Bundesbeschlüsse welche später veröffentlicht werden

Die Bundesversammlung hat in der Sommersession folgende Bundesbeschlüsse erlassen: ­

Bundesbeschluss vom 2. Mai 2017 über Finanzhilfen für die Erhöhung von kantonalen und kommunalen Subventionen für die familienergänzende Kinderbetreuung und für Projekte zur besseren Abstimmung des familienergänzenden Betreuungsangebotes auf die Bedürfnisse der Eltern (BBl 2016 6377).

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Bundesbeschluss vom 3. Mai 2017 über einen Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs für die Jahre 2018­2021 (BBl 2016 8817).

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Bundesbeschluss vom 6. Juni 2017 über die Gewährung eines Rahmenkredits zur Weiterführung der internationalen Währungshilfe (Währungshilfebeschluss, WHB) (BBl 2016 8049).

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Bundesbeschluss vom 14. Juni 2017 über die Garantieverpflichtung gegenüber der Schweizerischen Nationalbank für ein Darlehen an den Treuhandfonds des Internationalen Währungsfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum (BBl 2016 8025).

Diese Bundesbeschlüsse werden in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.

4. Juli 2017

2017-1729

Bundeskanzlei

4445

Bundesbeschlüsse welche später veröffentlicht werden

4446

BBl 2017