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Aus den Verhandlungen des Bundesrates,

(Vom 7. Juni 1926.)

Dem tessinischen Dekret vom 5. Mai 1926 betreffend Abänderung des kantonalen Fischereigesetzes wird vom Bundesrale die Genehmigung erteilt.

General Theodor Pangalos hat dem Bundesrate seine Wahl als Präsident der Hellenischen Republik angezeigt.

Der schweizerische Gesandte in Brüssel, Herr Minister Barbey, wird beauftragt, die Schweiz an der Jahresversammlung der ,,Commission internationale permanente des Congrès de Navigation11, die am 22. Juni 1926 in Antwerpen stattfindet, zu vertreten.

Herr Dr. de Marval, Arzt in Monruz (Kanton Neuenburg), französischer Sekretär des Roten Kreuzes, Präsident des Krankenpflegebundes, wird als schweizerischer Delegierter an den III. internationalen Kongress für Rettungswesen und erste Hilfeleistungen bei Unglücksfällen, der in Amsterdam vom 7. bis 11. September 1926 abgehalten wird, abgeordnet.

Herr Ingenieur Grüner in Basel wird als schweizerischer Vertreter an dem im Dezember 1926 in Kairo stattfindenden internationalen Kongress für Fluss- und Meerschiffahrt ernannt.

Herr Dr. W. D. Treadwell, Professor der Chemie an der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich, wird an Stelle des aus Gesundheitsrücksichten verhinderten Herrn Professor Aimé Pictot als schweizerischer Vertreter an den am 13. September 1926 in Washington zusammentretenden Kongress der internationalen Vereinigung für reine und angewandte Chemie abgeordnet.

Der ,,Défense Automobile et Sportive (D. A. S.)w, Aktiengesellschaft in Genf, wird die Bewilligung zum Geschäftsbetriebe in der Schweiz erteilt.

(Vom 11. Juni 1926.)

Der Bundesrat hat festgestellt, dass das Referendum gegen das Bundesgcsetz betreffend den Automobil- und Fahrradverkehr zustande gekommen ist. Bei diesem Anlass wird beschlossen, dass für die Zukunft Unterschriftenbogen für Initiativ- oder Referendumsbegehren nur gültig sind, wenn die Beglaubigung die eigenhändige Unterschrift des zuständigen Beamten trägt; die Beisetzung des Faksimilestempels ist ungültig.

· An Stelle des zurückgetretenen Herrn Rudolf Balsiger in Bern wird Herr Robert Schürch, Kreisförster in Sursee, für eine neue Amtsperiode

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von fünf Jahren als ständiges Mitglied der Aufsichtskommission der eidgenössischen Zentralanstalt für das forstliche Versuchswesen gewählt ; die Herren Dr. Henry Biolley in Neuenburg und Florian Enderlin in Chur werden in gleicher Eigenschaft für die nämliche Zeitdauer bestätigt.

Als Mitglied der eidgenössischen Militär-Pensionskommission wird an Stelle des zurücktretenden Herrn Dr. Meyer-Hürlimann in Zürich für den Rest der laufenden Amtsperiode gewählt: Herr Dr. med. A. Aider in Zürich.

Wahlen.

(Vom 11. Juni 1926.)

Post- und Eisenbahndepartement.

Sekretär-Adjunkt und Stellvertreter des Departementssekretärs : Hess, Fritz, Dr., von Wald, Sekretär der Finanzdirektion des Kantons Zürich.

Französischer Übersetzer : Perregaux, G. (provisorisch).

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #

Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1925 und 1926.

1925

19 1926

1926 Mehreinnahme-

März April . . . . . .

Mai

Juni . . . . . .

Juli August · September . . . .

Oktober November . . . .

Dezember . . . .

Fr.

15,608,609. 75 15,073,598. 78 16,553,610. 24 16,037,261. 34 15,882,839. 17 15,342,354. 08 15,324,232, 09 13 869,519. 44 15,833,959. 04 19,769,574. 66 16,253,539, 05 41,900,346, 95

Fr.

Fr.

15,703,278 34 154,668 59 15 376 336 95 302 738 17 18,918,135. 59 2,364,525, 35 511,059, 10 16,548,320. 14 16,620,488. 07 787,648. 90

Total 217,399,444. 49 Ende Mai 79,105,919. 28 83,226,559, 39 4,120,640. 11 Ohne Tabakzölle.

Mindereinnahme Fr.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1926

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16.06.1926

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903-904

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