#ST#
Schweizerisches Bundesblatt.
62. Jahrgang.
II.
No 19
11. Mai 1910.
Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 6 Franken.
Einrückung sgebühr per Zeile oder deren Raum 15 Rp. -- Inserate franko an die Expedition.
Druck und Expedition der Buchdrucker ei Stämpfli & Cie. in Bern.
# S T #
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend Aenderung der Konzession eines elektrischen schmalspurigen Tramways von Chiasso über Capolago nach Riva San Vitale.
(Vom 6. Mai 1910.)
Tit.
Mittelst Eingabe vom 11. April 1910 stellte die Direktion der Tram-Elettrici-Mendrisiensi (Chiasso-Capolago-Riva San Vitale) das Gesuch um Abänderung der Artikel 16 und 17 der ihr am 26. September 1907 (E. A. 8. XXIII, 246) erteilten Konzession.
Diese Artikel haben folgenden Wortlaut: Art. 16. ,,Für die Beförderung von Personen darf die Gesellschaft eine Taxe von je 10 Rappen für den ersten Kilometer und von 5 Rappen für jeden weitern Kilometer der Bahnlänge beziehen.
Für Hin- und Rückfahrten sind die Personentaxen mindestens 20 % niedriger anzusetzen, als für doppelte einmalige Fahrten.
Kinder unter vier Jahren sind gratis zu befördern, sofern für solche kein besonderer Sitzplatz beansprucht wird. Für Kinder zwischen dem vierten und dem zurückgelegten zehnten Altersjahre ist die Hälfte der Taxe zu zahlen. Der Bundesrat ist berechtigt, diese Altersgrenze von zehn Jahren zu erweitern.
Bundesblatt. 62. Jahrg. Bd. II.
63
946
Die Gesellschaft ist verpflichtet, zu Bedingungen, welche im Einvernehmen mit dem ßundesrat aufzustellen sind, Abonnementsbillette zu reduzierter Taxe auszugeben.a Art. 17. ,,Für die Beförderung von Armen, welche sich als solche durch Zeugnis der zuständigen Behörden ausweisen, ist die halbe Personentaxe zu berechnen.
Auf Anordnung eidgenössischer oder kantonaler Behörden sind auch Arrestanten zu transportieren.
Der Bundesrat wird hierüber die nähern Bestimmungen aufstellen. "· Die Gesellschaft stellt das Begehren, es möchte das zweite Alinea und der zweite und dritte Satz des dritten Alineas des Art. 16, sowie der ganze Art. 17 gestrichen werden.
Zur Begründung ihres Gesuches macht sie geltend, dass die betreffende Unternehmung keine Eisenbahn im eigentlichen Sinne des Wortes, sondern nur ein Tramway sei, der- keinen Stationsdienst habe und weder Reisegepäck noch Güter befördere.
Der Betrieb entspreche ganz demjenigen der Tramways in Neuenburg. Nun enthalte aber die Konzession dieser Gesellschaft keine der erwähnten Vorschriften, deren Aufhebung verlangt werde.
In seiner Vernehmlassung vom 21. April 1910 beantragt der Staatsrat des Kantons Tessin, dem Abänderungsgesuch zu entsprechen. Da auch wir dafür halten, dass dasselbe berechtigt sei, empfehlen wir Ihnen den nachstehenden Beschlussesentwurf zur Annahme.
Genehmigen Sie, Tit., auch bei diesem Anlasse die Versicherung unserer vorzüglichen Hochachtung.
B e r n , den 6. Mai
1910.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Comtesse.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmann.
t
947
(Entwurf.)
Bundesbeschluss betreffend
Aenderung der Konzession eines elektrischen schmalspurigen Tramways von Chiasso über Capolago nach Riva San Vitale.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht 1. einer Eingabe der Direktion der Tram-EIettrici-Mendrisiensi (Chiasso-Capolago-Riva San Vitale) vom 11. April 1910; 2. einer Botschaft des Bundesrates vom 6. Mai 1910, beschliesst: I. Die durch Bundesbeschluss vom 26. September 1907 (E. A. S. XXni, 246) erteilte Konzession eines elektrischen schmalspurigen Tramways von Chiasso über Capolago nach Riva San Vitale wird wie folgt abgeändert: Art. 16 erhält folgende Fassung: ,,Für die Beförderung von Personen darf die Gesellschaft eine Taxe von je 10 Rappen für den ersten Kilometer und von 5 Rappen für jeden weitern Kilometer der Bahnlänge beziehen.
Kinder unter vier Jahren sind gratis zu befördern, sofern für solche kein besonderer Sitzplatz beansprucht wird.
Die Gesellschaft ist verpflichtet, zu Bedingungen, welche im Einvernehmen mit dem Bundesrat aufzustellen sind, Abonnementsbillette zu reduzierter Taxe auszugeben."
Art. 17 wird gestrichen.
II. Der Bundesrat ist mit dem Vollzuge dieses Beschlusses, welcher am 1. Juli 1910 in Kraft tritt, beauftragt.
l^B^ag.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung, betreffend Aenderung der Konzession eines elektrischen schmalspurigen Tramways von Chiasso über Capolago nach Riva San Vitale. (Vom 6. Mai 1910.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1910
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
19
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
11.05.1910
Date Data Seite
945-947
Page Pagina Ref. No
10 023 761
Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.
Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.
Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.