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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 13. November 1908.)
Dem Kanton L u z e r n werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. Für die Korrektion der Güterstrasse Rothenfluh-Triebschwanden-Kächenbühl, Gemeinde Wertenstein (Länge 3123 m, Kostenvoranschlag Fr. 38,000), 20 %, bis zu Fr. 7600 ; 2. für die Erstellung einer Güterstrasse von 2007 m Länge von Unterstaldig über Oberstaldig nach Herbrecht, Gemeinde Wertenstein (Kostenvoranschlag Fr. 19,500) 20 %, bis zu Fr. 3900.
Dem Kanton G r a u b ü n d e n werden an die Kosten für Erstellung von Holztransportanstalten im Val Traversagna, Gemeinde Roveredo, folgende Bundesbeiträge zugesichert: a. an die zu Fr. 40,500 veranschlagten Kosten der Drahtriese : 12 %, im Maximum Fr. 4860 ; b. an die zu Fr. 700 veranschlagten Kosten des Verhaues der Holzschleife : 50 %, im Maximum Fr. 350.
Auf den Antrag des Militärdepartements wird beschlossen: 1. Adjutanten, die Schiedsrichtern beigegeben werden, sind zu zwei Reitpferden berechtigt.
Die Entschädigungen für Schiedsrichter und deren Adjutanten sind im übrigen die gleichen, wie für Truppenoffiziere : Gradsold, Mundportion und Reiseentschädigung mit Abzug der ersten 20 km.
Für Rationspferde wird kein Mietgeld bezahlt. Schiedsrichter und deren Adjutanten werden von den Stäben besoldet, denen sie zugeteilt sind.
2. Die Feldgendarmerie wird folgendermassen besoldet : Die Polizeioffiziere erhalten Gradsold und Mundportion. Beträgt diese Vergütung weniger als Fr. 10, so ist ihnen letzterer Betrag als Tagesentschädigung auszurichten. Die Polizeiunteroffiziere beziehen
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«iae tägliche Vergütung von Fr. 6, die Polizeisoldaten eine solche von Fr. 5. Allen ist die reglementarische Reiseontschädigung mit Abzug der ersten 20 km auszurichten. Unterkunft wird von deiTruppe angewiesen. Für Verpflegung haben sie selbst zu sorgen.
Wird der Polizeioffizier beritten aufgeboten, so bezieht er ·die Pferdekompetenzen für ein Pferd.
(Vom 17. November 1908.)
Herrn Staatsrat Nikiaus D a m i e r wird das Exequatur erteilt als Generalkonsul von Russland für die Kantone Waadt, Wallis und Genf, mit Sitz in Genf und Vi vis.
Dem Komitee des Blauen Kreuzes der französischen Schweiz "wird an die Kosten der Einrichtung und des Betriebes von Pack-, Schreib- und Leselokalen für die Truppen während der Übungen des I. Armeekorps 1908 eine Subvention von Fr. 500 bewilligt.
Dem Kanton W a a d t werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. An die zu Fr. 31,000 veranschlagten Kosten für Erstellung eines Waldweges auf ,,Monts de Bexa behufs Verbindung der zwischen den Flüssen Croisotte und Courset gelegenen Waldungen, 20 %, im Maximum Fr. 6200.
2. An die Kosten für Aufforstungs- und Verbauungsarbeiten in Drausinaz und Courset bei Bex : a, an die zu Fr. 47,500 veranschlagten Kosten für Aufforstung und Lawinenverbau, 70 %, im Maximum Fr. 33,250 ; b. an die zu Fr. 1000 veranschlagten Kosten für Umzäunung, 50 °/o, im Maximum Fr. 500.
Dem Kanton S c h a f f h a u s e n werden an die Kosten der Erstellung von Pumpanlagen zur Wasserversorgung nachgenannter
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b. an die auf Fr. 27,300 veranschlagten Kosten der Wasserversorgung für den Weiler Gennersbrunn bei Herblingen; durch Anlage einer Zentrifugalpumpe, 30 °/o, im Maximuni Fr. 8190.
Dem Kanton N e u e n b u r g wird an die zu Fr. 125,000' veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 240 ha in der Gemeinde Boudevilliers ein Bundesbeitrag von 35 °/o, im Maximum Fr. 43,750, zugesichert.
(Vom 20. November 1908.)
Der Bundesrat hat für die am 7. Dezember 1908, vormittags 10 Uhr beginnende ordentliche Wintersession der Bundesversammlung folgendes Traktandenverzeichnis festgestellt: Wahlaktenprüfung.
Bureaux-Neubestellung.
Bundesrat. Neubestellung.
a. Wahl der sieben Mitglieder des Bundesrates.
b. Wahl des Bundespräsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrates.
Wahl des Kanzlers der Eidgenossenschaft.
Bundesgericht.
a. Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten.
b. Demission von Bundesrichter Dr. Hans Weber, eventuell : c. Wahl eines Mitgliedes.
Wahlen von Kommissionen.
a. Geschäftsprüfung pro 1908.
b. Finanzkommissionen.
c. Bundesbahnkommissionen.
d. Alkoholkommissionen.
e. Begnadigungskommission.
Mass und Gewicht.
Departement des Innern. Reorganisation.
Rheinregulierung.
Aarekorrektion bei Bern.
Verfassung des Kantons Schwyz.
Bundesstrafreeht. Ergänzung.
Wirtschaftsrekurs Donner.
Rekurs der Regierung des Kantons Zürich betreffend Lehrlingswesen.
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Rekurs der Regierung des Kantons Luzern betreffend Kleinverkauf geistiger Getränke.
Wirtschaftsrekurs Kost.
Internationale Übereinkunft betreffend Zivilprozessrecht.
Zivilgesetzbuch. Ergänzung durch Anfügung des Obligationenrechtes und der Einführungsbestimmungen.
Begnadigungsgesuche.
a. Aeschlimann.
b. G-autschi und Lüscher.
c. Hamel.
d. Kocher.
e. Stämpfli.
f. Gammenthaler und Moser.
g. Hanauer.
h. Bürgi.
i. Haslebacher.
/;. Becker.
l. Lauber.
m. Matti.
n. Saladin.
o. Mettan.
Artillerie- und Truppensehiessplätze.
Offiziersschulen und -Kurse.
Militärdepartement. Organisation.
Erwerbung eines Areals und der Pferdekuranstalt auf dem: Beundenfeld in Bern.
Entschädigungsbegehren Schilt.
Besoldungsgesetz. Revision.
Druckarbeiten und Bureaubedürfnisse. Postulat Nr. 684.
Budget für das Jahr 1909.
Nachtragskredite für 1908. III. Serie.
Teuerungszulagen pro 1908.
Alkoholverwaltung. Geschäftsbericht und Rechnung pro 1907 _ Alkoholverwaltung. Betriebsbudget pro 1909.
Alkoholzehntel pro 1907.
Zusatzvertrag zur internationalen Münzkonvention.
Kranken- und Unfallversicherung.
Arbeitsnachweis und Schutz gegen Arbeitslosigkeit.
Eisenbahngeschäfte : a. Tellsplatte-Axenstrasse.
ö. Landquart-Landesgrenze.
c. Säntisbahn.
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d. Molésonbahn.
e. Fristverlängerungen.
f. Lötschbergbahn.
g. Neuenburg und Umgebung.
h. Gland-Begnins.
i. Chexbres-Dorf-Baumaroche.
Je. Chiasso Muggio.
l. Siders-Zermatt und Vissoye St. Luc.
m. St. Gallen-Walzenhausen.
Rekurs der Montreux-Oberland-Bahn.
Budget der Bundesbahnen pro 1909.
Gesetz über das Postwesen.
Postgebäude Basel. Nachkredit.
Motion Gobat.
Motion Brüstlein.
Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.
Dem westschweizerischen Verband für Binnenschiffahrt {Association Romande pour la navigation intérieure) in Genf wird in Antwort auf dessen Zuschrift vom 10. ds. mitgeteilt, dass der Bundesrat die Arbeiten dieses Vereins für die Entwicklung der Binnenschiffahrt mit Interesse verfolgen und allfällige Eingaben in wohlwollender Weise prüfen werde.
Die Gemeinde Avenches hat mit Rücksicht auf die Gefahr ·der Einschleppung gemeingefährlicher Krankheiten im Auftrage von 13 Gemeinden des Bezirks Avenches 3 Formaldehyd·desinfektionsapparate (System Flügge) angeschafft. An die Anschaffungskosten dieser 3 Apparate wird ein Beitrag von 50 °/o, mithin Fr. 422. 85, bewilligt.
Der Bundesrat hat auf Rechnung des Kunstkredites das Gemälde von Frl. Breslau ,,la vie pensive" erworben ; dieses wird seinerzeit dem Kunstmuseum in Lausanne zur Aufbewahrung übergeben werden.
Als Professoren der eidgenössischen polytechnischen Schule in Zürich werden ernannt: Professor für Geodäsie und Topographie: Herr Fritz Base hl i n , von Glarus, Ingenieur I.Klasse
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der schweizerischen Landestopographie ; Professor für darstellende Geometrie und Geometrie der Lage in französischer Vortragssprache : Herr Dr. Louis K o 11 r o s, von Chaux-de-Fonds, Lehrer am Gymnasium in Chaux-de-Fonds und Dozent der Akademie in Neuenburg.
Vorgängig der Beschlussfassung üher das Schultableau pro "1909 werden folgende Schulen im Sinne des Vorschlages der Abteilung für Artillerie festgesetzt: 1. Alle Rekruten der Fussartillerie-Kompagnien Nr. l--6, 9 und 10 vom 6. Februar bis 23. April, in Thun und Payerne.
2. Armeetrain- und Ordonnanzrekruten des 1. Armeekorps vom 30. Januar bis 1. April, und für die Hufschmiedrekruten des 1. Armeekorps vom 30. Januar bis 12. März, in Bière.
3. Armeetrainrekruten des 2. Armeekorps vom 27. Januar bis 29. März, in Thun.
4. Armeetrainrekruten des 3. Armeekorps vom 30. Januar bis 1. April, in Frauenfeld.
Herrn Oberst Stephan G u t z w i l l e r , von Therwil (Baselland), wird die nachgesuchte Entlassung als I. Sekretär des Militärdepartements, unter Verdankung der geleisteten Dienste, auf 1. Januar 1909 erteilt.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Strassenbahn Zürich-Oerlikon-Seebach für die Zweiglinie Metzgerhalle-0erlikon= Station-Oerlikon=S. B. B. wird genehmigt.
Dem von der Mittel-Thurgau-Bahn für die normalspurige Nebenbahn Wil-Weinfelden-Landesgrenze bei Konstanz vorgelegten Finanzausweis im Gesamtbetrage von Fr. 7,490,000 wird, vorbehaltlich der Prüfung -der Baurechnung nach der Bauvollendung, die Genehmigung erteilt.
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"Wahlen.
(Vom 17. November 1908.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Zollgehülfen II. Klasse : Armand Meystre, von Payernc (Waadt).
Eduard Straumann, von Bretzwil (Baselland).
Amilcare Tognola, von Grono (Graubünden).
Alban Zahner, von Kaltbrunn (St. Gallen).
Karl Sattler, von Zürich, Adolf Stocker, von Obermumpf (Aargau).
Alfred Friedrich, von Neuenegg (Bern).
Julius Debrunner, von Mettendorf (Thurgau).
Alfred Sennhauser, von Schönenberg (St. Gallen).
Post- und Eisenbalmdepartement.
P o s t v e r w a l t u n g.
Postbureauchef in Aarau : Franz Frey, von Zurzach (Aargau), Postdienstchef in Aarau.
Postcommis in Zürich: Max Dürsteier, von Bäretswil (Zürich), Postaspirant in Zürich.
Albert Gasser, von Rüschegg (Bern), Postaspirant in Bern.
Emil Küng, von Kaltenbach (Thurgau), Postaspirant in Zürich.
Postcommis in Bischofszell : Albert Ott, von Bischofszell, Postcommis in Luzera.
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Telegraphenverwaltung.
Telephonchef in Bern:
Karl Hager, von Adelboden (Bern), Stellvertreter des Telephonchefs in Bern.
Telegraphist und Telephonist in Granges (Wallis) : Eugénie Pernej;, von Chaisiis (Wallis), in Granges (Wallis).
(Vom 20. November 1908.)
Finans- und Zolldepartement.
Finanzverwaltung.
Münzzähler der eidgenössischen Staatskasse: Albert Mäder, von Mühleberg (Bern), provisorischer. Münzzähler der Staatskasse.
Gottfried Moser, von Arni bei Biglen, provisorischer Münzzähler.
Post- und Eisenbahndepartement.
Eiseitbahnabteilung.
Kanzlist II. Klasse bei der Registratur: Josef Borer, von Grindel (Solothurn), Angestellter des Betreibungs- und Konkursamtes Bern (Stadt).
Postverwaltung.
Posthalter und Bote in Schmitten (Freiburg) : Emil Bangerter, von Seedorf (Bern), Bäcker in Schmitten (Freiburg).
Postcommis in Bern: Hans Lauper, vonWohlen (Bern), Postaspirant in Bern.
Karl Ris, von Bern, Postaspirant in Bern.
Gottfried Schmutz, von Obermuhlern (Bern), Postcommis in Spiez.
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Postcommis in Luzern :
Postcommis in St. Gallen : Posthalter und Briefträger in Obstalden (Glarus): Postdienstchef in Locamo : Postcominis in Lugano :
Adolf Z wählen, von Interlaken, Postaspirant in Interlaken.
Jean Naen, von Menznau (Luzern), Postaspirant in Luzern.
Heinrich Sidler, von Hohenrain (Luzern), Postaspirant in Luzern.
Karl Wüthrich, von Chaux-deFonds,Postaspirant in St.Gallen.
Jakob Küng, Malermeister in Mühlehorn (Glarus).
Paolo Brunoni, von Golino (Tcssin), Postcommis in Locamo, zurzeit in Tausch in Beilenz.
Jean Morandi, von Astano (Tessiu), Postcommis in Chiasso.
Telegraphenverwaltung. Kreistelegraphendirektion Ölten.
Sekretär I. Klasse : Gottlieb Brunner, von Ölten, Adjunkt der Telegraphoninspektion Ölten.
Elektrotechniker I. Klasse : Fridolin Kraushaar, von Obei1siggenthal (Aargau), Telephongehülfe I. Klasse in Basel.
Gehülfe I. Klasse : Eugen Hemmeier, von Aarau, Telegraphen-Dienstchef in Ölten, Chef des Telegraphen- und Telephonbureaus m Rapperswil fSt. Gallen) : Emil Schefer, von Speicher (Appenzell A./Rh.), Telephongehülfe I. Klasse, in Zürich.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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1908
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25.11.1908
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