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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Rudolf Polier, Guillocheur in Biel.

(Vom 11. November 1904.)

Tit.

Rudolf Polier, Guillocheur in Biel, wurde wegen Nichtbezahlung der Militärsteuern pro 1902 und 1903 dem Strafrichter in Biel überwiesen und von diesem am 22. Dezember 1902 mit vier Tagen, und am 7. Januar 1904 mit zwei Tagen Gefängnis bestraft, jeweilen verbunden mit Wirtshausverbot auf die Dauer von zwei Jahren. Seither hat er die rückständigen Steuern bezahlt, und er bittet nun um Erlaß der Strafen durch Begnadigung, indem er vorbringt, er sei durch die Krisis in der Uhrenindustrie und durch Augenkrankheit in ökonomische Bedrängnis geraten und deshalb nicht im stände gewesen, die schuldigen Taxen rechtzeitig zu entrichten.

Von Dr. Isler, Augenarzt in Biel, wird bezeugt, Polier leide an einem Fehler in der Wölbung der Hornhaut, sogenanntem Astigmatismus, der zur Folge habe, daß Polier beim Sehen in die Nähe, also beim Arbeiten, rasch ermüde, sogar zeitweise die Arbeit aussetzen müsse. Das Kreiskommando Biel und der dortige Gemeinderat, sowie das Regierungsstatthalteramt empfehlen den Potenten bestens zur Begnadigung.

851 Aus den vorgelegten Akten geht hervor, daß Polier durch unverschuldete Verhältnisse in seiner Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt war, und da er nach Besserung seiner Lage den Verpflichtungen nachgekommen ist, so erscheint er der Begnadigung würdig.

Wir stellen daher bei Ihrer hohen Versammlung den Antrag: Es seien dem Rudolf Polier die über ihn verhängten Strafen, soweit sie noch nicht verbüßt sind, in Gnaden zu erlassen.

B e r n , den 11. November 1904.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Comtesse.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft:

Bingier.

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Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung zum Begnadigungsgesuch des wegen Nichtbezahlung von Militärpflichtersatz bestraften Rudolf Polier, Guillocheur in Biel.

(Vom 11. November 1904.)

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Bundesblatt

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Feuille fédérale

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Foglio federale

Jahr

1904

Année Anno Band

5

Volume Volume Heft

46

Cahier Numero Geschäftsnummer

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

16.11.1904

Date Data Seite

850-851

Page Pagina Ref. No

10 021 185

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