Botschaft zur Staatsrechnung 2009 vom 31. März 2010
Die Botschaft zur Staatsrechnung 2009 wurde vom Bundesrat am 31. März 2010 genehmigt.
Die folgenden Beschlussentwürfe wurden gutgeheissen:
Bundesbeschuss über die Eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 2009;
Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2009;
Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2009;
Bundesbeschluss IV über die Rechnung 2009 des Bereichs der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich);
Bundesbeschluss V über die Rechnung 2009 der Eidgenössischen Alkoholverwaltung.
Die Botschaft zur Staatsrechnung 2009 wird im Bundesblatt nur durch Verweis veröffentlicht1.
Der Text kann eingesehen werden im Internet unter: www.efv.admin.ch und bezogen werden beim Bundesamt für Bauten und Logistik, Verkauf Bundespublikationen, Telefon 031 325 50 50.
26. Mai 2010
1
Bundeskanzlei
In Anwendung von Artikel 19 der Publikationsverordnung (SR 170.512.1) wird die Botschaft zur Staatsrechnung nach Artikel 13 Absatz 3 des Publikationsgesetzes (SR 170.512) nur mit Titel und Bezugsquelle im Bundesblatt veröffentlicht.
2010-1195
3265
Botschaft zur Staatsrechnung 2009
3266