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Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1931, erste Folge.
(Vom 19. Mai 1931.)
Herr Präsident !
Hochgeehrte Herren!
Wir haben die Ehre, Ihnen Bericht und Antrag über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1981, erste Folge, vorzulegen.
Die für die allgemeine V e r w a l t u n g erforderlichen Kredite betragen insgesamt Fr. 2,759,723 An gróssern Krediten erwähnen wir:
Politisches Departement.
Besoldungen und Zulagen an das Personal der Konsulate . .
Fr.
70,000
Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
Beitrag à fonds perdu an die Kosten der I. Schweizerischen Ausstellung für Gesundheitspllege und Sport, 3981 in Bern (Hyspa), (BB. vom 8. Dezember 1930) »
200,000
Departement des Innern.
Direktion der eidgenössischen Bauten.
Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich, Ankauf und Einrichtung des Hauses Tannenstrasse 1. BB. vom 23. Jlärz 1931 Gaslaboratorium Wimmis, Neubau
» »
672,000 75,000
Übertrag Fr. 1,017,000
63â
Übertrag Fr. 1,017,000 Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Aushilfsleistungen des Grenzwachtkorps
»
175,000
Yolkswirtschattsdepartement.
Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Beitrag an die Stickerei-Treuhand-Genossenschaft, BB. yom 18. Dezember 1930
» 1,000,000
Abteilung für Landwirtschaft.
Ausserordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden. BB. vom 27. Juni 1928
»
180,000
» »
60,000 377,723
Verschiedenes.
Unvorhergesehenes: Beitrag für die Olympiade 1932 . . . .
Der Best von betrifft eine Beihe kleinerer Kredite für Personal- und Sachausgaben, sowie für bauliche Aufwendungen.
Gesamtbetrag Fr. 2,759,723 Die für die Regiebetriebe geforderten Kredite belaufen sich, soweit sie möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung beeinflussen, auf Fr.
52,700 Die übrigen, in der Hauptsache die Kapitalrechnungen der Postverwaltung sowie der Telegraphen- und Telephonverwaltoing betreffenden Kreditbegehren, welche jedoch das Besultat der Verwaltungsrechnung nicht berühren, betragen » 8,739,200 Gesamtbetrag Fr. 3,791,900 Für dringliche Ausgaben sind von uns, unter Vorbehalt Ihrer Genehmigung, Vorschüsse bewilligt worden.
Von der Erwägung ausgehend, dass die Ausgaben tunlichst im Bahmen der bewilligten Kredite zu bleiben haben, wenn anders die Verwaltungsrechnung 1931 nicht mit einem Fehlbetrag abschliessen und damit das wieder hergestellte Gleichgewicht des Finanzhaushaltes gestört werden soll, hat der Bundesrat sämtliche Verwaltungsstellen durch besondern Beschluss aufgefordert, die Voranschlagskredite nicht nur einzuhalten, sondern wenn immer möglich nicht auszuschöpfen. Der Wortlaut des Beschlusses ist in der Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung zur Staatsrechnung für das Jahr 1930 enthalten.
Wenn alle Organe des Bundes vom festen Willen zum Sparen durchdrungen sind und darnach handeln, werden Zweck und Ziel dieses Beschlusses erreicht werden
634 tonnen. In der Tat ist festzustellen, dass von den heute verlangten Krediten von Fr. 2,759,723, welche die Verwaltungsrechnung belasten, nur Fr. 697,728 auf n eue, d. h. nicht bereits mit besonderm Bundesbeschluss bewilligte Kredite entfallen. -Dabei ist zu beachten, dass die eigentlichen Mehrbedürfnisse der Verwaltung nur Fr. 520,723 ausmachen. Im vergangenen Jahre mussten für den nämlichen Zeitabschnitt an neuen Krediten Fr. 5,958,641 gefordert werden.
Vergleichende Zusammenstellung der Nachtragskreditbegehren 1930 und 1931, I.
Folge-
1930
1931
Fr.
Fr.
Nachtragskredite zu Lasten der Verwaltungsrechnung: a. Neue Kredite 5,958,641 697,723 b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite 4,750,000 2,062,000 Zusammen 10,708,641 2,759,723 Nachtragskredite zu Lasten der Regiebetriebe: «. Neue Kredite b. Durch besondere BB. bewilligte Kredite . . . .
Zusammen
7,588,100 2,814,700 1,458,500 977,200 9,046,600
8,791,900
Zweiter Abschnitt.
Departements.
A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge Fr. 76,000 6. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien Fr. 25,000 Die von der eidgenössischen Landestopographie eingereichten Rechnungen für im Jahre 1930 ausgeführte Grenzbereinigungsarbeiten Schweiz-Italien und Schweiz-Österreich konnten nicht mehr in der letzten Jahresrechnung verbucht werden 8. Kosten des Völkerbundes Fr. 51,000 Erhöhung des Beitrages der Schweiz gegenüber demjenigen des Jahres 1980.
Konsulate 26. Besoldungen und Zulagen
Fr. 70,000 Fr. 70,000
Vermehrung des Personals, Mutationen, Kinderzulagen und Entschädigungen bei Verweserschaft. Eine ausführliche Begründung ist den eidgenössischen Finanzkommissionen zugestellt worden.
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B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst A. Departementssekretariat
Fr. 270,413 JFr. 268,700
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . Fr. 2,700 Wahl eines Angestellten zum Beamten auf 1. Mai 1981.
Anstellung einer Bureaugehilfin zur Besorgung besonders der Arbeiten für die dieses Jahr in Genf stattfindende Nationale Ausstellung für freie und angewandte Kunst.
Beiträge: 18. a. Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Eigenart des Kantons Tessin Fr. 60,000 Bundesbeitrag gemäss BB. vom 24. März 1981.
18. b. Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Eigenart der italienischen Talschaften des Kantons Graubünden . . Fr. 6,000 Im Anschluss an das Gesuch des Kantons Tessin um Gewährung eines ausserordentlichen Bundesbeitrages für Zwecke der Wahrung und Förderung seiner kulturellen und sprachlichen Eigenart ging dem eidgenössischen Departement des Innern, mit Empfehlung der bündnerischen Regierung, ein analoges Gesuch auch von Seiten der Vereinigung «Pro Grigione Italiano» zu. Auf Grund sehr einlässlicher und überzeugender Darlegungen über die Schwierigkeiten wirtschaftlicher und besonders kultureller und sprachlicher Art, mit denen die italienischen Talschaften Bündens zu kämpfen haben, macht die Vereinigung geltend, dass diese ebensosehr wie der Tessin der Bundeshilfe bedürfen, und zwar vornehmlich für folgende Zwecke : Unterstützung begabter, wenig bemittelter junger Leute, die sich höhern Studien widmen wollen.
Unterstützung von Wissenschaftern, Schriftstellern etc. für die Veröffentlichung ihrer Werke.
Veranstaltung literarischer und wissenschaftlicher Preiswettbewerbe, sowie allgemein bildender Vorträge und Kurse.
Herausgabe einer Zeitschrift historischen, literarischen, künstlerischen und wirtschaftlichen Charakters, sowie einer Anthologie bewährter Schriftsteller und Forscher. (Die letztere Publikation ist seither insofern unnötig geworden, als nach dem Bundesbeschluss vom 24. März 1931 Auszüge aus Werken schweizerischer Schriftsteller italienischer Sprache ganz allgemein in der vom Kanton Teesin vorgesehenen Anthologie veröffentlicht werden können.)
Schaffung neuer und Ausbau schon bestehender regionaler Bibliotheken.
636 Förderung kultureller Veranstaltungen literarischer, musikalischer und sportlicher Art: Anschaffung notwendiger Hilfsmittel (Projektions-, Radioapparato etc.).
Es ist nicht zu bestreiken, dass Massnahmen dieser Art für die Erhaltung der kulturellen und sprachlichen Eigenart der italienischen Talschaften Bündens notwendig sind. Trotz der Mithilfe, die ihnen der Kanton Graubünden bereits gewährt, können sie diese Massnahmen indessen ohne ergänzende Bundestage nicht verwirklichen. Nachdem der Bund den romanischen Talschaften Graubündens und dem Kauten Tessin analoge Hilfe bereits zugesichert hat, rechtfertigt es sich zweifellos, dass er sie in angemessener "Weise auch auf die italienischen Talschaften Bündens ausdehne ; in gewissem Sinne haben diesdie eidgenössischen Eäte bei Behandlung der tessinischen Begehren selbst schon anerkannt --- und ebenso rechtfertigt es sich wohl, dass die italienischen Talschaften Bündens der Bundeshilfe gleichzeitig mit dem Kanton Tessin teilhaftig werden. Da der letztere bei einer Wohnbevölkerung von rund 120,000 Seelen vom Bund für kulturelle und sprachliche Zwecke einen Jahresbeitrag von Fr. 60,000 erhält, dürfte es angemessen sein, den analogen Beitrag an die italienisch sprechenden Bündner (12--13,000) auf Fr. 6000 im Jahre festzusetzen. Dabei hat es die Meinung, dass der Betrag der gesuchstellenden Vereinigung Pro Grigione Italiano ausgerichtet, dieser aber, wie nachträglich übrigens auch der Ligia Romantscha, nahegelegt würde, zu allen ihren für die Verwendung der Bundessubvention massgebenden Verhandlungen auch einen Vertrauensmann der Bündner Regierung zuzulassen bzw. einzuladen.
Gestützt auf diese Anbringen empfehlen wir Ihnen, einen entsprechenden Nachtragskredit von Fr, 6000 zu bewilligen. Für die Zukunft würde der Betrag jeweilen in den ordentlichen Voranschlag eingestellt.
82. I. Schweizerische Ausstellung für Gesundheitspflege und Sport, 1931 in Bern (Hyspa) . . . Fr. 200.000 Beitrag à fonds perdu, gemäss BB, vom 8. Dezember 1980.
(Der weitere Bundesbeitrag von Fr. 100,000 an das G a r a n t i e k a p i t a l desselben Unternehmens soll auf Kapitalrechnung genommen -werden, weil begründete Hoffnung besteht, dass er aus dem Aktivsaldo des Unternehmens rückvergütet wird.)
E. Bundesarchiv
Fr.
1,713
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . Fr.
1,713 Ausaerordentliche Besoldungserhöhung nach Art.41 des B.G. für l Beamten.
III. Direktion der eidgenössischen Bauten
Fr. 973,310
8. Gutachten und Verschiedenes 6. Bundesbriefarchiv Schwyz; Projektstudien . Fr.
Fr, 1,000
1,000
637
Mit BB. vom 19. Dezember 1929 sind üfr. 4000 für Projektstudien zu einem Bundesbriefarchiv in Schwyz bewilligt worden. Die aus Vertretern des Bundes und des Kantons Schwyz zusammengesetzte Kommission veranstaltete in der Folge unter einigen Architekten einen Ideenwettbewerb zur nähern Prüfung der Frage, ob der Unterbringung der Bundesbriefe, Feldzeichen usw. in einem Neubau oder in einem bereits bestehenden Gebäude der Vorzug zu geben sei, Zur Teilnahme an diesem Wettbewerb wurden vier (statt, wie von der Baudirektion angenommen war, drei) Architekten eingeladen. Die Kosten der Projektstudien und der Gebäudeaufnahmen, die zu gleichen Teilen vom Bund und vom Kanton Schwyz getragen werden, beliefen sich auf Fr. 8760. 90.
Der Anteil des Bundes betrug somit Fr. 4880. 45.
Diesem Betrage sind noch die bisherigen Auslagen für Taggelder und Reiseentschädigungen an die Kommissionsmitglieder, die vpm Departement des Innern ernannt wurden, sowie die aus einem allfällig nochmaligen Zusammentritt der Kommission weiter erwachsenden Ausgaben, zusammen schätzungsweise Fr. 600, beizufügen. Die liehrauslagen gegenüber dem bewilligten Nachtragskredit betragen daher rund Fr. 1000.
9. Hoclibauten Fr. 971,200 c. Neubauten . . . , . , . .
Fr. 971,200 1. Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich, Ankauf und Einrichtung des Hauses Tannenstrasse l (Liegenschaft Brunner). BB. vom 23. März 1931 -.....· Fr. 672,000 2. Gaslaboratorium in "Wimmis, Neubau . . . » 75,000 3. Festung St. Gotthard, Ankauf von Baracken » 33,500 4. Kollamt Kiehen-Inzlingerstrasse, Erwerb eines Bauplatzes für ein Zollgebäude » 12,000 5. Zollamt in Fluh (Solothurn), Ankauf einer Liegenschaft » 22,300 6. Zollamt Rheinbrücke Koblenz-AValdshut, Ankauf einer Liegenschaft » 51,000 7. Bootshaus für die Zollverwaltung in Gottlieben (Thurgau), Neubau » 11,600 8. Zollamt Bedretto, Neubau, veränderte Ausführung » 32,000 9. Zolldirektionsgebäude Lausanne, Liegenschaftstausch >; 30,000 10. Zollamt Col-des-Roches, Erstellung eines Grenzkontrollhäuschens » 16,500 11. Konstruktionswerkstätte in Thun, Erstellung eines Holzschuppens » 15,300 Die Begründungen der einzelnen Ausgabeposten befinden sich bei den den Knanzkommissionen zugestellten Akten.
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14. Mietzinse für die Zentralverwaltung Fr.
1,110 1. Verwaltungsgebäude an der Bundesgasse 82/84, Miete für einen Bureauraum für das Politische Departement Fr.
860 Das Politische Departement benötigte dringend einen weitern Bureauraum. Die eidgenössische Steuerverwaltung stellte einen solchen in ihrem Verwaltungsgebäude zur Verfügung. Es ist ihr dafür ein Jahresmietzins von Fr. 860 zu entrichten. Die Kosten der Heizung, Beleuchtung und Reinigung werden aua dem ordentlichen Voranschlagskredit der Baudirektion bestritten.
2. Bureaux der eidgenössischen Bauinspektion in Lausanne, Zinsbetreffnis zufolge Terminverschiebung Fr.
750 Bei der Neuordnung des Mietverhältnisses mit den Eigentümern des Gebäudes, worin die eidgenössische Bauinspektion in Lausanne untergebracht ist, sind die Kündigungstermine nach ortsüblichem Gebrauch abgeändert, d. h. um drei Monate vorgeschoben worden. Aus diesem Grunde entfallen auf das laufende Jahr Fr. 750 mehr an Mietzins, als bei der Aufstellung des Voranschlages angenommen wurde.
VI. Statistisches Amt
Fr.
3,000
9. a. Beteiligung des Amtes an der I. Schweizerischen Ausstellung für Hygiene und Sport, 1931 in Bern (Hyspa) Fr.
3,000 Ausser dem vom Jahre 1930 auf das Jahr 1931 zu übertragenden Kreditrest von Fr. 5500 sind noch Fr, 3000 notwendig zur Bestreitung der restlichen Kosten für den Film über die Fjigebnisse der Bevölkerungs- und Sanitätsstatistik.
E. Finanz- und Zolldepartement.
m. Zollverwaltung
Fr. 175,000
B. Grenswachfkorps.
4. Aushilfsleistungen Fr. 175,000 Mit BEB. vom 6. Februar 1931 wurde für die Beamten des Grenzwachtkorps, welche im üblichen Turnus zwischen 28 und 5 Uhr Nachtdienst zu leisten haben, eine Verpflegungsvergütung von Fr. 10 per Monat, rückwirkend auf 1. November 1930, bewilligt. Der erforderliche Kredit konnte im Voranschlag für 1981 nicht berücksichtigt werden,
F. Yolkswirtschaftsdepartement.
m. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit
Fr. 1,000,000
Beiträge.
16. Stickerei-Treuhand-Genossenschaft . . . . Fr. 1,000,000 Durch BB, vom 18. Dezember 1930 wurde dem Bundesrat für eine Nachsubvention an die Stickerei-Treuhand-Genossenschaft ein Kredit bis zu einer
639 Million Pranken zur Verfugung gestellt. In jenem Zeitpunkt war der Voranschlag der schweizerischen Eidgenossenschaft für das Jahr 1981 schon genehmigt.
V. Abteilung für Landwirtschaft.
28.. Ansserordentliche Zuschläge für "Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden Fr. 130,000 Durch BB, vom 27. Juni 1928 ist für die durch die Hochwasaerkatastrophen vom September 1927 in den Kantonen Graubünden und Tessin notwendig gewordenen bau- und forsttechnischen Arbeiten ein ausserordentlicher Kredit von Fr. 2,500,000 bewilligt worden.' Davon wurden der Abteilung für Landwirtschaft Fr. 240,000 zugewiesen. Auf Eechnung dieses Anteiles sind bis heute an Meliorationsunternehmen ausserordentliche Beiträge von rund Fr. 180,000 zugesichert worden, die im laufenden Jahre zahlfällig werden.
VI. Veterinäramt Fr. 2,000 A. Verwaltung. 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G Fr. 2,000 Kosten der Abordnung des Direktors des Veterinäramtes nach Polen zum Studium der dortigen seuchenpolizeilichen Verhältnisse.
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes Fr. 60,000 L. Unvorhergesehenes: Bundesbeitrag für die olympischen Spiele von 1932 Fr. 60,000 Nachdem die letzten olympischen Winterspiele im Jahre 1928 in der Schweiz stattgefunden haben, sollen die Spiele des Jahres 1932 in den Vereinigten Staaten von Amerika ausgetragen werden. Die Winterspiele finden vom 4. bis 13. Februar 1982 in Lake Placid (New York) und die Hauptwettkämpfein der Zeit zwischen dem 80. Juli und 14. August 1982 in Los Angeles (Kalifornien) statt. Für die Beteiligung der Schweiz an den olympischen Spielen in Antwerpen im Jahre 1920 wurde vom Bundesrat ein Beitrag von Fr. 15,000 bewilligt. Die Teilnahme an den Spielen in Paris wurde 1924 durch einen Beitrag von Fr. 65,000 ermöglicht, wahrend sich der Bundesbeitrag für die Spiele in St. Moritz und Amsterdam im Jahre 1928 auf Fr. 120,000 belief.
Die bisher von den schweizerischen Mannschaften erzielten schönen Erfolgeund die immer grössere Bedeutung, die der Sport als Volkserziehungsmittel besitzt, rechtfertigen einen erneuten Bundesbeitrag, der auch für die Spiele des Jahres 1932 eine Beteiligung der Schweiz sichern soll. Nachdem die Durchführung der letzten olympischen Winterspiele der Schweiz übertragen worden war, durfte eine Nichtbeteiligung an den nächsten Spielen in den internationalen Sportkreisen kaum verstanden werden. Die Teilnahme der Schweiz ist zudem dem Gastlande, den Vereinigten Staaten, gegenüber politisch geboten
640 und wird auch, von den bedeutenden Schweisäerkolonien Amerikas, die i'iir die schweizerische Beteiligung bereits Vorarbeiten geleistet haben, bestimmt erwartet.
Die Sportarten, in welchen die Schweiz diesmal vertreten werden soll, sind noch nicht endgültig festgelegt. Es steht indessen fest, dass sich die Schweiz nur an solchen Wettkämpfen beteiligen wird, in denen die schweizerischen Mannschaften den Wettbewerb mit Aussicht auf Erfolg aufnehmen können.
Die Kosten für 60 Teilnehmer werden auf Fr. 180,000 berechnet. Wir glauben, unter diesen Umständen die Übernahme eines Drittels dieser Auslagen durch die Gewährang eines Bundesbeitrages in der Höhe von Fr, 60,000 empfehlen zu können.
Da das olympische Komitee die Subvention noch im Sommer 1931 zu erhalten wünscht, kann für die Bewilligung nicht bis zur Voranschlagsberatung der eidgenössischen Bäte im Dezember 1931 zugewartet werden.
Regiebetriebe des Bundes.
II. Pîerderegieanstalt Thun Fr. 62,000 Depot Artillerie-Bundespferde : 1. Pferdeankäufe Fr. 50,000 2. Unterhalt und Verpflegung » 6,000 3. Löhnungen » 6,000 Anlässlich der diesjährigen Ankäufe von Artillerie-Bundespferden, die - ausschliesslich ini Inlande erfolgen, wurden des grossen Angebotes wegen 198 Pferde angekauft, wahrend im Voranschlag nur 1.60 Pferde vorgesehen sind. Da die Artillerie-Bundespferde in den Schulen und Kursen gut verwendet werden können, so liegt der Ankauf einer grösseren Anzahl von Pferden im Interesse der Militärverwaltung wie aucb der Landespferdezucht. Die höhere Pferdezahl verursacht vermehrte Ausgaben für Unterhalt, Verpflegung und Löhnungen während der Zeit, wo die' Pferde ausser Dienst stehen. Die Artillerie-Bundespferde werden im Herbst nach Beendigung der Schulen und Kurse an öffentlicher Versteigerung verkauft, und es werden den Mehrausgaben -entsprechende Mehreinnahmen gegenüberstehen.
IV. Getreideverwaltung.
B. Gewinn- und Verlustrechnung, III. Verwaltungskosten Fr. 12,000 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . . . Fr. 11,500 2. Einlage in die Versicherungskasse » 500 Seit November 1980 musste ein erkrankter Angestellter ersetzt werden.
Dadurch entstanden vorübergehend doppelte Gehaltsauslagen.
Am 17. Oktober 1980 haben wir beschlossen, die Abnahme von Inland.getreide zu den festgesetzten Überpreisen gestützt auf Art. 5, Abs. 3, des BB.
641 Tom 22. Juni 1929 über die vorläufige Ordnung der Getreideversorgung des Landes von der Durchführung der Selbstversorgung durch die betreffenden Getreideproduzenten abhängig zu machen. Dieser Beschluss bedingte für die Getreideverwaltung eine Erweiterung ihres Aufgabenkreises mit entsprechender Mehrarbeit. Weitere gegenüber dem Vorjahre erheblich vermehrte Arbeiten verursachte die Übernahme der qualitativ unbefriedigenden Inlandgetreideernte des Jahres 1930. Diese Mehrarbeiten nötigten zu einer Personalvermehrung.
V, Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausaune Fr. 31,500 10. Betriebskosten Fr. 31,500 Das bisherige alpine Versuchsfeld der eidgenössischen landwirtschaftlichen Versuchsanstalt Oerlikon auf der abseits vom Verkehr gelegenen Fürstenalp entspricht den neuzeitlichen Anforderungen nicht mehr. Eine Auflösung des Pachtverhältnisses scheint auch dem Besitzer der Alp nicht unerwünscht zu sein. -- Für die Errichtung eines neuen alpinen Versuchsfeldes ist die Alp Maran, oberhalb Arosa, vorgesehen. Nach den vorläufigen Verhandlungen mit der Burgergemeinde Chur als Besitzerin und der Einwohnergemeinde Ohur Als Nutzniesserin der Alp Maran würde eine Fläche von zirka 40 Aren für die Dauer von 30 Jahren für Versuchszwecke kostenlos zur Verfügung gestellt.
Die ganzen Kosten der Einrichtung, Inbegriffen Terrassierung und Planierung der Versuchsfläche, die Einzäunung, der Abbruch und die Wiederaufrichtung und der innere Ausbau eines vorhandenen Gebäudes, die Installation einer elektrischen Kochgelegenheit für das Personal, die Zuleitung von Wasser, die Einrichtung einer Lysimeteranlage werden auf Fr. 31,500 veranschlagt.
VII. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne Fr. 8,000 8. Betriebskosten Fr. 8,000 Für das im Dienste der drei Versuchsanstalten in Lausanne stehende Camionette muss mit kostspieligen Reparaturen gerechnet werden, wenn es weiter verwendet werden soll. Diese möchte man vermeiden und ein neues, etwas leistungsfähigeres Lastauto mit zirka 2 Tonnen Tragkraft anschaffen.
Der Preis wird sich auf Fr. 7--8000 stellen. Das bisher benützte Camionnette soll bestmöglich verkauft werden.
IX. Postverwaltung.
C, Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto.
Zuwachs , . . Fr. 200,000 Der Mehrbedarf im Liegenschaftskonto setzt sich aus folgenden zwei Posten zusammen: Bundesblatt. 83. Jahrg. Bd. I.
49
642 a. Mehrausgaben für die Errichtimg eines Postneubaues in Baden Fr. 100,000 6. Erstellung eines kleinen Posthauses und einer Postgarage in Gletsch » 100,000 Zusammen
Er.
200,000
Die Begründungen befinden sich bei den den Finanzkomraissionen zugestellten Akten.
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A. Betriebsrechnung.
IV. Verschiedenes, d. Verschiedene Kosten C. Kapitalrechnung.
Anlagekonto, a. Telegraphen- und Telephongebäude . .
6. Linien und Kabel c. Apparate und Innenleitungen
Er.
1,200
Fr. 977,200 » 1,900,000 » 600,000 Er. 3,477,200
Begründung.
Zu A, IV. d. Die starke Vermehrung der Betreibungen von Telephonteilnehinern verursacht Mehrausgaben.
Zu C. a. Es handelt sich um eine Anzahlung von Er. 510,000 für den Ankauf der Liegenschaft des naturhistorischen Museums in Bern zur Vergrösserung des Verwaltungsgebäudes der Obertelegraphendirektion, und um eine Ausgabe von Fr. 467,200 für die Errichtung von Magazin- und Garagebauten, sowie von Lagerplätzen für das Telephonaiut Genf. Die Kredite hierfür sind von den eidgenössischen Bäten schon unterm 20. März 1931 bewilligt worden (eidgenössische Gesetzsammlung 1931, Seiten 341 und 343). Sie müssen bloss der Form halber noch in die Nachkredite eingestellt werden.
Zu l>. Der Kredit betrifft die Auslegung eines neuen Fernkabels LausanneGenf. Auf Seite 258 der Botschaft zum Voranschlag für das Jahr 1931 ist in der Begründung zur Anlagekontorubrik «Unterirdische Telephon-Eernlinien» darauf hingewiesen, dass die dringende Verlegung eines neuen Fernkabels Genf-Lausanne auf das Jahr 1982 zurückgestellt worden sei, um eine allzu starke Belastung des Voranschlages 1931 zu vermeiden. Nun muss aber dieses Kabelprojekt dennoch schon im Jahre 1931 ausgeführt werden, weil inzwischen bekannt geworden-ist, dass voraussichtlich ani Anfang Februar 1982 eine "Weltabrüstungskonferenz nach Genf einberufen werden soll. Da langdauernde, von zahlreichen Delegationen besuchte internationale Konferenzen erfahrungsgemäss an den Telephondienst sehr hohe Anforderungen stellen, muss das neue
643
Kabel Genf-Lausanne im Zeitpunkt der Konferenzeröffnung betriebsbereit sein und deshalb noch im Jahre 1931 ausgelegt werden. Es hat zum Anschluss an die kürzlich erweiterten Kabellinien Bein-Lausanne, Bern-Olten-Basel und Bern-Ölten-Zürich und zur Zusammenschaltung mit den von Basel und von Zürich ausgehenden internationalen Hauptverkehrssträngen zu dienen.
Zu C. o. Der Kredit ist für die Beschaffung von Verstärkereinrichtungen bestimmt, die zur Ausnützung des unter & vorgesehenen neuen Kabels nötig sind.
Wir beehren uns, Ihnen die Genehmigung der vorstehend aufgeführten Nachtragskreditbegehren zu beantragen, und benutzen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 19. Mai 1931.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident : Häberlin.
Der Bundeskanzler: Kaeslin.
644 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1931, I. Folge.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsichtnahme einer Botschaft des Bundesrates vom 19. Mai 1931, beschliesst : Dem Bundesrate werden für das Jahr 1931 folgende Nachtragskredite bewilligt :
Verwaltungsrechnung-.
Dritter Abschnitt.
Departements, A. Politisches Departement.
Allgemeine Ausgaben und Beiträge: 6. Eidgenössische Repräsentanten und Kommissarien. .
8. Kosten des Völkerhundes
Fr, 25,000 51,000
Konsulate: 26. Besoldungen und Zulagen
70,000
Fr.
146,000
B. Departement des Innern.
I. Abteilung für Kultur, Wissenschaft und Kunst.
A. Departementssekretariat.
1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen . . .
Übertrag
Fr.
2,700 2,700
--
146,000
645
Übertrag
Fr.
2,700
Fr.
Fr.
Fr.
146,000
Beiträge: 18. a. Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Eigenart des Kantons Tessin. 60,000 18. 6. Wahrung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Eigenart der italienischen Talschaften des Kantons Grau6,000 bünden 82. I. Schweizerische Ausstellung für Gesundheitspflege und Sport 1981 in Bern (Hyspa) . . . . 200,000 268,700 E. Bundesarchiv.
1,718 1. .Besoldungen, Gehälter und Zulagen 270,418 m. Direktion der eidgenossischen Bauten.
8. Gutachten und Verschiedenes: b. Bundesbrief-Archiv Schwyz; ProjektStudien 1,000 9. Hochbauten: c. Neubauten: 1. Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, Ankauf und Einrichtung des Hauses Tannenstrasse l (Liegenschaft Brunner) 672,000 2. Gaslaboratorium in Wimmis, Neubau 75,000 8. Festung St. Gotthard, Ankauf von Baracken 88,500 4. Zollamt Riehen- Inzlinger strasse, Erwerb eines Bauplatzes für ein Zollgebäude. · 12,000 5. Zollamt in Fluh (Solothurn), Ankauf einer Liegenschaft. 22,300 6. Zollamt Rheinbrücke Koblenz - Waldshut, Ankauf einer Liegenschaft, . . . . . . 51,000 Übertrag
865,800
1,000 270,418
146,000
646
7.
8.
9.
10.
11,
Fr.
Fr.
Fr.
Übertrag 865,800 1,000 270,413 Bootshaus für die Zollver-waltung in Gottlieben (Thurgau), Neubau 11,600 Zollamt Bedretto, Neubau, veränderte Ausführung . . 32,000 Zolldirektionsgebäude Lausanne, Liegenschaftstausch.
80,000 Zollamt Col-des-Roches, Erstellung eines Grenzkontrollhäuschens 16,500 Konstruktionswerkstätte in Thun, Erstellung eines Holzschuppens 15,800 971j 200
14. Mietzinse für die Zentralverwaltung : 1. Verwaltungsgebäude an der Bundesgasse 32/34, Miete für einen Bureauraum für das Politische Departement . .
2. Bureaux der eidgenössischen Bauinspektion in Lausanne, Zinsbetreffnis zufolge Terminverschiebungg
Fr.
146,000
360
750__yi1,110 1 un
VI. Statistisches Amt.
9. a. Beteiligung des Amtes an der L Schweizerischen Ausstellung für Hygiene und Sport 1931 in Bern (Hyspa)
973,810
__3,000
1,246,723
E. Finanz- und Zolldepartement.
in. Zollverwaltung.
B. Grenzwachtkorps.
4. Aushilfsleistungen
175,000
F. Volkswirtschaftsdepartement.
III. Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit.
Beiträge: 16. Stickerei-Treuhand-Genossenschaft 1,000,000 Übertrag 1,000,000 1,567,723
647
Fr.
Übertrag 1,000,000 V, Abteilung für Landwirtschaft.
28. Ausserordentliche Zuschläge für Wiederherstellungsarbeiten infolge Wasserschäden VI, Veterinäramt.
A. 2. Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 B.G. . .
Fr.
1,567,728
180,000 2,000 -, 132 000
Vierter Abschnitt.
Verschiedenes, L. Unvorhergesehenes : Bundesbeitrag für die Olympiade 1982
60,000
Verwaltungsrechnung
2,759,728
Regiebetriebe des Bundes, II.Pferderegieanstaltt Thun.
Depot Artillerie-Bundespferde : 1. Pferdeankäufe 2. Unterhalt und Verpflegung 8. Löhnungen
50,000 6,000 6,000
62000Q
11,500 500
12000O
IV. Getreideverwaltung.
B. Gewinn- und Verlustrechnung.
III. Verwaltungskosten: 1. Besoldungen, Gehälter und Zulagen 2. Einlage in die Versicherungskasse
V. Landwirtschaftliche Versachs- and Untersuchungsanstalten Oerlikon, Liebefeld-Bern und Lausanne.
10. Betriebskosten
31,500
VII. Versuchsanstalt für Weinbau in Lausanne.
8. Betriebskosten
8,000
IX. Postverwaltung.
C. Kapitalrechnung.
1. Liegenschaftskonto: Zuwachs
200,000 Übertrag
818,500
648
Fr.
Übertrag
Fr.
818,500
X. Telegraphen- und Telephonverwaltung.
A, Betriebsrechnung.
IV. Verschiedenes.
d. Verschiedene Kosten
1,200
C. Kapitalrechnung Anlagekonto : Fr.
a. Telegraphen- und Telephongebäude . . 977,200 b. Linien und Kabel 1,900,000 c. Apparate und Innenleitungen . . . . 600,000 o 4 77 200 3,477,200 Regiebetriebe des Bundes
3,478,400
8,791,900
Zusammenstellung.
Nachtragskredite zu Lasten der V e r w a l t u n g s r e c h n u n g : a. Neue Kredite 697,723 b. Durch besondere BB bewilligte Kredite (siehe Seiten 685 bis 689 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1931, I. Folge) 2,062,000 2,759,723 Nachtragskredite zu Lasten der Regiebetriebe: a. Neue Kredite 2,814,700 b. Durch besondere BB bewilligte Kredite (siehe Seite 642 der Botschaft betreffend Nachtragskredite 1931, I. Folge) . .
977,200 *) 3,791,900 *) Davon beeinflussen möglicherweise das Ergebnis der Verwaltungsrechnung Fr. 52,700.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung der Nachtragskredite für das Jahr 1931, erste Folge. (Vom 19. Mai 1931.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1931
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
21
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
27.05.1931
Date Data Seite
632-648
Page Pagina Ref. No
10 031 357
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