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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrat es.

(Vom 24. Februar 1893.)

Nachdem Herr Oberst R o t h , Schießoffizier in Thun, welchem am 11. Oktober 1892 die provisorische Leitung der technischen Abteilung der Kriegsmaterial Verwaltung übertragen worden ist, aus Gesundheitsrücksichten die Rückversetzung an seine frühere Stelle gewünscht hat, wird der Chef der administrativen Abteilung der Kriegsmaterial Verwaltung, Herr Oberst von S t e i g e r , mit der provisorischen Leitung jener Abteilung betraut. Dabei wird das Militärdepartement eingeladen, dem Bundesrat mit thunlicher Beförderung Bericht und Antrag über die Frage der Reorganisation der eidgenössischen Kriegsmaterialverwaltung vorzulegen.

Als schweizerische Abgeordnete an die demnächst in Dresden stattfindende internationale Konferenz für Vereinbarung von Maßregeln gegen die Cholera werden bezeichnet : 1. Herr Dr. A. R o t h , schweizerischer Gesandter in Berlin.

2. ,, Dr. F. S c h m i d , eidgenössischer Sanitätsreferent in Bern.

Eine Instruktion kann zur Zeit noch nicht aufgestellt werden, da das Programm jener Konferenz noch nicht bekannt ist.

Die im Jahre 1893 vom eidgenössischen statistischen Bureau auszuführenden Arbeiten werden wie folgt festgesetzt : 1. Abschluß der Arbeiten für die Volkszählung von 1888.

2. Erledigung der ,,Bewegung der Bevölkerung in der Schweiz" im Jahre 1891.

3. Die Bewegung der Bevölkerung in der Schweiz im Jahre 1892 mit Einschluß der Ehescheidungen.

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4. Vergleichende Zusammenstellung der Bewegung der Bevölkerung in der Schweiz seit 1880.

-5. Veröffentlichung der Zusammenstellungen aus der Unfallstatistik.

6. Pädagogische Prüfung bei der Rekrutierung im Herbst 1892.

7. Erledigung der Ergebnisse der ärztlichen ßekrutenuntersuchungen im Herbst 1891.

8. Ergebnisse der ärztlichen Rekrutenuntersuchungen im Herbst 1892.

9. Sanitarisch-demographisches Wochenbulletin pro 1893.

10. Monatsbulletin über die Geburten und. Sterbefälle in den größern städtischen Gemeinden der Schweiz pro 1893.

11. Statistik der Bewegung der Gefängnisbevölkerung in der Schweiz während des Jahres 1892.

12. Monatsbulletin über den Bestand und die Bewegung der Gefängnisbevölkerung im Jahre 1893.

,13. Statistik über den Bestand und die Bewegung der Bevölkerung in den öffentlichen und privaten Irrenanstalten im Jahre 1892.

14. Monatsbulletin über den Bestand und die Bewegung der Bevölkerung in den Irrenanstalten pro 1893.

15. Statistisches Jahrbuch pro 1893.

16. Statistik der Brände im Jahre 1893.

17. Zeitungsausschnitte.

18. Redaktion der Zeitschrift für schweizerische Statistik.

(Vom 28. Februar 1893.)

Die Kantone Glarus und Tessin sind vom Amtssprengel des österreichisch-ungarischen Konsulats in St. Gallen abgetrennt und dem Bezirk des österreichisch-ungarischen Generalkonsulats in Zürich zugeteilt worden.

Mit Rücksieht auf die großen Schwierigkeiten, auf welche die Reorganisation der beiden Abteilungen der Kriegsmaterial Verwaltung im gegenwärtigen Augenblick notwendigerweise stoßen würde, und in Betracht, daß es richtiger erscheint, falls überhaupt eine Reorganisation der Kriegsmaterialverwaltung sich als wünschenswert erweisen sollte, hierfür den Zeitpunkt der Revision der allgemeinen

428 Militärorganisation abzuwarten, hat der Bundesrat beschlossen, auf die weitere Untersuchung der Frage der Reorganisation der Kriegsmaterial Verwaltung dermalen nicht einzutreten und die Stelle eines Chefs der technischen Abteilung zur öffentlichen Bewerbung auszuschreiben.

Das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wird vom Bundesrate eingeladen, zu untersuchen, ob das Bundesgesetz betreffend die Verbindlichkeit zur Abtretung von Privatrechten, vom 1. Mai 1850 (Amtl. Samml. I, 319), nicht zu revidieren sei, und, bejahenden Falles, dem Bundesrate bezügliche Anträge vorzulegen.

Der Bundesrat hat dem an Stelle des Herrn Emanuel M e y e r zum ,,Deputy Consul" der Vereinigten Staaten von Nordamerika in Horgen ernannten Herrn Ferdinand Leu das Exequatur erteilt.

Das Militärdepartement wird ermächtigt, betreffend die Stellung des Gotthardkommandos zu den Dienstabteilungen des Militärdepartements das vorgelegte Regulativ zu erlassen.

Der schweizerische Generalkonsul in Bukarest wird ermächtigt, einen auf der Grundlage der Meistbegünstigung mit der k. Regierungvon Rumänien vereinbarten Handelsvertrag unter Ratifikationsvorbehalt zu unterzeichnen.

Dem Kunstverein in Winterthur wird, auf Grundlage des Art. 2 des Reglements vom 5. März 1889, über die Gewährung von Bundessubventionen an die Erstellung öffentlicher monumentaler Kunstwerke (Amtl. Samml. n. F. XI, 44), die grundsätzliche Zusicherung der Verabfolgung eines Bundesbeitrages an die Kosten des projektierten Denkmals für Jonas Furrer in Winterthur erteilt. -- Die Höhe dieses Beitrages wird unter Zustimmung zu der im Gutachten der Kunstkommission enthaltenen Bedingung -- daß das Denkmal einen wahrhaft künstlerischen Charakter erhalte -- später nach Mitgabe der wirklichen Kosten festgesetzt.

429 ATTahlen.

(Vom 24. Februar 1893.)

Militärdepartement.

Instruktor II. Klasse des Genies:

Herr Oberlieutenant Ed. Perret, von Morges, bisher Instruktionsaspirant des Genies, in Bern.

Hülfsinstruktoren des Genies: ,, Henri Leemann, Feldweibel, von Stäfa, in Hottingen (Zürich).

,, Job. Baumgartner, Wachtmeister, von Cham, ip Liestal.

,, Rudolf Albrecht, Wachtmeister, von Wipkingen, zur Zeit in Paris.

Finanz- und Zolldepartement.

III. Sekretär der I. Abteilung der Oberzolldirektion : Herr Adolf Studer, von Gunzgen (Solothurn).

Gehülfen der Zollverwaltung in Genf: ,, Victor Henzi, von Günsberg (Solothurn).

,, Eugen Martin, von Vallorbes.

Post- und Eisenbahndepartement.

Postcommis in Lausanne:

Herr François Marguerat, von Lutry, Postaspirant in Lausanne.

Postcommis in Neuenburg : ,, James Nieoud, von Vaumarcus (Neuenburg), Posthalter in Colombier.

Postcommis in Pruntrut: ,, Henri Hugenin, von Locle, Postaspirant in Neuenburg.

Posthalter, Priefträger und Bote in Burg: ,, Alfred Burger, von und in Burg (Aargau).

Telegraphist in St. Ursanne : ,, Gilbert Feune, Posthalter, von und St. Ursanne.

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(Vom 28. Februar 1893.)

Post- und Eisenbahndepartement.

Sekretäre bei der OberpostHerr Armin Kellersberger, von Baden, direktion : Postcommis in Neuenburg.

Gaudenz Menn, von Schiers (Graubünden), Revisor bei der Oberpostdirektion.

Revisionsgehülfe bei der Oskar Blattner, von Kuttigen Oberpostdirektion : (Aargau), Postcommis in Basel.

Telephongehülfen in St.

Karl Debrunner, von Frauenfeld.

Gallen: Karl Baumann, von Stilli (Aargau).

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrates.

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01.03.1893

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