608

# S T #

Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Kreisschreiben der

Bundeskanzlei an sämmtliche Kantonskanzleien, betreffend die für Reisepässe nach Griechenland geltenden Vorschriften.

(Vom 2. Februar 1892.)

Hochgeachtete Herren !

Das königl. griechische Generalkonsulat in Genf macht uns die Mittheilung, daß nach einer Verfügung seiner Regierung vom 17. Dezember 1891 alle Ausländer, welche sich nach Griechenland begeben, im Besitze eines von einem griechischen Konsulvisirtenu Passes sein sollen.

Bei diesem Anlasse erinnern wir Sie daran, daß das V i s u n i auf Reisepässen auch für Rußland (Bundesbl. 1889, III, 939), die Türkei (Bundesbl. 1889, I, 349) und Rumänien (Bundesbl. 1891, III, 1230) erforderlieh ist.

Indem wir Ihnen hievon zu Ihrer Richtschnur Kenntniß geben, versichern wir Sie unserer vollkommenen Hochachtung.

B e r n , den 2. Februar 1892.

Im Namen der Schweiz. Bundeskanzlei, Der Kanzler der Eidgenossenschaft :

Bingier.

609

Neuer Zolltarif".

Vollziehung.

A. Allgemeine Bestimmungen.

Durch Beschluß vom 18. Januar hat der schweizerische Bundesrath das in der Volksabstimmung vom 18. Oktober 1891 angenommene Bundesgesetz betreffend den schweizerischen Zolltarif, vom 10. April 1891, als in Kraft .getreten und mit dem 1. Feb r u a r 1892 vollziehbar erklärt, soweit nicht Verträge mit fremden Staaten entgegenstehen.

Auf den 1. F e b r u a r 1892 treten ferner in Kraft: die mit Deutschland und Oesterreich-Ungarn abgeschlossenen neuen Handelsund Zollverträge, sofern inzwischen die beiderseitigen Ratifikationen erfolgen.

O Von jenern Zeitpunkte an kommen sonach in Anwendung: 1. Für die durch den Vertragstarif gebundenen Positionen die betreuenden Konventionalansätze, 2. für die autonom gebliebenen, im Vertragstarif nicht aufgeführten Positionen die Ansätze des Tarifgesetzes, d. h. des Generallarifs.

Hievon ausgenommen sind jedoch diejenigen Artikel, welche durch den schweizerisch-italienischen Handelsvertrag vom Jahre. 1889 zu niedrigem Zollansätzen gebunden sind, indem letztere bis und mit dem 12. F e b r u a r 1 8 9 2 in Kraft bleiben. Es betrifft dies folgende Waarenartikel :

Bundesblatt. 44. Jahrg. Bd. I.

41

610 Zolltarif Nr.

Alt

Neu

Bezeichnung der Waore

(Gebrauchstarif)

Gültiger Zollansatz bis und mh 12.Februar 1 892

Zollansätze vom 13. Februar 1892 an*)

per q.

per q.

Fr. Ct.

ex 9 ex 9

18 17

Süßholzsaft Eicinusöl, farbloses, gereinigtes

13-a ex 23/24 Parfunierieii 48

122

ex 52

132

ex 66

163/164

67

162/165

90

205

ex 156

ex 327

176-a 177-a 200 ex 201 201-0 204 ex 209 ex 209 211 ex 216 ex 218

ex 355 ex 356 385 .386 388 391 397 ex 398 400 ex 414 418

253

459

7.-- 7. --

30.-

Glasflüsse, Email, Glasperlen (inbegriffen grobe venezianische Glasperlen [conteries de Venise]) Holzkohlen Möbel und Möbeltheile : -- aus gemeinem Holz : polirt, geschnitzt, gepolstert, etc.

16.--

-- ausEbenistenholü, auchimitirt: aller A r t . . . .

16.--

Handschuhe, lederne . . . .

Korallen, verarbeitet . . . .

Marmor in Platten oder gesägt : -- nicht geschliffen, nichtpolirt -- geschliffen oder polirt . .

Geflügel lebendes

4.-- -.02

30.-- 30.--

(Fr. 10. -- ) (Fr. 10. --) (Fr. 50.-- und 100. -- )

(Fr. 10. -- ) (Fr. -. 10) (Fr. 25.-- und 38. -- ) (Fr. 16. -, 25. -,38.-- und 50. -- ) (Fr. 150.--) (Fr. 200.--)

--.75 1.50 4.-- 6.-- 12.--

(Fr. 1. -) (Fr. 4. -) (Fr. 6. -) (Fr. 12. -) (Fr. 20.--) Wurstwaaren (Charcuterie) . .

2.50 (Fr. 3.50) Frische Tafeltrauben . . . .

Oraugen u n d Citronen . . . . 2. -- **) (Fr. 3. -- *f ) 3. --**} (Fr. 3. -- **) Getrocknete Feigen .

.

frei (Fr. 2. -) Frische Gemüse Reis in geschälten Körnern . .

1.50 (Fr. 2.50) 8.-- Teigwaaren . . . .

(Fr. 15. -- ) (Fr. 25. -- 3.50 Wein in Flaschen oder Krügen und 40. -- )

*) Siehe den Gebrauchstarif.

**) Fr. 3. -- zufolge Vereinbarung mit Spanien vorn 13. Februar 1892 an bis und mit Ende Jnni 1892 gültig.

611 Zolltarif Nr.

Alt

Neu (Gabrauchstarif).

Bezeichnung der Waare

Gültiger Zollansatz bis und mit 12. Februar 1892

Zollansätze vom 13. Februar 1892 an«)

per 4.

per q.

Fr. Ct.

ex256

ex 258

264 265 ex294

464:

ex 469

474 475

ex 634

.6x316 562/563 316-6 566/568 ex357 '6x386 J 395

ex 639

676 685

403und\ 694/695 404-a / und 697

406-0 407

ex 411

702 709

714

Wermnth in Fässern, Flaschen oder Krügen, bis auf 18 Grad Alkoholgehalt**) Olivenöl, in Flaschen oder Blechgefässen

8. --

(Fr. 30. -- >

(Fr.

10.

\-*- * · 12.

·>-*" --It) J ** --t 1

Seifen aller Art: -- gewöhnliehe -- parfümirte Garne aus Flachs und Hanf, his und mit Kr. 10, roh und gebaucht Gezwirnte Seide und Floretscide Nähseide, Stickseide, Cordonnet, Posamentirseide Ungarnirte Strohhüte . . . .

Pferdehaare, gereinigt, zubereitet Waehsarbciten aller Art . . .

--.60 6. --

(Fr. 7.-)

7. -- 50.-- 5. -- 16.--

(Fr. 100. --) (Fr. 10.--) (Fr. 50.--)

Grobe Thonwaaren : -- Bachziegel,13acksteine, Röhren, Platten Fliesen, aus gemeinem Thon , nicht glasii-t, nicht farbig, nicht fiedämpft, nicht geschiefert

--.10

Gasretorten . . . .

Gemeine Töpf'envaaren : mit grauein oder rothcm Braci), glasirt oder nicht glasirt; gemeine Steinzeugwaaren ; Tiegel; irdene Pfeifen . . . .

Gemeine Kurzwaaren . . . .

1.50 1.50

-- . 10

2_

16.--

(p 5. _)/ \*- ·*r * *-'*

(Fr 40. --) \-*- * ·

^v«

j

(Fr. 1. 50)

(Fr. 60. -- )

(-- . 25 und --.50) (Fr. 2. 50)

(Fr. 3. -) (Fr. 30.--)

*) Sielie den Gebrauchstarîf.

**) FUr Wormutli mit mein- als 18 Grad Alkoholgehalt ist ausser dem Zolle die .Monopolgebühr zu entrichten.

t) Fr. 12. -- zufolge Vereinbarung mit Spanieu vom 13. Februar 1892 an bis und mit Ende Juni 1892 gültig.

612

Ferner bleiben infolge Vereinbarung einer theilweisen Verlängerung des Handelsvertrages mit Spanien zu den bisherigen Vertragsansätzen bis und mit 30. J u n i 1892 verzollbar: Zolltarif Nr.

Neu

Alt

Bezeichnung der Waure

(Gebraiichstarif)

59 60

148

149

ex!59-ft ex 330 209-a 208 und\ »v °fiQ GA L\JU Jf

397 ex 398

252

455

253

457

258-a ex 469

Korkholz, roh oder in Platten . .

Korkholz, verarbeitet, Sohlen, Stöpsel, etc Quecksilber . . . .

Südfrüchte: -- Orangen, Citronen -- Datteln, Mandeln, Haselnüsse, Feigen, getrocknete Taf'eltrauben (Malagatrauben, Sultaninen etc.)2) NB. ad 398. Diese Bestimmung erstreckt sich nicht auf getrocknete Weintrauben zur Weinberoitung ; solche unterliegen vom 1. Februar le>9'2 an einem Zollansatz von Fr. 20 und einer vom Bundesrathe noch festzusetzenden Monopolgebiihr, siehe Gebrauchstarif Nr. 396.

Wein jeder Art und jeden Grades, in Fässern .Wein jeder Art und jeden Grades, in Flaschen 4) Olivfinöl in Flasp.hfin

Gültiger Zollansatz Zollansätze vom bis und mitSOJunl I.Juli 1892 an 1892 per q.

per q.

Fr. Ct.

1

(Fr. 2.--)

5. -- 3. --

(Fr. 25.--) "«· / (Fr 5.--i1 V- ·*·· *·" \*

1

3.-1) (Fr. 15.--) 3.--

(Fr.15.-)

3.50 (Fr. 3. 50) 3) 3.50 (Fr.25.--)3) 12. -- ») (Fr. 20.--)

') Vom 13. Februar 1892 an bis Ende Juni 1892.

7

) Infolge nachträglicher Verständigung mit Spanien.

s ) Alkoholgehalt vorbehalten.

*) Mit Aussehluss des Moussirweins, flir welchen vom 13. Februar an der Zoll von Fr. 40. -- per q_. zu beziehen ist.

ä

Die vertragsmäßigen Zölle werden allen Staaten eingeräumt, denen die Schweiz die Behandlung auf dem Fuße der Meistbegünstigung vertraglich zugesichert hat. Dagegen bleiben die besondern Beschlüsse der zuständigen Behörden mit Bezug auf diejenigen Staaten vorbehalten, deren auf-31. Januar, bezw. 12. Februar 1892, ablaufende Verträge bis zu diesem Zeitpunkte nicht erneuert, bezw.

deren Handelsbeziehungen mit der Schweiz vertraglich nicht geregelt sind.

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-..--

-.-.- - -

613 Alle am 31. Januar 1892 eingeführten Waaren, welche zollamtlich bis Nachts punkt 12 Uhr, schweizerische Zeit, abgenommen und unter zollamtliche Kontrole gestellt worden sind, fallen noch unter die Bestimmungen des alten Zolltarifs. Vom 1. Februar an haben dagegen für alle Waaren, die eben erwähnten ausgenommen, die neuen Ansätze in Anwendung zu kommen.

Bei diesem Anlasse ist ferner mitzutheilen, daß demnächst eine auf Grund des Generaltarifs und des Vertragstarifs mit Deutschland und Oesterreich-Ungarn ausgearbeitete, provisorische Gebrauchstarifausgabe, gleichzeitig statistisches Waarenverzeichniß, mit Erläuterungen und Spezialentscheiden erscheinen wird, welche an das Publikum abgegeben werden kann, die aber voraussichtlich nach Beendigung der schwebenden Vertragsunterhandlungen durch eine neue wird ersetzt werden müssen.

B. Bestimmungen betreffend den Niederlags-, Geleitscheinund Freipaßverkehr.

Infolge Inkrafttretens des neuen Zolltarifs und, vorbehaltlich der Ratifikationen, auch der neuen Handelsverträge mit Deutsehland und Oesterreich-Ungarn auf 1. bezw. 13. Februar *) nächsthin (s. heutige Bekanntmachung) werden mit Bezug auf die vorhergegangenen Interimsabfertigungen im Niederlags-, Geleitschein- und Freipassverkehr folgende Vorschriften erlassen : I. Niederlagsverkehr.

Für die vor dem 1. bezw. 13. Februar eingelagerten Güter, welche von diesem Tage an zur Einfuhrverzollung gelangen, hat der Zollbezug nach den neuen Ansätzen stattzulinden.

II. Geleitvescheinrkehr.

1. Einmonatliche vor dem 1. bezw. 13. Februar 1892 ausgestellte Geleitseheine für direkt transitirende Waaren haften für den zur Zeit ihrer Ausstellung zu Kraft bestandenen Ansatz.

*) Die im s c h w e i z e r i s c h - i t a l i e n i s c h B n H a n d e l s v e r t r a g e v o n 1889 g e b u n d e n e n P o s i t i o n e n b l e i b e n b i s z u m 1 2 . F e b r u a r 1892 i n W i r k s a m k e i t .

614 2. Verbleite Güter mit zweimonatlichem Geleitschein unterliegen, wenn nach dem 31. Januar bezw. 12. Februar zur Einfuhrverzollung angemeldet, den neuen Tarifansätzen.

3. Die mit zwölfmonatlichem Geleitschein abgefertigten sog.

Parliegfltur werden analog den Niederlagsgütern mit dem 1. bezw.

13. Februar nach dea neuen Tarifsätzen zollpflichtig. Diese Güter zerfallen in drei Kategorien, nämlich : a. solche, welche vom 1. bezw. 13. Februar hinweg "einem höhern Zollansatz unterliegen; b. solche, bei welchen auf die genannten Zeitpunkte Zollermäßigung einzutreten hat ; c. solche, welche keine Aenderung in der Tarifirung erleiden.

Unter a fallen mit T a r i f ä n d e r u n g auf 1. F e b r u a r : Bisheriger Ansatz.

Er.

Oele, fette, nicht medizinische, ausgenommen Olivenöl : in Flaschen oder Blechgefäßen . . . . 12. -- Sehweinefett 3. -- Zucker : -- in Broden 8. «50 -- geschnitten oder fein gepulvert 10. -- Abfallzucker: Da angenommen werden muß, daß unter der bisherigen Tarifauwendung nur sog. irréguliers oder Abfälle mit geschnittenem Zucker gemischt, unter der Bezeichnung ,,Abfallzucker' 1 eingeführt wurden, Qualitäten, die sämmtlich nach den Bestimmungen des neuen Tarifs als geschnittener Zucker zu behandeln sind*, so darf für diese nicht der neue Ansatz von Fr. 7. 50, sondern es muß der Ansatz von Fr. 10. 50 für geschnittenen Zucker in Rechnung gebracht werden 8. 50 Kautschuk und Guttapercha in Schläuchen, Röhren 7. --

Künftiger Ansatz.

Fr.

20. -- 5. -- 9. -- 10. 50

10. 50 8. --

* Zum Ansatz von Fr. 7. 50 werden nach dem neuen Tarif nur die ganz groben Abfälle (sog. grog déchets) und kleine unförmliche Bröckchen zugelassen.

615 Bisheriger Künftiger Ansatz. Ansatz.

Fr.

Fr.

Zwetschgen und Pflaumen, gedörrte, in Säcken 1. 50 Getrocknete Weintrauben, zur Weinbereitung dienlich 3. -- Zinn, rein oder legirt, gehämmert, gewalzt, Blech, Staniol, Draht 3. -- Decken, wollene, ohne Näharbeit 16. -- Decken, wollene, mit Näharbeit 30. -- Baumwollgewebe, sammetartige, gefärbt . . . 40. --

2. 50 20. -- 5. -- 25. -- 60. -- 45. --

mit T a r i f ä n d e r u n g a u f l 3 . F e b r u a r : Olivenöl in Flaschen oder Blechgefäßen . . . 10. -- 12. --* Reis, geschält 1. 50 2. 50 Südfrüchte, andere : Orangen und Citronen . . 2. -- 3. --* Gezwirnte Sßide und Floretseide: roh . . . 6. -- 7. -- Unter b fallen mitTarifänderungaufl. Februar: Cacaobohnen und -Schalen 1. 50 1. -- Eisenblech, unter 3 mm. Dicke, roh . . . . 3. -- 2. 50 Fische, getrocknet, gesalzen, etc., in Ballen, Fässern u. s. w., von 5 kg. und mehr . . 2. -- 1. -- Kautschuk und Guttapercha, in Kugeln, Platten, Blättern etc .

4. -- l. -- Zink in Barren, Blöcken oder Platten . . . -- . 4 0 -- . 3 0 -- gewalzt, gezogen, Blech, Draht . . . . 1. 50 1. -- Zinn in Barren, Blöcken oder Platten . . . 1. 50 1. -- Unter c fallen alle übrigen hievor nicht genannten Artikel, welche nach den. Bundesrathsbeschlüssen vom 20. April 1888, 2. Februar 1889 und 10. Januar 1890 mit Geleitschein auf ein Jahr abgefertigt werden können.

Mit Bezug auf diese drei Kategorien der sogenannten Partiegüter wird Folgendes verfügt: Ad a. Die Inhaber von Geleitscheinen der unter a aufgeführten "Waarengattungen haben vor dem !.. b e z w . 18. F e b r u a r die in * Vom 13. Februar bis 30. Juni 1892 (Spanien).

616 ihrem Besitze befindlichen Jahresgeleitscheine dem Zollamt, welches dieselben ausgestellt hat, mit besonderm Begleitschreiben zu übermitteln, in welchem erklärt wird, ob und für welche Quantität der noch restirenden Waare Sicherstellung des hohem Zollansatzes geleistet werden wolle, und für welches Quantum die Eingangsverzollung zum bisherigen Ansätze verlangt werde.

Das betreffende Zollamt hat sodann für das zur Einfuhr Verzollung angemeldete Quantum, sowie für etwaige bereits erfolgte theilweise Abschreibungen infolge Wiederausfuhr, den Geleilschein zu löschen ; für den Rest ist ein neuer Geleitschein mit Sicherstellung des höhern Ansatzes, jedoch mit Endefrist w i e i m . a l t e n G e l e i t s c h e i n , a u s z u s t e l l e n u n d d e n betreffenden Deklaranten auszuhändigen.

Mit Bezug auf diejenigen Jahresgeleitscheine, welche am 1. bezw.

13. Februar noch nicht zur Liquidation in vorstehendem Sinne beim zuständigen Zollamt eingelangt sind, muß angenommen werden, daß die betreffende Waare bereils in den innern Konsum übergegangen sei, und es hat demnach ausnahmslos die Verbuchung des darauf haftenden Zollbetrages pro 31. Januar, bezw. pro 12. Februar stattzufinden.

Partielle Abschreibungen müssen jedenfalls innerhalb der oben genannten Termine geltend gemacht werden. Spätere Anmeldungen können nicht mehr Berücksichtigung finden.

Beispiele.

1. Es wird ein Geleitschein für 10,000 kg. Schweinefett, auf welchem infolge Wiederausfuhr 2500 kg. abgeschrieben sind, zur Liquidation eingesandt, mit der Erklärung, daß für weitere 3000 kg. Einfuhrverzollung /um alten Ansatz von Fr. 3 verlangt, für den Rest dagegen der höhere Zoll garantirt werde.

Die Löschung des alten Geleitscheins hat daher stattzufinden : a. für das à Fr. 3 zu verzollende Quantum von 3,000 kg.

6. infolge Uebertragnng auf neuen Geleitschein mit Sicherstellung von Fr. 5 (neuer Ansatz) 4,500 ,, c. bereits gelöscht sind 2,500 ,, 10,000 kg.

2. Ein Geleitscheiu wird eingesandt behufs Vormerknahme von partiellen Abschreibungen, jedoch ohne weitere Erklärung. Die Differenz wird in diesem Falle zum alten Ansatz verzollt und der ganze Geleitschein gelöscht.

Ad b. Die Inhaber von Gel erscheinen für die unter b aufgezählten Waarengattungen, welche eine Zollermäßigung erleiden, haben Anspruch auf den neuen ermäßigten Zoll für diejenigen Quantitäten, über welche erst vom I.Februar an disponirt wird. Diese Geleitscheine müssen ebenfalls bis zum 31. Januar dem Eintritts-

617

Kollamte vorgewiesen werden, und zwar in Begleit eines notarialisdi oder behördlich beglaubigten Buchauszuges, aus welchem ersehen werden kann, wie viel von der im Geleitscheiu vorgemerkten Waaro auf Ende Januar noch unverkauft auf Lager ist (Angabe der Verpackungen, Kisten, Säcke u. drgl., der Zeichen, Nummern und dea Bruttogewichts).

G e s t ü t z t . a u f d i e s e n A u s z u g hat das Z o l l a , m t n e u e G e l e i t s c h e i n e m i l B e r e c h n u n g d e s e r m ä ß i1 gö t e n Zolles für das nach Abschreibung der wieder a u s g e f ü h r t e n u n d d e r b i s 31. J a n u a r in d e n i u n e r n Konsum g e b r a c h t e n Q u a n t i t ä t e n resti r ende Bet r e f f n iß a u s z u s t e l l e n , mit E n d e f r i s t wie im a l t e n G e l e i t s c h e i n.

. Für die in den einBeimischen Konsum übergetretenen Mengen ist der Zoll nach dem auf dem alten Geleitscheine vorgemerkten Ansätze zu beziehen.

Wer den hievor erwähnten Ausweis einzureichen unterläßt, bezahlt den Zoll für das bis zum Ablauf der Gültigkeitsfrist nicht ausgeführte und zur Löschung angemeldete Quantum nach den alten (höhern) Tarifsätzen.

Ad c. Für die Artikel, deren Zollansätze unverändert bleiben, haben die Geleitscheine bis zu ihrem Ablauf Geltung.

Den Zollämtern wird für die Liquidation der zwölfmonatlichen Geleitscheine im Sinne von litt, a und b hievor eine Frist von 14 Tagen eingeräumt in der Meinung, ditß die neuen Geleitscheine bis spätestens den 15. bezw. 28. Februar den Deklaranten ausgehändigt sein müssen.

III. Freipttssverlseln-.

Die Hinterlagen im Freipaßverkehr erleiden keine Veränderung.

Mit Freipaß abgefertigte, in die Schweiz eingeführte Gegenstände, welche nicht mehr aus der Schweiz ausgeführt werden sollten, haften für den hinterlegten Zoll.

Diese V o r s c h r i f t e n w e r d e n , im H i n b l i c k a u f allfällige Folgen im Falle der N i c h t b e a c h t u n g , dem interessivi en P u b l i k u m zur g e n a u e n Einsichtnahme ganz besonders empfohlen.

618

C. Monopolgebühren der mit Alkohol hergestellten Produkte.

In der demnächst erscheinenden provisorischen Gebrauchsausgabe des neuen Zolltarifs sind mit Bezug auf den Alkohol und die mit Alkohol hergestellten Produkte nachstehende allgemeine Bestimmungen enthalten, auf welche, da sie in verschiedenen Punkten von den bisherigen Bestimmungen abweichen, jetzt schon aufmerksam gemacht wird. Sie lauten : ,,Die Einfuhr gebrannter Wasser ist Monopol des Bundes.

Sendungen von Rohspiritus, Sprit und Alkohol werden daher nur dann zur Einfuhrverzollung zugelassen, wenn sie für die eidgenössische Alkoholverwaltung bestimmt sind.

Dagegen ist bis auf Weiteres die Einfuhr von zur relativen Denaturation bestimmtem Alkohol und von Alcohol absolutus unter den vom Bundesrathe aufgestellten speziellen Vorschriften gestattet.

Alkoholhaltige Fabrikate, die sich nicht als Getränke qualifiziren, unterliegen bei der Einfuhr ausser dem tarifmäßigen Zolle und einer Monopolgebühr von 80 Rappen per Grad Alkoholgehalt und q. brutto den vom Bundesrathe noch festzusetzenden, zur Ausgleichung der Mehrkosten des Steuersystems bestimmten (Ausgleichungs-) Gebühren.

Für alkoholhaltige Produkte, zu deren Herstellung im Inlande denaturirte gebrannte Wasser verwendet werden, fällt d i e In Betreff der Monopolgebühren fui- Rohstoffe zur Alkoholgewinnung, für Essenzen und Extrakte zur Branntwein- und Liqueurbereitung, für gebrannte Wasser (Qualitätsspirituosen), Liqueurs etc.

verweisen wir auf die im Gebrauchstarife bei den einschlägigen Positionen gemachten Angaben.

Die Importeure von alkoholhaltigen Fabrikaten, bezw. von Qualitätsspirituosen etc. sind infolge der vorstehenden Bestimmungen gehalten, in den Deklarationen für die Zollbehörde jeweilen den Alkoholgehalt nach Tralles genau anzugeben.

Nichtbeachtung dieser Vorschrift, bezw. unrichtige Deklaration des Alkoholgehaltes hat die Einleitung des Strafverfahrens nach Maßgabe der Bestimmungen von Art. 14/16 des Bundesgesetzes vom 23. Dezember 1886 betreffend gebrannte Wasser zur Folge.)

*) Siehe eidg. Gesetzsammlung n. F. X, 60.

619 Die zur Sicherung des Monopols bezogenen Gebühren werden zurückerstattet, wenn der Nachweis geleistet wird, daß die mit der Abgabe belegten Gegenstände in der Schweiz nicht zur Erzeugung von Alkohol, bezw. gebranntem Wasser verwendet worden sind."

Diese Vorschriften, sowie die hievor erwähnten, im künftigen Gebrauchstarif enthaltenen besondern Bestimmungen treten mit dein 1. Februar 1892 in Wirksamkeit.

B e r n , den 25. Januar 1892.

Eidg. Zolldepartement.

Bekanntmachung betreffend die Handelsstatistik.

Die neue handelsstatistische Vollziehungsverordnung bezeichnet als Herkunfts- oder Bestimmungsland nicht mehr das Land des letzten, beziehungsweise nächsten Umsatzes der ein- oder ausgeführten Waare, sondern als H e r k u n f t s l a n d dasjenige Land, in welchem die eingeführte Waare e r z e u g t ist, und als B e s t i m m u n g s l a n d dasjenige, für dessen V e r b r a u c h die ausgeführte Waare bestimmt ist.

Es ergeht daher an die Versender und Empfänger von Waarensendungen nach oder aus dem Auslande, beziehungsweise an die mit der Deklaration solcher Sendungen betrauten Speditionshäuser und Verkehrsanstalten das dringende Ansuchen, künftig wo immer möglich bei der Waa r e n e i n fu h r das u r s p r ü n g l i c h e E r z e u g u n g s l a n d , bei der A u s f u h r das Land des endgültigen V e r b l e i b s und K o n s u m s der Waaren zu deklariren.

Wo dieß dem Deklaranten absolut unmöglich ist, da soll das e n t f e r n t e s t e b e k a n n t e D u r c h g a n g s l a n d , beziehungsweise der europäische Z w i s c h e n h a n d e l s - , L a n d u n g s - oder Verschiffungsplatz, unter Beifügung des Wortes ,, t r a n s i t " deklarirt werden.

Es soll z. B. russischer und amerikanischer Weizen aus Mannheim oder brasilianischer und Kentuky- oder Virginiatabak aus Bremen

620 nicht mehr mit dem Herkunftslande D e u t s c h l a n d deklarirt werden, sondern entweder mit Rußland, Vereinigte Staaten, Brasilien oder, falls diese Angaben nicht möglich sind, mit " M a n n h e i m transit, Brèmen-transit".

Ebenso sollen z. B. Seidenwaaren, Stickereien, Schuhwaaren etc., die zum Export nach Spanien oder nach Amerika bestimmt sind, aber durch den französischen Zwischenhandel gehen, nicht mehr nach Frankreich deklarirt werden, sondern entweder nach ihrer wirklichen endgültigen Bestimmung oder mit ,, P a r i s - t r a n s i t , Havre-transit, Marseille-transit".

Bei diesem Anlasse wird darauf aufmerksam gemacht, dass es im überseeischen Verkehr nicht immer nöthig ist, das e n g e r e Herkunfts- oder Bestimmungsland anzugeben. Das offizielle Länderverzeichniß läßt in vielen Fällen mehr Spielraum, indem es größere Ländergruppen unter einer gemeinsamen Nummer zusammenfaßt.

So z. B. ganz V o r d e r a s i e n , O s t a s i e n mit Ausschluß von Niederländisch-Indien, s ä m m t l i c h e La P l a t a - L a n d e r , g a n z Mittelamerika, Ost- und Westafrika, N o r d a f r i k a mit Ausschluß von Egypten efc. In allen diesen Fällen und in andern mehr genügt es, die G r u p p e zu bezeichnen oder statt dessen bloss die Nummer der betreffenden Gruppe nach dem offizielleLänder-rverzeichniß auszusetzen.

Das o f f i z i e l l e L ä n d e r ve r z e i e h n i ß ist i m n e u e n G e b r a u c h s t a r i f ( A u s g a b e 1892, Seite X V ) a b g e d r u c k t .

B e r n , den 25. Januar 1892.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Bekanntmachung.

Durch Beschluß des Bundesrathes vom 12. Januar abhin ist das bisherige Hauptzollamt Fornasette (Tessin) in ein Nebenzollamt umgewandelt und mit den ihm bisher unterstellt gewesenenNeben-zollämternCaslano,, PonteTresa,j Ponte Cremenaga, Termini und Astano dem Hauptzollkreise Lugano einverleibt worden.

B e r n , den 18. Januar 1892.

Schweiz. Oberzolldirektion.

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621

3. Wochenbülletin über die Ellen, Greburten urici Sterbet alle in den Städten Groß-Zürlch (96,839 Einw.), Groß-Genf (78,106 Eiuw.), Basel (73,958 Einw.), Bern (47,270 Einw.), Lausanne (35,124 Einw.), St. Gallen (i30,160 Einw.), Chaux-de-Fonds (27,094 Einw.), Luzern (21,461 Einw.), Biel (16,937 Einw.), Winterthur (16,837 Einw.), Neuenburg (16,659 Einw.), Herisau (13,783 Einw.), Schaffhausen (12,566 Einw.), Freiburg (12,546 Einw.), Locle (11,602 Einw.), deren Gesammtwohnbevöikernng, auf die Mitte des Jahres 1892 berechnet, 510,942 beträgt. Man ging bei dieser Berechnung von der Annahme aus, daß die Bevölkerung sich während der letzten Jahre in dem gleichen Maße vermehrt habe, wie während der Periode Ì880--1888.

3. Woche, vom 17. bis zum 23. Januar 1892.

Während dieser Woche sind dem eidg. statistischen Bureau von den Civilstandsbeamten der 15 obgenannten Städte 64 Ehen, 245 Geburten (mit Einschluß der Todtgeburten) und 173 Todesfälle angezeigt worden. Außerdem von auswärts: 28 Sterbefälle.

Die nachfolgende Zusammenstellung gibt uns die Zahl der ehelichen und unehelichen Geburten, der Todtgeburten und der Kindersterblichkeit an.

Vom 17. bis zum 23. Januar.

Lebendgeburten.

Gestorbene

Todtgeburten.

(oliilo die Todtgeìmrten) ,, Ualir - 4. Jahren Ehe- Unehe- Ehe- Unehe- Ehe- Unehe- Ehe- Unehe-; liche., liche. liche. liche. . liche. liche. liche. liehe. 1

Der Wohnbevölkerung angehörend . . . . 205 16 9 2 Auswärtige 4 1 8 Zusammen 209 2 24 10 In einer Gebär- oder Krankenanstalt Gehorene oder Gestorbene 11 1 10 2 Wovon Auswärtige . .

7 3 1 Unter der Gesammtza hl wa ren vi:rkostg eldet

36 2

2 · 1

38

3

15 2 17

5 2

1 1

3 2

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Nach dem Alter ausgeschieden, vertheilen sich die Sterbefälle (mit Ausschluß der Todtgeburten) wie folgt: Vom 17. bis zum 23. Januar.

Männlich Weiblich Zusammen

0--1 Jahr.

20 21 41

1--4

Jahran.

80 Unbe5--19 20-39 40-- S9 60-79 Von und mähr Jahren. Jahrin. Jahrin. Jahrin. lahren. kanntes Alter.

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4

9

16 9

28 19

27

5 5

17

13

25

47

48 1

10

21

-- --

622 Auf eia Jahr und 1000 Einwohner berechnet, ergibt sich für ollgenannte 15 Städte (mit Ausschluß der Sterbefälle der von auswärts gekommenen und hier nicht zur Wolmbevölkernng gezählten Personen) folgende Totalsterblichkeitsziffer : Wahrend der an folgenden Tagen zu Ende gegangenen Woche

Während der entsprechenden Woche im Jahre 1891 1890

1892 17,7 Sterbefalle auf 1000 Einwohner14,s ,, ,, ,, ,, 15,6 ,, ,, ,, ,, » n 16,i ,, ,, ,, · n n Die Geburtenziffer beträgt 22,6 auf 1000 Einwohner.

am 23. Januar . 16. .

n

et
1 1

1892.

j

1. Pocken 2 . Maseru . . . .

4. Diphthentis und Group

. .

9. Dnrchfall der kleinen Kinder 1 0 . Lungentuberkulose . . . .

11. Akute Krankheiten der Lunge 12. Ogiinische Herzfehler . . .

13. Schlugfluß

, 14. Gewaltsamer 15.

,, ' 16.

,, 17.

,,

Tod: ,, ,, ,,

31,6

18 JO.

1891.

1

. . .

6. Rotülauf 7. Typhus abdominalis . . * . .

8 . Kindbcttfieber . . . .

:

38,4 47,8

Vom 1 9. bis Vom 17. bis Vom 18. bis 24. Januar.

25. J:inuar.

23. Januar.

Wovon Wovon' Wovo« Total. AusTotal. AusTotal. Auswärtige.

wärtige.

wärtige.

Todesursachen.

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27,4

2J,o 21,6 23,3 21,3

Unfall . .

Selbstmord Mord . .

Unbestimmte Todesursache .

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13 -- 28

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28

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22 1 ° 1 9

18. Angeborene Lebensschwäche 19. Altersschwäche

-- 11 10

20. Andere Todesursachen . . .

; 21. Ohne ärztliche Todesbescheinigung .

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28

Zusammen

13 (j 12 2 1 1

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7 43 68 15 9

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1

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14 -- 37

* Wovon 2 Fälle in Petit-Saconnex.

Alkoholismus ist angegeben als Grund- oder concomitirende Ursache des Todes in 8 Fallen (6 männlich und 2 weiblich). -- Influenza: 2 Fülle in Genf, wovon in einem Falle als concomitireude Ursache, nud 1 in Bern, ebenfalls als concomitirende Ursache.

Laut Angabe hatte in 53 Fällen eine Sektion stattgefunden.

Bei den Todesfällen iniblge von infektiösen und tuberkulösen Krankheiten liegen folgende Angaben über die Wohnungsverhältnisse vor:

623 GUnstlge Verhältnisse.

Ungünstige Verhältnisse.

Unbekannt oder Sterbefälle im Spital.

Keine Angaben.

In 9 Fällen.

In 11 Fällen.

In 23 Fällen.

In 13 Fällen.

Die gemeldeten Mängel werden den Gegenstand einer monatlichen oder vierteljährlichen Veröffentlichung bilden.

Nach dem Alter, Geschlecht und den Ortschaften ausgeschieden, vertheilen sich die Sterbefälle infolge von akuten Krankheiten der Lunge, Lungenschwindsucht andern tuberkulösen Krankheiten, infektiösen Krankheiten und Durchfall der kleinen Kinder (mit Einschluß der von auswärts Gekommenen) wie folgt: Sterbefälle Infolge von akuten Krankheiten Lungenandern tuberkulösen infektiösen Krankheiten.

der Athmuugäorjjaiic. Schwindsucht.

Krankheiten.

(Nr. 1 bis 8.)

Männlich. Weiblich. Männlich. Weiblich. Mlnnlich. Weiblich. Männlich. Weiblich.

1 " 1 .

2 2 bis 1 Jahr 4 4 -- -- 1 1 2 2 ,, 4 Jahren 1 3 3 -- -- 1 '2 2 1 3 ,, 19 ,, -- -- -- -- 1 1 1 6 4 2 ,, 39 ,,

Yon 0 ,, 1 . 5 n 20 . 40 . 59 ,, » 60 ,, 79 ,, ,, 80 und mehr Jahren Ohne Angabe des Alters Total

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Basel Bern Lausanne St. tìallen Ghaux-de-Fouds . . .

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Städte.

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Durcbfall der kleinen Kinder j£ (M .

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*) Zürich und seine 9 Au Sfreni ei nden.

**j Genf mit Plainpalais, Eaux-Vives und Pebit-Saconnex.

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Neuenhurg . . . .

Winterthur . . . .

Biel Herisau Schaffhansen . . . .

Freiburg Loole . '

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624 Morbidi tat.

Vom 17. bis zum 23. Januar 1892 sind folgende Fälle^von ansteckenden Krankheiten angezeigt worden:

1. Pocken und modiflzirte Blattern.

Bern (Kanton): 2 Fälle, je l in Pnmtrut und Delsberg. -- Baselland: l Fall iu Birsfelden, von Ponte-Tresa her eingeschleppt, im Blatternspital Basel verpflegt.

2. Masern.

Schaffhausen (Kanton): Mehrers falle in Neuhausen und 6 in Beringen, -- Groß-Zürich: 34 fälle. -- Basel-Stadt: 3 Fälle. -- Bern (Kanton): 7 Fälle, wovon 4 in Bern und 3 in ßiel, -- Waadt (Kanton): l Fall.

3. Scharlach.

Groß-Zürich : 4 Fälle. -- Basel-Stadt : 4 Fälle. -- Bern (Kanton) : 2 Palle in Bern und mehrere in Fraubruiinen. -- Waadt (Kanton) : 2 Fälle. -- GroßGenf: l Fall.

4. Diphtheritis und Croup.j Schaffhausen (Kanton): 6 Fälle, wovon 2 in Schafl'hausen und 4 in UnterHallau. -- üroß-ZUrich: 5 fälle. -- Basel-Stadt: 7 Fälle. -- Bern: 2 Fälle, von auswärts kommend. -- Waadt (Kautou): o Falle. -- Groß-Genf: 3 Fälle.

5/ Keuchhusten.

1 .;· Groß-ZUrich: 4 Fälle. -- Basel-Stadt: 5 Fälle. -- Neuenburg (Kanton): 2 JTälle iu i'ontaiaemelon. -- Waadt (.Kanton): l Fall. -- Groß-Genf: 2 Fälle.

6. Varieollen.

Schaffhausen (Äanton): l Fall in Uuterhallau. -- Groß-ZUrich : l Fall. -- Basel-Stadt: 3 falle. -- Neuenburg (Ivautou): l Fall in Chaux-de-Fonds. -- Waadt (Kauton): l Fall. -- Groß-Genf: l Fall.

7. Bothlauf/ Basel-Stadt: 3 Fälle. -- Neuenburg (Kantun): l Fall in Fontainemelon.

-- Groß-Genf: 1-Fall.

8. Typhus.

Groß-ZUrich : 3 Fälle. -- Basel-Stadt: 3 Fälle.^-- Bern.: i Fall, von auswärts kommend. -- Waadt (Kanton): Ü Falle.

9. Infektiöses Kindbettfieber.

Keine Fälle.

10. Influenza.

Schaffhausen (Kanton) : 2 Fälle in Schleitheiui. -- Basel-Stadt: 9 Fälle. -- Bern (Kanton): Mehrere Fälle iu Steffisburg, üucholterberg, Schwarzenegg, Kirchdorf, Schwarzen bürg, Mühlenea und Grellingea.

Gesammtbestan der Kranken und Aufnahme» in 69 Krankenanstalten der Schweiz.

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61 114 4 1 3 6 9 2 24 17 34 5 8 14 1 67 10 9 3 71 1 26 33 523

4 4 1

1 1 2 1

1

2 5 1

7 9

5 38

2 25

1

7

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10 Fäll 6, W0\ on je 2 in Bern, Tlmu, Bu ·gdorf und He rìsati u id je 1 in Frei )urg imd Luzei n.

Krankenhaus in Schwyz »sitzt 53 Be tteu u nd nich t 35.

3

3 23 l

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Ccsammtbestand 1 am 23. Januar.

§1!

1-^

û 53

Total der Aufnahmen.

§i;S

Andere tuberkulöse Krankheiten.

Akuter Gelenkrheumatismus.

Akute Krankheiten der Athmungsorgane.

Andere infektiöse Krankheiten.

Typhus abdominalis.

Rothlauf.

·es g| td.3

Dipitheritis und Group.

0 OH

à OJ

a &

Alle übrigen Krankheiten.

581 1063 71 34 29 23 64 33 159 150 457 91 34 67 12 330 93 153 65 412 16 205 397 4539

à » ü u

Akute Darmkranklieiten.

Zürich . . .

Bern . . . .

Luzern . . .

Uri Schwyz . . .

Nidwaiden . .

Glarus . . .

Zng . . . .

Freiburg . . .

Solothurn . .

Baselstadt . .

Basel lau d . .

Schaffhausen .

Appenzell A.-Rh.

Appenzell l.-Rh.

St Gallen . .

Graubünden Aargau . . .

Tessin . . . .

Waadt . . .

Wallis . . .

Neuenburg . .

Serif . . . .

Total . . . .

Influenza :

A. -a. t" n a li m e n

Scharlach.

Kantone.

Gcsamintbestanä am 16. Januar.

B u n d t e a b s t l44. Jahrg. Bd. I.

Aufnahmen vom 17. bis 23. Januar 1892.

13 103 15 196 1 12 3 6 6 1 11 4 2 1 3 9 1 1 2 1 6 5 91

601 1098 69 29 2 29 3 11 32 72 16 5 30 167 35 27 151 87 470 11 91 14 43 71 21 1 13 89 345 94 26 17 148 64 8 414 80 11 2 206 42 408 66 874') 4656

) Davon 3 30 Ortsf rorade.

Das

03 2 W

626

Aufnahmen in den 34 im vorhergehenden Vom 5. Juli 1891 bis Krankheitsformen.

"W o c h en.

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26

5. Juli 12. ,, 19. ,, 26. ,, 2.. August 9. ,, 16. ,, 23.

,, 30. ,, 6. September 13.

,, 20.

,, 27.

,, 4. Oktober H.

.

18.

,, 25.

,, 1. November 8.

,, 15.

,, 22.

, 29.

,, 6. Dezember 13.

,, 20.

,, 27.

,,

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,, · - 5. September -- 12.

,, -19.

,, -26.

.

-- 3. Oktober -- 10.

-17.

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-24.

,, -31.

-- 7. November -14.

.

--21.

,, -28.

,, -- 5. Dezember -- 12.

,, -19.

,, -26.

,, -- 2. Januar

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es

Bulletin genannten Spitalern.

zum 2.- Januar 1892.

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23 15 23 17 19 16 16 17 12 15 20 15 15 1* 15 20 18 20 20 ·M 18 22 22 19 20 18 479

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25 17 24 18 21 17 17 13 29 26 31 35 16 29 15 9 13 24 9 18 10 17 12 26 14 9 494

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14 12 22 15 21 21 26 19 28 19 20 14 21 30 19 15 14

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312 323 301 271 344 300 253 325 343 338 334 313 »42 311 285 353 347 298 345 381 351 346 337 301 241 240

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74 93 66 61 74 66 VI 75 120 84 61 53 57 57 63 52 65 06 54 45 39 49 48 39 48 38

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17 12 17 10 16 23 18 20 28 23 15 14 20 17 20 21 ïO 16 32 20 27 27 22 28 30 14 527

25 35 26 33 28 18 17 20 28

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569 556 512 482 575 536 445 529 620 553 515 516 516 492 477 527 525 498 529 599 5i2 536 529 491 417 387

221 205' 216 185 207 183 139 197 244 233 188 210 207 181 184 216 223 205 211 234 235 191 204 200 '168 161

0 fi 0

3,035 3,014 2,964 2,838 2,881 2,835 2,758 2,736 2,817 2,731 2,678 2,648 2,656 2,634 2,663 2,697 2,782 2,831 2,856 2,945 2,977 3,052 3,102 3,113 3,057 2,894 74,194

5248

«28

Statistik der schweizerischen Irrenheilanstalten.

Zur Vervollständigung der Angaben führen wir in nachstehender Tabelle noch die Bewegung der Irrenbevölkerung der gemischten bernischen Pflegeanstalten W o r b e n , F r i e n i s b e r g , H i n d e l b a n k , R i g g i s b e r g und U t z ig e n auf, welche unheilbare und größtenteils von den eigentlichen Irrenspitälern kommende Geisteskranke aufnehmen.

Der Bestand, der Zuwachs und der Abgang der Geisteskranken war in diesen fünf Anstalten während des vierten Quartals 1891 folgender:

Worben .

Frienisberg Hindelbauk Riggisberg Utzigen .

. .

. .

. .

. .

. .

Total

Weiblich.

Anstalten.

Männlich.

Bestand am 30. Sept. 1891.

47 28

38 [;

14 31 120

« 29 26 134

Zuwachs.

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1 S 85 2« 41 43 57 254

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Abgang.

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Bestand am 31. Dez. 1891.

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27 4 4

15 34 124

37 25 27 127

3 2)4 )8 )8 x ) Wovon 6 aus der Waldau und 1 aus Préfargier kommend. -- 2) 2 nach der Armenanstalt Kühlewyl transferirt, 1 in einer fremden Familie ver, sorgt und 1 ist gestorben. -- 3) 5 nach Kühlewyl transferirt, 1 zu Verwandten und 2 gestorben.

l

Kantonale Anstalt Ralta (Graubünden).

Bestand an Geisteskranken.

29 27 27 27 26

16 14 12 12 11

45 41 39 39 37

W

Männlich.

Weiblich.

1. Januar 1891 1. April 1891 1. Juli 1891 30. September 1891 . . . .

3 1 . Dezember 1891 . . . .

Männlich.

Am Am Am Am Am

Zuwachs.

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Abgang.

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2 1

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1

629

Bekanntmachung betreffend die schweizerische Handelsstatistik:.

Der neue Gebrauchstarif, welcher den 1. Februar in Kraft tritt, wird gleichzeitig für die statistische Deklaration maßgebend seil).

Bei diesem Anlaß werden den Interessenten folgende neue Vorschriften für die statistische E i n f u h r d e k l a r a t i o n zur Kenntniß gebracht: Die Deklaration nach der Stückzahl ist nicht mehr nöthig für Stand-und Wanduhren, für Musikwerke, für Maschinen, mit A u s n a h m e d e r Stickmaschinen u n d L o k o m o t i v e n , und f ü r Fahrzeuge m i t A u s n a h m e d e r V e l o c i p e d e u n d de r E i s e n b a h n w a g en.

Dagegen ist Werthdeklaration erforderlich : 1. in den bisherigen Fällen; 2. für Stand- und Wanduhren, sowie für Musikwerke; 3. für Gemälde in Rahmen ; 4. für elektrische Apparate, für orthopädische Apparate und chirurgische Ver band mittel.

B e r n , den 26. Januar 1892.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Bekanntmachung.

Soeben ist erschienen und durch unser Drucksachen bureau zum Preise von Fr. 4 zu beziehen :

Sammlung der Kantonsverfassungen, enthaltend die Bundesverfassung in den drei Nationalsprachen, sowie sämmtliche Kantonsverfassungen mit allen bis) 15. August 1891 vorgekommenen Abänderungen.

B e r n , im . Dezember 1891.

Schweiz. Bundeskanzlei.

630

Gefängniss-

Bulletin Nr. 11a.

Restand. der Gefängnißbevölkerung und V e r n r t liei I t e .

ZuchthausSträflinge.

Nr.

Kantone.

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Bemerkungen siehe BüUeMn Nr. 11 b.

Statistik.

November 1891.

Bewegung während des Monats.

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Total der Yerurtheilten.

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f Die meisten der hier aufgeführten Militärs wurden wegen wahrend des letzten Kurses oder am Tage der Entlassung begangener Disziplinarfehler bestraft.

Gefângniss-

Bulletin Nr. 11b.

Bestand der Gefängnißbevölkerung und Nicht Yerurtueilte.

Nr.

Kantone.

Untersuchungsgefangene.

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1 Zürich .

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Transportgefangene.

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633

Statistik.

November 1891.

Bewegung während des Monats.

Total

Polizeiarrestatiteli.

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TM) Wovon 2 in St. Gallen.

Diese Gefangenen sind in den Anstalten, in welchen sie ihre Strafe abbUssen, nicht mitgerechnet, sondern den Verurtheilten desjenigen Kantons zugezählt, in welchem sie bestraft wurden.

Einigen Kantonen war es noch nicht möglich, vollständige Angaben Über die Orts- und sogar Bezirksgefängnisse zu machen.

Eine gewisse Anzahl von Bettlern und Vaganten, sowie von Transportgefangenen sind, indem sie verschiedene Kautone oder verschiedene Bezirke eines Kantons passirten, in der Bewegung der Gefängnissbevölkerung zweifelsohne zwei oder mehrere Male gezählt worden.

Unter den Transportgefangenen (d. h. Untersuchuugsgefangene und Vernrtheilte, welche von einem Gefängniss in ein anderes übergeführt werden, auch über die Grenze geführte nnd Transitgefangene) befinden sich höchst wahrscheinlich auch solche Individuen, welche in die Kategorie der Bettler und Vaganten gehören.

* Wovon 19 bestraft.

634

Bekanntmachung.

Der auf 1. Februar nächsthin in Kraft tretende neue schweizerische Zolltarif, bearbeitet nach-dem Gesetz vom 10. April 1891 und den Konventionaltarifen, nebst Erläuterungen und Spezialentscheiden, wird nächster Tage in provisorischer Ausgabe im Drucke erscheinen.

Bestellungen auf dieses Imprimât nehmen von heute an entgegen: 1. Die Oberzolldirektion in Bern; 2. die Zollgebietsdirektionen in Basel, Sehaffhausen, Chur, Lugano, Lausanne und Genf.

Preis des Imprimates: Fr. 1. -- per Stück, in baar einzusenden. Auf Wunsch kann der neue schweizerische Zolltarif auch gegen Nachnahme verbefolgt werden.

Nach Erscheinen der definitiven Ausgabe des neuen Zolltarifs, dessen Zeitpunkt sich noch nicht bestimmen läßt, können die Exemplare der provisorischen Ausgabe gegen Entrichtung einer allfälligen Preisdifferenz ausgetauscht werden.

B e r n , den 26. Januar 1892.

Schweiz. Oberzolldirektion.

Bekanntmachung.

Reproduzirt.

Seine Majestät der König von Belgien hat mit Beschluß vom 14. Dezember 1874 einen jährlichen Preis von Fr. 25,000 behufs Aufmunterung zu wissenschaftlichen Arbeiten ausgesetzt.

Im Jahr 1897 soll der Preis, welcher für die internationale oder gemischte Bewerbung bestimmt ist, demjenigen Werke zuerkannt werden, welches folgende Aufgabe am besten behandelt: ,,Es sind die meteorologischen, hydrologischen und geologischen Verhältnisse der Aequatorialgegenden Afrika's vom sanitarischen Standpunkte aus darzulegen.

,,Aus dem gegenwärtigen Stand unserer Kenntnisse in diesen Dingen sind die diesen Gegenden eigentümlichen Gesundheitsregeln

635

abzuleiten, und es ist, gestützt auf Beobachtungen, diejenige Lebensweise, Nahrung, Beschäftigung, sowie Art der Bekleidung und Wohnung auseinanderzusetzen, welche zur Erhaltung von Gesundheit und Kraft als die geeignetste erscheint.

,,Die für die Aequalorialgegenden Afrika's eigentümlichen Krankheiten sind in symptomatischer, ätiologischer und pathologischer Hinsicht zu beschreiben; ebenso ist ihre Behandlung sowohl vom prophylaktischen als vorn therapeutischen Standpunkt aus anzugeben.

Die bei der Wahl und dem Gebrauch der Arzneimittel, sowie bei der Errichtung von Spitälern und Gesundheitsstationen zu befolgenden Grundsätze sind namhaft zu machen.

,,Bei ihren wissenschaftlichen Untersuchungen sowohl als bei ihren praktischen Schlußfolgerungen haben die Bewerber insbesondere die Existenzbedingungen für Europäer in den verschiedenen Gegenden des Congo Beckens in Betracht zu ziehen."

Zur Bewerbung werden sowohl geschriebene als gedruckte Werke zugelassen.

Die neue Ausgabe eines schon gedruckten Werkes kann nur dann daran theilnehmen, wenn dasselbe erhebliche Abänderungen und Erweiterungen enthält und, wie die andern Werke, während der für die Bewerbung eingeräumten Frist, d. h. in einem der Jahre 1893, 1894, 1895 oder 1896, erschienen ist.

Die Werke dürfen in einer der folgenden Sprachen geschrieben sein : französich, flämisch, englisch, deutsch, italienisch und spanisch.

Die Ausländer, welche an der Bewerbung Theil zu nehmen wünschen, haben ihre geschriebenen oder gedruckten Werke vor dem 1. Januar 1897 dem Ministerium des Innern und des Unterrichts in Brüssel einzusenden.

Falls ein geschriebenes Werk den Preis erhält, muß dasselbe im Laufe des Jahres, welches auf die Preisertheilung folgt, veröffentlicht werden.

Die Beurtheilung der eingegangenen Arbeiten wird einer von S. M. dem König von Belgien ernannten Jury zugewiesen; dieselbe besteht aus sieben Mitgliedern, nämlich aus drei Belgiern und vier Ausländern von verschiedener Nationalität.

B e r n , den 8. Oktober

1891.

Schweiz. Bundeskanzlei.

636

Inhalt des schweizerischen Handelsamtsblattes.

No 18, vom 26. Januar 1892.

Abhanden gekommene Werthtitel. Handelsregistereinträge.

Wochensituation der Schweiz. Emissionsbanken vom 23. Januar.

Fabrik- und Handelsmarken. Einnahmen der Schweiz. Zollverwaltung im Jahre 1891.

No 19, vom 27. «Januar 1892.

Konkurse. Abhanden gekommene Werthtitel. Handelsregistereinträge. Neuer schweizerischer Zolltarif. Handelsverträge. Telegramm.

No 20, vom 28. Januar 1892.

Abhanden gekommene Werthtitel. Handelsregistereinträge.

Schweizerisch-italienischer Handelsvertrag. Gesetzentwürfe betreffend Abänderung des Tarifgesetzes der Vereinigten Staaten. Situation ausländischer Banken.

No 21, vom 28. Januar 1892.

Handelsregistereinträge. Fabrik- und Handelsmarken. St. Gallische Kantonalbank in St. Gallen. Neuer schweizerischer Zolltarif.

Statistische Einfuhrdeklarationen. Warnung. Uhrensendungen nach Italien. Situation ausländischer Banken.

JV» 22, vom 29. Januar 1892.

Abhanden gekommene Werthtitel. Rechtsdomizile von Versicherungsgesellschaften. Handelsregistereinträge. Verlängerung des schweizerisch-spanischen Handelsvertrages.

No 23, vom 30. Januar 1892.

Konkurse. Abhanden gekommene Werthtitel. Handelsregistereinträge. Banque cantonale fri bourgeoise à Fribourg. Fabrik- und Handelsmarken Handelsbeziehungen der Schweiz mit Frankreich.

Erneuerung des schweizerisch-italienischen Handelsvertrages. Situation ausländischer Banken.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1892

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

05

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

03.02.1892

Date Data Seite

608-636

Page Pagina Ref. No

10 015 607

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