904

# S T #

Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Léon Gasser, Uhrenmacher in Chaux-de-Fonds.

(Vom 12. März 1907.)

Tit.

· Patent wurde am 5. November 1906 vom Amtsgerichte Solothurn-Lebern wegen Nichtbezahlung von Fr. 12 Militärsteuer pro 1906, zu 3 Tagen Gefängnis, 6 Monaten Wirtshausverbot und Tragung der Kosten des Verfahrens verurteilt. Er ersucht um Erlass von Freiheitsstrafe und Kosten, indem er sich durch Vorlegung des Dienstbüchleins darüber ausweist, dass er bereits am 2. November den schuldigen Betrag und 60 Rp. Einzugskosten dem Oberamt Solothurn entrichtet habe.

Das urteilende Gericht erklärt, es sei ihm zur Zeit seines Entscheides noch nichts davon bekannt gewesen, dass Gasser seiner Zahlungspflicht Genüge geleistet habe, sonst wäre er wahrscheinlich von Schuld und Strafe liberier worden, allerdings unter Auflage der Kosten.

Der Erlass der Strafe auf dem Wege der Begnadigung entspricht im vorliegenden Falle den Verhältnissen und der konstanten Praxis der Bundesversammlung, dagegen kann auf das Gesuch um Enthebung von den Gerichtskosten schon aus dem Grunde von den Bundesbehörden nicht eingetreten werden, weil dieselben nach kantonalem Prozessrecht auferlegt wurden und in die Kasse des kantonalen Gerichtes fallen.

905 Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den

:

[

An tr ag :

Es sei dem Léon Gasser die Gefängnisstrafe von drei Tagen zu erlassen, dagegen auf das Gesuch um Aufhebung der Kostenauflage nicht einzutreten.

B e r n , den 12. März 1907.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Müller.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Ringier.

^ Bundesblatt. 59. Jahrg. Bd. I.

61

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Léon Gasser, Uhrenmacher in Chauxde-Fonds. (Vom 12. März 1907.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1907

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

12

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

20.03.1907

Date Data Seite

904-905

Page Pagina Ref. No

10 022 319

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.