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327
Schweizerisches Bundesblatt 66. Jahrgang.
18. November 1914.
Band IV.
Jahrespreis (postfrei in der ganzen Schweiz) : 10 Franken.
Einrückungsgebühr : 15 Rappen die Zeile oder deren Raum. -- Anzeigen franko an die Buchdruckerei Stämpfli & Öle. in Bern.
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5 6 4
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1915.
(Vom 10. November 1914.)
Hierdurch beehren wir uns, Ihnen für 1915 den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung vorzulegen.
Die Anlage des nächstjährigen Voranschlages beruht auf Voraussetzungen, für deren Eintreffen wir unter den gegenwärtigen Verhältnissen, gar keine Sicherheit besitzen. Schon der Voranschlag des Jahres 1914 wird gegenüber der Rechnung des laufenden Jahres wesentliche Abweichungen aufweisen, ohne dass wir imstande sind, Bestimmteres auch nur für die nächsten 2 Monate vorauszusagen. Noch weniger können wir es für das kommende Jahr, denn für die Beurteilung der Gegenwart und ihrer Entwicklung fehlt ein Vorgang in der Geschichte. "Wenn wir trotzdem einen Voranschlag aufstellen, und wenn wir hierbei die Ergebnisse früherer Rechnungsjahre der Monopolverwaltung heranziehen, so tun wir es, weil wir auf den festen "Willen aller bauen, den normalen Handel und Wandel in unserm vom Kriege nicht direkt berührten Land nach Kräften aufrechtzuhalten. Aus dem Detail des Voranschlags ist ersichtlich, dass wir die Wirkung der wirtschaftlichen Störung auf die verschiedenen Rechnungsposten verschieden einschätzen. Ob unsere Schätzungen richtig, ob sie zu optimistisch, zu pessimistisch sind, können nur die Tatsachen lehren und wird die Zukunft weisen.
Bundesblatt. 66. Jahrg. Bd. IV.
30
328
1. Einnahmen.
a. Vortrag aus dem Vorjahre b. Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche c. Verkauf von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen für Industriesprit d. Verkauf von Gebinden e. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Erzeugnissen . .
f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben .
Fr.
zur Vormerkung
,,
9,730,000
,, ,,
3,790,000 15,000
,, fl
625,000 60,000
Fr. 14,220,000 Die Hauptposten geben uns zu folgenden Bemerkungen Anlass.
ZM b. ,,Verkauf von Sprit und Spiritus zum Tririkkonsum."
Wir schätzen den Erlös aus Trinksprit für 1915 nach dem kleinsten Jahresabsatz des letzten Jahrzehntes und zu den im Bundesratsbeschluss vom 10. Oktober 1914 festgesetzten Verkaufspreisen wie folgt ein: Wein- u. Kahlbaumsprit Feinsprit Inländischer Kartofielspiritus . . 1,500 gemischt mit ausländischem Feinsprit. . 3,000
5,000 q zu Fr. 230. -- Fr. 1,150,000 34,500 ,, ,, ,, 220. -- ,, 7,590,000
4,500 ,, ,, Gesamtsumme
,, 220. --
,,
990,000
44,000 q zu Fr. 221.14 Fr. 9,730,000
Zu c. ,, Verkauf von Brenn- und Industriesprü, some von Vergällung sstoff en für Industriesprit. "
Abgesetzt wurden im Jahreszeitraume vom 1. September 1913 bis 31. August 1914 :
329
Brennsprit 54,746 Meterzentner Industriesprit: Wein- und Kahlbaumsprit . .
182 Feinsprit . . . 3,805 Sekundasprit . . 1,568 Kartoffelspiritus .
95 5,650 ,, 60,396 Meterzentner Nach Massgabe dieser Ziffern setzen wir für 1915 als mutmasslichen Erlös folgende Beträge an: Brennsprit 55,000 q zu Fr. 63. -- Fr. 3,465,000 Industriesprit : Weinsprit 200 ,, ,, ,, 74.50 ,, 14,900 Feinsprit . . . . 4,000 ,, ,, ., 54.50 ,, 218,000 Sekundasprit . . . 1,700 ,, ,, ,, 53. -- ,, 90,100 Kartoffelspiritus . .
100 ,, ,, ,, 54.50 ,, 5,450 61,000 q zu Fr. 62.19 Fr. 3,793,450 Vergällungsstoffe für Industriesprit . . . .
50 ,, ,, ,, 160. -- ,, 8,00061,050 q " Fr. 3,801,450» Abzüglich Preisnachlässe: auf Brennsprit Fr. 8,000 auf Industriesprit , 2,000 ,, 10,000 Bleiben Fr. 3,791,450 oder rund ,, 3,790,000 Zu e.
,,Monopolgebühren auf Edelbranntweinen usw."
Die niedrigste Einnahme an Monopolgebühren im letzten Jahrzehnt brachte das Jahr 1906 mit Fr. 521,810.
In der Annahme, dass die monopolpflichtige Einfuhr und Produktion in bezug auf die Menge derjenigen von 1906 entspreche, aber unter Ansetzung von zirka 20 °/o höhern Gebührensätzen, sehen wir für 1915 vor: Bezüge an der Grenze . . . . Fr. 635,000 Rückerstattungen ,, 20,000 Fr. 615,000 Bezüge im Inlande ,, 10,000 Fr. 625,000
330
Zu f. ,,Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben."
Dieser Posten entzieht sich zuverlässiger Veranschlagung.
Wir stellen angesichts der uns zur Verfügung stehenden eigenen Betriebsmittel Fr. 60,000 ein.
2. Ausgaben.
a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche Fr. 2,510,000 b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen 2,950,000 fl c. Beschaffung von Gebinden ^ 15,000 d. Verkehrsfrachten 250,000 n e. Verwaltung 430,000 fl f. Zinsausgabe weniger Zinseinnahme . . . ,, -- g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen . ,, 235,000 .h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw 30,000 fl Fr. 6,420,000 Zu a. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Tririlwerbrauche.
Übertrag ab b.
q A u s l a n d s war e : Wein-u. Kahlbaumsprit . 5,050 Feinsprit . . 37,900 Mehrbetrag des Trinkspritzolles gegenüber dem Zolle auf Vergällungsware (Fr. 11. 40 weniger 4. 20) Inlandsware Zusammen Reinigung
.
zu Fr.
Fr.
68.12 46.20
344,006 1,750,980
7.20
309,240
42,950 1,520
55.98 69.--
2,404,226 104,880
44,470
56.42 2,509,106 zur Vormerkung
Aufrundung
894 2,510,000
Zu b.
(Wert loco Lagerhaus der Alkoholverwaltung; die Auslandsware zu Fr. 4. 20 verzollt)
Vorräte anfangs 1915 . . .
Bezüge im Jahre 1915 : Inlandsware . . . .
Auslandsware Zusammen Übertrag auf a (einschliesslich Fr. 4. 20 Zoll auf der Auslandsware) Bleiben Übertrag von Fein- auf Sekundasprit Wasserzusatz Vorräte auf 1916
...
Hierzu: Vergällungsstofte für: Brennsprit Industriesprit
Beschaffung
Wein- und Kahlbaumsprit zu 95° Meterzentner
zn Fr.
von Brenn- und Industriesprit Feinsprit zu 95°
Betrag MeterFr.
zentner
zu Fr.
Betrag Fr.
usw.
Rohspiritus und Sekundasprit zu 93° Meterzentner
zu Fr.
Betrag Fr.
Total Meleizeotner
zu Fr.
Betrag Fr.
8,900 68.12 606,268 46,800 48.08 2,250,144 37,800 44.60 1,685,880 93,500 48.58 4,542,292 11,400 69.-- 786,600 11,400 69.-- 786,600 56,100 44.62 2,503,380 29,400 44.38 1,304,835 85,500 44.54 3,808,215 8,900 68.12 606,268 102,900 46.20 4,753,524 78,600 48.06 3,777,315 190,400 47.99 9,137,107 5,050 68.12 344,006 37,900 46.20 1,750,980 1,520 69.-- 104,880 44,470 49.47 2,199,866 3,850 68.12 262,202 65,000 46.19 3,002,544 77,080 47.64 3,672,435 145,930 47.54 6,937,241 20,000 46.19 923,800 20,000 46.19 923,800 3,850 68.12 262,262 45,000 46.19 2,078,744 97,080 47.34 4,596,235 145,930 47.54 6,937,241 1,700 1,700 3,850 68.12 262,262 45,000 46.19 2,078,744 98,780 46.53 4,596,235 147,630 46.99 6,937,241 3,650 68.12 248,638 41,000 46.19 1,893,967 42,780 46.53 1,990,553 87,430 47.27 4,133,158 200 68.12 13,624 4,000 46.19 184,777 56,000 46.53 2,605,682 60,200 46.58 2,804,083
1,300 107.-- 139,100 5,500 50 110.-- 61,550 2,948,683 1,317 Aufrui düng 2,950,000
"332 ZM d. ,,Verkehrs fr achten.1'
Die Frachten auf den zum Füllen zugesandten leeren Fässern und auf dem Versand der Bestellungen von den Lagerhäusern zu den Bezügern schätzen wir für die Verkaufsmenge von insgesamt 105,000 q zu Fr. 2. 40 auf rund Fr. 250,000 ZM e.
,,Verwaltung."
Zu l. Allgemeine Verwaltung und 2. Lagerverwaltung.
Personalausgaben.
Nach Massgabe des Kreisschreibens des Bundesrates an die Verwaltungsabteilungen vom 29. August und des Bundesratsbeschlusses vom 11. September 1914, wonach für 1915 Personalvermehrungen nicht vorgenommen werden dürfen und die gesetzlichen Gehaltsaufbesserungen sistiert werden, sind die Besoldungsverhältnisse für die Beamten, Angestellten und Arbeiter dieselben geblieben wie im Vorjahre. Wir haben uns begnügt, eine Anzahl Gehaltsreduktionen wegen Invalidität, mit dem entsprechenden Personalersatz, vorzusehen. Die Aufnahme dieser Rücktrittsgehalte in den Voranschlag geschieht unter dem Vorbehalte, dass dem Bundesrat für jeden einzelnen Fall Antrag gestellt werde, und dass auch die Frage der Ersatzanstellungen vorbehalten sei.
Sachausgaben.
Die Erstellung des schon im Vorjahre in Aussicht genommenen grössern Mietlagers bei den Bundesbahnen in Basel hat sich infolge verschiedener Umstände verzögert und wird erst im Jahre 1915 zur Ausführung gelangen. Die beim Mietlager Basel vorgesehenen Ausgaben beruhen auf dem mit der Kreisdirektion II in Basel abgeschlossenen neuen Mietvertrage.
1. Allgemeine Verwaltung.
Personalausgaben.
Besoldungen Ersatzanstellungen für drei ab 1. April 1915 wegen Invalidität austretende Beamte : l Kreiskontrolleur zu Fr. 4000 l Kanzlist I. Klasse zu Fr. 3800 Reisekosten Hausdienst und Verschiedenes
Fr.
206,705 3,000 2,850 12,500 225,055 7,740 232,795
333
Fr.
Übertrag 232,795 Sachausgaben.
Fr.
Beleuchtung, Heizung und Reinigung . . . 6,000 Druck von Berichten 7,000 Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buch bind erkosten 11,000 Schreibmaterialien und Chemikalien . . . 4,500 Post-, Telephon- und Telegraphenkosten . .
5,500 Versicherung 540 Verschiedenes. . . . ' 2,805 37,345 Ab: Mietzinse 2,140 35,205 268,000 2. Lagerverwaltung.
Eigene Lager.
Delsberg.
Personalausgaben.
Fr.
Besoldungen der Beamten und Angestellten . . . . 35,915 Ersatzanstellung für 2 ab 1. April 1915 wegen Invalidität austretende Angestellte (l Kanzlist II. Klasse und l Heizer) : l Heizer zu Fr. 2400 1,800 Löhne der Arbeiter *) 11,897 Reisekosten 38 49,650 Sachausgaben.
Fr.
Versicherung: Gebäude für l Jahr. . . .
Personal f ü r l Jahr . . . .
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen
Fr.
500 1600
1,900 900 2,800 600 3,400 3,050 600 10,450
2,100 8 350
Lagerhaus Delsberg
' 58,000
l ) Inbegriffen Ersatzanstellung für einen mit reduziertem Lohn ab 1. April 1915 wegen Invalidität austretenden Vorarbeiter.
334
Burgdorf.
Personalausgaben.
Besoldungen der Beamten und Angestellten . . . .
Löhne der Arbeiter Reisekosten Sachausgaben.
Versicherung: Gebäude für l Jahr. . . .
Personal f ü r l Jahr . . . .
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen
. . . .
Fr.
115 1,185
Fr.
1,000 400 1,400 100 1,200 1,000 1,600 5,300
Fr.
20,900 4,034 66 25,000
1,300
Lagerhaus Burgdorf Bonianshorn.
Personalausgaben.
Besoldungen der Beamten und Angestellten . . . .
Löhne der Arbeiter Reisekosten Sachausgaben.
Bureaukosten Überfuhrgebühren Lagerkosten Heizung . . . .
19,700 8,468 132 28,300
Fr.
Versicherung : Gebäude für l Jahr . . . .
Personal f ü r l Jahr . . . .
Ab: Miet- und Pachtzinse Rückerstattungen
4,000 29,000
Fr.
1400 1100
850 550 1,400 500 3,000 2,800 2,500 10,200 2,500
Lagerhaus Romanshorn
7,700 36,000
335 Mietlager.
Aaran.
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Überfuhrgebühren Lager- und Bureaukosten
Fr.
11,000 900 350
Ab: Rückerstattungen
12,250 250 Lagerhaus Aarau
12,000
Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Lager- und Bureaukosten Versicherung: Waren und Einrichtungen für 3 Jahre
22,000 900 3,170
Ab : Rückerstattungen
26,070 70
Basel.
Lagerhaus Basel
26,000
Znsammenzug der unter ,,Lagerverwaltung" gehörenden Ausgaben.
Fr.
Fr.
Eigene Lager: Delsberg 58,000 Burgdorf 29,000 Romanshorn 36,000 123,000 Mietlager: Aarau 12,000 Basel 26,000 38,000
Gesamtsumme
161,000
3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl. Fr. 3000 4. Vergütung an Zollverwaltung.
Besorgung des Grenzdienstes : 5 % von Fr. 870,000 Fr. 43,500 Einziehen der Verwaltungsgebühr: 2% von Fr. 45,000 ,, 900 Entschädigung für einen Grenzwachtposten im Tessin ,, 2,800 Total Fr. 47,200 oder rund ,, 48,000
336
Aus dem vorausgegangenen ergibt sich für die Verwaltungskosten folgende Summe: Allgemeine Verwaltung Fr. 268,000 Lagerverwaltung ,, 161,000 Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw. . . . ,, 3,000 Vergütung an Zollverwaltung ,, 48,000 Ab : Verwaltungsgebühr der Industriespritbezüger .
Fr. 480,000 ,, 50,000 Fr. 430,000
ZM g. ,,Rückvergütung des Monopolgewinnes auf alkoholischen 'Erzeugnissen. "
ausgeführten
Wir rechnen für 1915 auf eine Ausfuhr von 1800 hl absoluten Alkohols zu einem Satze von ungefähr Fr. 135 der hl und gelangen so zu einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von rund Fr. 235,000.
ZM h. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude (in Bern, Delsberg und Bomanshorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Bomanshorn, Aarau und Basel), der Beinigungseinrichtungen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen sur Beaufsichtigung der Brennereien u. dgl."
Wir schätzen die daherigen Ausgaben wie folgt: Ì. Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . Fr. 3,000 2. Lagerhaus und Reinigungsanstalt Delsberg . ,, 3,000 3. Lagerhaus Burgdorf ,, 2,000 4. Lagerhaus Romanshorn ,, 22,000 5. Einrichtungen in Brennereien ,, 2,000 Fr. 32,000 weniger: Rückerstattungen von Spritbezügern und Brennereiinhabern
,,
2,000
Fr. 30,000 Der Hauptausgabeposten fällt auf das Lagerhaus Romanshorn; dort werden für die bereits für 1914 in Aussicht genommene, aber nicht ausgeführte Erweiterung der Geleiseanlage und die Ausmauerung der Brennspritfasshalle Fr. 20,000 vorgesehen, während die übrigen Fr. 2000 als die ordentlichen Aufwendungen zu betrachten sind.
337
2n 3 und 4. ,,AbscMussu und ,,Verwendung des Einnahmen·überschusses1'.
Die Gesamt-Einnahmen betragen . . . Fr. 14,220,000 Die Gesamt-Ausgaben ,, 6,420,000 Daraus ergibt sich ein Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben von
Fr. 7,800,000
Dieser Überschuss würde die Verteilung von Fr. 1. 96 auf den Kopf gestatten. Angesichts der Unsicherheit der Verhältnisse sehen wir davon ab, auf dieser Grundlage Anträge zu stellen.
Wir empfehlen den Kantonen, mit nicht mehr als Fr. l. 50 auf den Kopf zu rechnen. Nach diesem Ansätze ergibt sich die folgende Verteilung : Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland Schaff hausen Appenzell A.-Rh Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt .
Wallis Neuenburg Genf
Fr.
,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, fl
,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,, v ,, ,, Zusammen
756,447. -- 970,852. 50 251,326. 50 33,166. 50 87,376. 50 25,761. -- 20,488. 50 49,900. 50 42,238. 50 209,301. -- 175,335. -- 204,477. -- 114,895. 50 69,120. -- 86,991. -- 21,877. 50 454,803. -- 179,547. -- 345,943. 50 202,743. -- 234,088. 50 485,320. 50 192,363. -- 200,199. -- 233,122.50
Fr. 5,647,684. 50
338
Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlage für 1915 (Seite 339/341) die Genehmigung zu erteilen, und ergreifen diesen Anlass, Sie, Tit., unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
B e r n , den 10. November 1914.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident:
Hoffmann.
Der Kanzler der Eidgenossenschaft: Schatzmann.
Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für 1915.
Rechnung 1913 Fr.
Voranschlag 1914 Fr.
13,419. 84 zurVormerkung 10,135,205. 62 10,505,000 3,818,002. 93 3,840,000 15,000 10,943. -- 1,167,652. 33 58,197. 24
935,000
1,109,455. 08 33,396. 43
915,000 25,000
1,142,851. 51 83,163. 74
20,000
1. Einnahmen.
a.
ö.
c.
d.
e.
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche .
Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw Verkauf von G-ebinden Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. : Bezüge an der Grenze . Fr. 635,000 Rückerstattungen . . . ,, 20,000 Fr R1 S 000 Bezüge im Inlande ,, 10,000
940,000 100,000 f. Zinseinnahmen weniger Zinsausgaben.
15,203,586. 64 15,400,000
Voranschlag 1915 Fr.
zur Vormerkung 9,730,000 3,790,000 15,000
625,000 60,000 14,220,000 co co CO
Rechnung 1913
Voranschlag 1914
Fr.
3,875,676. 09 3,260,044. 53
Fr.
3,412,000 3,823,000
10,335. 55 297,294. 70
15,000 300,000
278,721. 72 193,492. 53 984. 75 70,843. 20 544,042. 20 46,438. 23
273,000 162,000 2,500 59,500 497,000 42,000
497,603. 97
455,000
174,637. 15
180,000
11,632. 74
35,000
8,127,224.73
8,220,000
2. Ausgaben.
ß. Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche b. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Verffällunffsstoflfen c Beschaffung v o n Gebinden . . . .
d Verkehrsfrachten e. Verwaltung: 1. Allgemeine Verwaltung . . . . . . Fr. 268,000 161.000 2. Lagerverwaltung 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten usw. ,, 3,000 4. Vergütung an Zollverwaltung . . . . ,, 48,000 Fr. 480,000 ab : Verwaltungsgebühr .
. . . _ 50.000
Voranschlag 1915 Fr.
2,510,000 2,950,000 15,000 250,000
430,000 f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen g. Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, Lagerhäuser usw. .
235,000 30,000 6,420,000
<£ o
Rechnung
Vorasnchlag
1913
1914
Fr.
Voranschlag
3. Abschluss.
Fr.
15,203,586.64 15,400,000.-- Einnahmen 8,127,224.73 8,220,000.-- Ausgaben 7,076,361. 91
7,180,000. -- Einnahmenüberschuss
1915
Fr.
14,220,000.-- 6,420,000. -- 7,800,000. --
cc *-
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1914
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4
Volume Volume Heft
46
Cahier Numero Geschäftsnummer
564
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
18.11.1914
Date Data Seite
327-341
Page Pagina Ref. No
10 025 547
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