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Aus den Verhandlungen des Bundesrates, (Vom 13.. Mai 1902.)

Dem Kanton B e r n werden an die Aufforstungsprojekte im Forstkreis Interlaken Bundesbeiträge von 70°/o für die Aufforstungs- und 50 °/o für die Verbauungsarbeiten, Einfriedigungen und allfällige Fußweganlagen bis zu den nachgenannten Höchstbeträgen zugesichert: Projekt.

Kulturkosten. Verbauungskosten

Total.

U. S. W.

. 12,355 .

8,260 . 4,620

24,425 17,850 28,050

Fr.

36,780 26,110 32,670

25,235

70,325

95,560

Fr.

Hauetenbachgebiet Bühlgraben Rufigraben . . .

Fr.

(Vom 14. Mai 1902.)

Die Eröffnung des regelmäßigen Betriebes a. der Strecke Calvaire-La Sallaz der Tramways lausannois, b. der Strecke La Sallaz-Châlet à Gobet der elektrischen Regionalbahnen des Jorat, wird gestattet.

(Vom 17. Mai 1902.)

Der Bundesrat hat für die am 2. Juni 1902 beginnende ordentliche Sommersession der Bundesversammlung folgendes Traktandenverzeichnis festgestellt : Wahlaktenprüfung.

Bureaux-Neubestellung.

Wahl der Budgetkommissionen pro 1903.

Wahl eines Mitgliedes des Bundesgerichts.

Geschäftsbericht pro 1901.

Staatsrechnung pro 1901.

Geschäftsverkehr zwischen den eidg. Räten.

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Nationalratsreglement.

Ständeratsreglement.

Erleichterung der Einbürgerung.

Revision des Gesetzes über die Nationalratswahlen.

Initiativbegehren betreffend Nationalratswahlen.

Unterstützung der Primarschule.

Schweizerisches Landesrnuseum.

Revision des Art. 32bi8 der Bundesverfassung.

Lebensmittelgesetz.

Bau eines neuen Münzgebäudes in Bern.

Zollgebäulichkeiten bei Lisbüchel.

Oberaufsicht über die Forstpolizei.

Verlängerung des Reußkanals, Nachsubvention.

Abflußverhältnisse der Seen des Joux-Thales, Subvention.

Jagd und Vogelschutz, Partialrevision des Gesetzes.

Abänderung des Art. 67 des Bundesstrafrechts.

Haftpflicht der Eisenbahn- und Dampfschiffahrt-Unternehmungen (Motion Brenner).

Rekurs der Zürcher Regierung. (Kochfettfabrikanten.)

Rekurs der Walliser Regierung betreffend Wahlkreise.

Biindesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Revision.

Wirtschaftsrekurs Häuselmann.

Rekurs Kräuchi und Wenger.

Niederlassungsrekurs Ruff-Ehrat.

Obwalden, Verfassungsgarantie.

Begnadigungsgesuche : a. Theubet, b. Boder.

Entschädigungsbegehren : a. Müller-Stadelmanii.

Ergänzung des Bundesstrafrechtes.

Zeughaus in Andermatt.

Kriegsmaterialanschaffungen, Budget pro 1903.

Entschädigung für die Rekrutenausrüstungen pro 1903.

Nachtragskredite für 1902, I. Serie.

Nachtragskredite für 1902, II. Serie.

Alkoholzehntel für 1900.

Gesuche von Zollangestellten : a. Fimian.

b. Rossi.

Zolltarifgesetz.

365 Lohnzahlung ; Arbeitszeit an Samstagen ; internationaler Arbeiterschutz.

Übernahme der Versuchsstation Wädenswil.

Eisenbahngeschäfte : a. Brunnen-Morschach.

b. Glovelier-Undervelier.

c. Porrentruy-Damvant.

d. Fristverlängerungen.

e. Gland-Begnins.

Arbeitszeit beim Betriebe der Transportanstalten.

Beschwerde der Zürcher Behörden.

Rekurs der Regierung von Basel-Stadt betr. Bahnhofumbau.

Rekurs Capt.

St. Johann-Hauptbahnhof Basel. Genehmigung des Vertrages.

Schema filr Eisenbahnkonzessionen, Art. 11.

Nati onal bahngarantieschuld.

Zweites Nachtragsbudget der Bundesbahnen pro 1902.

Zeitungstransporttaxe.

Zollbehandlungsgebühr auf ausländischen Postpaketen.

Reorganisation der Telegraphenverwaltung.

Elektrische Anlagen.

Motion Scherrer-Füllemann.

Motion Brosi.

Verschiedenes : a. Gesuch der deutsch-schweizerischen Tierschutzvereine.

b. Petition Ammann.

c. Eingabe des schweizer, gemeinnützigen Frauenvereins.

d. Eingabe Meletta.

Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.

(Vom 17. Mai 1902.)

Herr Nationalrat E. Wullsehleger in Basel hat im Hinblick auf § 3 der Geschäftsordnung des Regierungsrates, nach welchem nie mehr als zwei Mitglieder desselben Mitglieder der eidgenössischen Räte sein dürfen, seinen Rücktritt als Mitglied des Nationalrates erklärt. Die Regierung des Kantons Baselstadt wird daher eingeladen, eine Ersatzwahl anzuordnen.

Bundesblatt. 54. Jahrg. Bd. III.

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Die britische Regierung hat die Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwaiden vom britischen Konsulatskreis Zürich abgelöst und für diese Kantone ein besonderes Konsulat mit Site in Luzern unter Oberaufsicht des Generalkonsulats in Zürich errichtet. Der Kreis des britischen Konsulats in Zürich wird von nun an nur die Kantone Zürich, Aargau, Schaffhausen, Zug, Baselstadt, Baselland, Solothurn, St. Gallen, Appenzell A.-Rh. und I.-Rh., Thurgau, Glarus, Graubünden und Tessin umfassen.

Auf das Ansuchen der englischen Gesandtschaft hat nun der Bundesrat dem bisherigen Generalkonsul in Zürich, Herrn Heinrich Angst, das Exequatur als britischer Generalkonsul in Zürich, und Herrn Lewis Falck, bisher Vicekonsul in Luzern, als britischen Konsul in Luzern das Exequatur erteilt.

Über die Organisation des Militäreisenbahnwesens wird ein Regulativ erlassen.

Das Kommando der Corpsverpflegungsanstalt IV wird interimistisch, d. h. für die diesjährigen Herbstmanöver, an Major Albert E r n s t in Bern, eingeteilt im Armeestab, übertragen. Zum Kriegskommissär der IV. Division wird ernannt: Major Friedrich S c h n e e b e r g e r in Langenthal.

Veterinäroberstlieutenaut F e l d e r in Schütz, wird auf sein Gesuch von der Stelle eines Corpspferdearztes des IV. Arméecorps entlassen und nach Artikel 58 der Militärorganisation zur Disposition gestellt; an dessen Stelle wird ernannt: Veterinäroberstlieutenant August U l l m a n n in Eschenz.

An die auf Fr. 59,458. 45 veranschlagten Kosten der Wiederherstellung der durch das Gewitter vom 9. Juni 1901 verwüsteten Rebberge der Gemeinden Landeron, Cressiev, Cornaux, Hauterive und La Coudre im Kanton Neuenburg wird unter der Voraussetzung einer mindestens gleich hohen Leistung dos Kantons sowie der betreffenden Gemeinden ein Bundesbcitrag von 25 °/o im Betrage von Fr. 14,864. 60 zugesichert.

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Es werden folgende Bundesbeiträge zugesichert: Ì. dem Kanton Bern für die Korrektion des Sägebaches bei Fraubrunnen (Kostenvoranschlag Fr. 8000) SS1/» % °^er Fr. 2660 im Maximum; 2. dem Kanton Graubünden : a. für die Verlängerung des rechtsseitigen Rheinwuhres auf dem Gebiet der Gemeinde Fläsch bis zur Lichtensteiner Grenze (Kostenvoranschlag Fr. 60,000) 40 °/o aus der Bundeskasse und 20 °/o aus dem allgemeinen Schutzbautenfonds, folglich im ganzen höchstens Fr. 36,000 ; b. für einen Wuhrbau am Poschiavino bei Cortini, Gemeinde Puschlav (Kostenvoranschlag Fr. 7000), 40% oder Fr. 2800 im Maximum.

"Wahlen.

(Vom 17. Mai 1902.)

Post- und 'Eisenbahndepartement.

Postverwaltung.

Dienstchef in Winterthur (Filiale): Alb. Stahel, von Winterthur, Postcommis daselbst.

Postverwalter in Grenchen : Arn. Schild, von Grenchen, Postcommis daselbst.

Postcommis in Payerne : Ad. Guggi, von Grenchen, Postcommis in Zürich.

Postcommis in Pruntrut: Heinr. Cugnet, von Locle, Aspirant in Chaux-de-Fonds.

Telegraphenverwaltung.

Telegraphist in Gingins :

M. Deluche, von Carouge (Waadt), in Gingins.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1902

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3

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21

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---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

21.05.1902

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363-367

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10 020 079

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