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Bekanntmachungen der Departemente und Amter
Blanko-Abstimmungsdaten 1997 Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 8. Mai 1996 die Blanko-Abstimmungsdaten fur eidgenössische Abstimmungen im Jahre.1997 wie folgt festgelegt: 2.März 8. Juni 28. September 23. November 21. Mai 1996
Bundeskanzlei
881
Eidgenössische Volksinitiative ,,für die Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs zur Erhaltung und Verbesserung von Lebensräumen (Verkehrshalbierungs-Initiative)" Zustandekommen
Die Schweizerische Bundeskanzlei, gestützt auf die Artikel 68, 69, 71 und 72 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 19761) über die politischen Rechte sowie auf den Bericht der Sektion Politische Rechte der Bundeskanzlei über die Prüfung der Unterschriftenlisten der am 20. März 1996 eingereichten eidgenössischen Volksinitiative ,,für die Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs zur Erhaltung und Verbesserung von Lebensräumen (Verkehrshalbierungs-Initiative)"2), verfügt: 1.
Die in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs abgefasste eidgenössische Volksinitiative ,,für die Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs zur Erhaltung und Verbesserung von Lebensräumen (VerkehrshalbierungsInitiative)" ist zustandegekommen, da sie die nach Artikel 121 Absatz 2 der Bundesverfassung verlangten lOO'OOO gültigen Unterschriften aufweist.
2.
Von insgesamt 110'299 eingereichten Unterschriften sind 108*841 gültig.
3.
Veröffentlichung im Bundesblatt und Mitteilung an umverkehR, Initiativkomitee zur Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs, Sekretariat: Herrn Christian Harb, Elisabethenstrasse 16, Postfach 8214,8034 Zürich.
2. Mai 1996
Schweizerische Bundeskanzlei Der Bundeskanzler: François Couchepin
D SR 161.1
2
) BB11994 ni 1432
882
1996-300
Eidgenössische Volksinitiative
Eidgenössische Volksinitiative ,,für die Halbierung des motorisierten Strassenverkehrs zur Erhaltung und Verbesserung von Lebensräumen (Verkehrshalbierungs-Initiative)"
Unterschriften nach Kantonen Kantone
Unterschriften gültige ungültige
Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwalden Glarus Zug Freiburg Solothurn Basel-Stadt Basel-Landschaft Schaffhausen Appenzell A.Rh.
Appenzell I.Rh.
St.Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis
38539 14142 6030 203 1001 192 289 535 2115 1010 3130 8538 6009 1485 691, 62 5842 2443 6847 2126 845 2027 552
Neuenburg Genf Jura Schweiz
-
914 69
3402 146
24 l 5 0 l 7 7 4 21 7 82 6 23 0 47 23 49 95 16 22 10 10 15 0
108'841
1'458
640.
8323
883
Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion - Gemeinde Aeschi und Reichenbach BE, Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Niesenwald, Projekt-Nr. 411.3-BE-4009/1 - Gemeinde Saanen BE, Erschliessungsanlagen Fure, Projekt-Nr. 421.1-BE-4016/1 - Gemeinde Saanen BE, Erschliessungsanlagen Berschel, Projekt-Nr. 421.1-BE-4027/1 - Gemeinde Innertkirchen BE, Erschliessungsanlagen Schwendiwald, Projekt-Nr. 421.1-BE-4033/1
- Gemeinde Rüschegg BE, Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen Schutzhütte Süftenen, Projekt-Nr. 421.2-BE-2012/2 - Gemeinde Heimberg BE, Schutzbauten und -anlagen Im Räbeli, Projekt-Nr. 431.1-BE-4000/18 - Gemeinde Klöntal GL, Schutzbauten und -anlagen Hüsliberg - Eggli, Projekt-Nr. 431.1-GL-5/1 .
Integralprojekte : - Gemeinde Saas Grund VS, Integralprojekt Furrwald, Projekt-Nr. 401-VS-9016/1, mit folgenden Komponenten: Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Erschliessungsanlagen
884
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. l und 3 WaG; Art. 14FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32,3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
21. Mai 1996
Eidgenössische Forstdirektion
885
Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion
- Gemeinde JAUN FR, Waldbauliche Wiederinstandstellung Schattenhalbwald-Jaun Projekt-Nr. 234-FR-0257/03
Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. 1 und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031/324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.
21. Mai 1996
886
EIDGENÖSSISCHE FORSTDIREKTION
Notifikation (Art. 36 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, VwVG)
Auf die Beschwerde vom 18. Oktober 1994 hin hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 30. April 1996 entschieden: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten im Betrage von 400 Franken (Spruch- und Schreibgebühren) werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem am 17. November 1994 geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Diese hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; sie ist in mindestens zweifacher Ausführung und unter Beilage des angefochtenen Entscheids einzureichen (vgl. Art. 106 und 108 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege; OG, SR 173.110).
21. Mai 1996
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
887
Notifikation (Art. 36 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, VwVG)
kannten-Aufenthaltes.
Auf die Beschwerde vom 19. März 1996 hin hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 9. Mai 1996 entschieden: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
21. Mai 1996
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Militärisches Baugesuch betreffend Waffenplatz Bremgarten (AG) SimulatoreiWAusbildungsgebäude und Materialmagazin AU Anhörung vom 21. Mai 1996
Gesuchsteller:
Amt für Bundesbauten, Baukreis 4, 8023 Zürich Bundesamt für Betriebe des Heeres Sektion Ausbildungsbauten, 3003 Bern
Gegenstand:
Ordentliches militärisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militärgesetz (MG, SR 510.10; AS 7995 4093) und der Verordnung vom 25. September 1995 über das Bewilligungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen (MBV; SR 570.57; AS 7995 4784).
Bauprojektdossien
Beschreibung: - Gesamtübersicht über das Vorhaben - Projektbeschrieb
- Pläne: - Termine - Situation - Schnitt und Fassaden, AU links
1:500 l : 250 und l : 100
- Grundrisse, AU links
l :250 und l : 100
- Grundrisse und Schnitt, AU rechts
l :250 und l : 100
Anhörungsverfahren:
Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden, die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhören, bevor die militärische Baubewilligungsbehörde ihren Entscheid fällt. Das Generalsekretariat EMD hört gleichzeitig die interessierten Bundesbehörden, den Kanton und die Gemeinde, welche die öffentliche Auflage durchzuführen hat, an.
Öffentliche Auflage:
Die Baugesuchsunterlagen können bei der Bauverwaltung Bremgarten, Rathausplatz l, 5620 Bremgarten AG, jeweils von 8-11.30 Uhr und von 14-17 Uhr (Do bis 18.30 Uhr) oder nach telefonischer Vereinbarung (056/6487121) vom 20. Mai-19. Juni 1996 eingesehen werden.
Einsprache:
Wer im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt bis spätestens 20. Juni 1996 beim Stadtrat von Bremgarten, Rathausplatz l, 5620 Bremgarten AG, zuhanden der militärischen Baubewilligungsbehörde einreichen. "
889
Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet.
21. Mai 1996
890
Eidgenössisches Militärdepartement
Militärisches Baugesuch betreffend Panzerschiessplatz Wichlen (GL) Elektrifizierung/Vernetzung der Zieldarstellungsanlagen Anhörung vom 21. Mai 1996
Gesuchstellen
Amt für Bundesbauten, Baukreis 5,3003 Bern Bundesamt für Betriebe des Heeres (BABHE) Sektion Ausbildungsbauten, 3003 Bern
Gegenstand:
Ordentliches militärisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militärgesetz (MG, SR 510.10-, AS 1995 4093) und der Verordnung vom 25. September 1995 über das BewilUgungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen (MBV, SR 510.51; AS 7995 4784).
Bauprojektdossier:
Beschreibung: - Projektbeschrieb, Begründung - Kostenvoranschlag - Vernetzungsschemas - Ergänzungsbericht zum Umweltverträglichkeitsbericht vom 31. August 1990
- Pläne: Situation Oberstafel l : 1000 Situation Unterstafel l : 1000 Übungsleitstand Nesslenboden Verteilgebäude
3790.ZZ.2.008B 3790.ZZ.2.009B 3790.ZZ.2.010B 3790.ZZ.2.01 IC
Anhörungsverfahren:
Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden, die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhören, bevor die militärische Baubewilligungsbehörde ihren Entscheid fällt. Das 'Generalsekretariat EMD hört gleichzeitig die interessierten Bundesbehörden, den Kanton und die Gemeinde, welche die öffentliche Auflage durchzuführen hat, an.
Öffentliche Auflage:
Die Baugesuchsunterlagen, der Umweltverträglichkeitsbericht vom 31. August 1990 sowie der Ergänzungsbericht vom 25. Januar 1996 können bei der Gemeindekanzlei, 8767 Elm, jeweils während den Bürostunden vom 20. Mai-19. Juni eingesehen werden.
891
Einsprache:
21. Mai 1996
892
Wer im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt bis spätestens 20. Juni 1996 bei der Gemeindekanzlei, 8767 Elm, zuhanden der militärischen Baubewilligungsbehörde einreichen.
Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet.
Eidgenössisches Militärdepartement
Militärisches Baugesuch betreffend Waffenplatz Walenstadt Sanierung Mannschaftskaserne und Pavillon Anhörung vom 21. Mai 1996
Gesuchstellen
"Amt für Bundesbauten, Baukreis 4, 8006 Zürich Bundesamt für Betriebe des Heeres (BABHE); Abteilung Ausbildungsinfrastruktur, 3003 Bern
Gegenstand;
Ordentliches militärisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militärgesetz (MG, SR 510.10; AS 7995 4093) und der Verordnung vom 25. September 1995 über das Bewilligungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen (MBV, SR 510.51; AS 7995 4784).
Bauprojektdossier:
Beschreibung:
- Projektbeschrieb - Planunterlagen Anhörungsverfahren:
Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden, die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhören, bevor die militärische Baubewilligungsbehörde ihren Entscheid fällt. Das Generalsekretariat EMD hört gleichzeitig die interessierten Bundesbehörden, den Kanton und die Gemeinde, welche die öffentliche Auflage durchzuführen hat, an.
Öffentliche Auflage:
Die Baugesuchsunterlagen können bei der Gemeinderatskanzlei, Rathaus, Büro23, 8880Walenstadt, vom 2I.Mai bis 20. Juni 1996 eingesehen werden.
Einsprache:
Wer im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt bis spätestens 20. Juni 1996 bei der Gemeinderatskanzlei, Rathaus, 8880 Walenstadt, zuhanden der militärischen Baubewilligungsbehörde einreichen.
Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet.
21. Mai 1996
Eidgenössisches Militärdepartement
893
Militärisches Baugesuch betreffend Waffenplatz Dübendorf Neubau Lehrgebäude 3 Anhörung vom 2I.Mai 1996
Gesuchstellen
Amt für Bundesbauten, Baukreis 4, 8006 Zürich Bundesamt für Betriebe der Luftwaffe (BABLW); Abteilung Betriebe, 8600 Dübendorf
Gegenstand:
Ordentliches militärisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militärgesetz (MG, SR 570.70; AS 1995 4093) und der Verordnung vom 25. September 1995 über das Bewüligungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen (MBV, SR 570.57; AS 1995 4784).
Bauprojektdossier:
Beschreibung: - Projektbeschrieb - Projektpläne
Anhörungsverfahren:
Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden, die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhören, bevor die militärische Baubewilligungsbehörde ihren Entscheid fällt. Das Generalsekretariat EMD hört gleichzeitig die interessierten Bundesbehörden, den Kanton und die Gemeinde, welche die öffentliche Auflage durchzuführen hat, an.
Öffentliche Auflage:
Die Baugesuchsunterlagen können bei der Stadtverwaltung Dübendorf, Hochbauamt, Usterstrasse 16, 8600 Dübendorf, jeweils zu den ordentlichen Schalteröffnungszeiten vom 21. Mai bis 20. Juni 1996 eingesehen werden.
Einsprache:
Wer im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt bis spätestens 20. Juni 1996 bei der Stadtverwaltung Dübendorf, Hochbauamt, Usterstrasse 16, 8600 Dübendorf, zuhanden der militärischen Baubewilligungsbehörde einreichen.
Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet.
2 I.Mai 1996
894
Eidgenössisches Militärdepartement
Militarisches Baugesuch betreffend Zeughaus Lyss; Sanierung Motorenprüfraum sowie Zentralisierung durch Annexbauten Anhörung vom 21.Mai 1996
Gesuchsteller:
Amt fur Bundesbauten, Baukreis 3, 3003 Bern Bundesamt für Betriebe des Heeres (BABHE) Dienststelle Betriebsbauten, 3003 Bern
Gegenstand:
Ordentliches militärisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militargesetz (MG, SR 570.70; AS 1995 4093) und der Verordnung vom 25. September 1995 über das Bewilligungsverfahren fur militarische Bauten und Anlagen (MBV, SR 570.57; AS 7995 4784).
Bauprojektdossier:
Beschreibung: - Projektbeschrieb
Anhörungsverfahren;
Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden, die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhb'ren, bevor die militarische Baubewilligungsbehbrde ihren Entscheid fa'llt. Das Generalsekretariat EMD hört gleichzeitig die interessierten Bundesbehörden, den Kanton und die Gemeinde, welche die öffentliche Auflage durchzuführen hat, an.
Öffentliche Auflage:
Die Baugesuchsunterlagen können be) der Einwohnergemeinde Lyss, Bau- und Planungsabteilung, Beundengasse 1, 3250 Lyss, vom 21. Mai bis 20. Juni 1996 eingesehen werden.
Einsprache;
Wer im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im, Bundesblatt bis spatestens 20. Juni 1996 bei der Einwohnergemeinde Lyss, Bau- und Planungsabteilung, Beundengasse 1, 3250 Lyss, zuhanden der militärischen Baubewilligungsbehörde einreichen.
Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet.
21. Mai 1996
Eidgenössisches Militärdepartement
895
Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit: (Art. 10 Ar G) - H. Weidmann AG, 8640 Rapperswil SG Werkzeugbau
1 M 5. Hai 1996 bis 10. Mai 1997
- Dr. Ing. Koenig AG, 8953 Dietikon Koenig Bausysteme und Produktionsbetrieb 4M 22. April 1996 bis 26. April 1997 - Feller AG, 8810 Horgen 1 Automatenmontage 2 M 7. Juli 1996 bis 10. Juli 1999 (Erneuerung) - Sanoplast AG, 9444 Diepoldsau Flaschenkapselnproduktion und Druckerei 4 M, 2 F 29. April 1996 bis 11. April 1998 (Aenderung) - Berag Belagslieferwerk Rubigen AG, 3113 Rubigen Belags-Mischgut herstellen bis 2 M 16. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung) - Kästli AG Bauunternehmung, 3113 Rubigen Kies und Sand aufbereiten bis 2 M 16. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung) - Frischbeton AG Rubigen, 3113 Rubigen Frischbeton und Trockenmörtel aufbereiten bis 2 M 16. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung) Zweischichtige Tagesarbeit (Art. 23 ArG) - Lamprecht AG, 8050 Zürich verschiedene Betriebsteile in Regensdorf 6 M, 8 F 17. Juli 1996 bis auf weiteres (Erneuerung) - VAG Verbundstein AG, 8052 Zürich Steinfertigungsanlage bis 8 M 15. Juli 1996 bis 17. Juli 1999 (Erneuerung) - Swagelok AG, 8853 Lachen SZ Automatendreherei 16 M, 8 F 8. Juli 1996 bis 10. Juli 1999 (Erneuerung)
896
-
Eternit AG, 8867 Niederurnen PlattenveredelUng 18 M 15. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Oertli Werkzeuge AG, 8181 Höri Körperfertigung FK und Schleiferei FS 10 M 6. Mai 1996 bis auf weiteres {Aenderung) - ALUWAG Gebr. Wagner AG/ 9246 Niederbüren Giesserei, Nachbearbeitung bis 130 M Oder F 1. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG -
Fritz Keller AG, chemische Fabrik, 8617Mönchaltdorff Waschmittel- und Toilettenartikel-Fabrikation inWetzikonn 14 M, 14 F 3. Juni 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Riwisa AG Kunststoffwerke, 5607 Hägglingen Kunststoff-Spritzerei, Nachbearbeitung und Montage 12 M 30 F 27. Mai 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
Limmatdruck AG, 8957 Spreitenbach Montage/Kopie, Bogendruck, Weiterverarbeitung und Buchbinderei bis 100 M, bis 30 F, 2 J
4. März 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
E. Rihs AG, 2544 Bettlach Herstellung von Spezialteilen fur Computer
8 M Oder F 10. Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung) - Ferrum AG, 5102 Rupperswil Giesserei, Schmelzbetrieb und Formerei in Schafisheim bis 140 M 10. Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung) -
Georg Fischer, Rohrleitungssysteme AG, 8201 Schaffhausen Werk fur Kunststoffprodukte bis 290 M Oder F 15.April 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
- Arova-Mammut AG, 5703 Seon Seilerei, Zwirnerei, Flechterei und Weberei
34 M, 32 F 15. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung) - Almatec, 8952 Schlieren verschiedene Betriebsteile in Schupfheim 10 M 29. April 1996 bis 3. Mai 1997
897
- Gips-Union AG, 3627 Heimberg Vollgipsplattenfabrik bis 40 M 15. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit (Art. 17 oder 24 ArG) - Maschinenfabrik Rieter AG, 8406 Winterthur Rotations-Bearbeitung und Plasmaanlage 6 M 3. Juni 1996 bis 5. Juni 1999 {Aenderung) -
H. Weidmann AG, 8640 Rapperswil SG Werkzeugbau 1 M 5. Mai 1996 bis 10. Mai 1997
-
F. und L. Bachmann AG, 9554 Tägerschen Mechanische Fertigung bis 15 M 1. Juli 1996 bis 5. Juli 1997
-
Huber & Suhner AG, 8330 Pfäffikon ZH · Kunststoffmischwerk 9 M 14. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Femit Plastic AG, 8613 Uster Produktion in Uster 9 M 2. Juni 1996 bis 7. Juni 1997
-
Sanoplast AG, 9444 Diepoldsau Flaschenkapselnproduktion und Qualitätssicherung 2 M 2. August 1996 bis 2. August 1997 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
ALUWAG Gebr. Wagner AG, 9246 Niederbüren Giesserei, Nachbearbeitung bis 20 M 1. April 1996 bis 17. Januar 1998 (Aenderung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
E. Rihs AG, 2544 Bettlach Herstellung von Spezialteilen für Computer 4 M 9, Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung)
- Riwisa AG Kunststoffwerke, 5606 Hägglingen Herstellung von Kunststoffartikeln bis 12 M 27. Mai 1996 bis 29. Mai 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG - ABB Semiconductors AG, 5600 Lenzburg Halbleiter-Fabrikation bis 20 M 2. Juni 1996 bis 5. Juni 1999 (Erneuerung)
898
-
Zweifel Pomy-Chips AG, 8957 Spreitenbäch Snacks-Herstellung bis 12 M 5. Mai 1996 bis 8. Mai 1999 (Erneuerung)
-
Sandoz Pharma AG, 4002 Basel Pharma-Produkfcion Abteilung Verpackung 4 M 15. April 1996 bis 19. April 1997 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG
-
Steiger AG, 3000 Bern 6 Druckerei, Stanzerei und Druckplattenherstellung bis 18 M 12. Mai 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung)
- Kupferdraht-Isolierwerk AG, 5103 Wildegg Fabrikation elektrischer und optischer Leiter und Kabel bis 60 M 1. Juli 1996 bis 4. Juli 1999 (Aenderung und Erneuerung) - Erowa AG, 5734 Reinach verschiedene Betriebsteile 3 M 9. Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung) -
Berag Belagslieferwerk Ruhigen AG, 3113 Rubigen Belags-Mischgut herstellen 1 M 16. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung)
- Kästli AG Bauunternehtnung, 3113 Rubigen Kies und Sand aufbereiten IM
16. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung) - Frischbeton AG Rubigen, 3113 Rubigen Frischbeton und Trockenmörtel aufbereiten 1 M 16. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung) - Gips-Union AG, 3627 Heimberg Gipsplattenfabrik 2 M 15. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG) - H. Weidmann AG, 8640 Rapperswil SG Werkzeugbau 1 M 5. Mai 1996 bis 10. Mai 1997 -
Feller AG, 8810 Horgen 1 Automatenmontage
2 M 7. Juli 1996 bis 10. Juli 1999 (Erneuerung)
899
Riwisa AG Kunststoffwerke, 5607 Hägglingen Kunststoffspritzwerk 2 M 27. Mai 1996 bis auf weiteres (Aenderung) - Kupferdraht-Isolierwerk AG, 5103 Wildegg Fabrikation elektrischer und optischer Leiter und Kabel bis 20 M 1. Juli 1996 bis 4. Juli 1999 (Aenderung und Erneuerung) -
Erowa AG, 5734 Reinach verschiedene Betriebsteile 1 M 9. Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung)
Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG) - Vinora AG, 8645 Jona Folienextrusion 16 M 7. Juli 1996 bis 10. Juli 1999 (Erneuerung) - Treff AG Degersheim, 9113 Degersheim Kunststoffspritzerei S M 7. Juli 1996 bis auf weiteres (Erneuerung) -
Femit Plastic AG, 8613 Uster Produktion in Wetzikon 4M 15. April 1996 bis 7. Juni 1997
- Baudepartement des Kantons Basel-Stadt, Maschinen und Heizungsamt, 4001 Basel Kehrichtverbrennungsanlagen KVA II 45 M
1. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung) (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche) Rechtsmittel Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.
900
Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 10 Abs. 2 ArG) -
Bucher + Krütli, Inhaber A. Pfänder, B+K, 3072 Ostermundigen Gravieratelier bis 3 M 11. März 1996 bis 15. März 1997
-
Air-Fröhlich AG für Energierückgewinnung, 9320 Arbon Produktion im Werk Steinach
15 M, 20 F 17. Juni 1996 bis 19. Juni 1999 (Erneuerung) -
Schöttli AG, 8253 Diessenhofen Fräserei, Dreherei, Schleiferei, Erodiererei, Montage und Spritzerei 30 M 1. Mai 1996 bis auf weiteres (Aenderung)
-
Fein-Elast Grabher AG, 9444 Diepoldsau Umspinnerei, Spulerei und Konerei .
bis 50 M oder F 3. März 1996 bis 27. Juni 1998 (Aenderung)
Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. 1 ArG) -
Henzi AG, Bern, Art-Reprotechnik, 3000 Bern 13 Produktion 16 M, 4 F, 2 J II. März 1996 bis 15. März 1997
- Typon-Aktiengesellschaft für photographische Industrie, 3400 Burgdorf Konfektionierung bis 20 M, bis 40 F 1. April 1996 bis auf weiteres (Aenderung) -
G. Kappeier AG, 4800 Zofingen Glas- und Kunststoffbearbeitung bis 10 M II. März 1996 bis 15. März 1997
-
Buchdruckerei Buchs AG, 9470 Buchs Druckerei
4 M 1. Juli 1996 bis 3. Juli 1999 (Erneuerung)
901
- Högg AG, 9620 Lichtensteig Ganzer Betrieb 24 M, 2 F 3. Juni 1996 bis 5. Juni 1999 (Erneuerung) -
Heinrich Schmid Maschinen- und Werkzeugbau AG, 8640 Rapperswil Taumlerei ira Werk Jona 4 M 3. Juni 1996 bis 5. Juni 1999 (Erneuerung)
-
Ulrich Steinemann AG, 9015 St. Gallen Dreherei, Hoblerei, Auswuchten, Bearbeitungszenter 36 M 10. Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung)
-
ZZ Ziegeleien, 8045 Zurich CEMFOR-Betonwarenwerk in Istighofen 16 M 17. Juni 1996 bis 18. Juni 1999 (Erneuerung)
- Topacryl AG, 5012 Schönenwerd Acrylglas-Produktion 12 M 1. Januar 1996 bis 2. Januar 1999 (Erneuerung) - Carl Sturm & Co. AG, 9400 Rorschach Sägezentrum und Konservierungsanlage in Goldach 8 M 8. April 1996 bis 10. April 1999 (Erneuerung) - Spinnerei Kunz AG, Werk Dietfurt, 9615 Dietfurt Spinnerei und Vorwerk
12 M, 18 F, 2 J 8. April 1996 bis 10. April 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestutzt auf Art. 28 ArG - Chocoladenfabriken Lindt & Sprüngli (Schweiz) AG, 8802 Kilchberg ZH verschiedene Betriebsteile
190 M, 198 F 6. Mai 1996 bis auf weiteres (Aenderung) - Limmatdruck AG, 8957 Spreitenbach Lettershop bis 10 M 6. Mai 1996 bis 25. Mai 1996 Nachtarbeit Oder dreischichtige Arbeit Begrundung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 2 ArG) - Bäckerei-Konditorei Hug AG, 6014 Littau Teigerei und Backerei 11-M, 2 J 9. Juni 1996 bis 12. Juni 1999 (Erneuerung)
902
-
Frisco-Findus AG, 9400 Rorschach Metzgerei und Obere Fabrik bis 11 M 13. Mai 1996 bis 15. Mai 1999 (Erneuerung) Ausnahmebewilligung gestutzt auf Art. 28 ArG
-
Spinnerei Kunz AG, Werk Dietfurt, 9615 Dietfurt Spinnerei und Vorwerk 12 M 7. April 1996 bis 10. April 1999 (Erneuerung} Ausnahmebewilligung gestutzt auf Art. 28 ArG
Sonntagsarbeit Begründung technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 19 Abs. 2 ArG) -
Zyliss Haushaltwaren AG, 3250 Lyss Kunststoff-Spritzerei 1 M
5. Mai 1996 bis 8. Mai 1999 (Erneuerung} - Groba AG, 8306 Brüttisellen Backerei und Konditorei bis 2 M 10. März 1996 bis 15. Marz 1997 Ununterbrochener Betrieb Begrundung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 25 Abs. 1 ArG) -
Boiler, Winkler AG, 8488 Turbenthal Jacquard-Weberei 40 M 24. Marz 1996 bis 16. Januar 1999 (Erneuerung)
- Fein-Elast Grabher AG, 9444 Diepoldsau Umspinnerei, Spulerei und Konerei 32 M 3. März 1996 bis 27. Juni 1998 (Aenderung} Ausnahmebewilligung gestutzt auf Art. 28 ArG -
Spinnerei Kunz AG, Werk Dietfurt, 9615 Dietfurt Spinnerei und Vorwerk 8 M
7. April 1996 bis 10. April 1999 (Erneuerung) (M = Manner, F = Frauen, J = Jugendliche)
903
Rechtsmittel.
Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der.Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschaf tsdepartementes, 3202 Frauenkappelen, verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des BeBeschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel.
031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.
21. Mai 1996
Bundesamt für Industrie,
Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrechb
904
17202
Florist/Floristin Fleuriste Fiorista
Florist/Floristin A
Reglement über die Ausbildung und die Lehrabschlussprüfung vom 1. Marz 1996
B
Lehrplan fur den beruflichen Unterricht vom 1. Marz 1996
Inkrafttreten rückwirkend auf den 1. Januar 1996 Der Text dieses Reglements und Lehrplans wird nicht im Bundesblatt veröffentlicht. Separatdruckekönnenn bei der Eidgenossischen Drucksachen- und Materialzentrale, 3000 Bern, bezogen werden.
21. Mai 1996
zu 1996-235
Bundeskanzlei
.
905
Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten
Verfügungen des Bundesamtes für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen Gemeinde Saanen BE, Güterwege Wispile - Gmünte, Grundsatzverfügung, Projekt-Nr. BE7247-5 Gemeinde Lungern OW, Alpgebäude Usseri Alp Breitenfeld, Projekt-Nr. OW10588 Gemeinde Spiringen UR, Gebä'uderaüonalsierung Ratzi D, Projekt-Nr. UR1379
Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbesserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172.021), Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappclen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.
Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.
21. Mai 1996
Bundesamt für Landwirtschaft Abteilung Strukturverbesseningen
906
Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrecht; VStrR)
gendes notifiziert: Das Bundesamt für Kommunikation verurteilte Sie am 9. Mai 1996 wegen vorsätzlich begangener Widerhandlung gegen Artikel 57 Absatz l Buchstabe a und c des Fernmeldegesetzes vom 21. Juni 1991 (FMG) zu einer Busse von 300 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 300 Franken und den Schreibgebühren von 40 Franken.
Dieser Starfbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Er kann beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, 2503 Biel, eingesehen werden.
Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, 2503 Biel, Einsprache erhoben werden. Diese hat schriftlich zu erfolgen und einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR).
Der Einsprechende kann beantragen, die Einsprache sei direkt als Begehren um Beurteilung durch das Strafgericht zu behandeln (Art. 71 VStrR).
Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR).
Sie werden hiermit aufgefordert, den geschuldeten Gesamtbetrag von 640 Franken innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides an das Bundesamt für Kommunikation (Postcheckkonto 30-520-2) zu zahlen. Die nicht bezahlte Busse kann in Haft umgewandelt werden (Art. 10 VStrR).
21. Mai 1996
Bundesamt für Kommunikation
907
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen der Departemente und Ämter
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1996
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
20
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
21.05.1996
Date Data Seite
881-907
Page Pagina Ref. No
10 053 857
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