347 # S T #
Bundesversammlung.
Die gesetzgebenden Räte der Eidgenossenschaft sind am 8. Februar 1926, um 38 Uhr, zur zweiten Session der XXVII. Legislaturperiode zusammengetreten.
In den N a t i o n a l r a t sind neu eingetreten: Herr G a l l i , Antonio, in Lugano, an Stelle dea zurückgetretenen Herrn Maggini, und Herr D ä h l e r , Edmund, in Appenzell, an Stelle dos verstorbenen Herrn Steuble.
# S T #
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
Wahlen.
(Vom
8. Februar 1926.)
Vizedirektor des eidgenössischen Arbeitsamtes : Laubor, Dr. Otto, von Luzern, Advokat in Luzern.
Kanzlist II. Klasse der Waffenplatzverwaltung Kloten-Bülach : Oberlieutenant Arbenz, Max, von Gross-Andelfingen, Maschinentechniker, in Basel.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
# S T #
Banknoten.
Mit Bundesratsbeschluss vom 22. Januar 1926 ist die Frist für die Einlösung der im Jahre 1914 ausgegebenen Bundeskassenscheine zu 5, 10 und 20 Franken (blau, Textüberschrift : Die eidgenössische Staatskasse) bis 30. Juni 1926 verlängert worden.
Die Bevölkerung wird daher eingeladen, die noch vorhandenen Scheine, der eidgenössischen Staatskasse in Bern zum Umtausch einzusenden. Nach dem 30. Juni 1926 findet keine Einlösung mehr statt.
Der Gegenwert der bis zum genannten Tage nicht vorgewiesenen Scheine wird dem eidgenössischen Invalidenfonds überwiesen.
Eidgenössisches Finanzdepartement.
348
Bruttoertrag der eidgenössischen Stempelabgaben.
Im Monat Januar
1. Januar -- 31. Januar
Abgabe auf
1926
1925
1926
1925
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
1 . · Obligationen . . . . 629,120. 15 498,241. 10 2 Aktien .
403,595. 56 329,706. 20 3. Genossenschaftlichen Stammanteilen . . .
9,329. 20 5,568.05 4. Ausland. Wertpapieren 448,655. 20 29,491. 80 Wertpapierumsatz : 24,562. 50 23,256. 85 5 . inländischer . . . .
6 . ausländischer . . . .
98,697. 10 61,661. 80 7. Wechseln und Wechselähnlichen Papieren . . 246,822. 45 258,690. 20 8. Prämienquittungen . . 289,784.21 327,161. 05 9. Frachturkunden . . . 263,071. 55 248,140. 91 Total 1--9 2,409,882. 76 1,785,679. 11
wie nebenstehend
10. Coupons T. Obligationen 1,741,150. 59 1,363,168. 48 11. Coupons von Aktien . 322,668.94 226,393. 20 12. Coupons von genossenschaftl. Stammanteilen , 2,486, 50 2,661. 90 13. Coupons von ausländischen Wertpapieren . . 210,836. 85 111,599. 25 Total 10--13 2,277,318. 28 1,703,647. 43
wie nebensstehend
1 4 . Bussen . . . . . . .
457.65
453. 95
Total 1--14 4,687,658. 69 3,489,780. 49
Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1925 und 1926.
Monate
Januar
1925 Fr.
15,608,609 75
1926
1926 Mehreinnahme Fr, 15,763,276. 34
Ohne Tabakzölle.
Fr.
154,668. 69
Mindereinnahme
Fr.
349
Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.
Monat
1926 317
Januar
1925 274
Zu-oder Abnahme + 4 3
B e r n , den 11. Februar 1926.
(B.-B, 1926, l, 31.)
Eidg. Auswanderungsamt.
Vorschriften des Bundes über die Arbeit in den Fabriken, Bei der unterzeichneten Verwaltung ist soeben eine neue, bereinigte Ausgabe der Vorschriften des Bundes Über die Arbeit in den Fabriken erschienen.
Die Broschüre enthaltet: das Bundesgesetz vom 18. Juni 1914 mit den durch die Bundesgesetze vom 17. Juni 1919 und 31. März 1922 herbeigeführten Abänderungen; die Vollziehungsverordnung vom 3. Oktober 1919 mit den durch Bundesratsbeschluss vom 7. September 1923 herbeigeführten Abänderungen, sowie die neubearbeiteten 21 Beilagen (u. a. Verzeichnis der kantonalen Feiertage, graphische Tabellen betreffend Schichtenbetrieb).
Diese Broschüre kann bei der unterzeichneten Verwaltung zum Preise von Fr. 1. 50 (plus Porto und Nachnahmespesen) bezogen werden.
B o r n , im Januar 1926.
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Eine bereinigte Ausgabe des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs ist soeben bei der unterzeichneten Verwaltung erschienen.
In dieser neuesten Ausgabe sind alle seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes erfolgten Änderungen berücksichtigt, unter andertn auch das auf 1. Januar 1925 in Kraft tretende Bundesgesetz vom 3. April 1924 betreffend Abänderung und Ergänzung des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes.
Neu ist in die Broschüre als Anhang aufgenommen worden : das Bundesgesetz vom 29. April 1920 betreffend die öffentlichrechtlichen Folgen der fruchtlosen Pfändung und des Konkurses.
Verkaufspreis Fr. 1. 20, plus Portò und Nachnahmespesen.
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
350
Amtliches Stenographisches Bulletin der Bundesversammlung.
Abonnementseinladung.
Der Bezugspreis für das amtliche stenographische Bulletin betragt, die Postgebühr eingerechnet, in der Schweiz 12 Franken im Jahr. Im übrigen Postvereinsgebiet ist der Bezugspreis samt Postgebühr 16 Franken.
Das stenographische Bulletin enthält die Verhandlungsberichte über Bundesgesetze und allgemein verbindliche Bundesbeschlüsse sowie über andere Geschäfte, sofern einer der Räte die stenographische Aufnahme oder Drucklegung beschliesst.
Das stenographische Bulletin wird jeweilen kurz nach Sessionsschluss in Heften mit Umschlag, Inhaltsverzeichnis und Rednerliste geliefert.
Dem Dezemberheft wird überdies das JahresinhaltVerzeichnis sowie die Jahresrednerliste beigegeben.
Abonnementsbestellungen sind ausschli esslich der Expedition ,,Buchdruckerei Pochon-Jent & Bühler" in Bern einzureichen. Einzelne Sessionshefte sowie frühere Jahrgänge des stenographischen Bullelins können dagegen beim unterzeichneten Sekretariat bezogen werden.
Inhalt der Dezemberhefte.
Nationalrat.
(Preis : 3 Fr.)
Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr. Bundesgesetz. (Differenzen.)
Militärstrafgesetzbuch. (Fortsetzung.)
Motionen Kloti und Micheli. (Durchführung der Altersversicherung.)
Voranschlag des Bundes für 1926. (Eintretensfrage.)
Ständerat.
(Preis: l Fr. 50.)
Motion Scherrer, Fortsetzung. (Aufhebung anfechtbarer Beschlüsse und Erlasse.)
Rechtsverkehr zwischen der Schweiz und Österreich. Vertrag.
Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr. Bundesgesetz. (Differenzen.)
Unfallversicherung. Revision des Art. 51.
Militärpflichtersatz. Revision des Bundesgesetzes.
Getreideversorgung des Landes. Sicherung. (Differenzen.)
Sekretariat der Bundesversammlung.
351
Mitteilung eines Einspruches gegen die Anerkennung eines ausserehelichen Kindes.
Zivilstandskreis Mühleberg, Kanton Bern.
An Herrn Ernst Mäder, Landarbeiter, unbekannten Aufenthalts.
Gemäss Art, 305, Absatz 2, des Zivilgesetzbuches wird Ihnen mitgeteilt, dass gegen die von. Ihnen unter dem 1. November 1924 erklärte Anerkennung des am 13. September 1924 geborenen Kindes der Ida Wälti, namens Heidi Wälti, durch den Grossvater des Kindes, Fritz Wälti, Zimmermeister in Kappelen bei Aarberg, Einspruch erhoben worden ist, mit der Begründung, dass diese Anerkennung dem Kinde nachteilig sei, da sich Mäder um das Kind nicht im geringsten bekümmere und finanziell nichts leiste.
Nach Vorschrift des Gesetzes können Sie binnen drei Monaten vom Datum der gegenwärtigen Mitteilung an beim Richter auf Abweisung des Einspruches klagen, ansonst die Anerkennung als dahingefallen betrachtet wird.
M ü h l e b e r g , den 12. Februar 1926.
Der Zivilstandsbeamte : A. Schmid.
Schweizerisches Zivilgesetzbuch.
Bei der unterzeichneten Verwaltung kann das
Schweizerische Zivilgesetzbuch solid und hübsch gebunden zum sehr vorteilhaften Preise von Fr. 3. 20 per Exemplar (nach auswärts plus Porto und Nachnahmespesen]) bezogen werden.
Lehranstalten erhalten bei Bezug von mehreren Exemplaren Rabatt.
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
# S T #
Wettbewerb- und Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen.
Ausschreibung von Bauarbeiten.
Über die Erd-. Maurer-, Kanalisations-, Zimmer-, Spengler-, Dachdecker-, Bauschmiedeund Schlosserarbeiten zu zwei Stallgebäuden für das Kavallerieremontondepot in Bern wird Konkurrenz eröffnet. Pläne, Bedingungen und Angebotformulare sind im Zimmer 186, Bundeshaus Westbau, aufgelegt.
Übernahm S Offerten sind verschlossen mit der Aufschrift, ,,Angebot für Stallgebäude Remontendepot Bern" versehen bis und mit dem 1. März 1926 einzureichen an die
B e r n , den 15. Februar 1926.
Direktion der eidg. Bauten.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1926
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
07
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
17.02.1926
Date Data Seite
347-351
Page Pagina Ref. No
10 029 643
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.