Interkantonale Planung der hochspezialisierten Medizin (HSM): Vergabe der HSM-Leistungszuteilungen im Bereich der komplexen hochspezialisierten Viszeralchirurgie: Einladung zum rechtlichen Gehör Mitteilung des HSM-Beschlussorgans 1.
Mit der 2009 in Kraft getretenen interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) haben die Kantone ihre Kompetenz, den Bereich der hochspezialisierten Medizin zu definieren und zu planen, einem interkantonalen Gremium, dem HSM-Beschlussorgan delegiert. Dieses stützt seine Beschlüsse auf Anträge des HSM-Fachorgans, eines aus inund ausländischen Ärztinnen und Ärzten bestehenden Expertengremiums.
Die IVHSM bestimmt, dass das HSM-Beschlussorgan anstelle der Kantonsregierungen für Leistungen der hochspezialisierten Medizin eine interkantonale HSM-Spitalliste nach Artikel 39 KVG erstellt.
Mit Beschluss vom 21. Januar 2016, publiziert am 9. Februar 2016, wurde die komplexe hochspezialisierte Viszeralchirurgie1 dem Bereich der hochspezialisierten Medizin zugeordnet. Dieser Beschluss ist rechtskräftig.
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2.
Im Rahmen des Planungsverfahrens hat das HSM-Fachorgan ein Bewerbungsverfahren, in welchem die Spitäler ihr Interesse an einem Leistungsauftrag in diesem Bereich anmelden konnten, durchgeführt. Das Bewerbungsverfahren wurde am 20. Dezember 2016 abgeschlossen. Zwischenzeitlich wurden die Planungskriterien inklusive der spezifischen Anforderungen an die Leistungserbringer evaluiert.
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Das HSM-Beschlussorgan lädt hiermit die Betroffenen sowie weitere interessierte Kreise zur Stellungnahme zu den vorgesehenen Leistungszuteilungen ein. Die Frist zur Einreichung einer Stellungnahme läuft am 29. Januar 2018 ab. Diese Frist ist nicht erstreckbar.
Der ausgewählte Bereich umfasst: Oesophagusresektion Pankreasresektion Leberresektion Tiefe Rektumresektion Komplexe bariatrische Chirurgie
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2017-3300
BBl 2017
Die geplanten Leistungszuteilungen sind im erläuternden Bericht vom 19. Oktober 2017 dargelegt. Dieser ist während der Verfahrensdauer der Gewährung des rechtlichen Gehörs auf der Homepage der Gesundheitsdirektorenkonferenz aufgeschaltet (www.gdk-cds.ch) oder kann beim HSMProjektsekretariat der Gesundheitsdirektorenkonferenz, Speichergasse 6, Postfach, 3001 Bern angefordert werden.
12. Dezember 2017
Für das HSM Beschlussorgan Der Präsident: Rolf Widmer
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