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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1902 (I. Serie).
(Vom 25. März 1902.)
Tit.
Wir haben die Ehre, Ihnen folgende Nachtragskreditbegehren für das laufende Jahr (I. Serie) zu unterbreiten :
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
E. Bundesgericht.
III. Allgemeine Verwaltung
Fr. 1200
d, P u b l i k a t i o n der b u n d e s g e r i c h t l i c h e n Entscheidungen Fr. 1200 Die Kosten für die Drucklegung des XXVII. Bandes der Sammlung der bundesgerichtlichen Entscheide werden, wie wir glauben, durch den in das Budget pro 1902 eingestellten Ansatz gedeckt werden. Seitdem hat aber der Bundesrat auf ge-
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stelltes Gesuch hin beschlossen, dem Redaktionskomitee des ,,Journal des Tribunaux"' in Lausanne probeweise für das Jahr 1902 einen Beitrag von Fr. 1200 zu verabreichen, um jene juristische Zeitschrift in den Stand zu setzen, die wichtigsten bundesgerichtlichen Entscheide, die in deutscher Sprache verfaßt und amtlich publiziert werden, ins Französische zu übersetzen, und so den Lesern französischer Sprache in größerm Maße, als dies bis jetzt der Fall war, die Kenntnis der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu vermitteln. Es soll das in einer ändern entsprechenden Form eine Art Ersatz sein für die schon manches Mal angeregte, aber vom Bundesgericht aus' praktischen und technischen Gründen nicht befürwortete Übersetzung der amtlichen Sammlung der bundesgerichtlichen Entscheide in die französische Sprache. Diese Form, die Unterstützung dahinzielender Privatarbeiten, wurde vom Bundesgericht schon in seinem frühern Gutachten als die passendste bezeichnet. Laut Beschluß des Bundesrates soll nun der Beitrag aus dem bundesgerichtlichen Kredit ausgerichtet werden.
Daher dieses Nachtragskreditbegehreri des Bundesgerichts.
Dritter Abschnitt.
Departemeiite.
B. Departement des Innern.
VI. Beiträge an Arbeiten schweizer. Vereine Fr. 4600 9. Schweizerische Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler Fr. 4600 Im Budget des verflossenen Jahres war unter dieser Abteilung ein Kredit von Fr. 4000 als Beitrag an die Kosten der Herstellung des Rathauses in Luzern (2. Rate von 50 % an die Gesamtkostensumme von Fr. 80,000) und ein solcher von Fr. 600 als Beitrag zu gunsten der Gemeinde Avenches an die Kosten der Ausgrabung der dortigen ,,Porte de l'Est" (Bundesbl. 1900, IV, 286, Posten 8 und 10) vorgesehen.
Die Rechnungsstellung über die 1901 an den bezeichneten zwei Kunstdenkmälern ausgeführten Herstellungsarbeiten hat sich
412 nun so verzögert, daß die zwei Bundesbeiträge erst jetzt (Ende Februar) ausgerichtet werden können ; es ist im großen Interesse der beiden Unternehmungen, daß die Ausrichtung noch so bald wie möglich geschehen kann; aus diesem Grunde wünschen wir die beiden Kredite auf das laufende Jahr zu übertragen.
TU. Beiträge an Anstalten
Fr. 1800
2. Schweiz, meteorologische Centralanstalt (Extrakredit) Fr. 1800 Diese Summe ist bestimmt: a. für Einrichtung und Betrieb einer meteorologischen Station auf dem Gotthardpaß, Fr. 1000, und b. für außerordentliche Buchbinderarbeiten Fr. 800.
Die Vorkehren für ersteren Gegenstand sind die Folge der verflossenes Jahr im Nationalrate (vergi. Protokoll der Sitzung vom 19. Juni 1901) erfolgten Anregung für Einrichtung meteorologischer Beobachtungen im Gebiete der Gotthardbefestigungen.
Seitherige Verhandlungen des Departements des Innern mit demjenigen des Militärs haben dargcthan, daß auf eine Herbeiziehung der Wachtmannschaft der genannten Befestigungen zu jenen Beobachtungen verzichtet werden muß. Es bleibt nichts übrig, als den Posten eines Beobachters einer durch die Centralanstalt gut instruierten Persönlichkeit zu übertragen ; ein solcher Ausweg ist gefunden, indem der jetzige Eigentümer des alten Hospizgebäudes bereit ist, geeignete Lokalitäten für die Aufstellung der Instrumente auf dem Platze, wo die frühere meteorologische Station (vor dem Eingehen des kantonalen Hospizes) stand, unter den billigsten Bedingungen zur Verfügung zu stellen und sich an den Kosten des Unterhalts des Beobachters, der gleichzeitig als zweiter Winterhüter dienen könnte, zu beteiligen. Die Station sollte, wenn irgendwie möglich, mit Anfang Juni in Betrieb gesetzt werden.
Beim Ansatz von Fr. 800 für außerordentliche Buchbinderarbeiten handelt es sich um den Einband der Originalbeobachtungsregister der meteorologischen Stationen, umfassend das Jahrzehnt 1891--1900. Um das Erhalten jener Dokumente, die einen bleibenden praktischen und wissenschaftlichen Wert haben, zu sichern, ist das Einbinden der Originalwitterungstabellen unerläßlich. Dieselben werden zirka 115 Foliobände füllen, deren Einband durchschnittlich zu Fr. 7 berechnet ist. Da dieser Einband eine nur alle zehn Jahre wiederkehrende Ausgabe bildet, so wurde derselbe nicht in das ordentliche Budget (Rubrik Buchbinderkosten) eingestellt.
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YIII. Verschiedenes
Fr. 8000
9. Expertenberichte über das Unterrichtswesen an der Weltausstellung 1900 in Paris Fr. 8000 Wir sahen uns im Jahre 1900 veranlaßt, zwei pädagogische Fachleute, die Herren Fr. Guex, Direktor der Lehrerbildungsanstalten in Lausanne, und Fr. Zollinger, Erziehungssekretär in Zürich, an die Weltausstellung in Paris abzuordnen, einerseits zur Vertretung der Schweiz an mehreren Kongressen pädagogischen Charakters und anderseits zum Studium des Unterrichtswesens, wie solches an der Ausstellung mit Bezug auf die Primär- und Sekundärschulen zur Darstellung gelangte. Die Delegierten hatten ferner den Auftrag, uns namentlich über den letztern Punkt Bericht zu erstatten.
Die genannten Herren haben den Auftrag ausgeführt und uns einläßliche Arbeiten über die angedeuteten Gebiete eingereicht. Diejenige des Herrn Guex, in französischer Sprache, verbreitet sich über das gesamte Primär- und Sekundarschulwesen mit Einschluß des Handarbeitsunterrichts für Knaben, wogegen diejenige des Herrn Zollinger, in deutcher Sprache, die Bestrebungen auf dem Gebiete der Schulhygieine und des öffentlichen Kinderschutzes behandelt.
Diese für das schweizerische Unterrichtswesen belangreichen Arbeiten wünscht unser Departement des Innern durch den Druck vervielfältigen zu lassen und den schweizerischen Kreisen, die sich mit der Volkserziehung beschäftigen, näher zu bringen; jede derselben wird einen stattlichen Band von zirka 25 Bogen in 8* mit reicher sachbezüglicher Illustration abgeben. Die Druckkosten beider Bände mit Inbegriff der Illustration sind auf Fr. 6000 veranschlagt, wozu noch Fr. 2000 für Deckung verschiedener Kosten, z. B. für Beschaffung von Clichés, Redaktionshonorar etc.
zuzuschlagen sind. Wir werden die zwei Publikationen selbstverständlich vor allem den kantonalen Erziehungsdepartementen in angemessener Zahl unentgeltlich zur Verfügung stellen.
X. Direktion der eidgenössischen Bauten
Fr. 1,687,159
Die nachfolgenden Rubriken enthalten: a. Teils Übertragungen von Kreditrestanzen vom letzten Jahre für Bauarbeiten und für Lieferungen, die entweder nicht vollendet oder deren Abrechnungen nicht abgeschlossen oder
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die gar nicht in Angriff genommen resp. nicht bestellt werden konnten und b. Teils neue Kredite.
IV. Hochbauten
Fr. 1,564,111
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten
.
. Fr. 209,625
«. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n .
Kredit.
Fr.
Ausgaben.
Fr.
Restanz.
Fr.
1. Drehkran und Rollbahn im
2.
3.
4.
5.
H.
7.
8.
9.
10.
.11.
12.
13.
Hofe des Telegraphengebäudes in Bern inklusive Eindeckung des Hofes 11,514 5,779 Umbau- u. Ergänzungsarbeiten in der Munitionsfabrik in Thun 3,702 6,900 Elektricitätswerk der eidg.
Militäranstalten in Thun . . 471,700 372,093 Vergrößerung des Salpetcrmagazins der Pulverfabrik in Lavaux 9,000 5,497 Abortanlage beim Zeughaus 3,800 2,270 in St. Maurice Arbeiten beim Zollhause in Novazzano 3,000 780 Instandstellungsarbeiten für das Zollhaus in Morcote 2,465 500 Wasserversorgung für das Zoll1,500 wohngebäude in Luino 615 Umbauarbeiten im Zollhaus Astano und Erstellung eines 662 Brunnens daselbst . . . .
13,280 Erhöhung des Zollgebäudes in Locarno . . . .
146 30,000 Umbau des Zollgebäudes in Nyon 28,000 11,926 Erstellung einer Stützmauer beim Zollgebäude in Perlj .
1,950 -- Instandstellungsarbeiten im 3,800 Zollhaus Cerneux-Péquignot .
-- 586,909 Übertrag 403,970
5.735 ) " v
3,198 99,607 3,503
1,530 2,220
1,965 885
12,618 29,854 16,074
1,950 3,800 182,939
415
14.
15.
16.
17.
Kredit.
Ausgaben.
Restanz.
Fr.
Fr.
Fr.
Übertrag 586,909 403,970 182,939 Arbeiten im Tiefparterre des alten Postgebäudes in Genf .
7,700 6,281 1,419 Einrichtung der Telephoncentrale im Postgebäude in Montreux 14,000 10,506 3,494 Arbeiten im alten Postgebäude in Bern 2,450 519 1,931 Umbau des Postgebäudes in Meiringen 67,000 50,158 16,842 678,059 471,434 206,625
b. N e u e r K r e d i t .
Wie im diesjährigen Budget bemerkt ist, hat die Dampfschiffahrtsgesellschaft des Genfersees das in ihrem Gebäude am Hafen in Ouchy gemietete Zollbureau gekündet, weshalb auf Veranlassung der Zollverwaltung im Budget für die Einrichtung des Zollbureaus im Zollrevisionslokal ein Betrag von Fr. 900 eingestellt wurde.
Nachträglich findet nun die Zollverwaltung den verfügbaren Raum im Revisionslokal für die Errichtung eines Bureaus zu klein und verlangt Errichtung eines Anbaues neben dem Revisionsschuppen. Die Kosten desselben kommen auf Fr. 3900 zu stehen, so daß wir noch eines weitern Kredites bedürfen von . . . .
Zusammen c. Neubauten
3,000
209,625
Fr. 1,308,901 a. K r e d i t ü b e r t r a g u n g e n .
Kredit.
Fr. -
Ausgaben.
Pf.
Restanz.
Fr.
1. Archiv- u. Landesbibliothekgebäude in Bern, Umgebungsarbeiten .
2. Stallbaute bei der Villa Vela in Ligornetto .
30,914
15,574
15,340
2,800'
'1,000'
1,800
Übertrag
33,714
16,574
17,140
416
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
Übertrag Gebäude für die Balloncompagnie in Bern .
Kavallerieremontendepot im Sand bei Schönbühl Laboriergebäude Nr. 3 der Munitionsfabrik in Thun Schießwollkochhaus der Kriegspulverfabrik in Worblaufen . . . .
Reservenitrirgebäude der Kriegspulverfabrik in Worblaufen . . . .
Pulvermagazine in Deißwil Wohngebäude für den Fortverwalter in Airolo Zollgebäude in Goumois Zollgebäude in Grandfontaine Zollgebäude in Bure Zollgebäude in Beurnevesin Zollgebäude in Burg Zollgebäude u. Schuppen in Wiesenbrücke Zollgebäude in Riehen .
Zollgebäude und Holzhaus in San Simone Zollgebäude in Ponte Tresa Zollgebäude in Fornasette Übertrag
Kredit.
Fr.
33,714
Ausgaben.
16,574
Restanz.
Fr.
17,140
28,800
24,000
4,800
483,406
355,132
128,274
36,600
23,973
12,627 i
48,000
37,050
10,950
22,000
12,175
9,825
72,920
66,704
6,216
39,000 29,008
26,619 19,249
12,381 9,759
35,000 35,000
6,149 1,385
28,851 33,615
37,374 24,497
27,102 3,429
10,272 21,068
7,060 54,973
54 25,192
7,00(> 29,781
51,262
28,064
23,198
40,000
12,703 i
27,297 j
26,500
2,680
23,820 1
1,105,114
688,234
416,880
Fr.
417 Kredit.
Fr.
1,105,114
Ausgaben.
Fr.
688,234
416,880
6,366
77
6,289
4,407
381
4,026
22,000 45,000.
1,750 15
20,250 44,985
39,260 21,405 61,000
17,072 19,730 40,076
22,188
34,341
31,053
3,288
25,500
1,839
23,661
309,575
235,772
73,803
320,000 348,636 210,764
250,998 337,913 184.291
69,002 10,723 26,473
189,373 208,989
140,688 100,868
48,685 108,121
2,951,730
2,050,757
900,973
o. N e u e K r e d i t e .
1. Den 20. Dezember 1901 bewilligten Sie für die Erwerbung eines Bauplatzes für das Gebäude der schweizerischen Landestopographie einen Kredit von Fr. 53,500 Übertrag Fr. 53,500
900,973
Übertrag 20. Zollgebäude in Ponte Cremenaga . . . !
21. Zollgebäude in TerminiVillaggio 22. Zollgebäude in Madonnadi-Ponte 23. Zollgebäude in Brissago 24. Zollgebäude in BourgSt-Pierre 25. Zollgebäude in Sésegnin 26, Zollgebäude in Dardagny 27. Zollgebäude in Les Rochettes 28. Zollgebäude in CerneuxPéquignot . . . . .
29. Landwirtschaftliche Versuchsanstalt auf dem Liebefeld b. Bern (Hauptund Nebengebäude und innere Einrichtung) .
30. Hengstendepot in Avenches . . . . ' .
31. Postgebäude in Lausanne 32. Postgebäude in Zug .
33. Postgebäude in Schaffhausen . . . . . .
34. Postgebäude in Herisau Zusammen
Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. II.
Restanz.
Fr.
1,675 20,924
27
418
Übertrag Fr. 53,500 Der Kaufvertrag hierüber wird demnächst abgeschlossen werden.
Mit den Arbeiten für das Gebäude, für welches Sie unter obgenanntem Datum Fr. 600,000 bewilligten, soll in möglichster Bälde begonnen werden, und nehmen wir für das laufende Jahr ,, 300,000 in Aussicht.
--
900,973
353,500
2. Im Remontendepot im Sand bei Schönbühl sind ursprünglich nur kleinere, mit den Stallungen verbundene Hafer- und Materialmagazine, ferner zwei selbständige, aber nach allen Seiten offeae Futterschöpfe angenommen worden. Es hat sich nun aber gezeigt, daß es im Interesse eines guten und ökonomischen Betriebes der Anstalt zweckmäßig ist. diese Einrichtungen zu erweitern und zu vervollständigen, was in folgender Weise ge- " schehcn kann : 1. Durch deu Einbau eines größeren Hafermagazins in den Futterschopf K l, wodurch einerseits eine genügende und sorgfältige Lagerung ermöglicht, anderseits eine Entlastung der erwähnten kleinen Handmagazine herbeigeführt wird.
Die über den Stallungen vorhandenen niedrigen Räume eignen sich des Stalldampfes halber in keiner Weise zu dem gedachten Zwecke und könnten auch ohne ganz unverhältnismäßige Kosten nicht dazu eingerichtet werden.
2. Durch vollständige Einschalung der beiden Schöpfe Kl und K2, sowie durch Einziehung von Bodengebälken und Fußböden mit darunter befindlichen ventilierbaren Lufträumen. Es ist einleuchtend, daß dadurch folgende Vorteile er- .
zielt werden können: Erhöhte Sicherstellung der Vorräte gegen Feuersgefahr und gegen Diebstähle.
Übertrag
1,254,473
419
Übertrag Besserer Schutz der Vorräte gegen die Witterungsemflüsse, so daß Regen und Schnee von der Seite her nicht mehr eindringen können. Bessere Isolierung der Einlagerungen vom natürlichen Boden. Der letztere erweist sich als nicht besonders zweckmäßig, weil ein Teil des Futters von unten herauf verdorben, Heublumen und kurze Abfälle im Sand verloren oder wegen Verunreiuigung unbrauchbar werden. Durch einen festen Holzboden wird im weitem der Magazinbetrieb erleichtert, da auf den Sandböden keine Sackkarren verwendet werden können. Die Kosten betragen nach den vorliegenden detaillierten Berechnungen : 1. Für den Schuppen Kl . . Fr. 20,300 2. Für den Schuppen K 2 . . ,, 15,600 Zusammen
1,254,473
35,900
3. Das Militärdepartement wünscht ferner im Remontendepot Sand an Stelle der ursprünglich vorgesehenen Petrolbeleuchtung elektrische Beleuchtung einzuführen, da sich Gelegenheit geboten hat, den erforderlichen Strom vom Elektricitätswerk Wegmühle zu beziehen. Mit dem letzteren sind infolge davon seit längerer Zeit Unterhandlungen gepflogen worden, die am 22. März insoweit zum Abschlüsse gelangten, daß eine bestimmte Übersicht der entstehenden Kosten aufgestellt werden kann. Die gesamte, nach beiliegenden Plänen berechnete Einrichtung erheischt danach folgende Beträge : 1. Beleuchtung nach dem festen Angebot der Elektricitätsgesellschaft Alioth in Mönchenstein . F r . 10,160. 95 2. Transformatorenhäuschen.
,, 1,700. -- 3. Unvorhergesehenes . . ,, 2,139.05 Zusammen
Fr. 14,000. -- Übertrag
1,290,373
420
Übertrag
1,290,373
Die elektrische Beleuchtung bietet für die in Betracht fallenden Bauten sowohl hinsichtlich der Feuersicherheit als der Helligkeit eine bessere Gewähr, als jede andere, wobei bemerkt werden muß, daß Steinkohlengas nicht erhältlich ist. .
14,000
4. Sie bewilligten im Jahre 1900 für die Erstellung einesZollgebäudes inTermini-CassinoneFr. 20,000.
Das Gebäude ist nunmehr fertig erstellt und es kommen die Baukosten auf Fr. 24,528 zu stehen, so daß sich eine Überschreitung von Fr. 4528 ergiebt, welche wesentlich von unvorhergesehenen Arbeiten herrührt, die in den Fundationen ausgeführt werden mußton; sodann auch von der Einrichtung eines weitern Zimmers im zweiten Stocke auf Wunsch der Zollverwaltung
,4,528
Total
1,308,901
d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden
Fr. 45,585
Kreditübertragungen.
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
polytechnischen Schule in Zürich
74,000
46,985
27,015
2. Erweiterung der Zolllokale auf den Bahnhöfen der P. L. M. in Meyrin, Satigny und La Plaine .
36,500
17,930
18,570
Zusammen
110,500
64,915
45,585
1. Einrichtung der elektrischen Beleuchtung im Hauptgebäude der
421
V. Strassen- und Wasserbauten
. F r . 54,753
0
K r e d i t übe r t r a g u n g e n .
1. Verbindungsgeleise nach ° dem Zeughause in St. Maurice . .
2. Korrektion der Straße vom Eichhof bei Luzern bis zu den Zeughäusern in Kriens 3. Weganlagen für den Zolldienst längs des Doubs (Berner Jura) 4. Weganlagen und Erstellung von Hydranten für die landwirtschaftliche Versuchsanstalt auf dem Liebefeld bei Bern . . . .
5. Gußrohrwasserleitung für die Kaserne in Luziensteig . . .
6. Wasser Versorgung für den Schießplatz im Sand bei Schönbühl .
7. Brunnen- und
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
16,500
--
16,500
20,000
16,000
4,000
25,000
15,822
9,178
25,500
21,803
3,697
6,500
4,461
2,039
43,500
35,562
7,938
8,000
5,967
2,033
2,300
32
2,268
Hydrantenanlage
zum Zeughaus in St. Maurice .
8. Que.llwasserzuleitung zum Zollhause in Höfen (Kanton Schaffhausen) 9. Quellwasserzuleitung zum Zollgebäude in Châtelard . . .
10. Kanalisationsarbeiten beim Zollgebäude in Thônex . . . .
Zusammen
3.600
--
3,600
3,500
--
3,500
99,647
54,753
154,400
VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Centralverwaltung
Fr. 62,611
Kreditübertragung.
Kredit
Ausgaben
Restanz
Fr.
Fr.
Fr.
62,611
b. Bundeshaus Mittelbau . . . 241,771 179,160
422 Vili. Hausdienst, Heizung und Beleuchtung in den Gebäuden der Centralverwaltung Fr. 3584 a Neue Kredite.
1. In neuerer Zeit vermehrten sich die Beschwerden seitens der auf der Südseite der Bundeshäuser arbeitenden Herren Bundesräte und Beamten wegen Kinderlärmes auf der Bundesterrasse in ungewöhnlicher Weise, so daß wir uns veranlaßt sahen, die Frage der Überwachung der Bundesterrasse behufs Fernhaltung von Lärrn einer eingehendem Prüfung zu unterziehen. Es war dies auch aus dem Grunde angezeigt, als die Öffnung der Terrassen vor dem neuen Bundeshause für das Publikum auch ähnliche Beschwerden und besonders auch solche über Beschädigungen und Verunreinigungen atn Bauwerke zur Folge gehabt hat.
Die alte Bundesterrasse vor dem Bundeshaus Westbau wurde von Anfang an als öffentliche Anlage behandelt. Von der Erbauung des Westbaues bis zum Jahre 1875 gehörten Gebäude und Terrasse der Einwohnergemeinde Bern und diese erließ bereits am 9. August 1858 ein Polizeiverbot gegen Besitz- und Ruhestörungen auf der Bundesterrasse. Durch Übereinkunft vom 22. Juni 1875 ging das Bundeshaus in den Besitz der Eidgenossenschaft über, während gemäß Artikel 4, Alinea 2, jener Übereinkunft die Einwohnergemeinde Bern die Verpflichtung übernahm, die Terrasse zwischen dem Bundesrathause , und der Varmazhalde als öffentliche Anlage zu erhalten.
Schon damals müssen Beschwerden über Kinderlärm etc.
bei den Gemeindebehörden erhoben worden sein und es erfolgte dann am 24. Juli 1884 eine weitere Bekanntmachung der stadtbernischen Polizeikommission, in welcher das bestehende Verbot verschärft wurde. Diese Bekanntmachung wurde seither beinahe jedes Jahr auf Dringen unserer Baudirektion hin veröffentlicht, leider ohne andauernden Erfolg.
Als dann im Jahre 1894 der Tauschvertrag über die Kasinoliegenschaft und den sogenannten ,,Steinhauerplatz"1 an der Bundesgasse zwischen der Gemeinde Bern und der Eidgenossenschaft vereinbart wurde, wurde folgende Bestimmung (Art. 4) in denselben aufgenommen.
,,Mit Bezug auf das abgetretene Gomeindeareal, auf welches das neue Bundeshaus Mittelbau mit Terrassenvorbau zu stehen kommt, wird festgestellt, daß die im Projekt vorgesehenen öffentlichen Passagen und Promenaden bleibend vom Publikum benutzt
423
werden dürfen, immerhin unter der Bedingung, daß während den Sitzungen und Bureaustunden die Benützung nicht in einer Weise stattfinde, welche die Räte und das Personal in den Bureaux durch Lärm in ihren Arbeiten stören könnte.
,,Der Unterhalt dieser Promenaden und Passagen ist Sache des Bundes, die gewöhnliche polizeiliche Aufsicht über dieselben ist jedoch Sache der Einwohnergemeinde Bern nach Mitgabe ihrer bereits bestehenden oder noch zu erlassenden Vorschriften.
Der schweizerische Bundesrat behält sich jedoch vor, ihm als wünschenswert erscheinende Abänderungen von solchen zu verlangen.a Die Polizeidirektion der Gemeinde Bern hat einen Polizeipatrouillendienst über die Bundesterrasse organisiert, doch ist diese Maßregel durchaus ungenügend, um dem steten Kinderlärm während der Bureaüstunden und dem Übernachten von allerlei Publikum auf den Anlagenbänken und besonders im Gebüsch an der Vannazhalde und in der Gärtnerei der Bundeshäuser wirksam zu begegnen.
Des fernem beschwerte sich ein Gebäudeeigentümer am Milnzrain, daß von der Terrasse des Bundeshauses Ostbau beständig Steine in seinen Garten heruntergeworfen, die Pflanzungen beschädigt und im Garten sich aufhaltende Personen gefährdet werden.
Es steht zu befürchten, daß mit der großem Benützung der großen Terrassenanlagen durch das Publikum die Zahl der Klagen noch zunehmen werde, und es schien uns dringend geboten, zur Wahrung von Ordnung und Ruhe auf diesen Terrassen mit der Einwohnergemeinde Bern präcise Abmachungen zu treffen.
Eine Verpflichtung, auch die Terrasse vor dem Bundeshaus Ostbau zu beaufsichtigen, besteht für die Gemeinde Bern nicht.
Die Beaufsichtigung der Terrasse des neuen Bundeshauses wird deshalb zeitraubender und schwieriger, weil vom nächsten Sommer an auch diese Seite des Gebäudes einen passenden Pflanzen- und Blumenschmuck erhalten sollte.
Des fernem sollten eigentlich nicht nur die Terrassen, sondern .alle Außenseiten der Bundeshäuser, speciell auch diejenigen auf der Nordseite ständig überwacht werden.
Nach unserm Dafürhalten kann ein Polizeipatrouillendienst diesen Übelständen nicht abhelfen, sondern es sollten die Terrassen ununterbrochen Tag und Nacht unter Aufsicht der Polizeiorgane stehen. Eine so weitgehende Beaufsichtigung über die ganze
424
Terrasse und die Gebäude wurde bisher in den Abmachungen mit der Gemeinde Bern nicht ins Auge gefaßt. Anderseits wäre dio Anstellung eines Anlagenaufsehers während dos Tages und die durch die Nachtwächter ausgeübte Aufsicht während dor Nacht ebenfalls ungenügend, abgesehen davon, daß der Dienst der vier Nachtwächter seit dem Bau des neuen Bundeshauses ohnehin schwieriger und anstrengender geworden ist.
Unsere Baudirektion hat sich deshalb mit der städtischen Polizeidirektion ins Einvernehmen gesetzt und dieselbe um Vorschläge zur Ordnung der Angelegenheit ersucht.
Dieselbe erklärte, daß sie zwar von der Notwendigkeit einer ständigen Aufsicht der Terrassen überzeugt sei. für die Anstellung der hierzu nötigen 3 Polizeisoldaten aber nicht über den nötigen Kredit verfüge. Sie schätzte die daherigen Kosten auf Fr. 6600 per Jahr.
Überdies schrieb sie: ,,Wir glauben nicht zu irren, wenn wir annehmen, ein in oben skizzierter Weise organisierter Aufsichtsdienst gehe über den Rahmen des in Art. 4 des Vertrages vom 22. August 1894 Vorgeschriebenen hinaus und es fallen demnach die vermehrton Auslagen den Bundesbehörden zur Last.
,,Indem wir Ihnen in vorstehendem unsere Ansichten in dieser Angelegenheit unterbreiten, gewärtigen wir gerne Ihre Rückäußerungen und erklären uns schon jetzt bereit, dem Gemeinderat die nötige Vermehrung des Polizeicorps zu beantragen, sobald Sie uns genügende finanzielle Beteiligung des Bundes in Aussicht stellen können. tt Wenn sich auch aus dem Wortlaute der Vertragsbestimmung vom 22. August 1894 keine Beschränkung der Verpflichtung zur polizeilichen Beaufsichtigung ergiebt. bo hielten wir doch dafür, daß eine finanziell so weitgehende Beaufsichtigung damals nicht in der Meinung der vertragschließenden Parteien lag, und glaubten, es sollte der Gemeinde Bern im Interesse der Bundesverwaltung entsprechendes Entgegenkommen gezeigt werden.
Gestützt auf diese Erwägungen wurde dann unterm 7. Februar abbin zwischen dem Departement des Innern und dem Gemeinderate der Stadt Bern folgendes vereinbart: Art. 1. Die Einwohnergemeinde der Stadt Bern übernimmt die ununterbrochene polizeiliche Beaufsichtigung und Überwachung der Bundeshäuser und deren Umgebung (Terrassen und Passagen)
425 nach Mitgabe ihrer bereits bestehenden oder noch zu erlassenden Vorschriften.
Art. 2. Diese Vorschriften unterliegen der Genehmigung des schweizerischen Bundesrates, welcher berechtigt ist, ihm als wünschenswert erscheinende Abänderungen derselben jederzeit verlangen y.u können.
Art. 3. Für die Besorgung dieses bei Tag und Nacht ununterbrochen auszuübenden Aufsichtsdienstes, wobei von der städtischen Polizeidirektion stets wenigstens drei Polizisten zur ausschließlichen Verwendung für die Überwachung bestimmt werden sollen, bezahlt der Bund unter der Voraussetzung, daß der nötige Kredit von den eidgenössischen Räten bewilligt werde, der Gemeinde Bern eine Entschädigung von viertausend Franken per Jahr.
Art. 4. Der Vertrag tritt mit 1. März 1902 in Kraft und dauert bis 31. Dezember 1906. Sofern nicht sechs Monate vor dessen Ablauf oder später sechs Monate vor Ende einer 'erneuten Vertragsdauer eine Kündigung erfolgt, so bleibt der Vertrag jeweilen fünf weitere Jahre in Kraft.
,,Wir empfehlen Ihnen diese Übereinkunft zur Genehmigung und ersuchen um Bewilligung des für das laufende Jahr nötigen Kredites von Fr. 3334 2. Bureaux an der Bundesgasse Nr. 10 (Militärversicherung) vide nachstehende Rubrik.
Reinigung, Material, Heizung und Beleuchtung Fr.
250
Fr. 3584 IX. Mietzinse fllr die Centralverwaltung und Verschiedenes Fr.
2100
Neuer Kredit.
Für die neukreierte Abteilung 11Militärversicherunga waren in den Gebäuden der Centralverwaltung keine Lokale disponibel und es wurden deshalb solche im Hause Nr. 10 an der Bundesgasse gemietet.
Der für das laufende Jahr zu entrichtende Mietzins beträgt Fr. 2100.
426
D. Militärdepartement.
A.. Kreditiifoertrag'ving'en.
II. Verwaltung.
G, Kavalleriepferde
Fr. 24,436 2. Remontendepot.
&. (i: Nachkredit III) Möblierung der Remontendepotfiliale Schönbühl .
Fr. 24,436 Mit Schlußnahme vom 20. Dezember 1901 bewilligten Sie für die Möhlierun» der Rpmoiitondepotfiliale Schönbühl einen Betrag v o n . . . " F r . 27,000 Von dieser Summe kommen im Rechnungsjahr 1901 nur zur Verwendung ,, 2,564 so daß auf das Budgetjahr 1902 übertragen werden müssen Fr. 24,436
J. Kriegsmaterial
Fr. 598,240
2. Neuanschaffungen
Fr. 324,840
a. Stäbe
Fr.
2. Anschaffung von Fahrrädern als Schulmaterial für die Radfahrerkurse
2,500
Fr. 2500
Die Beschaffung dieser Fahrräder wurde vorschoben, tun bei gleichzeitiger Bestellung mit denjenigen pro 1902 günstigere Anschaffungspreise zu erzielen.
d. Artillerie 5. O*: 1901) Ausrüstung für die Saumkolonnen
.Fr. 5,400 Fr. 5400
Die bestellten Kochgeräte, Schanzzeug und Kampiermateriul gelangen erst nach Rechnungsschluß zur Ablieferung, \vcshalb Kreditvertrag notwendig wird.
427
Verwaltung
Fr. 3,140
3. (l : 1901) Anschaffung von Rollwagen Fr. 740 4. Knetmaschine . . . . . . . ,, 1200 5. Decimalwage ,, 1200 Fr. 3140 Die Versuche sind noch nicht abgeschlossen, deshalb ersuchen wir um Vortrag dieser Beträge.
h. Allgemeines Corpsmaterial . · 3. Mobilmachung: b. Ausrüstung für die Pferdedepots ."
O. (h: 1901 Nachkredit I) Anschaffung von tragbarem Zeltmaterial . .
Fr. 313,800
Fr. 30,800
fl
199,000
Fr. 229,800 5. (4: 19011 Verbesserung der Munition
,,
84,000
Fr. 313,800 Ad 3, b. Infolge der erst im Herbst 1901 erfolgten Ordonnanzänderung und Verzögerung der Musterlieferungen kann die Hufeisenlieferung erst 1902 erfolgen.
Ad 3, g. Während der Konkurrenzausschreibung für tragbares Zeltmaterial im Februar 1901 wurde bekannt, daß in ändern Staaten die Beschaffung eines Materials in Aussicht genommen war, welches gegenüber dem von uns zur Einführung vorgesehenen beachtenswerte Vorteile zu bieten schien.
Dies veranlaßte, daß statt der vorgesehenen 25,770 Zelteinheiten vorläufig nur 6000 Zelteinheiten nach verbessertem Modell angeschafft wurden, mit der Bestimmung, diese neben dem altern Modell in den Schulen und Kursen und hauptsächlich im Truppenzusammenzug des Jahres 1901 zu Vergleichsversuchen zu verwenden.
Erst Ende November 1901, nach Eingang und Sichtung aller Berichte, konnten wir die Restbeschaffung des tragbaren Zeltmaterials verfügen. Es war dann bis Mitte Februar 1902 nur
428
noch möglich, die Fabrikation zu beginnen, da noch Versuche mit verbesserten Zeltstoffen auszuführen waren. Die Ablieferung wird jedoch erst im Monat März beginnen können.
Zufolge Entscheid für einen bessern, wasserdichtem Zoltstoff erwies sich der im Budget vorgesehene Betrag von Fr. 10. 30 pro Zelteinheit nicht genügend, so daß dementsprechend die Totalzahl der aus dem bewilligten Kredite zu beschaffenden 25,770 Zelteinheiten auf 22,300 reduziert werden mußte.
Wir ersuchen daher um Vortrag der Kreditrestanz zur Beschaffung von noch 16,300 Zelteinheiten.
Ad 5. Die Umkapselung mußte wegen Versuchen mit Zündkapseln etwas verzögert werden, so daß pro 1902 noch größere Posten urngekapselt werden müssen, für welche die Kreditrostanz Verwendung finden soll.
4. Festungsmaterial
Fr. 91,500
a. St. Gotthard
Fr. 11,200
1. Armierung der Forts (Ergänzung u n d Ersatz} . . .
2. Allgemeine Inventaranschaffungen 4. Verbesserung an bestehendem Material
F r . 7,700 ,,
1,200
,,
2,300
Fr. 11,200 Ad 1. Der Witterungsverhältnisse wegen kann das Anschießen der 12 cm. Panzerhaubitzlafette erst im April 1902 erfolgen ; für dieses, sowie für die Verstärkung von 12 cm. Positionslafetten ersuchen wir um Vortrag der Kreditrestanz.
Ad 2. Es sind noch die Ablieferungen von bestellten Fässern, Laternen u. s. w. ausstehend.
Ad 4. Wir bedürfen dieser Kreditrestanz ebenfalls noch für Verstärkt die Kosten der Verstärkung und verschiedener Konstruktionändcrungen von Lafetten.
429 b. St. Maurice 1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) . . . Fr. 12,600 2. Allgemeine Inventaranschaffungen ,, 1,200 ' 4. Verbesserung an bestehendem Material ,, 18,400 6. Munition ,, 48,100
Fr. 80,300
Fr. 80,300 Ad 1. Es ist noch die Ablieferung der bestellten 12 cm.
Rücklaufbremsen ausstehend ; ferner wurden nicht alle Schutzdächer für Beobachtungsstände, die im Jahre 1901 vorgesehen, erstellt, und soll diese Beschaffung mit den im Budget pro 1902 vorgesehenen zusammen erfolgen.
Ad 2. Es sind noch die bestellten Brieftaubenkörbe, Sandsäcke u. s. w. ausstehend und abzuliefern.
Ad 4. Die bestellten Rücklaufbremsen für 15 cm. Kanonen konnten bis Rechnungsschluß nicht abgeliefert werden ; für weitere Zünderversuche bedürfen wir ebenfalls des Restes der Kreditrestanz.
Ad 6. Die bestellte Munition für 15 cm. Kanonen und Mörser kann erst. Mitte des Jahres 1902 fertig erstellt werden.
5. Instruktionsmaterial
Fr. 1200 g. Befestigungen.
1. St. G o t t h a r d .
a. Modelle, Tafeln, Karten, Zeitschriften und Werke, Versuche - F r . 1200 Die aus diesem Kredit zur Anschaffung vorgesehenen Signalapparate gelangten trotz wiederholten Reklamationen noch nicht zur Ablieferung. Die bezügliche Kreditrestanz muß daher vorgetragen werden.
9. (8:1901) Versuche für die Neubewaffnung der Artillerie Fr. 180,700 Von den auf das Jahr 1901 übertragenen Kreditrestanzen (Nachkredite 1901, I. Serie, Fr. 20,500 sub Überträge, Fr. 120,000
430
sub Neue Kredite) waren von jeher Fr. 120,000 in Aussicht genommen für Versuche mit Haubitzen, die aber bis zur Abklärung der Feldgeschützfrage sistiert wurden und 1902 nun wieder aufgenommen werden sollen.
Von den in der Junisession 1901 (II. Serie Nachkredite für Versuche mit Rohrrücklaufgeschützen) bewilligten Fr. 200,000 verbleiben noch Fr. 60,700. Wir beantragen, auch diese Sumino, d. h. die ganze Kreditrestanz von Fr. 180,700, auf das Rechnungsjahr 1902 zu übertragen, um neben den Haubitzversuchen auch bescheidene Versuche mit Gebirgsgeschützen durchführen zu können.
K. Militäranstalten und Festungswerke . · Fr. 154,750 VI. KeUJcaserne Andermatt
Fr. 111,450
In das Budget pro 1902 wurde für die Kehlkaserno eine Kreditrestanz von Fr. 20,000 eingesetzt, indem angenommen wurde, daß während des Budgetjahres 1901 aufgebraucht würden: Fr. 184,950, die im Budget pro 1901 vorgesehene Kreditrestanz, ,, 123,000, der in der I. Serie Nachtragskredite pro 1901 bewilligte Kreditilbertrag von 1900, ,, 121,000, der durch Bundesbeschluß vom 20. Dezember 1901 bewilligte Nachkredit, Fr. 428,950.
,, 20,000, minus der pro 1902 budgetierte Übertrag, Fr. 408,950.
Die Ausgaben belaufen sich indessen nur auf Fr. 297,500, weshalb wir den Rest von Fr. 111,450 auf das Jahr 1902 übertragen lassen.
VII. ünlerkunftsräume in St. Maurice
. . . . Fr. 43,300
Bei Einsetzung von Fr. 60,000 für Unterkuiiftsräume in das Budget pro 1902, wurde vorausgesetzt, daß während des Budgetjahres aufgebraucht würden :
431 Fr. 135,000, die im Budget pro 1901 vorgesehene Kreditrestanz, ,, 10,000, der in der I. Serie Nachtragskredite pro 1901 bewilligte Kreditübertrag von 1900, ,, 200,000, der durch Bundesbeschluß vom 29. März 1901 bewilligte Nachkredit, Fr. 345,000, ,, 60,000, minus der pro 1902 budgetierte Übertrag, Fr. 285,000.
Da die Ausgaben pro 1901 sich indessen nur auf Fr. 241,700 belaufen, beantragen wir, den Rest von Fr. 43,300 ebenfalls zu übertragen.
VIII. Landerwerbungen in Andermaü
Fr. --
Obgleich von dem am 20. Dezember 1901 bewilligten Nachkredit von Fr. 165,000 im Budgetjahr 1901 nur Fr. 42,400 verausgabt wurden, so hat doch kein neuer Kreditübertrag stattzufinden, da mit den bereits im Budget 1902 aufgenommenen Fr. 2000 die für Landerwerbungen im ganzen vorgesehene Summe von Fr. 275,000 plus Fr. 165,000 gleich Fr. 440,000 verausgabt sein wird, nämlich: Fr. 265,000 im Jahre 1897, ,, 114,700 im Jahre 1898, ,, 14,600 im Jahre 1899, ,, 1,300 im Jahre 1900, ,, 42,400 im Jahre 1901, ,, 2,000 im Jahre 1902 budgetiert, Fr. 440,000 gleich den bewilligten Krediten.
L. Befestigungen
Fr. 44,830
a. St. Gotthard
Fr. 16,930
717. Unterhalt: h. (1901 : h. Nachkredit 1) Reserveteile für Geschütze u. s. w Fr. 3,675 Dieser Posten wird als Vorschußkredit behandelt und die Kreditrestanz wird daher stets übertragen.
432
IV. Bauliche Installationen
Fr. 13,255
1. Telephonische Einrichtungen Fr. 2,110 7. Lawinenverbauungen oberhalb der Friedenskaserne und dem Barackenlager Altkirch ,, 2,180 11. (1901:13) Wuhrbauten auf dem Exerzierplatz Anderrnatt ,, 3,364 12. (1901:14)Unterkunftsräume auf Bäzberg ,, 4,400 13. (1901:15 Nachkredit I) Einbau einer Haubitze im Fort Airolo ,, 1,201 Fr. 13,255 Ad 1. Die Umänderungen und Vervollständigungen der telephonischen Einrichtungen im Interesse einer einfachen und sichern Feuerleitung wurden im Vorjahre nur im Fort Bühl durchgeführt, indem man vorerst genaue Anhaltspunkte über die erwachsenden Kosten abwarten wollte, bevor man weitere Bestellungen für andere Forts machte. Der Kredit wurde daher nicht aufgebraucht, soll nun aber dieses Jahr für die Forts Stöckli und Bäzberg verwendet werden.
Ad 7. Das in Angriff genommene Los der Lawinemnauern konnte infolge der schlechten Witterung letztes Jahr nicht vollständig ausgeführt werden. Um dasselbe dieses Jahr vollenden zu können, ersuchen wir um Übertragung obiger Kreditrestanz.
Ad 11. Der andauernd hohe Wasserstand der Reuß und der frühzeitig eingetroffene Schneefall verhinderte, die Arbeiten derart zu fördern, wie beabsichtigt war, und es müssen dieselben nun dieses Frühjahr fortgesetzt werden.
Ad 12. Das Unterkunftsgebäude ist im Rohbau fertig erstellt, und auch der innere Ausbau desselben ist nahezu vollendet. Mit dem verbleibenden Kredit sollen die Arbeiten zu Ende geführt und ein Teil des notwendigen Mobiliars beschafft werden.
Ad 13. Infolge eines Anstandes mit dem Granitwerk Gurtnellen, der noch nicht definitiv erledigt ist, war es nicht möglich, die Abrechnung vollständig abzuschließen, weshalb ein Kreditvertrag notwendig wird.
433
b. St. Maurice . Fr. 27,900 IV. Bauliche Installationen: 2. Bau von gesicherten Beobachtungsposten Fr. 2,000 6. (1901: 7) Verstärkung der Enceinten von Savatan und Dailly ,, 10,600 7. (1901: 4) Bau von Remisen und Baracken in Dailly und Savatan zur Unterbringung von Corps- und Instruktionsmaterial, sowie für Truppen ,, 2,900 8. (1901: 5) Erstellen von Munitionsmagazinen in Dailly . ,, 5,700 9. (1901: 8) Erstellen einer Bäckerei und eines Mehl- und Lebensmittelmagazins inDailly ,, 6,700 Fr. 27,900 Ad 2, 6, 7, 8 und 9: Neue Rubrik pro 1902
2.
6.
Alte Rubrik pro 1901
2.
Fr.
7.
Fr.
Budget pro 1901 . .
Kreditvertrag von 1900 auf 1901 . . . .
Gesamtkredit . . .
Verausgabt im Jahre 1901 Verbleiben überzutragen auf 1902 . .
7.
4. .
Fr.
8.
9.
5.
Fr.
8.
Fr.
5,000 60,000 20,000 25,000 50,000 -- 11,400 -- 19,700 -- 5,000 71,400 20,000 44,700 50,000 3,000 60,800 17,100 39,000 43,300 2,000 10,600
III. Pulververwaltung
2,900
5,700
6,700
Fr. 41,100
B. Weisspulverfabrikation.
b. fabrilMtionslcosten.
9. Inventaranschaffungen Fr. 41,100 Da einzelne Maschinen und Geräte (Kocher, Transmission etc.) zur Armierung des neuen Schießwollkochhauses nicht vor Rechnungsschluß abgeliefert werden können, wird um Übertragung dieser Kreditrestanz nachgesucht.
Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. II.
28
434
13. Neue Kredite.
IL Verwaltung.
A. Verwaltungspersonal
Fr. 3,540
7. Sanitätswesen
Fr. 3,000
II. V e r w a l t u n g d e r M i l i t ä r v e r s i c h e r u n g.
a.
d.
/.
i.
Erster Arzt Kanzlist I. Klasse Bureaukosten Bureauaushülfe
Fr. 400 ,, 500 ., 1700 ,, 400 Fr. 3000
Ad a und d. Im ordentlichen Budget sind die Minimalbesoldungen der neuen Beamtungen angesetzt und ausdrücklich als provisorische erklärt; die beiden Beträge, für welche wir um Genehmigung nachsuchen, sind zur Ergänzung der Besoldungsansätze erforderlich, da wir diese Besoldungen, in Anbetracht des Umstandes, daß die beiden Beamten schon seit einer Reihe von Jahren im eidgenössischen Dienste stehen, auf Fr. 6400 beziehungsweise Fr. 3500 festgesetzt haben.
Ad f. Bei der Aufstellung des Budgets, wurde übersehen, der Militär Versicherung einen im Hinblick auf die für 1902 erstmals durchgeführte Neuerung betreffend Anschaffung von Bureaumaterial erhöhten Bureaukredit zuzuweisen; außerdem hat dio .Inbetriebsetzung der Militärversicherung außerordentliche und unvermeidbare Kosten durch Beschaffung einer Menge von Bureaumaterialien, Drucksachen, Büchern, Kontrollen u. s. w. sowie einer Schreibmaschine notwendig gemacht.
Ad i. Als Grundlage für die Aufstellung eines Tarifs zur Berechnung des Deckungskapitals der neuen Pensionen ist eine statistische Bearbeitung der alten Pensionen nach Anleitung; des Versicherungstechnikers unseres Industriedepartements erforderlich. Diese Arbeit kann vom ordentlichen Personal der Militärvorsicherung nicht bewältigt werden, weshalb wir gezwungen sind, vorübergehend für Aushülfe zu sorgen.
O
O
435
8. Oberpferdarzt.
ìi. Bureauaushülfe
Fr. 540
Mit Rücksicht auf die starke Steigerung der Zahl der Reklamationen über Mietpferde -- von 777 im Vorjahre auf 1103 -- sowie derjenigen betreffend die Kavalleriepferde -- von 1007 auf 1166 -- waren wir gezwungen, für die Monate Januar und Februar, einen Aushülfsarbeiter anzustellen.
Wir bedürfen diesen Aushülfsarbeiter auch noch im Monat März, um denselben bei der Ausarbeitung der neu zu erstellenden Mobilmachungsvorbereitungen verwenden zu können. Das Ergebnis der letzten Militärpferdezählung bedingt eine gänzliche Umarbeitung und eine Erweiterung der Verzeichnisse der für den Mobilmachungsfall vorgesehenen Pferdeschatzungsexperten.
Die betreffenden Arbeiten können jedoch nicht durch das ständige Bureaupersonal besorgt werden.
Die tägliche Entschädigung des Aushülfsarbeiters beträgt Fr. 6 und wir benötigen deshalb für die Monate Januar bis März einen Kredit von Fr. 540.
B. Instruktionspersonal
Fr. 5,658
4 . Genie . . . . ' . . .
F r . 5,658 f. 6 Instruktoren II. Klasse . . . Fr. 350 r/. 6 Hülfsinstruktoren ,, 2017 n. Definitiv angenommene Instruktionsäspiranten .n 3291 Fr. 5658 Ad f. bis h. Diese Nachtragskredite ergeben sich aus der von uns getroffenen Neuwahl von l Instruktor I. Klasse, 3 Instruktoren II. Klasse und l Hülfsinstruktor, sowie infolge Anstellung eines definitiven Instruktionsaspiranten.
Zur Zeit der Aufstellung des Budgets konnte nicht vorausgesehen werden, wie sich die Neuwahlen im Instruktionscorps der Genietruppen gestalten werden. Die Ergebnisse der Ausschreibung der Stellen haben dann dazu geführt, daß von den 4 Instruktionsoffiziersstellen 3 mit Persönlichkeiten besetzt wurden, die bereits bei anderen Waffen in ähnlichen Stellen gewirkt haben und daher nicht mit der Minimalbesoldung angestellt werden konnten, sondera mit Besoldungen, die zu ihren bisherigen im
436
Verhältnis standen. Ferner wurde ein bisheriger definitiver Instruktionsaspirant in seiner Stellung belassen.
Im übrigen stellen sich diese Nachkredite in der Hauptsache mehr als eine Verschiebung schon bewilligter Kredite auf den verschiedenen Unterrubriken dar, indem durch die Nichtbesetzung einer Instruktorenstelle I. Klasse eine Kompensation im Betrage von Fr. 5533 geschaffen ist. Die Mehrbedürfnisse auf dem Abschnitt ,,4. Genie1'' betragen daher in Wirklichkeit nur Fr. 125.
F. Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
III. Landwirtschaft
. Fr. 272
XII. Pferdezucht.
e. F e r t i g s t e l l u n g des F o h l e n d e p o t s in Avenches Fr. 272 Von dem von Ihnen unterm 25. Juni 1900 für die Fertigstellung des Fohlendepots in Avenches bewilligten Kredite von Fr. 95,500. -- wurden ins Budget pro 1900 eingestellt und auch verwendet ,, 70,000. -- Die Restanz von Fr. 25,500. -- wurde sodann in die L Serie der Nachtragskredite pro 1901 aufgenommen.
Im Rechnungsjahr wurden verausgabt . . . ,, 25,228. 35 es bleiben somit unverwendet rund . . . . Fr.
272. -- deren Übertragung wir auf das Jahr 1902 nachsuchen, indem zu erwarten steht, daß noch kleinere Ausgaben im Sinne der ursprünglichen Kreditbewilligung gemacht werden müssen.
G. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen
Fr. 6940
I. Kanzlei des Departements.
f. Z e i t w e i s e A u s h ü l f e
Fr. 2000
Wie wir in der Botschaft zum Budget pro 1902 (S. 307) ausführten, halten wir einstweilen die Wiederbesetzung der im
437
Laufe des Jahres 1901 vakant gewordenen siebenten Kanzlistenstelle nicht für nötig. Es hat sich indessen im Laufe des Winters gezeigt, daß noch eine Reihe von Arbeiten, hauptsächlich archivarischer Natur, ausgeführt werden sollte, für welche das auf sechs Kanzlisten reduzierte Personal nicht ausreicht, weshalb ein Hülfsarbeiter eingestellt werden mußte. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis im Herbst dieses Jahres beendigt sein. Zur Honorierung der Aushülfe ist eine Erhöhung des ordentlichen Kredites von Fr. 1000 auf Fr. 3000 erforderlich.
II. Technische Abteilung.
d. K o n t r o l l i n g e n i e u r e
Fr. 1015
Infolge Übertragung besonderer Funktionen auf einen Kontrollingenieur sahen wir uns veranlaßt, demselben gemäß Art. 6 des Besoldungsgesetzes eine Entschädigung Ton Fr. 500 zuzuerkennen. Ferner entsteht eine Mehrausgabe von Fr. 515 daraus, daß dem Nachfolger eines auf Ende März 1902 austretenden Kontrollingenieurs eine höhere Besoldung gewährt wurde und derselbe behufs Einführung in die neue Stelle eine Zeit lang noch neben dem bisherigen Inhaber der letztern in Funktion sein wird.
III. Administrative Abteilung.
d. S e k r e t ä r e II. K l a s s e
.
Fr. 3925
Als auf 1. Juli 1901 die Stellen des Direktors und eines II. Sekretärs der administrativen Abteilung vakant geworden waren, hielten wir ihre Wiederbesetzung einstweilen für nicht erforderlich, in der Annahme, daß die Arbeiten zur Vorbereitung der Verstaatlichung der Hauptbahnen, mit welchen sich jene beiden Beamten vorzugsweise beschäftigt hatten, in der Hauptsache der mit 1. Juli 1901 in Funktion tretenden Generaldirektion der Bundesbahnen und daneben dem Sekretariat des Departementes übertragen werden könnten. Diese Annahme hat nun allerdings in ihrem ersten Teil zugetroffen ; dagegen zeigte es sich, daß die dem Sekretariat zugewiesene Mehrarbeit, zusammen mit den Geschäften, welche der Verkehr der Bundesbahnverwaltung mit dem Bundesrate und der Bundesversammlung für dasselbe mit sich brachte, zu groß war, als daß sie vom Sekretär
438
und dorn Adjunkten bewältigt werden konnte. Da aber das Gesetz betreffend die Organisation des Eisenbahndepartements vom 27. März 1897 eine angemessene Vermehrung des Personals durch einen zweiten Adjunkten nicht zuließ, sahen wir uns genötigt, die Stelle eines Sekretärs II. Klasse der administrativen Abteilung wieder zu besetzen und dem neugewählten Inhaber die Funktionen eines II. Adjunkten des Departementssekretärs zu überbinden. Derselbe hat die Stelle am 10. Februar angetreten ; für seine Besoldung ist ein Nachtragskredit im Betrage, von Fr. 3925 erforderlich.
II. Postverwaltung
Fr. 77,700
I. Gehalte und Vergütungen
Fr. 52,500
Durch Beschluß vom 13. Juni 1901 hat der Nationalrat die Eingabe des Centralvorstandes des Verbandes schweizerischer Postbeamter betreffend Vollzug des Besoldungsgesetzes als begründet anerkannt und den Bundesrat eingeladen, ihr entsprechende Folge zu geben. Der Ständerat hat unterm 19. Dezember 1901 dem Beschluß des Nationalrates zugestimmt, jedoch mit dem Zusatz : ^Dem Bundesrat werden die hierfür erforderlichen Nachtragskredite erteilt." Diesem Zusatz hat folgenden Tags, am 20. Dezember 1901, auch der Nationalrat zugestimmt.
Der Bundesrat hat Ihren Beschluß vollzogen, indem er den in Betracht fallenden Postbeamten in der Zahl von 525 die Besoldungen rückwirkend vom 1. April 1900 an um je Fr. 100 erhöht hat. Der Bericht der schweizerischen Postverwaltung über ihre Geschäftsführung im Jahre 1901 enthält im Abschnitt fl, unter Ziffer 4, nähere Ausführungen über die Vollziehung des Beschlusses.
Die nachträglichen Besoldungserhöhungen machen folgende Summen aus : für das Jahr 1900 (9 Monate) Fr. 39,375 (Fr. 75 für jeden Beamten) ; für das Jahr 1901 Fr. 52,500 (Fr. 100 für jeden Beamten); ,, ,, ,, 1902 , 52,500 ,, 100 ,, ,,
439 Die Betreffnisse pro 1900 und 1901 im Gesamtbetrage von Fr. 91,875 sind den Berechtigten nachbezahlt und in die Rechnung vom Monat Dezember 1901 eingestellt worden. Es blieb auf Ende des Jahres 1901 von dem für dieses Jahr bewilligten Budgetkredit für die Rubrik I, Gehalte und Vergütungen, und speciell für die in Betracht fallende Unterrubrik C, Postbureaux, so viel verfügbar, daß diese Betreffnisse aus der Kreditrestanz ausgerichtet werden konnten und ein Nachkredit somit nicht erforderlich war. Dagegen ist es nicht sicher, daß der für das Jahr 1902 bewilligte Kredit für die obenbezeichnete Rubrik und Unterrubrik genügen wird, um daraus das Betreffnis pro 1902 der nachträglichen Gehaltserhöhungen mit Fr. 52,500 zu bezahlen, weshalb wir um die Bewilligung eines Nachkredites in diesem Betrage einkommen.
VII. Fuhrwesenmaterial
Fr. 25,200
Bei den militärischen Herbstmanövern in den Jahren 1900 und 1901 wurde für die Besorgung des Feldpostdienstes unter anderm auch ein Bureauwagen probeweise verwendet. Derselbe hat sich so gut bewährt und für die Abwicklung des Feldpostdienstes so geeignet erwiesen, daß die Postverwaltung die Ausrüstung der sämtlichen acht Divisionsfeldpostbureaux mit je einem solchen Wagen schon in diesem Jahre als sehr wünschenswert erachtet. Die Kosten dieser Wagen, die von der eidgenössischen Konstruktionswerkstätte in Thun erstellt würden, stellen sich auf cirka Fr. 3600 per Stück. Es wären noch sieben Stück anzuschaffen, so daß die Totalausgabe auf Fr. 25,200 zu bemessen wäre. Dieselbe kann aber nicht aus dem für die Anschaffung neuer gewöhnlicher Postfuhrwerke im Budget vorgesehenen Kredit von Fr. 260,000 bestritten werden, sondern es wird ein Nachkredit notwendig, um dessen Bewilligung wir hiermit nachsuchen.
440
Von der Gesamtsumme dei1 geforderten Nachtragskredite im Betrage von Fr. 2,619,125 fallen auf K r e d i t r e s t a n z e n vom Jahre 1901: beim Departement des Innern Fr. 1,275,147 beim Militärdepartement . . ,, 822,256 beim Landwirtschaftsdepartement ,, 272 auf b e s o n d e r e B u n d e s b e schlüsse: beim Departement des Innern (Erstellung eines Gebäudes für die schweizerische Landestopographie nebst Bauplatz) ,, 353,500 beim Postdepartement (nachträgliche Besoldungserhöhungen) ,, 52,500 Total ,, 2,503,675 so daß für eigentliche Nachtragskredite verbleiben Fr.
115,450
Genehmigen Sie, Tit., die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.
B o r n , den 25. März 1902.
Im Namen des Schweiz. Bundcsrates, Der Bundespräsident:
Zemp.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Bingier.
441
(Entwurf.)
ßundesbeschluß betreffend
die Bewilligung von Nachtragskrediten an den Bundesrat für das Jahr 1902 (I. Serie).
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 25. März 1902, beschließt: Es werden dem Bundesrate für das Jahr 1902 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Zweiter Abschnitt.
Allgemeine Verwaltung.
E. Bundesgericht.
III. Allgemeine Verwaltung.
Fr.
d. Publikation der bundesgerichtlichen Entscheidungen
1,200
Dritter Abschnitt.
Departemente.
B. Departement des Innern.
VI. Beiträge an Arbeiten schweizerischer Vereine.
9. Schweizerische Gesellschaft für Erhaltung historischer Kunstdenkmäler . .
Übertrag
Fr.
4,600 4,600
1,200
442
Übertrag
Fr.
4,600
VII. Beiträge an Anstalten.
2. Schweizerische meteorologische Centralanstalt "
1,800
VIII. Verschiedenes.
9. Expertenberichte über das Unterrichtswesen an derWeltausstellung 1900inParis
8,000
Fr.
1,200
X. Direktion der eidgenössischen Bauten.
IV. Hochbauten.
Fr.
b. Umbau- und Erweiterungsarbeiten 209,625 c. Neubauten 1,308,901 d. Bauliche Arbeiten in gemieteten Gebäuden . . .
45,585 1,564,111 V. Straßen-und Wasserbauten 54,753 VII. Mobiliaranschaffung und Unterhalt für die Centralverwaltung 62,611 VIII. Ilausdienst, Heizung undBeleuchtmiff in den Gebäuden der Centralverwaliung .
3,584 IX. Mietzinse für die Centralverwattung und Verschiedenes 2,100 1,687,159 1,701,559
D. Militärdepartement.
A.. Kreclit-TJbertrag'tMigfeii.
II. Verwaltung.
G. Kavalleriepferde.
2. Remontendepot: 1t,. Möblierung der Remontendepotfiliale Schönbühl Übertrag
Fr.
24,436 24,436 1,702,759
443 Fr.
a.
d.
g.
h.
a.
Übertrag J. Kriegsmaterial.
2. N e u a n s c h a f f u n g e n .
Stäbe: Fr.
2. Anschaffung von Fahrrädern als Schulmaterial für die Radfahrerkurse 2,500 Artillerie : 5. Ausrüstung für die Saumkolonnen 5,400 Verwaltung: Fr.
3. Anschaffung vonRollwagen 740 4. Knetmaschine . . 1,200 5. Decimalwage . . 1,200 3,140 Allgemeines Corpsmaterial : 3. Mobilmachung: Fr.
b. Ausrüstungfürdie Pferdedepots . . 30,800 g. Anschaffung von tragbarem Zeltmaterial . . . 199,000 229,800 5. Verbesserung der Munition . . . . 84,000 313 800 i "324,840 4. F e s t u n g s m a t e r i a l .
St. Gotthard: Fr.
I.Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) 7,700 2. Allgemeine Inventaranschaffungen . . . 1,200 4. Verbesserung an bestehendem Material . 2,300 11,200 . Übertrag 336,040
Fr.
24,436 1,702,759
.
24,436 1,702,759
444
Fr.
Übertrag 336,040 Fr.
Fr.
Fr.
24,436 1,702,759
b. St. Maurice : 1. Armierung der Forts (Ergänzung und Ersatz) 12,600 2. Allgemeine Inventaranschaffungen . . . 1,200 4. Verbesserung an bestehendem Material . 18,400 6 . Munition . . . . 48,100
80,300 5. I n s t r u k t i o n s m a t e r i a l .
g. Befestigungen: l.St. Gotthard: a. Modelle, Tafeln, Karten, Zeitschriften und Werke, Versuche
1,200
9. Versuche für die N e u b e w a f f n u n g der A r t i l l e r i e 180,700 598,240 K. Militäranstalten und Festungsioerke.
Fr.
VI. Kehlkaserne Andermatt . . 111,450 VII. Unterkunftsräume in St. Maurice 43,300 Vili. Landerwerbungen in Andermatt -- 154,750 L. Befestigungen, a. St. G o t t h a r d .
HL Unterhalt : h. Keserveteile für Geschütze u. s. w Übertrag
Fr.
3,675 3,675 777,426 1,702,759
445 Fr.
Fr.
Fr.
3,675 777,426 1,702,759
Übertrag IV. Bauliche Installationen : Fr.
1. Telephonische Einrichtungen . . . 2,110 7. Lawinenverbauungen 2,180 11. Wuhrbauten auf dem Exerzierplatz Andermatt 3,364 12. Unterkunftsräume auf Bäzberg . . . . 4,400 13. Einbau einer Haubitze im Fort Airolo 1,201
13,255 16,930 b. St. M a u r i c e .
IV. Bauliche Installationen : Fr.
2. Bau von gesicherten Beobachtungsposten. 2,000 6. Verstärkung der Enceinten von Savatan und Dailly . . . 10,600 7. Bau von Remisen und Baracken in Dailly und Savatan . . . 2,900 8. Erstellen von Munitionsmagazinen in Dailly 5,700 9. Erstellen einer Bäckerei und eines Mehlund Lebensmittelmagazins in Dailly . . 6,700
v!
27,900 44,830
822,256 III. Pulververwaltung.
B. Weißpulverfabrikation, b. F a b r i k a t i o n s k o s t e n : Fr.
9. Inventaranschaffungen . . 41,100 Übertrag 822,256 1,702,759
446
Fr.
Übertrag 822,256
Fr.
1,702,759
38. ISTeue Kredite.
II. Verwaltung.
A. Verwältunyspersonal.
7. S a n i t ä t s w e s e n .
II. Verwaltung der Militärversicherung: Fr.
Fr.
a. Erster Arzt . . .
400 ' d. Kanzlist I. Klasse .
500 f. Bureaukosten . . . 1,700 i. Bureauaushülfe . .
400 3,000 8. O b e r p f e r d a r z t .
li. Bureauaushülfe
540 3,540
S. InstruUionspcrsonal.
4. G e n i e .
/. ö Instruktoren II. Klasso . . .
Fr.
350 2,017 3,291 --· ---
5,(558
831,454
F. Jlandels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement.
IM. Landwirtschaft.
XII. Pferdezucht.
e. Fertigstellung des Fohlendepots in Avcnches
.
.
272
Übertrag 2,534,485
447
Fr.
Übertrag 2,534,485
G. Post- und Eisenbahndepartement.
I. Eisenbahnwesen.
I. Kanzlei des Departements.
f. Zeitweise Aushülfe
Fr.
2,000
II. Technische Abteilung.
d. Kontrollingenieure
1,015
III. Administrative Abteilung, d. Sekretäre II. Klasse
3,925 6,940
II. Postverwaltung.
Fr.
I. Gelialte und Vergütungen . . 52,500 VII. luhrwesenmaterial . . . . 25,200 77,700 84,640
D. Militärdepartement.
(Übertrag ab Seite 445.)
III. Pulververwaltung
Fr.
41,100 41,100 2,619,125
-·SäSXW
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Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1902 (I. Serie). (Vom 25. März 1902.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1902
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
13
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.03.1902
Date Data Seite
410-447
Page Pagina Ref. No
10 019 999
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