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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes, (Vom 11. Juli 1891.)
Herr Dr. A. del V i s o , außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister Argentiniens in Italien, hat unterm 3. Juli das Beglaubigungsschreiben überreicht, durch welches er in gleicher Eigenschaft bei der schweizerischen Eidgenossenschaft akkreditirt wird.
(Vom 13. Juli 1891.)
Mit Note vom 6. Juli macht die französische Gesandtschaft die Anzeige, daß mit Ausnahme der Pforte alle Staaten, welche den internationalen Telegraphenvertrag von St. Petersburg, vom 22. Juli 1875, unterzeichneten oder demselben beigetreten sind, der Regierung der französischen Republik ihre Zustimmung zu dem neuen, von der Telegraphenkonferenz in Paris (21. Juni 1890) ausgearbeiteten Dienstreglement nebst den zugehörigen Tarifen ausgesprochen haben, mit Inkrafttreten auf 1. Juli dieses Jahres.
Ferner ergebe sich aus den dem Ministerium des Auswärtigen von der Gesandtschaft in Konstantinopel zugegangenen Mittheilungen, daß die ottomanische Regierung hoffe, den von der Telegraphenkonferenz in Paris gefaßten Beschlüssen demnächst ihre Genehmigung ertheilen zu können.
(Vom 14. Juli 1891.)
Herr Baron de A g u i a r d ' A n d r a d a überreichte unterm 2. Juni dem Bundespräsidenten das Kreditiv als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Republik der Vereinigten Staaten Brasiliens bei der schweizerischen Eidgenossenschaft.
1173 (Vom 17. Juli 1891.)
0 ff i z i e r s - B e fö r d.e r u n g e n : 1. Als Stabschef der VI. Artilleriebrigade wird bezeichnet : Herr Oberstlieutenant V o g t , Eduard, in Rapperswyl, derzeit Kommandant des Artillerieregiments 3/VI.
2. Das Kommando des Artillerieregiments 3/VI wird an Herrn Major K e r e z , Jakob, in Zürich, gegenwärtig Kommandant des Trainbataillons VI, und 3. dasjenige des Trainbataillons VI an Herrn Hauptmann M ü l l e r , Ulrich, in Winterthur, dermalen Kommandant der Feldbatterie 36, übertragen. Herr Müller wird gleichzeitig zum Major der Artillerie befördert.
Es wird unter gewissen Bedingungen die Eröffnung des regelmäßigen Betriebes der Sektion St. Niklaus-Zermatt der Schmalspurbahn Visp-Zermatt auf den 18. Juli 1891 gestattet.
Der ,,Banque de commerce" in Genf wird gestattet, ihre Notenemission von 20 auf 24 Millionen zu erhöhen.
Dem Gesuche des Herrn Hans H o l d um Entlassung als schweizerischer Vizekonsul in Brüssel wird entsprochen.
Herr Oberst A. Keller, Chef des eidg. Generalstabsbüreau's, hat dem Bunde eine Anzahl historisch werthvoller Gegenstände, die seinerzeit der helvetischen Gesellschaft gehört haben, zur Verfügung gestellt. Dieselben fanden sich im Verwahr seines Vaters, Herrn Laudammann und Ständerath Augustin Keller von Aarau, des seinerzeitigen loteten Präsidenten der Gesellschaft. Der Bundesrath hat sie theils dem schweizerischen Nationalmuseum, theils dem eidg.
Archiv zugewiesen.
Die Direktion der schweizerischen Nordostbahn wird wegen Zugsverspätuogen, in Anwendung des Art. 33 des Eisenbahngesetzes, in eine Buße von Fr. 100 verfällt.
Gleichzeitig wird sie aufgefordert, unverzüglich die nöthigen Studien für eine den vorhandenen Bedürfnissen entsprechende Erweiterung des Personenbahnhofs Zürich an die Hand zu nehmen
1174 und dem eidgenössischen Eisenbahndepartement spätestens bis Ende dieses Jahres eine entsprechende Vorlage zu machen, ferner die geeigneten Maßnahmen zu treffen, damit auch bei außerordentlichem Zusammenfluß von Personen die Abfertigung der Züge im Bahnhof Zürich nicht gestört werde.
Wegen verschuldeter Verspätungen der fahrplanmäßigen Züge resp. Kurse wird 1. der Bödelibahngesellschaft, 2. der Dampfschifffahrtsgesellschaft für den Thuner- und Brienzersee je eine Buße von Fr. 50 auferlegt.
(Vom 21. Juli 1891.)
Herr Minister L a r d y als Präsident des Komite's für Begehung des Bundesfestes unter den Schweizern in Paris hat dem Bundesrathe die silberne Medaille übermittelt, welche gedachtes Komite zur Erinnerung an den ersten ewigen Bund der Eidgenossen hat prägen lassen.
Der Bundesrath verdankt die Sendung und weist die Medaille dem eidgenössischen Archive zu.
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"Wahlen.
Post- und Eisenbahndepartement.
(Vom 17. Juli 1891.)
Posthalter in Cernier: Herr Paul Guillod, von Nant (Freiburg).
Posthalter und Briefträger in Diken (St. Gallen): ,, Johann Baptist Lüthi, von Affeltrangen und Stettfurt (Thurgau).
Posthalter und Briefträger in Perlen: ,, Joseph Huber, von Meyerskappel (Luzern).
Postkommis in St. Gallen : ,, Heinrich Boppart, von Straubenzell (St. Gallen).
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Jahr
1891
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3
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30
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
22.07.1891
Date Data Seite
1172-1174
Page Pagina Ref. No
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