Bundesbeschlüsse und Verordnungen der Bundesversammlung welche später veröffentlicht werden
Die Bundesversammlung hat in der Frühjahrssession folgende Verordnungen der Bundesversammlung und Bundesbeschlüsse erlassen:
Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee (VBVA). Änderung vom 18. März 2016 (BBl 2014 6955);
Verordnung der Bundesversammlung vom 18. März 2016 über die Organisation der Armee (Armeeorganisation, AO) (BBl 2014 6955).
Diese Verordnungen der Bundesversammlung werden in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Bundesrat das Inkrafttreten bestimmt hat.
Bundesbeschluss vom 7. März 2016 zum Zahlungsrahmen der Armee 20172020 (BBl 2014 6955)
Dieser Beschluss wird im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
Bundesbeschluss vom 17. März 2016 über die Genehmigung der Protokolle zur Änderung der Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Serbien beziehungsweise Albanien (BBl 2016 951);
Bundesbeschluss vom 17. März 2016 über die Genehmigung des Protokolls über den Beitritt Guatemalas zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den zentralamerikanischen Staaten (abgeschlossen mit Costa Rica und Panama) (BBl 2016 985)
Diese Beschlüsse werden zusammen mit den entsprechenden Staatsverträgen in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die Verträge für die Schweiz in Kraft treten.
5. April 2016
2016-0833
Bundeskanzlei
2315
Bundesbeschlüsse und Verordnungen der Bundesversammlung welche später veröffentlicht werden
2316
BBl 2016