Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 7430 Widersprechende Sagapha AG, Gartenstrasse 2, 6300 Zug, CH-Marke Nr. 431 069 «PELSANO» gegen Widerspruchsgegner Jean Marc Troska, Pastor-Löh-Str. 32a, D-40764 Langenfeld, internationale Registrierung Nr. 833 134 «BELMANO».

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 11. Mai 2006 folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Die Sistierung wird aufgehoben und der Widerspruch Nr. 7430 zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt vom Verfahren abgeschrieben.

3.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

4.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich eröffnet; dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie der vorliegenden Verfügung einzureichen.

11. Mai 2006

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

4454

2006-1477