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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 21. Oktober 1912.)
Anlässlich des zwischen der Türkei einerseits und Griechenland, Bulgarien, Serbien und Montenegro anderseits ausgebrochenen Krieges erklärt die Schweiz, während der Dauer der Feindseligkeiten strikte Neutralität beobachten zu wollen. Von dieser Erklärung wird dem türkischen Ministerium des Äussern, den schweizerischen Konsulaten in Athen, Sofia und Belgrad, sowie dem Ministerium des Äussern in Cettinje Kenntnis gegeben.
Dem Kanton G e n f wird an die Kosten der im Jahre 1912 durchgeführten Erneuerung von durch die Reblaus zerstörten oder gefährdeten Weinbergen ein Bundesbeitrag von 20,732 Fr.
10 Rp. ausgerichtet.
(Vom 22. Oktober 1912.)
Dem Kanton W a ad t wird an die zu 31,500 Fr. veranschlagten Kosten der Korrektion der Gérine bei Cully ein Bundesbeitrag von 331/3 % bewilligt, oder höchstens 10,500 Fr.
Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu 5560 Fr. veranschlagten Kosten des Waldweges Viale-Sei va, Gemeinde Poschiavo, ein Bundesbeitrag von 20 °/o zugesichert, oder höchstens 1112 Fr.
Die Berlinische Lebensversicherungsgesellschaft in Berlin erhält die Bewilligung zum Betriebe der Lebens- und Rentenversicherung in der Schweiz.
Auf den Antrag des Post- und Eisenbahndepartementes wird beschlossen, am Helvetiaplatz (Kirchenfeld) zur Aufstellung des
481 Welttelegraphendenkmals festzuhalten. Dagegen wird dio Höhe des Denkmals um 50 cm, d. h. von 6 m auf 5,59 m, reduziert, damit der Ausblick auf das historische Museum weniger beeinträchtigt wird.
(Vom 24. Oktober 1912.)
Oberst de L o y s , Kommandant der Infanteriebrigade l, wird zur bulgarischen Armee als Zuschauer im gegenwärtigen Kriege gegen die Türkei entsandt.
(Vom 25. Oktober 1912.)
Der Abmachung zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend den Weidgang an der Grenze wird die definitive bundesrätliche Genehmigung erteilt.
Als schweizerische Vertreter für die Tagung betreffend Feststellung einer übereinstimmenden deutschen Übersetzung der Haager Wechselrechtsabkommen werden bezeichnet: Herr Minister Carlin, in London und Herr Professor Dr. C. Wieland, in Basel.
Herr Oberst Leo Weber in Bern wird gestützt auf sein aus Gesundheitsrücksichten eingereichtes Gesuch und unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Stelle des Oberauditors der Armee auf 15. November 1912 entlassen.
Als Oberauditor der Armee wird gewählt : Herr Oberst und Oberrichter R e i c h e l, Ernst, zurzeit Etappendirektor in Bern, unter Versetzung zu den Offizieren der Militärjustiz.
; An Stelle des Herrn Hauptmann Bernard wird mit dem Unterricht im Reiten an der Militärschule Herr Oberstlieutenant S c h w e n d i m a n n , Instruktionsoffizier der Kavallerie in Aarau, betraut.
An die europäische Sommerfahrplankonferenz, die am 27.
und 28. November 1912 in Hamburg stattfindet, wird als Delegierter bezeichnet: Herr Hob. W i n k 1er, Direktor der technischen Abteilung des Eisenbahndepartementes.
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Wahlen.
(Vom 22. Oktober 1912.)
Finanz- und Zolldepartement.
Zollverwaltung.
Kontrolleur beim Hauptzollamt Verrières-gare : Sylvain Froidevaux, bisher Kontrollgehülfe in Vallorbe.
(Vom 25. Oktober 1912.)
Politisches Departement.
Kanzlist der schweizerischen Gesandtschaft in Paris: Genillard, Felix, von Ormont-dessus, zurzeit Kopist bei der Gesandtschaft.
Kopist bei der schweizerischen Gesandtschaft in Paris: Lugrin, Auguste, von Le Lieu (Waadt), gegenwärtig in Biel.
Justiz- und Polizeidepartement.
Kanzlist II. Klasse des eidgenössischem Amtes für geistiges Eigentum : Stalder, Julius, von Rüegsau (Bern), zurzeit Kanzlist II. Klasse bei der eidgenössischen Munitionskontrolle in Thun.
Post- und Eisenbahndepartement.
Postverwaltung.
Oberpostinspektor, zugleich Stellvertreter des Oberpostdirektors: Meng, Florian, derzeit Oberpostkontrolleur.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1912
Année Anno Band
4
Volume Volume Heft
44
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.10.1912
Date Data Seite
480-482
Page Pagina Ref. No
10 024 776
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