Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 3331 Widersprechende/r Rover Nederland B.V., NL-NN Vianen, IR-Marke Nr. 635 328 "MG" gegen Widerspruchsgegner/in Metallgesellschaft, D-60325 Frankfurt, IRMarke Nr. 701 175 "mg" (fig.)
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 20. Juni 2001 Folgendes verfügt: 1.
Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.
2.
Der Widerspruch Nr. 3331 wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
3.
Die internationale Marke Nr. 701 175 "mg" (fig.) wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids definitiv zum Markenschutz in der Schweiz zugelassen.
4.
Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.
5.
Es werden keine Parteikosten zugesprochen.
6.
Dieser Entscheid wird den Parteien schriftlich eröffnet. Gegenüber der Widerspruchsgegnerin erfolgt die Eröffnung durch Publikation im Bundesblatt.
Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.
3. Juli 2001
Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung
2001-1290
2959