Eidgenössische Volksinitiative «Für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung (Stromeffizienz-Initiative)» Rückzug
Mit Rückzugserklärung vom 6. Oktober 2016 gibt das Initiativkomitee der Bundeskanzlei davon Kenntnis, dass die eidgenössische Volksinitiative vom 15. Mai 2013 «Für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung (Stromeffizienz-Initiative)» (BBl 2013 3889) vom Initiativkomitee mit der nötigen Mehrheit zurückgezogen worden ist.
Die ursprünglichen 27 Mitglieder des Initiativkomitees sind noch stimmberechtigt.
Davon haben 23 Mitglieder fristgerecht die rechtsverbindliche Rückzugserklärung unterzeichnet.
Gestützt auf diese verbindliche Rückzugserklärung nimmt der Bundesrat von der Durchführung einer Abstimmung von Volk und Ständen über die eidgenössische Volksinitiative «Für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung (Stromeffizienz-Initiative)» Umgang.
11. Oktober 2016
2016-2681
Bundeskanzlei
7923