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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 13. Februar 1912.)
Die Verhandlungsgegenstände für die Montag den 4. März 1912, nachmittags 41/2 Uhr beginnende Fortsetzung der ordentlichen Wintersession der schweizerischen Bundesversammlung werden festgesetzt wie folgt: Wahlaktenprüfung.
Bundesratsbesoldungen. Erhöhung. (Motionen Häberlin und Calonder.)
Wahl von fünf Mitgliedern des Bundesgerichtes.
Volksabstimmung vom 4. Februar 1912.
Reorganisation des politischen Departements.
Kunstweinverbot. (Redaktionelle Bereinigung.)
Automobilwesen und Luftschiffahrt.
Verwaltungsgebäude an der Inselgasse in Bern.
Emmekorrektion.
Amt für Mass und Gewicht. Gebäude.
Bekämpfung von Menschen- und Tierkrankheiten.
Korrektion des Hüribaches.
Korrektion der Aare bei Ölten.
Bundesstrafrecht. Ergänzung.
Rekurs der Regierung des Kantons Solothurn.
Rekurs Croix betr. Handels- und Gewerbefreiheit.
Studer-Wettstein. Rekurs betr. Handels- und Gewerbefreiheit.
Eidg. Verwaltungsgericht.
Küng. Wirtschaftsrekurs.
Verfassung des Kantons Thurgau.
Dupertuis. Militärsteuerrekurs.
Militärorganisation. Abänderung von Art. 190.
Neue Gebirgsbatterien, Material.
Haubitzabteilungen, Material.
Infanteriemitrailleurabteilung Material.
Festungsartillerie. Ersatz von Geschützen.
Ausserordentliche Militärausgaben, Deckung derselben (Postulat Nr. 722, Ziffer 2.)
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Erhöhung von Besoldungsmaxima.
Nachtragskredite für 1912, I. Serie.
Alkohol/ehntel pro 1910.
Fabrikgesetz. Revision.
Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten in Oerlikon-Zürich.
Eisenbahngeschäfte : a. Molésonbahn.
b. Landquart-Landesgrenze.
c. Meiringen-Engelberg.
d. Engelberg-Gerschnialp.
e. Chrischonabahn.
f. Solothurn-Bern.
g. Oensingen-Balsthal.
fe. Biel-Meinisberg.
i. Massagno-Cadempino-Ostarietta.
Gotthardbahn. Vertrag mit Deutschland und Italien.
Tarifwesen der Bundesbahnen. Revision.
Reinertrag der Privatbahnen. Berechnung.
Passives Wahlrecht des Personals der Bundesbahnen.
Eingabe der Arbeiter der Werkstätte der S. B. B. in Bellinzona.
Eingabe der Arbeiterunion schweizerischer Transportanstalteii.
Erhöhung der Telephongebühren.
Motion Göttisheim.
Motion Rickli.
Motion Grimm.
Interpellation Pettavel.
Motion Pflüger.
Motion Kunz.
Motion Hofmann.
Postulat des Ständerates betreffend Subventionsgesuche für öffentliche Bauten.
Postulat Pflüger und Genossen betreffend Finanzhaushalt des Bundes.
Allfällig weiter hinzukommende Geschäfte.
Dem Kanton Uri wird an die zu Fr. 34,000 veranschlagten Kosten eines Waldwegnetzes für den Altdorfer Bannwald, der Korporation Uri, Planzern-Rote Fluh und Kalberplätz-Kapuzinertal, ein Bundesbeitrag von 20 °/o zugesichert, im Maximum Fr. 6800.
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Dem Gesuche des Herrn Maurice L u g e o n, Professor an der Universität in Lausanne, um Entlassung als Mitglied der Verwaltungskommission des schweizerischen Hülfsfonds gegen nicht versicherbare Elementarschäden wird entsprochen, unter Verdankung der geleisteten Dienste.
An Stelle des Demissionierenden wird "als Mitglied der genannten Verwaltungskommission gewählt: Herr Oberst Emil R u f f i e u x , von Blonay (Waadt), für den Rest der 4jährigen, am 1. Juli 1915 ablaufenden Amtsperiode.
Der Bundesrat übernimmt das Patronat des XIV. internationalen Kongresses für prähistorische Anthropologie und Archäologie, der im September 1912 in Genf zusammentritt, und bewilligt dem Organisationskomitee dieses Kongresses einen Beitrag von Fr. 8000.
(Vom 14. Februar 1912.)
Herrn Konsul Dr. jur. Ludwig J e s z e n s z k y wird dasExequatur als österreichisch-ungarischer Vizekonsul in Basel erteilt für die Kantone Baselstadt, Baselland und Schaff hausen.
(Vom 15. Februar 1912.)
Die Betriebseröffnung der II. Sektion der Drahtseilbahn Cassarate-Monte Brè wird auf den 17. Februar 1912 unter einigen Bedingungen gestattet.
(Vom 16. Februar 1912.)
Die im Jahre 1912 vom statistischen Bureau auszuführende» Arbeiten werden festgesetzt wie folgt: 1. Eidgenössische Volkszählung vom 1. Dezember 1910. Fortsetzung der Arbeiten.
2. Statistik der Einbürgerungen. Bearbeitung der Ergebnisse der Jahrgänge 1909 und 1910.
3. Eidgenössische Viehzählung vom 21. April 1911. Beendigung des ersten Teils (,,Bestand") und Beginn des zweiten Teils (,,Besitz").
4. Eidgenössische Betriebszählung 1905. Einige abschliessende, nicht für den Druck bestimmte Arbeiten.
4055.. Die Bewegung der Bevölkerung in. der Schweiz. Veröffentlichung der Ergebnisse 1910 und Bearbeitung de& Materials von 1911.
6. Die gerichtlichen Ehescheidungen im Jahre 1911.
· 7. Zusammenstellung über die Legitimation vorehelich geborener Kinder im Jahre 1911.
S. Ehe, Geburt und Tod in der schweizerischen Bevölkerung während der zehn Jahre 1891--1900. Fortsetzung der Bearbeitung und des Druckes.
9. Sanatorisch-demographisches Wochenbulletin für 1912. Vom statistischen Bureau und vom eidgenössischen Gesundheitsamt gemeinschaftlich herausgegeben.
10. Der Bestand und die Bewegung der Gefängnisbevölkerungim Jahre 1912.
11. Pädagogische Prüfung bei der Rekrutierung im Herbste 1911.
12. Sanitarische Untersuchung der Wehrpflichtigen im Herbste 1909.
13. Die Prüfung der physischen Leistungsfähigkeit der Stellungspflichtigen bei der Rekrutierung im Herbste 1911.
14. Statistisches Jahrbuch 1911.
15. Die Bewegung der Aktiengesellschaften während des Jahres1911.
16. Schweizerische Sparkassenstatistik 1808/09. Veröffentlichungder Ergebnisse.
17. Schweizerische Bibliothekstatistik.
18. Die Bearbeitung der Ergebnisse der ärztlichen Untersuchungder beim Eintritte in die Schule mit geistigen oder körperlichen Gebrechen behafteten Kinder. Schuljahr 1911/12.
19. Enquete über die Arealverhältnisse der schweizerischen politischen Gemeinden.
20. Statistik der interkantionalen Armenpflege.
·21. Sammlung der Zeitungsausschnitte für 1912.
22. Redaktion der Zeitschrift für schweizerische Statistik.
. Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 125,000" veranschlagten Kosten der Innkorrektion bei Zernez, von der Feldwegbrücke bis zur Strassenbrücke Süs, ein Bundesbeitragvon 40 %, im Maximum Fr. 50,000, zugesichert.
Dem Kanton U r i wird an die zu Fr. 50,000 veranschlagten; Kosten des Nachtrages zum Lawinenverbau- .und AufforstungST
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projekt ,,Gurschena, ob Andermatt, ein Bundesbeitrag von 80 % augesichert, im Maximum Fr. 40,000.
Die Mitglieder des schweizerischen Schulrates werden auf
,, Gustave Naville, von Genf, Ingenieur, Vizepräsident.
,, Joseph Düring, Regierungsrat und Ständerat, in Luzern.
,, Dr. Konrad Zschokke, Nationalrat, in Aarau.
,, Ernst Chuard, Professor, Nationalrat, in Lausanne.
,, Louis Perrier, Staatsrat und Nationalrat, in Neuenburg.
,, Dr. Alfred Kreis, Regierungsrat, in Frauenfeld.
Zum Mitglied der Prüfungskommission für die naturwissenschaftlichen Prüfungen in Zürich wird gewählt: Prof. Dr. K.
Hescheler, a. o. Professor der Zoologie, in Zürich.
Herrn Henri Morel, von Colombier, Direktor der Internationalen Bureaux für gewerbliches, literarisches und -künstlerisches Eigentum, wird die nachgesuchte Entlassung unter Verdankung der geleisteten Dienste auf den 31. März dieses Jahres bewilligt.
An seine Stelle wird mit Amtsantritt auf 1. April dieses Jahres gewählt : Herr Bundesrat Robert C o m t e s s e .
Dem Kanton B e r n wird pro 1911 an seine Auslagen für die Weinbauversucbsstation Twann ein Bundesbeitrag von Fr. 1500 verabfolgt.
Herr Franz M ü l l e r , von Zug, wird seinem Ansuchen gemäss von der Stelle des Chefs der Abteilung Landwirtschaft, auf den 31. März nächsthin, mit dem Ausdruck des Dankes für die geleisteten Dienste entlassen.
Der vom Departement des Innern vorgelegte Entwurf au einer Stiftungsurkunde der Carnegie-Stiftung für Lebensretter ·wird gutgeheissen.
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Die Verwaltungskommission wird aus folgenden Personen bestellt : a. Präsident: Herr Bundesrat M. Buchet, Vorsteher des eidgenössischen Departements des Innern.
b. Mitglieder : Herr Henri S. Boutell, Gesandter der Vereinigten Staaten Nordamerikas bei der Schweiz ; Herr Oberstlieutenant Dr. Karl Hauser, eidgenössischer Oberfeldarzt, in Bern; Herr Nationalrat Ed. Bally, Fabrikant, in Schönenwerd (Solothurn) ; Herr Ständerat Adalbert Wirz, Obergerichtspräsident, in Samen ; Herr Heinrich Walder-Appenzeller, Präsident der Schweiz.
gemeinnützigen Gesellschaft, in Zürich; Herr Nationalrat Dr. Paul Maillefer, Stadtpräsident in Lausann e ; Frau Hauser-Hauser, Vizepräsidentin des schweizerischen gemeinnützigen Frauenvereins in Luzern ; Frau Monneron-Tissot, Präsidentin der Gesellschaft de* Roten Kreuzes in Lausanne.
Wahlen.
(Vom 13. Februar 1912.)
Militärdepartement.
Sektionschef der Abteilung für Genie : Hauptmann im Generalstab Walther, Hans, Instruktionsoffizier der Genietruppen in Bern.
(Vom 16. Februar 1912.)
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Kreispostadjunkt in Lausanne : Borameli, Jean, von Mauren (Thuf gau), Postbureauchef in Lausanne.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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21.02.1912
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402-407
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