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Aus den Verhandlungen des Bundesrates, (Vom 11. November 1902.)
Der Bundesrat hat den Rekurs des Angelo C o c o n c e l l i in Bütschwil gegen den Entscheid der st. gallischen Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, vom 19. Juli 1902, die Eintragung- der Firma A. Coconcelli & Cie., Bauunternehmung in Bütschwil, in das Handelsregister betreffend, aus folgenden Erwägungen als unbegründet abgewiesen : L a. Daß die bisher unter der Firma ,,A. Coconcelli & Cie., Baugeschäft in Bütschwil, bestehende Gesellschaft noch keineswegs liquidiert ist, steht außer Zweifel.
Einmal besteht unbestrittenermaßen noch eine unbeglichene Forderung des frühern Angestellten Huber an die Firma. Und im weitern ist die von Coconcelli erhobene Klage auf Auflösung der Gesellschaft zur Zeit nicht erledigt. Und mit dieser selben Klage macht der Rekurrent selbst ein Guthaben von Fr. 25,000 an der Gesellschaft A. Coconcelli & Cie. geltend, sowie er anderseits von Ferd. Filippi die Ablieferung von Fr. 1147. 25 in die Gesellschaftskasse verlangt.
b. Daß eine Kollektivgesellschaft, deren Vermögen nicht liquidiert ist, vor der Durchführung der Liquidation im Handelsregister nicht kann gelöscht werden und daß eine Kollektivgesellschaft, solange sie nicht liquidiert ist, zur Eintragung in das Handelsregister zu zwingen ist, wenn sie unterlassen hat, die Eintragung vorzunehmen, ist vom ßundesrat längst und wiederholt festgestellt worden (vgl. den Entscheid vorn 19. November 1901 in Sachen Duvanel & Juvet ; Bundesbl. 1901, IV, 920 ff. ; Schweizerisches Handelsamtsblatt 1901, Nr. 392, S. 1566).
Es ist daher noch zu prüfen, ob eine eintragspflichtig Kollektivgesellschaft bestanden hat, oder ob es sich, wie der Rekurrent behauptet, um eine ,,einfache" Gesellschaft handelt,
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für welche eine Pflicht zur Eintragung in das Handelsregister in der Tat nicht bestehen würde.
II.
Die Behauptung des Rekurrenten, der Wille der Gesellschafter sei nicht dahin gegangen, eine Kollektivgesellschaft zu grüaden, wird durch keinerlei Tatsachen unterstützt und ist daher bedeutungslos gerade wie die erst jetzt aufgestellte Behauptung, dieser Wille dokumentiere sich jetzt negativ, da die Gesellschafter, beziehungsweise einer derselben, A. Coconcelli, gegen den Eintrag protestiere. Es handelt sich nicht darum, als was für ein Rechtsgebilde der Rekurrent die Gesellschaft nunmehr angesehen wissen möchte, sondern darum, als was sich die Gesellschaft nach dem Gesellschaftsvertrag und den tatsächlichen Verhältnissen darstellt.
a. Gemäß Art. 552 O.-R. ist eine Kollektivgesellschaft vorhanden, wenn zwei oder mehrere Personen, ohne ihre Haftbarkeit nach Maßgabe der folgenden Titel zu beschränken, unter einer gemeinsamen Firma ein Handels-, Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmännischer Art geführtes Gewerbe betreiben.
Nach Art. 13, Ziffer 3, lit. c, der Verordnung über Handelsregister und Handelsamtsblatt sind Unternehmungen, wie diejenigen der Firma A. Coconcelli & Cie., als nach kaufmännischer Art betriebene Gewerbe zu betrachten. Daß in concreto die jährliche Roheinnahme den geforderten Minimalbetrag von Fr. 10,000 weit übersteigt, ergibt sich schon aus dem Umstand, daß Coconcelli an die Gesellschaft, die nicht viel mehr als ein Jahr besteht, eine Forderung von mehr als Fr. 25,000 aus dem Gesellschaftsverhältnis geltend macht. Übrigens sind auch diesfalls gar keine Einwendungen erhoben worden.
b. Was nun die Frage anbelangt, ob eine einfache Gesellschaft oder eine Kollektivgesellschaft vorliege, so ist im weitern fönendes in Betracht zu ziehen: 1. ,,Dadurch, daß bei der einfachen Gesellschaft der Gesellschaftsvertrag nur unter den Gesellschaftern Wirkung äußert, Dritten gegenüber aber eine Gesellschaft mit einem besondern, von demjenigen der Gesellschafter ausgeschiedenen Gesellschaftsvermögen und einem Gesellschaftsnamen (Firma) nicht besteht, indem durch Geschäftsabschlüsse mit Dritten nur die einzelnen Gesellschafter persönlich -- und zwar, sofern sie nicht als Stell-
529 Vertreter der übrigen besonders bevollmächtigt sind, nur die Handelnden -- berechtigt und verpflichtet werden, unterscheidet sich die einfache Gesellschaft wesentlich von der Kollektivgesellschaft und den übrigen Gesellschaften.a (Hafner, Anmerkung zu Kapitel JII des Titels XXIII O.-R., S. 161.)
,,Die Kollektivgesellschaft unterscheidet sich von der einfachen Gesellschaft wesentlich dadurch, daß sie ein eigenes Verm ö g e n und eine F i r m a hat, unter welcher sie, die Gesellschaft, im Verhältnis zu Dritten als Einheit Rechte erwerben, Verbindlichkeiten eingehen, vor Gericht klagen und verklagt werden kann ; daß jeder Gesellschafter, bezüglich dessen das Handelsregister keine entgegenstehenden Bestimmungen enthält, die Gesellschaft gegenüber Dritten gültig vertritt und alle Mitglieder Dritten subsidiär für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft solidarisch und mit ihrem ganzen Vermögen haften."· (Hafner, Anmerkung zu Titel XXIV, O.-R., S. 164.)
2. In concreto haben die Gesellschafter ihre Haftbarkeit nach außen nicht beschränkt. Nach Art. 5 des Gesellschaftsvertrages partizipieren sie sowohl am Gewinn als am Verlust zu gleichen Teilen. Nach außen tritt die Gesellschaft unter einem besonderen Gesellschaftsnamen, einer Firma, auf, unter welcher nicht die einzelnen handelnden Gesellschafter, sondern die Gesellschaft als solche verpflichtet und berechtigt werden soll. Jeder der beiden Gesellschafter ist ausdrücklich für befugt erklärt (Art. 2 des Gesellschaftsvertrages), die Firmaunterschrift zu führen und mit der Firma die mit dem Gesellschaftszweck zusammenhängenden Schriftstücke zu unterzeichnen.
Auch ein eigenes, vom Vermögen der Gesellschafter gesondertes Gesellschaftsvermögen ist vorhanden. Nach Art. 6 des Gesellschaftsvertrages hat während des Baues jeder Gesellschafter das Recht, monatlich Fr. 300 zu beziehen. Woher sollten diese Fr. 300, respektive Fr. 600 genommen werden, wenn nicht aus dem Gesellschaftsvermögen? Sonst müßte ja jeder der beiden Gesellschafter die Berechtigung gehabt haben, vom anderen Gesellschafter persönlich Fr. 300 zu erhalten. Übrigens anerkennt auch der Rekurrent Coconcelli selbst, daß ein Gesellschaftsvermögen vorhanden ist, indem er in seiner Klage auf Auflösung des Gesellschafts Verhältnisses ein Guthaben an der G e s e l l s c h a f t im Betrage von Fr. 25,000 zu haben behauptet. Bei einer ,,einfachen"1 Gesellschaft würde aber ein eigenes Gesellschaftsvermögen nicht existieren.
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III.
Wenn nun auch nachgewiesen ist, daß eine eintragspflichtige Kollektivgesellschaft vorliegt, so fragt es sich doch, ob dieselbe ohne weiteres als zu Recht bestehend in das Handelsregister eingetragen werden kann. Nach der übereinstimmenden Erklärung der Gesellschafter ist die Gesellschaft tatsächlich aufgelöst, nur sind ihre Vermögensverhältnisse nicht liquidiert. Sie sollte daher eigentlich als in Liquidation befindlich erklärt und eingetragen werden. Allein eine Einigung darüber, wer die Liquidation durchzuführen und im Liquidationsstadium für die Gesellschaft die rechtsverbindliche Unterschrift zu führen habe, besteht zur Zeit zwischen den Gesellschaftern nicht. Und die Verwaltungsbehörden sind nicht befugt, nach dieser Richtung den Parteien vorzugreifen.
Da die Gesellschaft versäumt hat, sich rechtzeitig hierüber schlüssig zu machen, so bleibt nur übrig, sie vorläufig in das Handelsregister einzutragen, wie wenn sie noch in voller Tätigkeit bestehen würde. Denn es fehlt zu einer Eintragung des Liquidationszustandes die Bezeichnung der Liquidatoren, welche nur durch Einigung der Gesellschafter oder durch gerichtlichen Entscheid herbeigeführt werden kann.
Der Gesellschaft bleibt es vorbehalten, jederzeit sich als in Liquidation befindlich zu erklären und eine neue Eintragung in das Handelsregister zu veranlassen, sobald sie in der Lage ist, die Personen der Liquidatoren bezeichnen zu können.
(Vom 18. November 1902.)
Dem von der ,,Compagnie du chemin de fer de Martigny au Chatelarda vorgelegten Finanzausweis im Betrage von 6 Millionen Franken wird, vorbehaltlich der Prüfung und Genehmigung der Rechnung über den Bau der Linie nach Vollendung des Baues, die Genehmigung erteilt.
Oberst der Militärjustiz Albert S c h n e i d e r , in Zürich, Präsident des Militärkassationsgerichts, wird entsprechend seinem Gesuche und unter Verdankung der geleisteten Dienste aus der Wehrpflicht entlassen.
531 Im Offizierskorps der Stäbe der zusammengesetzten Truppenkörper, der eidgenössischen Einheiten und des Territorial- und Etappendienstes werden folgende Versetzungen und Entlassungen auf Ende des Jahres beschlossen: j
I. "Versetzung-en.
A. Vom Auszug in die Landwehr.
Infanterie.
Evéquoz, Raphaël, in Conthey .Aider, Alfred, Tablât
l j
,, ,, ^P^te.
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Oberlieutenants.
/
Hauptleute.
Kavallerie.
Burkhardt, Philipp, in Mülhausen Polar, Giovanni, in Breganzona Burkhardt, Theodor, in Basel Bernasconi, Guido, in Chiasso Artillerie.
a. Töidgenössische Stähelin, Josef, in Zürich Weil, Jakob, in Zürich Sulzer, Max, in Zürich Schneeli, Max, in Zürich von Salis, Ferdinand, in Chur Hoffmann, Fritz, in Basel Dardel, Charles, in St-Blaise Baumann, Moritz, in Zürich Forster, Heinrich, in Herisau Revilliod, John, in Nyon Escher, Karl, in Zürich Turtaz, Paul, in La Sarraz ·Graf, Heinrich, in Zürich Meyer, Hans, in Zürich Mugnier, Charles, in Genf 'Cameniscb, Peter, in Luvis Schleiniger, Franz, in Rorschach Schneider, Jakob, in Bern
Offiziere.
Oberlieutenants.
532 Roth, Max, in Basel Bürgin, Theodor, in Schaffhausen lì. Kantonale Offiziere,
Lieutenants.
die in der Landwehr zu eidgenössischen Einheiten übertreten.
Gicot, Maurice, in Luzern Carrard, Etienne, in Morges von Bonstetten, Arthur, in Bern Schärer, Hermann, in Zürich Neuhaus, Emil, in Münster Stahel, Arnold, im Ausland Müller, Johann, in Baden Pillichody, Hermann, in Biel' Rittmeyer, Robert, in Winterthur Rigot, Amédée, in Vivis Dubochet, Bm., in Territet Vautier, Henri, in Lausanne Perrenoud, Maurice, im Ausland Scherer, Emil, in Igis Thormann, Fritz, in Bern Stehli, Emil, im Ausland
Hauptleute,,
Oberlieutenants.,
Festungstruppen.
Leubin, Robert, in Bern Rosselet, Fritz, in Bern Bruggisser, Gustav, in Bremgarten Ackermann, Fritz, in Kriens de Saussure, René, in Genf
Hauptleute., \ I
Oberlieutenants*.
Genie.
Gerster, Albert, in Bern, Hauptmann.
Pa,yot, Henri, in Montreux von Steiger, Alexander, in Bern Gfeller, Friedrich, in Bern Leresche, Octave, in Vallorbe Borei, Henri, in Bglantine s, Morges, Lieutenant.
Oberlieutenants^
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Sanität.
a. Ärzte.
I. In der A r m e e e i n g e t e i l t e O f f i z i e r e .
Meyer, Ernst, in Dübendorf Fiertz, Otto, in Riesbach Engster, August, in Örlikon Baumgartner, Adolf, in Ziefen Reinhardt, Ludwig, in Basel Heuß, Ernst, in Zürich Sulger-Büel, Konrad, in Rheineck Zimmermann, Arthur, in Örlikon Seheuchzer, Eugen, in Eglisau Hägler, Adolf, in Basel Feer, Emil, in Basel Minder, Fritz, in Huttwil k, Leva, Johann, in Schuls Büchel, Albert, in Altstätten Bommer, Paul, in Schwyz Biber, Hugo, in Horgen Eberhardt, Jakob, in Luzern Schmied, Josef, in Baar Gressly, Oskar, in Solothurn Ritzler, Karl, in Degersheim Adam, Alfred, in Basel Leresche, William, in Lausanne Kruker, Max, in Zürich Bilger, Jakob, in Leuggern Hegg, Emil, in Bern Sonderegger, Hermann, in Heiden Heim, Adolf, in Ölten Kürsteiner, Walter, in Bern Viatte, Germain, in Pruntrut Bruhin, Konrad, in Thun Audéôud, Henri, in Genf Roux, Adrien, in Genf Kopp, Josef, in Luzern Fries, Jakob, in Meggen Bopp, Adam, in Unterhallau Minnich, Walter, in Zürich Meyer, Ferdinand, in Münster (Luzern)
Hauptleute.
-534 ,'Sidler, Oskar, in Neuenegg Riva, Stefano, in Lugano Elmiger, Josef, in St. Urban Mäder, Jakob, in Utznach Kottmann, Oskar, in Kriens Lichtensteiger, August, in Schwarzenburg Cornu, Louis, in l'Abbaye Cornaz, Riehard, in Vivis ·Ösch, Albert, in Basel Michel, Albert, in Interlaken ·Goumaz, Pierre, in Combremont Lauper, Johann, in Winterthur Meyer, Richard, in (Jnterhallau
Oberlieutenants.
JI. O f f i z i e r e n a c h Art. 58 M.-O. zur V e r f ü g u n g des B u n d e s r a t e s.
Auckenthaler, Hugo, in Zürich Hauptleute.
von Stürler, Albert, in Singapore jfubli, Walo, in Zürich Bertschinger, Karl, in Zürich Perey, Henri, in Yverdon OberChrist, Hermann, in Basel lieutenants.
Pfisfcer, Edwin, in Kairo Brand, Hermann, in Melchnau JZemp, Emil, in Luzern b. Apotheker.
Oser, Wilhelm, in Basel *W7*öifi Alfpcirl in in Aarburg A«T»Viir "Welti, Alfred, Bloch, Ernst, in Basel.
Oberlieutenants.
c. Veterinäre.
Hüni, Karl, in Zürich, Hauptmann.
Schenkel, Rudolf, in Altstetten Wetli, W., in Hombrechtikon Gschwend, Kilian, in Waldkirch Sandoz, Henri, in Neuenburg
Oberlieutenants.
Verwaltungstruppen.
Friedli, Hans, in Langnau Schmidt, Louis, in Bern '
\
Hauptleute.
535 Merian, Wilhelm, in Verrières (Suisse) Orieder, Adolf, in Liestal Berner, August, in Bern Belat, Kasimir, in Basel Mayer, Karl, in Burgdorf Stocklin, Karl, in Zug Krummen, Friedrich, in Ostermundigen Cherno, Ernst, in Kreuzungen Benninger, Johann, in Zürich III Bernhard, Julius, in Rorschach Marti, August, in Bern von May, Eduard, in Bern Grützner, Karl, in Zürich Lenggenhager, Albert, in Chur G-agg, Adolf, in Zürich Ducommun, Georges, in Neuenburg Schwammberger, Hans, in Bern Meiliger, Kaspar, in Zürich Jaton, Emil, in Lausanne Stabssekretariat.
Huber, Friedrich, in Zürich Baumann, Emil, in Aarau Rossi, Anton, in Bern Euchonnet, Robert, in Lausanne Hiestand, Hans, in Zürich Weibel, Johann, in Nidau Boitel, Paul, in Vivis
Hauptleute.
Oberlieutenants.
Lieutenants.
B, Von der Landwehr I. Aufgebot in die Landwehr II. Aufgebot.
Infanterie.
Bovet, Hans, in Basel Brodbeck, Emil, in Liestal Wymann, Adalbert, in Beckenried
Hauptleute.
Artillerie.
Offiziere, welche vom KorpsparJc zum Depotparh übertreten.
Fischer, Vinzenz, in Luzern Hauptleute.
Wehrli, Friedrich, in Zürich
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Zurburg, Karl, Altstetten Hofer, Hans, Bern Wagnière, Georges, in Genf Boillat, Eduard, in Reconvillier Müller, Richard, in Schaffhausen Wicki, Eduard, in Basel Schwab, Emil, in Biel Witzig, Walter, in Winterthur Burckhardt, Ernst, in Luzern Kummer, Ernst, in Thun Enttsel, Josef, in Eschenbach Meier, Otto, in Frauenfeld Hof, Johann, in Bern Hottinger, Theodor, in La Tour Coudrau, Jakob, in Disentis Heer, Fridolin, in Mels Brolliet, Alfred, in Genf de Meuron, Pierre, in Neuenburg Harter, Karl, in Beckenried, Lieutenant.
Hauptleute.
Oberlieutenants.
C. Von der Landwehr in den Landsturm.
Infanterie.
von Cleric, Peter, in Chur, Oberstlieutenant.
Tanner, Eduard, in Liestal Moor, Adolf, in Genf Schmid, Albert, in Bern
Hauptleute.
Artillerie.
Nater, Alfred, in Kurzdorf, Major.
Knobel, Hilarius, in Rüti Suter, Albert, in Bühler Gsell, Hermann, in St. Gallen Durheim, Albert, in Bern Gubler, Hermann, in Basel Neukomm, F., in Neuhausen Schmid, Jakob, in Aarau Sutermeister, J., in Luzern Steiner, Xaver, in Brunnen, Lieutenant.
Hauptleute.
Oberlieutenants.
537
Genie.
Charpié, Arnold, in Biel Droz, Auguste, in Lausanne
Lieutenants.
Sanität.
a. Arête.
I. In der A r m e e e i n g e t e i l t e Offiziere.
Pestalozzi, Heinrich, in Männedorf, Hauptmann.
II; O f f i z i e r e des T e r r i t o r i a l - und Etappendienstes.
Brun, Oskar, in Luzern, Hauptmann.
III. O f f i z i e r e n a c h Art. 58 M.-0. zur V e r f ü g u n g des Bundesrates.
Glaser, Georg, in Münsingen Stoffen, Fritz, in Murgenthal Chavannes, Léon, in Lausanne Reichenbach, Karl, in St. Gallen Odermatt, Wilhelm, in Zürich von Sury, Karl, in Sumiswald Hasler, Franz Xaver, in Berneck Wälle, Huldreich, in Wattwil Gönner, Alfred, in Basel Tramer, Dominik, in Basel Eternod, Auguste, in Genf Hauptleute.
Verrey, Louis, in Lausanne Fueter, Fritz, in Bern Greppin, Leopold, in Rosegg Behrens, Wilhelm, in Biel Yersin, Hippolyte, in Le Pont de Mostrai, Victor, in Etoy Erni, Heinrich, in Gersau Zürcher, Clemens, in Cham Bianchi, Giacomo, in Lugano Fischer, Eugen, in Kreuzungen Meyer, August, in Zürich OberKläsi, Konrad, in Nieder-Urnen lieutenants.
Séitz, Xaver, in Chur
538 b. Apotheker.
Tanner, HeinricK, in Bern, Oberlieutenant.
c. Veterinäre.
Isepponi, Erwin, in Chur, Oberlieutenant.
Verwaltungstruppen.
Knecht, Ernst, in Stein a. Rh.
Kunz, Karl, in Winterthur Jullien, Alexandre, in Genf Rochat, Luden, in Lausanne Binder, Eduard, in Genf Suter, Jakob, in Zürich Kürsteiner, Konrad, in Gais Borei, Louis Gustav, in Lausanne Rusca, Pietro, in Locamo Otth, Johann, in Meiringen, Lieutenant.
Hauptleute.
Oberlieutenants..
Stabssekretariat.
Favre, Louis, in Lausanne Roy, Arnold, in Rolle Rosenmund, Julius, in Zürich
Lieutenants.
II. Entlassungen.
A. Entlassungen gemäss Art. 79 a undb der Militärorganisation.
und Art. 17, Ziff. 7, der Verordnung vom 23. Mai 1879.
Kavallerie.
Sarasin, Max, im Ausland, Lieutenant.
Festungstruppen.
Kernen, Gustav, in Paris Jacques, Adolf, in Montreux Barbey, Albert, in Amerika Blanc, Oskar, in Lausanne
Oberlieutenants..
Lieutenants.
539Genie.
Hagger, Eduard, in Nord-Amerika, Hauptmann.
Wild. Walo, in St. Gallen Winkler, Walter, in Alpnach-Staad Wehrli, Gottlieb, in Zürich Amaudruz, Viktor, in Villette Kündig, Armand, in Genf Vulliemin, Charles, in Gebweiler Pümpin, Emil, in Tongking
] l Oberf lieutenants.
J l > Lieutenants.
J
Sanität.
Veterinäre.
Bühler, Jakob, im Ausland, Major.
Verwaltungstruppen.
Hagnauer, Ernst, in Chile, Oberlieutenant.
Schibig, Arnold, in Ober-Bayern, Lieutenant.
B. Entlassungen aus der Wehrpflicht infolge erreichter Altersgrenze unter Verdankung der geleisteten Dienste.
Infanterie.
Zollikofer, Ludwig, in St. Gallen, Oberst.
von Herrenschwand, Walter, in Bern, Oberstlieutenant.
Artillerie.
Greßly, Albert, in Bern, · Oberst.
Bär, Fritz, in Basel, Major.
Genie.
Laubi, Alfred, in Wädenswil, Oberstlieutenant.
Sanität.
Veterinäre.
Groß, Charles, in Lausanne, Major. ' Verwaltungstruppen.
Bühler, Samuel, in Thun Fischer, Jakob, in Zürich
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Majore.
540
(Vom 21. November 1902.)
Mit Note vom 10. November 1902 hat die italienische Gesandtschaft in Bern dem Bundesrat die Mitteilung gemacht, daß ·die Regierung des Australischen Staatenbundes^ Commonwealth of Australia, ihren Beitritt zur Venediger Übereinkunft betreffend gemeinsame Schutzmaßregeln gegen die Pest, vom 19. März 1897, erklärt hat, so daß nun folgende Staaten der Konvention beigetreten sind: Schweiz,, Australischer Staatenbund (Commonwealth of Australia), Belgien, Britisch Indien, Deutschland, Frankreich, ·Großbritannien, Italien, Liechtenstein, Luxemburg, Montenegro, Niederlande, Österreich-Ungarn, Persien, Rumänien, Rußland und Schweden.
Herr Paul H a f n e r , von Zürich, der zum Stellvertreter des Rechtsbureaus bei der Generaldirektion der 8. B. B. ernannt worden ist, erhält die nachgesuchte Entlassung von der Stelle des administrativen Adjunkten des eidgenössischen Amtes für geistiges Eigentum, unter Verdankung der geleisteten Dienste.
Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert : I. Dem Kanton W a 11 i s : 1. an die Kosten der an der Rhone auf Gebiet der Gemeinden Sitten und Conthey auszuführenden Arbeiten (Voranschlag Fr. 28,000) 40 °/o, im Maximum Fr. 11,200 ; 2. an die Kosten der an der Rhone unterhalb der Brücke von Illarsaz auf Gebiet der Gemeinde Collombey-Muraz auszuführenden Arbeiten (Voranschlag Fr. 53,000): a. aus der ßundeskasse 40 %, im Maximum Fr. 21,200 ; b. aus dem allgemeinen Schutzbautenfonds 20 %, im Maximum Fr. 10,600.
II. Dem Kanton T e s s i n zu Händen der Gemeinde St. Antonio an. die Kosten einer über die Marobbia in Moneda projektierten Brückenbaute, unter Voraussetzung eines mindestens ebenso hohen, von dritter, unbeteiligter Seite zu leistenden Beitrags, 30 %, im Maximum Fr. 1500.
(Vom 25. November 1902.)
Oberst Curzio C u r t i in Bellinzona wird auf sein Ansuchen unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Stelle eines
541 i
Kommandanten des IX. Territorialkreises und aus der Wehrpflicht entlassen.
Das allgemeine Bauprojekt der Sensetalbahn für die Teilstrecke von km. 5,2se bis 7,2oo auf dem Gebiete der Gemeinde Laupen wird unter einigen Vorbehalten genehmigt.
"Wahlen.
(Vom 21. November 1902.)
i Post- imd Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Posthalter, Briefträger und Bote in Uhwiesen (Zürich) : Ernst Alfred Schenk, von Uhwiesen, Wirt und Landwirt daselbst.
(Vom 25. November 1902.)
Departement des Innern.
Hauswächter im Bundeshaus (Mittelbau) :
Emil Weiß, von Zürich.
Louis Krebs, von Rüeggisberg (Bern).
Karl Humbel, von Boniswil (Aargau).
Müüärdepartement.
Pferdearzt der Pferderegieanstalt in Thun : Vetorinäroberlieutenant Ludwig Engi, bisher I. Stellvertreter des Pferdearztes in Thun.
Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. V.
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542 I. Stellvertreter der Pferderegieanstalt in Thun: Veterinärlieutenant Rudolf Schneider, von Kappel (St. Gallen), zur Zeit Pferdearzt des eidgenössischen Hengstendepots in Avenches.
Kanzlist I. Klasse der Abteilung für Infanterie : Infanterielieutenant Adolf Kunz, o von Wald (Zürich).
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
.Postcommis in Lenzburg:
Fritz Schneider, von Seeberg (Bern), Postcomrnis in Langenthal.
Gehülfe (Magaziner) beim Trainbureau der Oberpostdirektion: Julius Steiger, v un Wigoltingen (Thurgau), Postcommis in Zürich.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
In
Bundesblatt
Dans
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In
Foglio federale
Jahr
1902
Année Anno Band
5
Volume Volume Heft
48
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.11.1902
Date Data Seite
527-542
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10 020 326
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