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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 16. Mai 1907.)
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Die französische Botschaft teilt mit, dass die nachfolgenden britischen Kolonien der internationalen Übereinkunft vom 18. Mai 1904, betreffend Unterdrückung des Mädchenhandels, beigetreten sind, nämlich : Canada, Neufundland, Australien, Bahamas, Guinea, Barbados Inseln unter dem Wind, Süd-Rhodesia, Gambia, Goldküste, Nord-Nigeria, britisches Zentralafrika, Malta, Gibraltar, Ceylon, Seychellen, Hongkong, St. Helena und die LeewardInseln.
(Vom 17. Mai 1907.)
Der Bundesrat hat aus der Turnusausstellung des schweizerischen Kunstvereins folgende Kunstwerke angekauft: Ölgemälde von J. H e r z o g , in München, ,,Frühlingsregen", Ölgemälde von K. Itschner, in München, Sitzendes Mädchen", Bronzebüste von A. H e e r , in München, ,,Jakob Burkhard", Gipsfigur von Hans H uggl e r, in Brienz, ,,Alter Bauer".
An das auf 9. Juni 1907 von der Sektion B e r n des schweizerischen Rennvereins veranstaltete Militärrennen wird ein Beitrag von Fr. 500 und für das Zucht- und Galopprennen ein Beitrag von Fr. 300 bewilligt.
An das von der Sektion Z ü r i c h des schweizerischen Rennvereins auf den 30. Juni 1907 veranstaltete Pferderennen in Zürich wird ein Beitrag von Fr. 500 bewilligt.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Dem Kanton B a s e l l a n d s c h a f t an die auf Fr. 1270 veranschlagten Kosten für die Ergänzung und Sicherung des Buuserbaches durch Anlage eines Flechtzaunuferschutzes, 40%, im Maximum Fr. 508.
944 Dem Kanton T e ss i n an die auf Fr. 15,000 veranschlagten Kosten der projektierten Bodenverbesserungen längs den Wildbächen Vigornesso und Ridorta in Sonogno, bestehend in der Urbarisierung von 458,7 Aren, Übererdung von 132 Aren, Erstellung von Wuhren und der Anlage einer Eisenbrücke mit 17,9 Lichtweite und 2 m. Breite über die Ridorta: 40%, im Maximum Fr. 6000.
Das allgemeine Bauprojekt der elektrischen Zahnradbahn Montreux-Glion wird unter einigen Bedingungen genehmigt.
(Vom 21. Mai 1907.)
' Zum schweizerischen Konsul für Victoria (Australien), mit Sitz in Melbourne) wir ernannt: Herr Gustav S t a h e l , von der Firma G. Stahel & Cie. in Melbourne.
Herrn Alfred J a g g i , Ingenieur I. Klasse des eidg. hydrometrischen Bureaus, wird die nachgesuchte-Entlassüng von seiner Stelle, unter Verdankung der geleisteten Dienste, erteilt.
Die Kommission der Herzogstiftung wird für eine neue, vom 1. Januar 1907 hinweg laufende Amtsdauer von drei Jahren bestellt aus den bisherigen Herren : Oberst Karl B l u n t s c h l i , in Zürich, Vertreter der Ostschweiz, Oberst S c h ü p b a c h , in Steffisburg, Vertreter der Zentralschweiz, Oberst Th. T u r r e t t i n i , in Genf, Vertreter der Westschweiz.
Als offizielle Delegierte der Schweiz an den vom 19. bis 23. August 1907 in Boston stattfindenden VII. internationalen Zoologenkongress werden bezeichnet die Herren : Dr. Theophil S t u d e r , Professor der Zoologie an der Universität Bern ; Dr. Emil Y un g, Professor der Zoologie an der Universität in Genf, und Dr. Herbert Haviland F i e l d, Direktor des Concilium bibliographicum in Zürich.
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Dem Kanton G r a u b u n d e n werden an die Kosten für die Errichtung eines Absonderungshauses mit Desinfektionsanstalt in Flims folgende Bundesbeiträge zugesichert : «. an die auf Fr. 32,495. 80 veranschlagten Kosten des Baues ein fixer Beitrag von Fr. 5000; &. an die auf Fr. 9504. 20 berechneten Kosten der inneren Einrichtung (Mobiliar- und Desinfektionseinrichtung) ein Beitrag von 50°/o bis zum Maximum von Fr. 4752.10, zusammen also eine Subvention von Fr. 9752.10.
Es werden ernannt : Zum Kommandanten des Infanterieregiments 37 : Major L a r gì ad e r , Fritz, von Santa Maria (Graubünden), in St. Gallen, Kommandant des Bataillons 63, unter Beförderung zum Oberstlieutenant der Infanterie.
Zum Kommandanten des Infanterieregiments 38 : Oberstlieutenant C u r t i , Eugen, von Bapperswil, in Zürich, bisher z. D.
Zum Kommandanten des Infanterieregiments 49 : Oberstlieutenant G u t e r s o h n , Julius, in St. Gallen, z. D.
Zum Kommandanten der Feldartillerieabteilung 1/8 : Major i. Gr.
I s eli n, Alfred, von und in Basel, bisher II. Generalstabsoffizier im Armeekorpsstab II, unter Zurückversetzung zur Artillerie.
Der Bundesrat hat gewählt : 1. Zum Sekretär der radiotelegraphischen Abteilung des internationalen Bureaus der Telegraphenverwaltungen : Franz 0.
A. Schwill, gegenwärtig Telegrapheninspektor beim Telegraphenamt in Frankfurt a. M.
2. Zum Kanzlisten der radiotelegraphisehen Abteilung des internationalen Bureaus der Telegraphenverwaltungen : Henri Eggli, von Diessbach bei Buren a. A., zurzeit Gehülfe II. Klasse bei der schweizerischen Telegraphendirektion.
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Der schweizerische Bundesrat hat über die Beschwerde der Aktiengesellschaft Grand Hôtel National in Luzern gegen das Handelsregisterbureau Luzern wegen Eintragung der Firma ?W. Döpfner, Grand Hôtel und Hôtel St. Gotthard Terminus" in Luzern in das Handelsregister, auf den Bericht seines Justizund Polizeidepartements folgenden Beschluss gefasst: A. In tatsächlicher Beziehung mrd festgestellt: 1. Am 3. November 1906 wurde die Firma ,,Walter Döpfner" in Luzern durch Eintragung in das luzernische Handelsregister abgeändert in ,,W. Döpfner, Grand Hôtel und Hôtel Gotthard Terminus01 (vèrgi. Schweiz. Handelsamtsblatt Nr. 454, vom 8. November 1906, pag. 1813).
2. Mit einer im Begleitschreiben als Beschwerde gegen das Handelsregisterbureau Luzern bezeichneten Eingabe vom 8. Mai 1907 wendet sich hiergegen Fürsprech Dr. Jost Grüter in Luzern namens der Aktiengesellschaft ,,Grand Hôtel National" in Luzern an den Bundesrat und stellt das Begehren : Es sei das Handelsregisterbureau Luzern anzuweisen, den Zusatz ,,Grand Hôtel und Hôtel St. Gotthard Terminus'1 zur Firma ,,W. Döpfner" im Handelsregister zu streichen ; eventuell : es sei die Streichung der Bezeichnung ,,Grand Hotel" zu verfügen.
B. In rechtlicher Hinsicht fällt in Betracht:
I. Nach Art. 3 der Verordnung über das Handelsregister und das Handelsamtsblatt, vom 6. Mai 1890, entscheidet der Bundesrat nur über Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen Aufsichtsbehörden. Die Beurteilung von Beschwerden gegen Amtshandlungen oder wegen Versäumnissen der Registerführer dagegen ist durch Art. 2, Absatz 3, der zitierten Verordnung den kantonalen Aufsichtsbehörden vorbehalten.
II. Im vorliegenden Falle nun beschwert sich die Aktiengesellschaft Grand Hôtel National darüber, dass der Registerführer von Luzern den angefochtenen Firmazusatz ins Handelsregister eingetragen habe, also über eine Amtshandlung dieses Registerführers. Eine solche Beschwerde ist aber nach Art. 2 der zitierten Verordnung an die kantonale Aufsichtsbehörde, die Handelskammer des Kantons Luzern, zu richten. Der Bundesrat könnte sich nach Art. 3 cit. mit der Angelegenheit nur befassen, wenn bereits eine Verfügung dieser Behörde vorläge. Demgemäss wird
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beschlossen: Auf die Beschwerde wird wegen Nichteinhaltung des Instanzenzuges nicht eingetreten.
Mit Note vom 14. dies übermittelt Herr Enrique B. M o r e n o sein Abberufungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Republik Argentinien in der Schweiz.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Dem Kanton S c h w y z an die Kosten der Ausführung nachstehender Drainageprojekte : a. für die Drainage in der Liegenschaft ,,Au" in Steinen (5,oi ha.) der Korporation Steinerberg gehörend, 35 % des Voranschlages von Fr. 5400, im Maximum Fr. 1890; 6. für die Drainage in der Liegenschaft Zingelberg (1,26 ha.)
des Herrn Balthasar Bürgler im hintern Oberberg zu Illgau, 20 % des Voranschlages von Fr. 1500, im Maximum Fr. 300; c. für die Drainage in der Liegenschaft ,,Fraumatta (1,35 ha.)
des Herrn Josef Bürgler in Illgau, 20 % des Voranschlages von Fr. 1550, im Maximum Fr. 310; d. für die Drainage in der Liegenschaft ,,Boden'1 (I,i7 ha.)
des Herrn Alois Betschart in Illgau, 20 % des Voranschlages von Fr. 1300, im Maximum Fr. 260.
Dem Kanton O b w a l d e n an die auf Fr. 1408. 20 veranschlagten Kosten für die Erstellung einer Stallbaute an die dem Franz Josef Huber in Kerns gehörende und auf der Hochalp ,,Ah" der Bürgergemeinde Kerns sich befindende Balmhütte, 20%, im Maximum Fr. 281.60.
Dem Kanton G - r a u b ü n d e n an die auf Fr. 44,200 veranschlagten Kosten für nachgenannte 13 Alp Verbesserungsprojekte: a. Räumung und Reutung auf der Alp Radun, Gemeinde Du vin (Voranschlag Fr. 1800), 20 %, im Maximum Fr. 360; b. Wasserleitung auf der Alp ,,Barlaschg", Gemeinde Zernez ' (Fr. 3750), 25 %, im Maximum Fr. 937. 50 ; c. Mauer und eiserner Zaun auf der Alp ,,First" in Langwies, Gemeinde Maladers (Fr. 2000), 25 °/o, im Maximum Fr. 500;
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d. Räumung und Reutung in der Heimweide Orlo-GrandePisella, Gemeinde Castaneda (Fr. 1400J, 25 °/o, im Maximum Fr. 350; e. Wege auf der Alp ,,Remia1' in Rossa, Gemeinden San Maria und Baraggio (Fr. 1900), 25 %, im Maximum Fr. 475 ; f. Räumungen und Reutungen auf den Alpen ,,Boggioa und ,,Castera", Gemeinde Soazza (Fr. 1400), 25 %, im Maximum Fr. 350; g. Wege, Räumungen und Reutungen auf der Alp ,,Naucolo" in Augio, Gemeinde Castaneda (Fr. 3200), 25 %, im Maximum Fr. 800); h. Schermenbaute auf der Alp ,,Larsò", in Rossa, Gemeinde Augio (Fr. 1600), 25 %, im Maximum Fr. 400 ; i. Reutung, Düngerweg, Entwässerung und Pflasterung in der Alp ,,Suterboden", Gemeinde Furna (Fr. 2700), 25 %, im Maximum Fr. 675; Je. Zufahrtsweg zu .den ,,Rhäzünser-Alpena, Gemeinde Rhäzüns (Fr. 14,000), 25%, im Maximum Fr. 3500; l. Räumung und Reutung der ,,Heimweide", oberhalb des Dorfes Rhäzüns (Fr. 2150), 25 %, im Maximum Fr. 537.
50 Cts r ; m. Wasserleitung und Schutzhütte auf der Fohlenweide bei der Tardisbrücke, Gemeinde Maienfeld (Fr. 5400), 25 %> im Maximum Pr. 1350; n. Räumungen und Reutungen auf der Alp ,,Grava", Gemeinde Tersnaus (Fr. 2900), 25 %, im Maximum Fr. 725.
(Vom 22. Mai 1907.)
Die Gesandtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika teilt die Ernennung des Hrn. Silas C. MC. P a r l a n d aus Jova zum a m e r i k a n i s c h e n G e n e r a l k o n s u l in S t. G a l l e n mit und ersucht um Anerkennung dieser Wahl bis zum Eintreffen der Bestallungsurkunde und der Erteilung des eidg. Exequaturs. Der Genannte wird vorläufig als Generalkonsul der Vereinigten Staaten Amerikas in St. Gallen anerkannt und zur Ausübung seiner Funktionen zugelassen.
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Das Exequatur wird erteilt: Herrn Josef Z i m m e r m a n n , als Konsul der Vereinigten Staaten von Mexiko, in Luzern.
Herrn Richard Hart H a m i l t o n , als Vizekonsul von Grossbritannien für den Kanton Tessin, mit Sitz in Lugano.
""Wahlen.
(Vom 21. Mai 1907.)
Finang- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrolleur beim Zollamt Singen : Kontrollgehülfe beim Zollamt Vallorbe-Bahnhof :
Ferd. Strini, von Schönenbaumgarten, zurzeit Kontrollgehülfe beim Zollamt Romanshorn.
Emil Hunziker, von Staffelbach, zurzeit Gehülfe I. Klasse bei der Zolldirektion Lausanne.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Postbureauchefs in Zürich: Johann Inhelder, von Sennwald (St. Gallen), Postdienstchef in Zürich.
Jean Stoll, von Guntmadingen (Schaffhausen), Unterbureauchef in Zürich.
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Postcommis in St. Maurice :
Ernst Gersbach, von Bex (WaadtJ, Postgehülfe in Bex.
Telegraphenverwaltung.
Telegraphist in Novaggio: Telegraphist in Basel : Telegraphist in Zürich :
Pietro Demarta, Posthalter, von und in Novaggio.
Emma Zopfi-Kohler, von Schwanden (Grlarus), Telephonistin in Brugg.
Amiet, Alfred, von Grandson.
Berther, Anton, von Disentis.
Duttweiler, Louis Fred., vonOberweningen.
Haldi, Karl, von Saanen.
Jäggi, Oskar, von Walterswil.
Kühn, Felix, von HermikonDübendorf.
Poncini, Sergio, von Agra, alle Telegraphenaspiranten.
Stoll, Jakob, von Osterfingen, Telegraph engehülfe (prov.).
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Bundesblatt
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Jahr
1907
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
23
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
29.05.1907
Date Data Seite
943-950
Page Pagina Ref. No
10 022 430
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