Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 8892 Widersprechende/r More & More AG, D-82319 Starnberg, CH-Marke Nr. 521 932 «MORE & MORE» (fig.) gegen Widerspruchsgegner/in Leineweber GmbH & Co.

KG, D-32051 Herford, IR-Marke Nr. 909 177 «X & more» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 31. August 2007 Folgendes verfügt: 1.

Das Widerspruchsverfahren Nr. 8892 wird zufolge Rückzugs des Widerspruchs als erledigt abgeschrieben.

2.

Die internationale Registrierung Nr. 909 177 «X & more» wird nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung zum Schutz in der Schweiz zugelassen.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.

Dieser Entscheid wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

31. August 2007

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2007-2160

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