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Bundesblatt
83. Jahrgang.
Bern, den 29. April 1931.
Band I.
Erscheint wöchentlich, Preis 30 Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- and Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 50 Rappen die Petitzelle oder deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & Ole. in Bern,
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 21. April 1931.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich an die zu Fr. 292,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Meliorationen in der Gemeinde Truttikon, Bezirk Andelfingen, im Maximum Fr. 83,120.
2. Dem Kanton Baselland an die zu Fr. 72,000 veranschlagten Kosten der Korrektion und Verbauung des Gassenbaches und der teilweisen Korrektion der Vorderen Frenke, in der Gemeinde Holstein, 35 %, im Maximum Fr. 25,200.
3. Dem Kanton Graubünden an die zu Fr. 86,000 veranschlagten Kosten der Verbauung der Dorfrüfe bei Zizers, 45 %, im Maximum Fr. 38,700.
4. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 420,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Dorf bâches in der Gemeinde Teufenthal, 331/3 %, im Maximum Fr. 140,000.
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Zum Mitglied der schweizerischen Delegation für die Verhandlungen mit der deutschen Regierung betreffend eine schweizerisch-deutsche Übereinkunft zur Vermeidung der Soppelbesteuerung wird ernannt: Herr Regierungsrat E. Keller, in Aarau.
An Stelle des Verstorbenen Herrn Professor Dr. A. Roud wird als Mitglied des leitenden Ausschusses der eidgenössischen Medizinalprüfungen und Ortspräsident für den Sitz Lausanne gewählt: Herr Dr. Louis Perret, außerordentlicher Professor für Chirurgie, in Lausanne.
Als H. Sektionschef des Bundesamtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit wird gewählt: Herr Arnold Schwander, von Hentschikon, bisher Fortbildungsschulinspektor des Kantons Zürich.
Bundesblatt. 83. Jahrg. Bd. I.
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Als Buchhalter-Kassier II, Klasse der eidgenössischen Pulverfabrik in Wiramis wird gewählt: Herr Robert Peyer, von Willisau, bisher Kanzlist dieses Betriebes.
(Vom 23. April 1931.)
Herr Iliya Choumenkovitch, Gesandter von Jugoslawien, hat am 17. April 1931 dem Bundesrat sein Abberufungsschreiben überreicht.
Dem an Stelle des an einen andern Posten berufenen Herrn Franco Dato Tessitore zum Berufskonsul von Argentinien in Lausanne, mit Amtsbefugnis über den Kanton Waadt, ernannten Herrn Andres N. Lwoff wird das Exequatur erteilt.
Laut einer Mitteilung der rumänischen Gesandtschaft ist das rumänische Konsulat in Genf in ein Generalkonsulat umgewandelt worden. Dem an Stelle des zurückgetretenen Herrn David Moriaud zum Honorargeneralkonsul von Rumänien in Genf, mit Amtsbefugnis über die Kantono Genf, Freiburg, Waadt, Wallis und Neuenburg, ernannten Herrn Jacques Salmanowitz wird das Exequatur erteilt.
(Vom 24. April 1931.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Zürich an die zu Fr. 72,800 veranschlagten Kosten der Durchführung von Entwässerungen im Gebiete der verbesserten Flureiateilung Alten und Marthalen, Bezirk Andelflngen, 25 °/o, im Maximum Fr. 18,200.
2. Dem Kanton Bern an die zu Fr. 85,000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Simmehoehwasserdammes an der Lenk zwischen Wallbach und Niederdorf, 40 %, im Maximum Fr. 34,000.
3. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 237,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Meliorationen in der Gemeinde Fischbach-Göslikon, Bezirk Bremgarten, im Maximum Fr. 67,250.
4. Dem Kanton Thurgau an die zu Fr. 112,000 veranschlagten Kosten der Durchführung von Meliorationen in der Gemeinde Salen-Reutenen, Bezirk Steckborn, im Maximum Fr. 30,800.
5. Dem Kanton Tessin an die zu Fr, 70,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Ticinetto auf Gebiet der Gemeinde Chironico (Ergänzungsvorlage) 50 °/o, im Maximum Fr. 35,000.
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Mit Wirkung ab 1. Mai 1931 wird das schweizerische Konsulat in Sydney zum Generalkonsulat erhoben, und der bisherige Postenchef, Herr Konsul Eugen Bloch, von Oberendingen (Aargau), wird auf diesen Zeitpunkt zum Generalkonsul ernannt; das schweizerische Generalkonsulat in Melbourne wird auf dasselbe Datum in ein Konsulat umgewandelt ; Herr Hans Hedinger, von Wilchingen, Kanzleisekretär I. Klasse auf dem schweizerischen Konsulat in Sydney, wird auf den 1.Mai 1931 zum Berufsvizekonsul daselbst befördert.
Als Sekretär I. Klasse der Kriegsmaterialverwaltung wird gewählt: Herr Major Hirt, Arnold, von Tuscherz, bisher Sekretär II. Klasse dieser Abteilung, und als Sekretär H. Klasse dieser Verwaltung: Herr Gasser, Arnold, von Rüschegg, bisher Kanzlist.
Als Sekretär II. Klasse des eidgenössischen Veterinäramtes wird gewählt : Herr Gottfried Jau, von Heimiswil (Bern), bisher Kanzlist bei der Abteilung für Genie.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Blindes.
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Verpfändungsgesuch einer Eisenbahngesellschaft.
Die Gesellschaft der Vevey-Chexbres-Bahn stellt das Gesuch, es möchte ihr bewilligt werden, die 7,825 km lange normalspurige Bahnlinie von Vevey nach Puidoux-Chexbres, einschliesslich 343 m Geleise zu den Drehscheiben im Bahnhofe Vevey und auf der Station Puidoux-Chexbres, im Sinne von Art, 9 und 27 des Bundesgesetzes vom 25. September 1917 über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Schiffahrtsunternehmungen im I. Range zu verpfänden. Zweck : Sicherstellung eines Anleihens von Fr. 500,000, das zur Rückzahlung des Anleihen von 1904 dienen soll.
Soweit im Bahnhofe Vevey und auf der Station Puidoux-Chexbres Grund und Boden der schweizerischen Bundesbahnen benützt wird, ergreift das Pfandrecht nur den Oberbau, nicht aber den Unterbau.
Allfällige Einsprachen gegen dieses Verpfändungsgesuch sind dem eidgenössischen Eisenbahndepartement in Bern bis und mit dem 15. Mai 1931 schriftlich einzureichen.
B e r n , den 24. April 1931.
(1.)
Sekretariat des eidg. Eisenbahndepartements.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1931
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
17
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
29.04.1931
Date Data Seite
513-515
Page Pagina Ref. No
10 031 335
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