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Aus den Verhandlungen des Schweiz, Bundesrathes.
(Vom 29. März 1892.)
Die in Art. 5 der Konzession einer Drahtseilbahn von Interlaken auf den Harder, vom 10. Oktober 1890 (E. A. S. XI, 101), angesetzte Frist zur Einreichung der vorschriftsgemässen technischen und finanziellen Vorlagen, sowie der Gesellschaftsstatuten wird um zwei Jahre, d. h. bis 10. April 1894, verlängert.
(Vom 1. April 1892.)
Herr alt Bundespräsdent Dr. Emil W e l t i , der zum Delegirtea für die in Madrid zu führenden Handelsvertragsunterhandlungen ernannt worden ist, wird für diesen Anlaß als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Schweiz in Spezialmission bei der spanischen Regierung akkreditirt. Herr Guillaume D u P a s q u i e r , von Neuenburg Attaché des Departements des Auswärligen, wird der Delegation als Sekretär beigegeben.
Der Bundesrath hat beschlossen, es seien alle amtlichen telegrafischen Mitteilungen betreffend die eidgenössischen Volksabstimmungen und die Wühlen der Mitglieder des Ständerathes und des Nationalrathes, Nach- und Ersatzwahlen Inbegriffen, taxfrei zu befördern. Dagegen unterließen der Taxation die M theilungen der Resultate kantonaler Abstimmungen und Wahlen. Da die Uebermittlung dieser Resultate in Form von Diensttelegrammen erfolgt (d. h. ohne Einleitung"), so wird die Grundtaxe auf 20 Cts. ermäßigt, falls die Taxentrichtung durch Aversalzahlung geschieht.
Finden kantonale Abstimmungen oder Wahlen gleichzeitig mit eidgenössischen statt, und werden die Resultate zustimmen in einem Telegramm vereinigt, so wird für die kantonalen Resultate keine Grundtaxe, sondern nur die Worttaxe berechnet.
Herr Oberstlieutenant David P e r r e t , zur Zeit Kommandant des IV. Infanterieregiments, in Neuenburg, wird unter Beförderung zum Obersien zum Kommandanten der Verteidigung des Unterwallis ernannt.
Da die Referendumsfrist für das Bundesgesetz vom 18. Dezember 1891, betreffend Errichtung einer eidgenössischen Wertlischriftenverwaltung (Bundesbl. 1891, V, 877), am 29. März unbenützt verstrichen ist, tritt dieses Gesetz in Kraft.
Am 11., 12. und 13. Oktober l J. wird in Chicago hei Anlaß der Eröffnung der Weltausstellung eine Feier zur Erinnerung an die Entdeckung Amerikas durch Kolumbus stattfinden, und es ist die Schweiz eingeladen worden, sich dabei vertreten zu lassen.
Der Bundesrath hat nun das Departement des Auswärtigen ermächtigt, Herrn de Claparede, Schweiz. Gesandten in Washington, Namens des Bundesrathes an diese Feier abzuordnen.
(Vom 5. April 1892.)
Die Abgeordneten der Regierungen, die der internationalen Union zum Schutze des gewerblichen Eigenthums angehören, werden am 15. dies in Madrid zusammentreten, um die Ratifikationen der in Madrid am 14. und 15. April 1891 unterzeichneten und von den eidg. Räthen am 19./23. Juni gl. J. ratifizirten Prolokolle auszutauschen. Als Bevollmächtigte des Bundesrathes werden hiezu abgeordnet die HerrenMorel, Generalsekretär desinternationalenn Bureaus für gewerbliches Eigenthum, und Generalkonsul L a r de t in Madrid.
Das Bundesgesetz betreffend die Errichtung von Radfahrerabtheilungen vom 19. Dezember 1891 (Bundesbl. 1892, I, 6) gegen welches Referendumsbegehren innert nützlicher Frist nicht eingegangen sind, wird in die amtliche Sammlung aufgenommen und tritt sofort io Kraft.
128 "Wahlen.
(Vom 1. April 1892.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postkommis in Lausanne: Herr Ferd. Revelly, von Avenches.
Posthalter in St. Léonard : ,, Ad. Tamini, von St. Leonard (Wallis).
Posthalter in Detligen : ,, Alf. Emil Glauser, von JegenstorfZauggenried.
Postverwalter in Tramelan : ,, Hermann Zimmerli, von Niederwyl (Aargau).
Posthalter in Horw: v Jos. Vonmoos, von Pfaffnau.
Posthalter in Davos-Dörfli : Christian Spreeher, von Davos.
Gehülfe auf dem Kontrolbüreau der TelegraphenOskar Kunz, von Meinisberg.
direktion : Télégraphiât in Tramelan : Hermann Zimmerli, von Niederwyl.
Telegraphist in Horw: Jos. Vonmoos, von Pfaffnau.
(Vom 5. April 1892.)
Militärdepartement.
Instruktor II. Klasse der Verwaltungstruppen : Herr Verwaltungsoberlieutenant August Bürgi, von Lützelflilh.
Post- und Eisenbahndepartement.
Kontroiingenieur für die Schweiz. Spezialbahnen : Herr Eduard Ruprecht, von Laupen, Maschineningenieur, zur Zeit in der Elus bei Baisthal.
Kanzlist bei der Oberpostdirektion : ,, Bernhard Heller, von Muttenz.
Revisionsgehillfe bei der Oberpostdirektion : 11 Bertrand H. Girod, von Pontenet.
Dienstchef beim Hauptpostbüreau Zürich : ,, Gottlieb Frei, von Freienstein Zürich).; Postkommis in Zürich: ,, Jak. Alf. Bleiker, von Peterszell.
,, Jak. Zimmermann, von Oberflachs.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Jahr
1892
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Volume Volume Heft
14
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
06.04.1892
Date Data Seite
126-128
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