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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrates.
(Vom 25. Juli 1893.)
Beim internationalen Bureau für geistiges Eigentum werden gewählt: Als Markenregisterführer : Herr Paul G u y e , von Verrières und Côte-aux-Fées ; als Registrator: Herr Charles D u b o i s , von Renan.
(Vom 11. August 1893.)
Gemäß Art. 9 des Vertrages mit Österreich-Ungarn betreffend die Rheinregulierung wird einer internationalen Kommission die Ausführung des gemeinsamen Werkes und die Leitung aller damit in einem innern Zusammenhange stehenden Angelegenheiten überantwortet; derselben liegt auch die Überwachung und Verwaltung des gemeinsamen Unternehmens in technischer, administrativer und finanzieller Hinsicht ob.
Von dieser aus vier Mitgliedern und vier Ersatzmännern besiehenden Kommission hat die Schweiz die Hälfte zu wählen. Es werden gewählt : Als M i t g l i e d e r : Herr Regierungsrat Ludwig Zllikofer, Chef des Baudepartements in St. Gallen : ,, Karl von G r a f f e n r i e d , Oberingenieur in Bern.
Als Ersatzmänner: Herr J. S c h u b i g e r , Regierungsrat und Stellvertreter des st. gallischen Baudepartements in St. Gallen ; ,, G. S c h m i d , Kantonsingenieur in Zürich.
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An Stelle des zum Bundesrichtev gewählten Herrn Dr. B e z z o la wird zum Mitglied des Verwaltungsrates der Jura-Simplou-Bahn gewählt : Herr Nationalrat P. B ü h l e r in Fideris.
(Vom 15. August 1893.)
Der Regierung des Kantons Zürich wird an die Anschaffuugskosten von sieben fahrbaren Desinfektionsapparaten ein Beitrag von 50 °/o bewilligt.
Der Bundesrat hat heute beschlossen : 1. es sei der Preis der Militärschuhe Ordonnanz 1886 auf Fr. 5 per Paar zu reduzieren ; 2. es seien dieses Jahr entsprechende Vorräte an Schuhen obiger Ordonnanz, zum Preise von Fr. 5 per Paar berechnet, an die Kantone der III. und V. Division' zu verabfolgen, mit der Einladung, anläßlich des Binrückens der Truppen zum Truppenzusammenzuge bei denselben eine Musterung des Schuhwerkes vorzunehmen (wo dies durch den Kanton nicht möglich ist, soll die Inspektion durch die Truppenoffiziere vorgenommen werden), vorschriftswidrige Schuhe zurückzuweisen und, sofern die betreffenden Militärs nicht sofort für Ersatz sorgen können, denselben Schuhe der Ordonnanz 1886 zum Preise von Fr. 5 abzugeben. Für nicht bezahlte, an Militärs verabfolgte Schuhe sei den Kantonen Rechnung zu stellen. Es seien die Kantone der vorgenannten beiden Divisionen ferner zu verhalten, auf Ende Oktober dieses Jahres über die verbliebenen Schuhvorräte Bericht zu erstatten.
Herr Major F r e i b u r g h a u s in Spengelried, Anfangsetappenkommandant, wird zum Oberstlieutenant der Infanterie ernannt.
Der Zuger Kantonalbank in Zug wird die Ermächtigung zur Ausgabe von Banknoten im Betrage von einer Million Franken erteilt.
Laut Mitteilung der italienischen Gesandtschaft in Bern ist der XI. internationale medizinische Kongreß, welcher im Monat September dieses Jahres abgehalten werden sollte, mit Rücksicht auf eine
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eventuelle Choleragefahr auf den Monat April 1894 verschoben worden. Die nähere Bezeichnung des Datums der Abhaltung des Kongresses soll später bekannt gegeben werden.
Zu Oberlieutenants der Sanitätstruppen (Pferdeärzte) werden befördert: Herr Chevalley, Louis, von Champtauroz, in Yverdon.
,, Schneider, Ed., von Arni, in Biglen.
,, Hanhart, Ed., von und in Steckborn.
,, Schwarz, Ernst, von Biglen, in Ruhigen.
Zu Lieutenants der Sanitätstruppen (Pferdeärzte) werden ernannt : Herr Schwarz, Sam., von Villigen, in Außersihl.
,, Sonderegger, Heinr., von Rehetobel, in Herisau.
,, Schneider, Friedr., von Koppigen, in Langenthal.
,, Jost, Anton, von Kottweil, in Willisau.
,, Rosselet, Charles, von Grands-Bayards, in Luzern.
,, Henauer, Ernst, von und in Keßweil.
,, Stebler, Job., von und in Kallnach.
,, Äberhard, Albert, von Kirchberg, in Limpach.
,, Mändly, Raymond, von und in Vesin.
,, Rosset, Albert, von Villeneuve, in Rue.
,, Müller, Joseph, von und in Sächseln.
"Wahlen.
(Vom 11. August 1893.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zolleinnehmer in VallorbesStraße: Herr Louis Mottaz, von Syens, in Vallorbes.
Post- und Eisenbahndepartement.
Telegraphist in Soral (Genf) : Herr Ernest Battiaz, Zolleinnehmer daselbst.
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1893
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3
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35
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
16.08.1893
Date Data Seite
956-958
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