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Aus den Verhandlungen des schweiz Bundesrathes.
(Vom 12. August 1867.)
Die eidgenossisehen Zollbeamten in St. fallen haben sich beim Bundesrathe darüber beschwert, dass die dortigen Behorden von ihnen die Hinterlegung ihrer Ausweisschristen und die Entrichtung einer Niederlassungsgebühr verlangen.
Mit Rüksicht ^ aus Art. 6 des Bundesgesezes über die politischen und polizeilichen Garantien zu Gunsten der Eidgenossenschaft ^, so wie aus den schon im Jahr 1852 bei Aulass einer Besehwerde der eidgenossischen Beamten i.. Genf wegen Bezahlung der Fremdensteuer gesassten Beschluß ^), hat der Bundesrath der Regierung von St. Galleu Folgendes erwidert .
Die eidg. Beamten und Augestellten bedürfen am Orte ihrer Amtsverrichtnng keiner Riederlassungsbewilligung und sind demnach auch einerseits von der Hinterlegung ihrer Heimatsehristen , so wie andererseits von der Bezahlung der Kanzleigebühr besreit, die sür das Einschreiben und Ausfertigen der Riederlassungsbewillignug gesordert werden kann.
Was hingegen das S t e u e r w e s e n anbetrifft, so sind die eidgenossis.hen Beamten im Sinne von Art. 41 , Ziffer 5 der Bundesverfassung ^) und Art. 4 des Bundesgesezes über die Niederlassung^ den niedergelassenen Eeutralbeamteu des eigenen Kantons gleichgestellt.
Die oben erwähnte Begünstigung der eidg. Beamten und Angestellten und deren Familien horl. jedoch aus, wenn sie uieht mehr bloss als Beamte an einem Orte sich aufhalten, sondern daselbst ein Gewerbe treiben wollen, in welchem Falle sie den gewohnlichen geschlichen Vorsehriften unterliegen.
Der Buudesrath hat Hrn. Emil Fisler, von Ossingen (Zürich), zum L Unterlieutenant im eidgeuossiseheu Kommissariatsstabe ernannt.
^) Siehe eldg. Gesezsammlung. Band III^ Seite .^3.
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534 (Vom 14. August 1867.)
Der Bundesrath hat sich veranlagt gesehen, hinsichtlich der zwischen der Schweiz und Breussen bestehenden Verträge und Uebereiu kommen das nachstehende Kreisschreiben an sämmtliehe eidgenössische Stände zu erlassen :
,,Tit. .^ .,Wie Jhnen durch unser Kreisschreiben vom 5. l. Mts. bekannt
ist, macht die k. preußische Regierung daraus Anspruch, dass die Ange-
hörigen der im lezten Jahre dem preußischen Staate einverleibten Länder in den Genuss der zwischen der Schweiz und dem Königreiche .^reussen bestehenden Verträge gesezt werden. Zwischen den beiden Staaten stehen nun, abgesehen vom Vertrage betreffend R e u e n b u r ^ und der
Uebereinkunst wegen Enthebung vom Militärpflichtersaz, Vertragsbestim.^ mungen in Kraft über .
1) Freizügigkeit, ^) 2) 3) 4) 5)
Aushebung der Bateutgebühren für Handelsreisende, ^) Telegraphenverkehr, ^) Verbesserung des Mooses der im Kriege verwundeten Militärs, ^) Verpflegung hilssbedürstiger Kranker und Beerdigung von armen Verstorbenen. ^)
,,Die unter 1--^4 angeführten Beziehungen finden sich hinsichtlich der Ausdehnung ans die neupreussischen Gebietstheile bereits geregelt, zum Theil (1 und 2). weil diese Länder noch vor den Ereignissen des Jahres 1866 sieh darüber mit der Schweiz in gleicher Weise verständigt
hatten, zum Theil (3 und 4), weil sie solcher Art sind, dass ihre An-
wenduug ans Gesa.nmtpreussen keinem Anstande unterliegen kann. Einzig in Bezug aus das unter 5 angeführte Verkommniss zwischen einer Mehrzahl eidgenössischer Stände und der königi. preußischen Regier....^. vom 7^13. Januar 1862 bleibt uns sonach übrig, Sie aufmerksam zu machen, dass dasselbe ebensalls aus die Angehörigen der neu erworbenen Gebietstheile (Schleswig..Holstein , Hannover, Kurhessen, Rassau, Frank..
furt a. M.) Anwendung zu finden hat.^
^,. Slehe ältere amtliche Sammlung, Band I, Seite .^.
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Seite 18l.
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114.
535 Der Buudesrath hat für Y o k o h a m a (Japan) ein schweizerisches Vi^kousulat errichtet, und .^.rn. Hermauu S i b e r , von ^ürich, in Yokohama zum Vizekonsul daselbst ernannt.
Der Bundesrath hat als Ambulauee-Aer^e lll. Klasse brevetât : Hrn. Dr. Theodor K o c h e r , von Bern.
,, ,, Adalbert Müller, vou Engelberg, ,, ,, ^.ran^ J^feph Re id h a a r , von Baar.
Vom Buudesrathe sind gewählt worden .
als Bosthalter in Gisiko..: Hr. Feli^ A l t e r m a t t , von Runingen (S^ lothurn) , Eiseubahustationsvorsteher in ^isikon (.^nzern ^ , ,, ,, ,, Thal. Hr. Joh. Ulrich W o h l w e n d , von Sennwald, bish. .^ostvolontär in Thal (^t.
fallen).
(Vom 16. August 1867.)
^er Bundesrath ermächtigte sein Vostdepartemeut, mit der Regie^
rung von Appeseli A. Rh. über Errichtung eines ossentliehen Telegraphenbüreans in Speicher in Unterhandlung zu treten, und später einen diessälligen Vertrag al.^usehliesseu.
Herr Dr. Theodor Re.^e, von Rii^ebüttel bei Hamburg, Vrivatdosent und Repetitor in darstellender Geometrie am eidg. Bolhtechnikum, hat vom Bundesrath^ , in Anerkennnng der geleisteten guten Dienste , den Titel ,,Vrosessor^ erhalten.
.^..er Buudesrath ertheilte dem Herrn Dr. Gnstav Briegel, von .....aupheim bei Ulm , die von ihm nachgesuchte Entlassung von seiner Stelle als Assistent amchemisch^techuischenLaboratorium der eidg. polytechuischeu Schule aus Ende September d. J. , nnter Verdank..ng der geleisteten Dienste.
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Jahr
1867
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Volume Volume Heft
36
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.08.1867
Date Data Seite
533-535
Page Pagina Ref. No
10 005 544
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