Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager: Information und Mitwirkung der Bevölkerung Der Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager legt das Standortauswahlverfahren für die Lagerung der radioaktiven Abfälle fest. Der Konzeptteil enthält noch keine räumlich konkreten Angaben, namentlich was Standorte vorgesehener Anlagen und Massnahmen betrifft. Oberste Priorität haben bei der Standortsuche sicherheitstechnische Kriterien: Der langfristige Schutz von Mensch und Umwelt muss gewährleistet sein. Eine wichtige Rolle spielen auch sozioökonomische und raumplanerische Aspekte sowie die Mitwirkung der betroffenen Kantone und Regionen.
Ein erster Entwurf des Konzeptteils wurde zur Diskussion gestellt. Von Juni bis August 2006 fanden unter anderem ein Workshop mit Vertretern verschiedener Organisationen und politischen Parteien sowie fünf moderierte Gruppendiskussionen (so genannte Fokusgruppen) statt, bei denen sich Laien u.a. mit der Entsorgung von radioaktiven Abfällen und dem Sachplan Geologische Tiefenlager auseinandersetzten. Zudem hatten Kantone, betroffene Nachbarstaaten und Bundesstellen sowie Parteien und Organisationen Gelegenheit, bis Ende August schriftlich zum Entwurf des Konzeptteils Stellung zu nehmen. Basierend auf den Rückmeldungen wurde der Konzeptteil vom Bundesamt für Energie überarbeitet.
Gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung wird der Bevölkerung Gelegenheit zur Mitwirkung gegeben: Alle betroffenen Organisationen und Personen des öffentlichen und privaten Rechts können sich zum Konzeptentwurf äussern.
Der aktualisierte Entwurf des Konzeptteils des Sachplans Geologische Tiefenlager kann auf Voranmeldung zwischen dem 15. Januar 2007 und dem 20. April 2007 eingesehen werden beim Bundesamt für Energie, Mühlestrasse 4, 3063 Ittigen (Postadresse: BFE, 3003 Bern). Er liegt ebenfalls bei den kantonalen Fachstellen für Raumplanung auf. Zudem kann dieses Dokument unter www.bfe.admin.ch oder www.radioaktiveabfaelle.ch heruntergeladen werden.
Schriftliche Stellungnahmen zum Konzeptteil des Sachplans Geologische Tiefenlager können bis am 20. April 2007 an folgende Adresse gerichtet werden: Bundesamt für Energie, Herrn Michael Aebersold, 3003 Bern; sachplan@bfe.admin.ch.
16. Januar 2007
2007-0007
Bundesamt für Energie
409