschwerde, welche der thurgauische thierärztliche Verein gegen § 5 der thurgauischen Vollziehungsverordnung betr. die Viehseuchenpolizei vom 29. November 1887 erhoben hat, als unbegründet abgewiesen. Der Bundesrath ist dabei von der Anschauung ausgegangen: Die bundesräthliche Verordnung vom 14. Oktober 1887 gewähre den Thierärzten nicht ein Recht auf die Ernennung zu Viehinspektoren. Eine derartige Auffassung würde über das Gesetz vom 8. Februar 1872 hinausgehen. Dasselbe verpflichte in Art. 6 die kantonalen Behörden lediglich, zu Viehinspektoren amtliche Personen zu bezeichnen. Allerdings dürfe anch § 5 der kantonalen Verordnung nicht so ausgelegt werden," als ob die Thierärzte vom Viehinspektorat ausgeschlossen werden.

Dies sei aber zufolge der von der Regierung des Kantons Thurgau abgegebenen Erklärung nicht der Fall. Vielmehr haben gegenwärtig bereits 4 Thierärzte Viehinspektorenstellen inné, und der Regierungsrath werde darauf hinwirken, daß bei gegebener Veranlaßung Thierärzte so viel wie möglich bei Besetzung solcher Stellen berücksichtigt werden.

(Vom 1. Juli 1889.)

An die Kosten der Kanalisirung des Camogasker-Baches und der Ergänzung der Sperre im Val Chamuera, welche zu Fr. 47,800 veranschlagt sind, wurde dem Kanton Graubünden ein Bundesbeitrag von 50 °/o zugesichert.

Der Bundesrath hat an die Kosten der Restauration der Klosterkirche zu Königsfelden einen Bundesbeitrag von Fr. 30,000 aus dem Kredit für Erhaltung schweizerischer Alterthümer beschlossen.

857 (Vom 5-. Juli 1889.)

Der Bundesrath hat das Preisgericht für die Beurtheilung der Konkurrenzentwürfe zu dem eidg. Verwaltungsgebäude an der Speichergasse in Bern aus folgenden fünf Mitgliedern bestellt: Hr. Architekt Bourdillon, in Genf; ,, ,, Davinet, in Bern ; ,, Flückiger, Direktor der eidg. Bauten, in Bern; ,, Architekt Eduard Fueter, in Basel ; ,, ,, Albert Müller, in Zürich.

Der Bundesrath hat gewählt: zum Verwalter des Alkoholdepot in Delsberg : Hrn. Job. Friedrich Stauffer, von Eggiwyl (Bern), in Bern, gewesener Ohmgeld-Verwalter des Kantons Bern; ,, Postkornmis in St. Gallen: Jgfr. Amanda Gähwyler, v. Oberutzwyl (St. Gallen"), derzeit · Postkommis in Winterthur.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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Jahr

1889

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29

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06.07.1889

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856-857

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