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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.

(Vom 13. November 1888.)

Anläßlich einer vom Gebührenbemessungsamt T r i e n t (Tyrol) gegenüber den unterlassenen eines in dieser Stadt verstorbenen Angehörigen des Kantons St. G a l l e n geltend gemachten Erbschaftssteuerforderung hat die Regierung von St. Gallen, auf Ansuchen hin, die Erklärung abgegeben, daß im dortigen Kanton weder von beweglichem, noch von unbeweglichem Vermögen, weder von Kantonsangehörigen, noch von den Angehörigen anderer Staaten Erbschaftssteuern erhoben werden.

Hierauf hat das k. k. österreichisch-ungarische Finanzministerium aus Rücksichten der Reziprozität die unterstehenden Behörden angewiesen, das bewegliche Nachlaßverrnögen von Angehörigen des Kantons St. Gallen, welche in der Monarchie verstorben sind, gebührenfrei zu behandeln.

(Vom 16. November 1888.)

Der Bundesrath hat dem schweizerischen Kunstverein für das Jahr 1889 eine Summe von Fr. 12,000 als Beitrag zur Förderung seiner Zwecke aus dein Kredit für Hebung der schweizerischen Kunst unter folgenden Bedingungen zugesichert: a. daß er die aus dem Beitrag zu erwerbenden Kunstgegenstände dem Bundesrathe zur Gutheißung der Auswahl vorlege; b. daß die erworbenen Kunstgegenstände in geeigneten, dem Publikum geöffneten Lokalen aufbewahrt werden.

Der Bundesrath hat folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1) an den Staatsrath von Neuenburg zu Händen des Komite für Errichtung des Denkmals für Jean Riehard in Locle, von Fr. 4000; 2) au das eidg. Winkelriedkomite für die Kosten des Löwenstandbildes auf der Denksäule zu Sempach, von Fr. 3000; 3) an das Komite für Errichtung eines Pestalozzi-Denkmals in Yverdon, von Fr. 5000.

720 (Vom 23. November 1888.)

Herr P. Vollmar, Grenzthierarzt bei der Zollstätte Durstaraben (Schaffhausen), hat krankheitshalber um Entlassung von seiner Stelle nachgesucht, worauf der Bundesrath Hrn. Grenzthierarzt Hof ma no, in Marthalen, bisherigen Stellvertreter Vollmars, an dessen Stelle wählte»

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Vom Bundesrathe sind gewählt worden : (am 20. November 1888) Postkommis in Zürich : Hr. August Amsler, Postaspirant.

von Kaisten (Aargau), in Zurzach ; ,, ,, ,, ,, Kaspar Vogel, Postaspirant, von Glarus, in Küblis ; ,, Y) v, -n B'fi' Vögelin, von Riehen (Basel-Stadt), Postkommis in Basel; (.am 23. November 1888) Postverwalter in Uster : Hr. Job. Briner, v. Stadel (Zürich)^ Poslkommis in Zürich; Postkommis in Genf: ,, Edouard Renevey, vou Fétiguy (Freiburg), Postkommis in Chaux-de-fonds.

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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

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1888

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51

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24.11.1888

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719-720

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