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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 7. Juni 1919.)
Am 24. Mai 1919 hat Herr Dr. José Gil Fortoul dem Herrn Bundespräsidenten sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Vereinigten Staaten von Venezuela bei der Schweiz übermittelt.
Am 17. Mai abhin hat der Austausch der Ratifikationsurkunden stattgefunden über das Zusatzübereinkommen zu der Übereinkunft vom 15. November 1898 zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Austausch von Poststücken im Gewichte bis zu 10 Kilogramm.
Der Wortlaut dieses am 8. März 1919 in Paris abgeschlossenen ZUsatzübereinkommens wird in der amtlichen Gesetzsammlung veröffentlicht.
Herr Gustav de Geer, Attaché bei der schweizerischen Gesandtschaft in London, wird in gleicher Eigenschaft der schweizerischen Gesandtschaft in Paris zugeteilt.
Dem Kanton Thurgau werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. zuhanden der Zusammenlegungs-Korporation ,,Höchigebiet" in Thundorf an die Kosten der Ausführung einer Güterzusammenlegung, umfassend 116 ha, veranschlagt zu Fr. 70,000, 35 °/0, höchstens Fr. 24,500; 2. an die Kosten für die Güterzusammenlegung und Entwässerung Märstetten-Boltshausen zuhanden der ZusammenlegungsKorporation Märstetten-Boltshausen : a. an die zu Fr. 93,000 veranschlagten Kosten der Güterzusammenlegung einer Fläche von 245 ha, 35 °/o, höchstens Fr. 32,550 ; b. an die zu Fr. 37,0,00 veranschlagten Kosten der Entwässerung, 30 %, höchstens Fr. 11,100.
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(Vom 10. Juni 1919.)
Herr Dr. jur. Steiner, zurzeit der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin zugeteilt, wird zum Gesandtschafts-Attaché ernannt.
Der Verordnung des Kantons Thurgau vom 24. Mai 1919 zum Bundesgesetz über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte wird die Genehmigung erteilt.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : 1. dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 52,000 veranschlagten Kosten der Anlage eines Waldweges Unterberg durch die Gemeinde Wallenstadt, 20 % höchstens Fr. 10,400 ; 2. dem Kanton Graubünden an die Kosten des Verbau- und Aufforstungsprojektes Val di Prada, Gemeinde Poschiavo : 50 °/o an die Kosten für Verbauung und Aufforstung (Fr. 38,400) = Fr. 19,200 ; 40 % an die Kosten für Bodenerwerb (Fr. 3000) = Fr. 1,200.
Herr Dr. jur. Walter von Burg, von Solothurn, wird zum Legationssekretär II. Klasse bei der schweizerischen Gesandtschaft in Bukarest ernannt.
Bei Anlass der Enthülfung des Denkmals zur Erinnerung, des Eintrittes von Wallis in den Bund der Eidgenossen, die am 8. laufenden Monats in Sitten stattfand, hat der Herr Bundes^ Präsident an den Staatsrat des Kantons Wallis folgendes Telegramm gerichtet: ,,In dem Augenblicke, wo Sie das Denkmal zur Erinnerung an den vor hundert Jahren erfolgten Eintritt Ihres Kantons in deli Bund der Eidgenossen einweihen, entbiete ich Ihnen den vaterländischen Gruss der Eidgenossenschaft und meine besten Wünsche für das Wohlergehen Ihres schönen Kantons."
Der Staatsrat von Wallis antwortete mit folgendem Telegramm : ,,Anlässlich der Einweihung des Denkmals zur Erinnerung an den vor einhundert Jahren erfolgten Eintritt von Wallis in die Eidgenossenschaft beeilen sich Regierung und Volk von Wallis, sowie die Stadt Sitten, ihre unverbrüchliche Anhänglichkeit an die Eidgenossenschaft auszusprechen und ihren Treueschwur für das Vaterland zu erneuern.tt .
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Bundesblatt. 71. Jahrg. Bd. III.
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(Vom 14. Juni 1919.)
Das Exequatur wird erteilt: a. Herrn Leo J. Keena, Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Zürich ; b. Herrn Jean Bartholoni, Konsul von Monaco, in Genf.
(Vom 16. Juni 1919.)
Herrn Oberstkorpskommandant Schiessle, Kommandant des 3. Armeekorps, wird das Kommando des 2. Armeekorps übertragen.
Herr Oberstdivisionär Steinbuch, Kommandant der 5. Division, wird zum Oberstkorpskommandanten befördert, zum Kommandanten des 3. Armeekorps ernannt und vorläufig mit der Weiterführung des Kommandos der 5. Division beauftragt.
Dem Kanton Wallis wird an die zu Fr. 100,000 veranschlagten Kosten der Eindämmung der Drance auf Gebiet der Gemeinde Liddes ein Bundesbeitrag von 40 °/<>, im Höchstbetrage von Fr. 40,000, zugesichert.
"Wahlen.
(Vom 7. Juni 1919.)
Militär département.
Generalstabsabteilung.
Kanzlist I. Klasse : Oberlieutenant Duflon, Ernst, von Riez (Waadt), bisher Revisionsgehülfe beim Oberkriegskommissariat.
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrollgehülfe beim Hauptzollamt Brig: Bergoz, Emil, von Blonay, zurzeit Gehülfe I. Klasse in Lausanne.
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Volkswirtschaftsdepartement.
Handelsabteilung.
Kanzleisekretär : Ris, Karl, von Bern, zurzeit UntersektiOnsehef der Sektion Textil- und Luxusindustrie der Abteilung für industrielle Kriegswirtschaft.
Internationales Bureau für gewerbliches, literarisches und künstlerisclies Eigentum.
Sekretär: Guye, Paul, von Verrières und Côte-aux-Fées, bisher Markenkontrolleur.
Kassier-Buchhalter: Imhoff, Eduard, von Soyhières, bisher Registrator-Buchhalter.
Registratur-Adjunkt bei der Markenkontrolle: Redard, Arthur, von Echandens, bisher Kanzlist.
(Vom 14. Juni 1919.)
Finanz- und Zolldepartement.
Finanzverwaltung.
Kanzleisekretär beim eidg. Finanzbureau: Dr. jur. Basler, Friedrich, von Winterthur, in Bern.
(Vom 16. Juni 1919.)
Finanz- und Zolldepartement.
Finanzverwaltung.
Kassen- und Rechnungswesen. Hauptbuchhalter: Droz, Charles, von Le Locle, Buchhaltungsgehülfe der genannten Abteilung.
Volksiffirtschaftsdepartement.
Bundesamt für Sozialversicherung.
Mathematiker: Jester, Ernst, von Altaville (Freiburg), Mathematiker des eidg. Versicherungsamtes.
Kanzleisekretär : Dr. jur. Mätzler, Hermann, von St. Gallen, provisorischer Beamter genannten Amtes.
Kanzlist H. Klasse: Beyeler, Alfred, von Wahlern, provisorischer Beamter genannten Amtes.
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Jahr
1919
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
24
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
18.06.1919
Date Data Seite
608-611
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10 027 158
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