Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 6160 Widersprechende/r Champagne Deutz SA, F-51160 Ay, IR-Marke Nr. 468 212 «DELAS» gegen Widerspruchsgegner/in Michael Csango, A-1030 Wien, IR-Marke Nr. 784 155 «DELIA'S» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 16. Dezember 2003 folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 6160 wird teilweise gutgeheissen, bezüglich Klasse 33 («boissons alcooliques, à l'exception des bières»).

3.

Bezüglich der Klassen 32 und 43 wird der Widerspruch abgewiesen.

4.

Der internationalen Marke Nr. 784 155 «DELIA'S» wird der Schutz in der Schweiz für die Klasse 33 definitiv verweigert.

5.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

6.

Der Widerspruchsgegner hat der Widersprechenden die hälftige Widerspruchsgebühr (400 Fr.) zurückzuerstatten.

7.

Die Parteikosten werden wettgeschlagen.

8.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

16. Dezember 2003

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2003-2725

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