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Bundesblatt

10S. Jahrgang

Bern, den 19. März 1958

Band I

Erscheint wöchentlich. Preis SO Franken im Jahr, 16 Franken im Halbjahr zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr: 60 Rappen die Petitzelle ödet deren Baum. -- Inserate franko an Stämpfli & Cie. in Bern

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6432

Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 Ms 30. Juni 1954 (Vom 13. März 1968)

Herr Präsident \ Hochgeehrte Herren!

Wir beehren uns, Ihnen hiemit den Betriebsvoranschlag der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 vorzulegen.

Im Geschäftsjahr 1951/52 betrug der Reingewinn der Alkoholverwaltung rund 24,8 Millionen Franken, gegenüber 19,8 Millionen Franken im Vorjahr und 22 Millionen im Geschäftsjahr 1949/50.

Die Rechnung der Alkoholverwaltung wird entscheidend beeinflusst durch eine Reihe von Faktoren, die nicht zum voraus überblickt werden können.

Darunter fallen namentlich der Ernteertrag und die Absatzverhältnisse für Kartoffeln und Obst sowie die Entwicklung des Verkaufes von gebrannten Wassern und deren Übernahmepreise und -mengen. Für diese wesentlichen Posten ist es daher nicht möglich, schon jetzt einen verbindlichen Voranschlag aufzustellen.

Der Voranschlag kann sich hier nur auf gewisse Erfahrungszahlen der letzten Jahre stützen. Lediglich die reinen Verwaltungsausgaben lassen sich mit einiger Sicherheit veranschlagen.

Unter diesen Voraussetzungen berechnen wir in unserem Voranschlag den Reingewinn mit rund 22,7 Millionen Franken.

Bundesblatt. 105. Jahrg. Bd. I.

44

630 I. Einnahmen Vortrag aus dem Vorjahre

Fr. zur Vormerkung

41 Verkauf gebrannter Wasser 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch 412 Verkauf von Kernobstbranntwein 418 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse und von Riech- und Schönheitsmitteln 414 Verkauf von Brennspiritus 415 Verkauf von Industriesprit

» 11 864 000 » 7020000

416 Verkauf von Fuselöl

» zur Vormerkung

417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen . . . .

419 Preisdifferenzen

» 85 000 » zur Vormerkung

» 4 756 000 » l 800 000 » 4452000

42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenhranntwein 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 423 Monopolgebühren an der Grenze 424 Monopolgebühren im Inland 425 Bewilligungen für den Grosshandel

»

4 000 000

» » » »

2000000 8 000 000 60 000 57 000

43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 481 Zentralverwaltung 482 Lager

» »

45000 7 600

49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf von Altmetall 493 Zinseinnahmen

» zur Vormerkung » zor Vormerkung » 935 400 Fr. 45 082 000

Bemerkungen Zu 41 Verkauf gebrannter Wasser Die Schätzungen über den mutmasslichen Verkauf von gebrannten Wassern stützen sich auf die gegenwärtigen Verkaufszahlen. Von der Alkoholverwaltung sind in der Zeit vom 1. Juli 1951 bis 81. Dezember 1952 folgende Mengen gebrannter Wasser im Inland verkauft worden:

631 Geschäftsjahr Vom 1. Juli 1951/52 big 3l. Dei. 1952

Spritsorte

Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Kernobstbranntwein . . .

Sprit zur Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen und von Riech- und Schönheitsmitteln .

Brennspiritus . . , . . . . . .

.

.

. .

Zusammen

hl 100%

hl 100%

18 995,10 8 887 07

7 275,53 5 192 48

11 955,55 18 155 88 46 424 80

6 522,96 9 577,48 21 291 85

98 918,40

49 859,80

Für das Geschäftsjahr 1958/54 wird der gesamte Verkauf der Alkoholverwal-tung an gebrannten Wassern aller Sorten auf 95000 hl 100% veranschlagt.

Einzelheiten hierüber folgen nachstehend.

Zu 411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Wir setzen folgende Absatzmengen zu den in unserem Beschluss vom 21. Mai 1948 festgesetzten Verkaufspreisen ein: Extrafeinsprit l 470 hl 100 % zu Fr. 885 = Fr. l 800 950 Feinsprit 12400 » 100% » » 848 = » 10453200 Kartoffelrohspiritus 130 » 100% » » 845= » 109850 14 000 hl 100 %

Fr. 11 864 000

Zu 412 Verkauf von Kernobstbranntwein

Der Verkauf von Kernobstbranntwein durch die Alkoholverwaltung steht in engem Zusammenhang mit dem Selbstverkauf durch die gewerblichen Produzenten und die Hausbrenner. Als Grundlage nehmen wir den in unserem Beschluss vom 28. August 1945 festgesetzten Verkaufspreis. Wir rechnen mit einem Verkauf von 9000 hl 100% zu Fr, 780 = Fr. 7020000 Zu 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse und von Riech- und Schönheitsmitteln Wir setzen zu den in unserem Beschluss vom 1. Mai 1942 festgesetzten Preisen ein : Für Krankenanstalten: Peinsprit . . . .

Fr. 312 = Fr. 115 400 Alkohol absolutus 80 » 100% » » 341= » 10200 Für andere Bezüger: Extrafeinsprit 800 » 100% » 438 = » 850 400 Feinsprit 10700 » 100% » 396= » 4 287 200 Alkohol absolutus . . .

100 » 100 % » 428= » 42800 12 000 hl 100 %

Fr. 4 756 000

632 Zu 414 Verkauf von Brennspiritus Als Grundlage nehmen "wir die in unserem Beschluss vom 28. November 1952 festgesetzten Verkaufspreise. Wir rechnen mit einem Verkauf von: 18 000 hl 100% zu Fr. 100 = Fr. l 800 000 Zu 415 Verkauf von Industriesprit Wir setzen zu den in unserem Beschluss vom gesetzten Preisen ein: Feinsprit 82 000 hl 100 % zu Sekundaspiritus 7 000 » 100% » Alkohol absolutus . . . . 3000 » 100% » 42 000 hl 100 %

28. November 1952 festFr. 106 = Fr.

» 100= » » 120= » Fr.

8 392 000 700000 360000 4 452 000

Zu 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen Wir rechnen mit einem Verkauf von 340 q zu Fr. 250 = Fr.

85 000

Zu 42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen Zu 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein Der Ertrag an Spezialitätensteuern ist abhängig von der jeweiligen Obstund Weinernte. Im letzten Geschäftsjahr sind an Spezialitätensteuern Franken 4922130.36 und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1952 Fr. l 877005.70 eingegangen. Unter Annahme einer steuerpflichtigen Menge von 800 000 Liter 100 % zum Steuersatz von Fr. 5 je Liter 100 % ergibt sich eine Einnahme von Fr. 4 000 000 Zu 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein Auch der Selbstverkauf von Kernobstbranntwein schwankt j e nach dem Umfang der Ernte. Im letzten Geschäftsjahr sind Fr. l 672 887.76 und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1952 Fr. 533139.10 eingegangen. Wir rechnen mit einem Selbstverkauf von 360 000 Liter 100%, was zu den heutigen Abgabesätzen von Fr. 5.70 bzw. Fr. 5.20 je Liter 100% eine Einnahme ergibt von Fr. 2 000 000 Zu 423 Monopolgebühren an der Grenze Im letzten Geschäftsjahr sind an der Grenze Fr. 8 410 897.35 und vom 1. Juli bis Ende Dezember 1952 Fr. 4 058 809.82 erhoben worden. In der Annahme, dass die Einfuhren annähernd gleich bleiben, setzen wir für 1953/54 eine Einnahme ein von Fr. 8000000

633

Zu 424 Monopolgebühren im Inland Im letzten Geschäftsjahr sind an Monopolgebühren im Inland Fr. 121877.60 eingegangen. Vom 1. Juli bis Ende Dezember 1952 waren es Fr. 84549.05.

Wir stellen für 1958/54 eine Einnahme ein von Fr.

60 000 Zu 425 Bewilligungen für den Grosshandel Für das Jahr 1953 sind bis Ende Januar 1953 von der Alkoholverwaltung 552 Bewilligungen für den Grosshandel mit gebrannten Wassern erteilt worden.

Wir rechnen für das Geschäftsjahr 1958/54 mit 570 Bewilligungen zu Fr. 100, was eine Einnahme ergibt von Fr.

57 000 Zu 48 Miet- und Pachtzinseinnahmen Zu 431 Zentralverwaltung Mietzinseinnahmen

Fr.

45 000

Zu 432 Lager Lagerhaus Burgdorf Pachtzinseinnahmen

Fr.

100

Lagerhaus Delsberg Miet- und Pachtzinseinnahmen

Fr.

2100

Lagerhaus Romanshorn Miet- und Pachtzinseinnahmen

Fr.

2 700

Lagerhaus Schachen Miet- und Pachtzinseinnahmen

Fr.

2 700

Zu 49 Übrige Einnahmen Zu 493 Zinseinnahmen Im Rechnungsjahr 1951/52 betrugen die Zinseinnahmen Fr. 781 341.60.

Für das Rechnungsjahr 1958/54 rechnen wir mit einer Zinseinnahme von Fr. 985 400, nämlich : Zins aus Guthaben beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement und der Schweizerischen Nationalbank: Schuldbuch und Schuldscheindarlehen Kontokorrent beim eidgenössischen Kassen- und Rechnungswesen Schweizerische Nationalbank

Fr.

608 000

»

250 000

»

77 400

Fr.

935 400

634

II. Ausgaben 31 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkver-brauch 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse und von Riech- und Schönheitsmitteln 814 Beschaffung von Brennspiritus 815 Beschaffung von Industriesprit 316 Beschaffung von Fuselöl .

317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen . .

Fr. 1190000 » 2 865 000 » 1020000 » l 530 000 » 3 570 000 » z u r Vormerkung » 68 000

33 Personalaufwand 881 Zentralverwaltung 382 Lager

» »

2795000 860 000

34 Sachausgaben 841 Zentralverwaltung 342 Lager

» »

408000 74 000

35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager

» »

65000 64000

87 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-876 Förderung der Obstverwertung 878-879 Umstellung des Obstbaues

» »

2 500 000 800 000

38 Förderung der Kartoffelverwertung

»

3 000 000

39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 392 894 395 896

Zinsausgaben Frachten beim Vertauf Beratungen und Gutachten Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 897 Brennereiaufsichtstellen 398 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall

Übrige Ausgaben

» zur Vormerkung » » »

151000 360 000 25000

»

400 000

» »

200 000 840 000

» 90 000 » zur Vormerkung

» zur Vormerkung Fr. 22 375 000

635

Bemerkungen Zu 31 Beschaffung gebrannter Wasser Die Menge der zu beschaffenden gebrannten Wasser richtet sich nach der für den Verkauf vorgesehenen Menge. Beim Kernobstbranntwein muss allerdings die gesamte zur Ablieferung angemeldete Menge übernommen werden.

Übersteigt diese Menge das als Branntwein verkäufliche Quantum, so muss die überschiessende Menge zu Sprit aufgearbeitet werden, welcher neben den direkt als Sprit beschafften Mengen zur Wiedereindeckung der verkauften Spritmengen dient.

Zu 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein: 14 000 hl 100 % zu Fr. 85

Fr. 1190 000

Zu 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein Wir rechnen bei einer mittleren Ernte mit der Übernahme von 15 000 hl 100% zu Fr. 225

Fr. 3 375 000

Von diesen 15 000 hl 100% werden 9000 hl 100% für die Wiedereindeckung der verkauften Menge Branntwein verwendet, Die nicht als Branntwein verkäufliche Menge von 6000 hl 100 % muss zu Sprit aufgearbeitet und als solcher verkauft werden.

Den Wert dieser Ware setzen wir wie folgt ein: 6000 hl 100% zu Fr. 85

Fr.

Es verbleibt somit eine Ausgabe von

Fr. 2 865 000

510000

Zu 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse und von Riech- und Schönheitsmitteln Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein : 12 000 hl 100 % zu Fr. 85 Fr. 1020000 Zu 314 Beschaffung von Brennspiritus Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein: 18000hl 100% zu Fr. 85 Fr. l 530 000

Zu 315 Beschaffung von Industriesprit Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein : 42000 hl 100% zu Fr. 85

Fr. 3 570 000

636 Zu 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen

Wir stellen Wert franko Lagerhaus der Alkoholverwaltung ein: 840 q zu Fr. 200 Fr.

68 000

Zu 88 Personalaufwand Zu 331 Zentralverwaltung

Personalbezüge und feste Zulagen für 178 Beamte, Angestellte und Aushilfspersonal Teuerungszulagen

Fr. 2 181 800 » 90 000 Fr. 2271800

Davon ab für : Rückerstattung zulasten Konto 897 Brennereiaufsichtstellen

» 85 000 Fr. 2 286 800

Eeisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .

Teuerungszulagen an Rentenbezüger Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen "Unfallversicherungsanstalt...

Vergütungen für ausserordentliche Dienstleistungen an die Beamten des Aussendienstes Andere Entschädigungen, Dienstaltersgeschenke, Besoldungsnachgenüsse und Unvorhergesehenes

» » » » »

195000 215 000 78 000 46 000 2 900

»

9 800

»

11 500

Fr. 2 795 000

Zu 332 Lager ·

Lagerhaus Burgdorf Personalbezüge und feste Zulagen für 5 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Reisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .

Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...

Unvorhergesehenes

Fr.

» » » » » »

54200 2 200 200 5 900 1200 900 400

Fr.

65 000

637

Lagerhaus Delsberg Personalbezüge und feste Zulagen für 11 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . .

Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...

Unvorhergesehenes

Fr.

» » » » » » Fr.

107500 4 200 400 12 200 2 300 l 700 700 129 000

Fr.

» » » » » » Fr.

78800 3 200 600 8 900 1700 l 200 600 95 000

Fr.

» » » » » » Fr.

58 800 2 400 800 6 700 1300 900 600 71000

Zu 34 Sachausgaben Zu 341 Zentralverwaltung Büromaterial, Formulare und Buchbinderkosten Mobiliar und Büromaschinen Laboratoriumsbedarf Bank-, Post- und Zollspesen, Telephon- und Telegrammgebühren, Transportkosten, Betreibungskosten, Gerichtskosten

Fr.

» »

78 000 20 000 16 000

»

75000

Übertrag

Fr.

189 000

Lagerhaus Romanshorn Personalbezüge und feste Zulagen für 8 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .

Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...

Unvorhergesehenes Lagerhaus Schachen Personalbezüge und feste Zulagen für 6 Beamte und Arbeiter und für Aushilfen Teuerungszulagen Eeisekosten Beiträge an Versicherungs-, Einleger- und Hilfskasse . . . .

Arbeitgeberbeiträge AHV Prämien der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt...

Unvorhergesehenes

638

Übertrag Versicherung der Gebäude Büroentschädigung an Beamte des Aussendienstes Entschädigung an das Eidgenössische Statistische Amt . . .

Neuorganisation der Steuerbuchhaltung Ausbildungskurse für Leiter der Brennereiaufsichtstellen . .

Camionnette, Betrieb und Unterhalt Hausdienst und Reinigung Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser .

Zu 342 Lager Lagerhaus Burgdorf Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebuhren usw. . . .

Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten Lagerhaus Delsberg Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten Lagerhaus Romanshorn Versicherung der Gebäude Überfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten Lagerhaus Schocken Versicherung der Gebäude Heizung, Beleuchtung, Kraft und Wasser Diverse Betriebskosten Lagerhaus Basel Uberfuhrgebühren, Standgelder, Waaggebühren usw Heizung, Beleuchtung, Kraft, Wasser Miete, Verwaltung und Arbeitsleistung Diverse Betriebskosten

Fr.

» » » » » » » »

189 000 3 000 11 000 22 000 40 000 50 000 8 000 50 000 40 000

Fr.

408000

Fr.

» » »

l 500 l 500 l 000 2 000

Fr.

6 000

Fr, » » » Fr.

3800 4 000 4 000 4 700 16 000

Fr.

» » »

3000 4 000 3 500 4 500

Fr.

15 000

Fr.

» »

4 400 4 000 3 600

Fr.

12 000

Fr.

» » »

500 500 28 000 1000

Fr.

25 000

639 Zu 33 and 34 Personalaufwand und Sachausgaben Die für den Zeitraum vom l, Juli 1953 bis SO. Juni 1954 veranschlagten Aufwendungen für Personal- und Sachausgaben stehen zu den für 1952/53 veranschlagten Ausgaben und den wirkliehen Ausgaben im Jahre 1951/52 in folgendem Verhältnis:

Zentralverwaltung. .

Lager

Rechnung 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 Fr.

Voranschlag 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 Fr.

2932766.34 450697.99 3 383 464.33

8 054 500

444500 3 499 000

Voranschlag 1. Juli 196S

bis

30. Juni 1954

Fr.

3 203 000 434 000

3 637 000

Der Personalaufwand ist nach Massgabe des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1949 sowie des Bundesratsbeschlusses vom 26. September 1952 aufgenommen.

Die Ansätze sind für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 berechnet und eingesetzt. Die Teuerungszulagen wurden auf Grund der Eegelung für das Jahr 1952 veranschlagt.

Die Büroentschädigungen der 23 Beamten des Aussendienstes wurden auf Grund einer eingehenden Erhebung den Verhältnissen angepasst.

Auf den 1. Juli 1953 wird die maschinelle Steuerbuchhaltung eingeführt.

Für die Beschaffung der Maschine sowie für den Neudruck der Formulare setzen wir den Betrag von Fr. 40 000 ein.

Für die Ausführung der vielen Transporte (Ausstellungs- und Filmvorführungsmaterial usw.) ist ein 1,5-t-Lastwagen angeschafft worden, für dessen Unterhalts- und Betriebskosten Fr. 3000 veranschlagt werden.

Zusammenstellung der Personal- und Sachausgaben der Lagerhäuser

Eigene Lager: Burgdorf .

Delsberg Romanshorn Schachen Mietlager: Basel

Personalausgaben Fr.

Sachausgaben Fr.

Zusammen Fr.

65000 129000 95000 71000 360000

6000 16000 15000 12000 49000

71000 145000 110000 83000 409000

-- 360000

25 000 74000

25 000 434 000"

Zu 35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen Zu 351 Zentralverwaltung Im Treppenhaus des Hauptgebäudes ist der Einbau eines Lifts vorgesehen, wofür wir im Voranschlag 1953/54 einen Betrag von Fr. 25 000 vorsehen, Fr, 40 000 sind für den normalen Unterhalt der Gebäude bestimmt. Fr. 65 000

640 Zu 352 Lager

Für die ordentlichen Unterhaltsarbeiten an Gebäuden und Betriebseinrichtungen rechnen wir mit Aufwendungen von Fr. 64 000, nämlich: Lagerhaus Burgdorf Lagerhaus Delsberg Lagerhaus Bomanshorn Lagerhaus Schachen Lagerhaus Basel Kesselwagen und Verschiedenes

Fr.

» » » » »

10 000 15 000 10 000 12000 2 000 15 000

Fr. 64 000

Zu 87 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues Zu 371-376 Förderung der Obstverwertung Gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes unterstützt der Bund die Bestrebungen für die Verwertung der inländischen Brennereirohstoffe als Nahrungsoder Futtermittel und zu anderen Zwecken, die das Brennen ausschliessen.

Nach dem Blütenknospenansatz beurteilt, lässt die Kernobsternte 1953, normale Witterungsverhältnisse vorausgesetzt, gesamtschweizerisch betrachtet, einen mittleren Ertrag erwarten. Da selbst eine nur mittlere Ernte die Aufnahmefähigkeit des Inlandmarktes übersteigt und die Aussichten für den Export von Obst und Obstprodukten nach wie vor sehr unbefriedigend sind, rnüss deshalb mit "Überschüssen gerechnet werden.

Sofern die Witterungsbedingungen der Entwicklung der Kirscbenernte günstig sind, werden auch im Sommer 1958 Massnahmen zur Förderung der Kirschenverwertung ohne Brennen getroffen werden müssen. Es ist vorgesehen, diese ungefähr im gleichen Eahmen wie in den vergangenen Jahren weiterzuführen.

Die Vorräte an Obstsaftkonzentrat sind seit dem Herbst 1952 ziemlich konstant geblieben. Sie umfassten anfangs dieses Jahres noch über 4000 Tonnen.

Der Bedarf der Mostereien für die Getränkeherstellung wird angesichts der guten Versorgung mit Obstsäften aus der Ernte 1952 nur klein sein. Mit Bücksicht auf die Belastung der Alkoholverwaltung durch die von ihr eingegangenen Garantien ist jedoch alles daran zu setzen, um die Vorräte allenfalls auf anderem Wege als zur Getränkeherstellung möglichst rasch abzubauen. Es ist deshalb zu erwarten, dass die Verwertung der Konzentrate im Geschäftsjahr 1953/54 erhebliche Aufwendungen erfordern wird.

Wie wir bereits auf Seite 629 ausgeführt haben, können wegen der Ungewissheit über Ernteertrag und Absatzmöglichkeiten zum voraus keine verbindlichen Angaben über die Aufwendungen für die Verwertung der diesjährigen Obsternte gemacht werden.

641 Für die zur Förderung der brennlosen Obstverwertung zu ergreifenden Massnahmen sowie zur Deckung von Verlusten bei der Verwertung der Konzentrate setzen wir schätzungsweise für das Jahr 1958/54 einen Aufwand ein von . . . . .

: Fr. 2500000 Zu 378-379 Umstellung des Obstbaues Nach wie vor besteht die dringende Notwendigkeit einer beschleunigten Umstellung des Obstbaues im Sinne einer Rationalisierung und der Anpassung der Obstproduktion an die Absatzmöglichkeiten. Die gemäss Artikel 24 des Alkoholgesetzes vom Bund in Verbindung mit den Kantonen für die Umstellung des Obstbaues getroffenen Massnahmen müssen deshalb weitergeführt werden. Auch die Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten, für welche mit einem Aufwand von Fr. 20 000 gerechnet wird, sollen fortgesetzt werden.

Für die Umstellung des Obstbaues einschliesslich die Kosten für die Versuche zur Züchtung und Prüfung von Kernobstsorten rechnen wir mit Aufwendungen von insgesamt Fr.

800 000 Zu 38 Förderung der Kartoffelverwertung Nach Artikel 24 des revidierten Alkoholgesetzes gehen die Kosten der Massnahmen zur Förderung der Kartoffelverwertung grundsätzlich zu Lasten der Alkoholverwaltung; Aufwendungen, die durch Massnahmen des Bundes zur Förderung des Ackerbaues oder zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden, fallen zu Lasten der Bundeskasse. Soweit demnach die Verwertung einer Kartoffelernte im Eahmen einer Anbaufläche in Frage kommt, die nicht wesentlich über eine solche der Vorkriegszeit hinausgeht, sind die Kosten von der Alkoholverwaltung zu tragen. Werden dagegen Leistungen zur Verwertung von Erntemehgen erforderlich, die durch Massnahmen zur Förderung des Ackerbaues und zur Sicherstellung der Landesversorgung verursacht werden, so hat dafür die Bundeskasse aufzukommen. Bei dieser Regelung wird auch die Alkoholverwaltung, ähnlich wie in den letzten Jahren, grössere Kosten auf sich nehmen müssen als in den Vorkriegsjahren, weil die inzwischen eingetretene allgemeine Teuerung, unter anderem auch der Frachtkosten, sich in fühlbarem Masse geltend macht. Das weitgehend zweckgebundene Reinerträgnis der Alkoholverwaltung darf aber nicht mit Aufwendungen für Massnahmen belastet werden, die durch Zwecke bedingt sind, welche ausserhalb der Alkoholordnung liegen. Der Bundesrat setzt alljährlich den' Betrag fest,
der von der Bundeskasse zu übernehmen ist. Der Entscheid über die von der Alkoholverwaltung wie von der Bundeskasse zu übernehmenden Beträge kann jedoch erst im Zeitpunkt stattfinden, da der Umfang der Ernte und die Aufwendungen bekannt sind, d. h, nach Abschluss der Ernte.

Wie die Kartoffelernten der letzten Jahre zeigten, können die Erträge von Jahr zu Jahr grosse Schwankungen aufweisen. Es ist daher nicht möglich, zum voraus auch nur einigermassen zutreffende Angaben zu machen über

642

Aufwendungen, welche für die Verwertung der diesjährigen Kartoffelernte erforderlich sein werden. Bei Annahme einer Kartoffelanbaufläche von 60 000 ha und bei einigermassen normalen Ernteerträgen werden sich Überschüsse ergeben, für die eine zusätzliche Verwertung erforderlich sein wird. Wir rechnen daher für die Förderung der Kartoffelverwertung mit einem Aufwand zu Lasten der Alkoholverwaltung von Fr. 3 000 000 Zu 39 Übrige Ausgaben Zu 392 Zinsausgaben Im Rechnungsjahr 1951/52 haben wir an Passivzinsen Fr. 148315 verausgabt. Im Geschäftsjahr 1953/54 vom 1. Juli 1958 bis 80. Juni 1954 rechnen wir mit einer Zinsausgabe von Fr. 151 000, nämlich: Verzinsung des Versicherungsfonds zu 4% Fr. 137 000 Verzinsung des Verleiderfonds zu 4% » 11000 Verzinsung der Exportausgleichskasse für Kernobst und Kernobsterzeugnisse zu l % » 3 000 Fr. 151 000 Zu 394 Frachten beim Verkauf Die Frachten für den Versand der bestellten Ware von den Lagerhäusern zu den Bezügern und für die zum Füllen zugesandten leeren Fässer setzen wir auf Grund der heutigen Frachtansätze ein mit . . . .

Fr.

360 000 Zu 395 Beratungen und Gutachten

Fr.

25 000

Der vorgesehene Betrag von Fr. 25 000 soll die aus der Tätigkeit der verschiedenen der Alkoholverwaltung beigegebenen Kommissionen (Alkoholrekurskommission und Alkoholfachkommission) erwachsenden Unkosten decken und die,Mittel für allfällige Gutachten, Beratungen und Vertretungen bereitstellen.

Zu 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung für Besorgung des Grenzdienstes: 5 % von Fr. 8 000 000 Fr. 400000 Bückvergütungen von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen.

Im letzten Rechnungsjahr betrug die Bückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen Fr. 200 349.80.

Wir rechnen mit einer mutmasslichen Rückvergütungssumme von Fr. 200 000 Zu 397 Brennereiaufsichtstellen Auf Ende des Brennjahres 1952/53 haben die Leiter der Brennereiaufsichtstellen auf den Brennkarten erstmals Angaben über die Betriebsverhält-

643 nisse der Branntweinproduzenten zu machen. Die Erhebungen hierüber bringen den Leitern der Brennereiaufsichtstellen erhebliche Mehrarbeit, die eine Erhöhung der Vergütung je Brennkarte rechtfertigt. Auch für die Kontrolle der Brennereibetriebe und für die Branntweinübernahmen musa die Vergütung den höheren Anforderungen und den veränderten Verhältnissen angepasst werden.

Der bisher ausbezahlte Teuerungszuschlag von 20% wurde in die ordentliche Entschädigung eingebaut. Der durch die Neuregelung verursachte Mehraufwand stellt sich auf Fr. 40 000.

Im Voranschlag für das Jahr 1958/64 setzen wir den Betrag ein von Fr. 840 000 Zu 398 Ankauf von Brennapparaten Der Verminderung des Brennapparatebestandes wird weiterhin alle Aufmerksamkeit geschenkt. Vom 1. Juli 1951 bis 80. Juni 1952 sind für diesen Zweck Fr. 91 982.45 und vom 1. Juli 1952 bis 81. Dezember 1952 Fr. 32 552.25 ausgegeben worden.

Für das kommende Geschäftsjahr rechnen wir für den Ankauf von Brennapparaten mit einem Aufwand von Fr.

90 000 III. Abschlus» Die Gesamteinnahmen betragen Fr. 45082000 Die Gesamtausgaben betragen » 22375000 Daraus ergibt sich ein Uberschuss der Einnahmen von . . . Fr. 22 707 000 Wir ersuchen Sie, dem von uns aufgestellten Voranschlag für 1958/54 (S. 645--647 hiernach) die Genehmigung zu erteilen. Wir benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung au versichern.

Bern, den 18. März 1958.

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates, Der Bundespräsident : Etter Der Bundeskanzler: Ch. Oser

644 (Entwurf)

Bundesbeschluss betreffend

den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 13. März 1958, beschliesst : Einziger Artikel Der vom Bundesrat vorgelegte Voranschlag über den Betrieb der AlkoholVerwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954, abschliessend mit 45 082 000 Pranken Einnahmen und mit 22 375 000 Franken Ausgaben, wird genehmigt, 1104

W

I r b et-

et-

g

Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 bis 30. Juni 1954 Rechnung 1. Juli 1051 bis 30. Juni 1962 Fr.

6238.31

Voranschlag 1. Juli 1952 bis 30. Juni 1953 Fr.

I. Einnahmen

zur Vormerkung

Vortrag aus dem Vorjahre

5

J

zur Vormerkung

41 Verkauf gebrannter Wasser

a

hrg. 11 913 596.10 6545664.-- 4 738 343,80 B d. 2074218.45 « 5599273.25 -- 82534.20 --

5

Voranschlag 1. Juli 19G3 bis 30. Juni 1954 Fr.

11880 000 5460000 4 756 000 2090000 5581000 zur Vormerkung 85000 --

·

411 Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch . .

11 864 000 412 Verkauf von Kernobstbranntwein 7020000 413 Verkauf von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer ErZeugnisse und von Riech- und Schönheitsmitteln . . .

4756000 414 Verkauf von Brennspiritus 1800000 415 Verkauf von Industriesprit 4452000 416 Verkauf von Fuselöl zur Vormerkung 417 Verkauf von Denaturier- und Zusatzstoffen 85000 419 Preisdifferenzen zur Vormerkung

4922130.36 1672887.76 8410897.35 121377.60

3700000 2200000 7500000 40000

58790.-- 50.--

56000 --

42 Steuern, Abgaben, Monopolgebühren und Bewilligungen 421 Steuer auf Spezialitätenbranntwein 422 Abgabe für den Selbstverkauf von Kernobstbranntwein 423 Monopolgebühren an der Grenze .

424 Monopolgebühren im Inland 425 Bewilligungsgebühren, Gebühren für den Grosshandel mit gebrannten Wassern Andere Gebühren

45537.50 6431.15

45000 6300

43 Miet- und Pachtzinseinnahmen 431 Zentralverwaltung 432 Lager

2043.-- 6627.40

zur Vormerkung zur Vormerkung

781341.60 47 686.40 47 035 663.23

750700 -- 44150 000

49 Übrige Einnahmen 491 Verkauf von Gebinden 492 Verkauf ,,von Altmetall 493 Zinseinnahmen und vorige Einnahmen Zinseinnahmen Übrige Einnahmen

4000000 2000000 8000000 60000 57000 -- 45000 7600 zur Vormerkung zur Vormerkung 935400 -- 45 082 000

oe £

Rechnung 1. Juli 1951 bis 30. Juni 1952 Fr.

l 904 553.91 921012.25 l 382 905.37

Voranschlag 1. Juli 1952 bis 30. Juni 195 S Er.

l 260 000 1575000 l 080 000

Voranschlag 1. Juli 1953 bis 30. Juni 195t Fr.

II. Ausgaben

81 Beschaffung gebrannter Wasser 311 Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauch l 190 000 312 Beschaffung von Kernobstbranntwein 2865000 313 Beschaffung von Sprit zur Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse und von Riech- und Schönheitsmitteln . .

1020 000 314 Beschaffung von Brennspiritus . . .'

1530000 315 Beschaffung von Industriesprit 3570000 316 Beschaffung von Fuselöl zur Vormerkung 317 Beschaffung von Denaturier- und Zusatzstoffen. . . , 68000

2060654.32 3455657.44 -- 96295.20

1710000 4320000 zur Vormerkung 68000

2612062.20 353701.--

2666000 343000

33 Personalaufwand 331 Zentralverwaltung 332 Lager

335238.44 96996.99

388500 101500

34 Sackausgaben 341 Zentralverwaltung 342 Lager

30795.50 456551.83

45000 136000

35 Unterhalt der Gebäude und Einrichtungen 351 Zentralverwaltung 352 Lager

1833119.01 906608.26

3000000 800000

37 Förderung der Obstverwertung und Umstellung des Obstbaues 371-376 Förderung der Obstverwertung 378-379 Umstellung des Obstbaues

2500000 800000

3719770.38

3000000

38 Förderung der Kartoffelverwertung

3000000

l 087.-- 148315.-- -- 20315924.10

zur Vormerkung 147000 2430000 23070000

2795000 360000

'

39 Übrige Ausgaben 391 Beschaffung von Gebinden 392 Zinsausgaben 893 Abschreibung auf Kernobstbranntwein Übertrag

408000 74000 65000 64000

zur Vormerkung 151000 -- 20460000

6 4 Öl

Rechnung 1. Juli 1951 bis 3O. Juni 1052 Fr.

Fr.

20315924.10 351 637.65 18 930.70

23 070 000 430 000 25000

415 679.35 200 349.80

375000 200 000

779923.60

800 000

91982.45 l 410.90 3533.10 22179371.65

Voranschlag 1. Juli 1953 bis 30, Juni 1954 Fr.

Voranschlag 1. Juli 1982 bis 30. Juni 1953

100 000 zur Vormerkung zur Vormerkung 25 000 000

Übertrag 394 Frachten beim Verkauf 395 Beratungen und Gutachten 396 Diverse Vergütungen Vergütung an die Eidgenössische Zollverwaltung . . .

Rückvergütung von Abgaben und Monopolgewinn auf ausgeführten alkoholhaltigen Erzeugnissen 397 Brennereiaufsichtstellen.

398 Brennereiwesen Ankauf von Brennapparaten Ankauf von Altmetall Übrige Ausgaben

20460000 360000 25 000 .

400000 200 000 840000

90 000 zur Vormerkung zur Vormerkung 22 375 000

lu. Abschlags 47035 G63.23

44150 000

Summe der Einnahmen

45 032 000

22179 371.65

25000000

Summe der Ausgaben

22 375 000

24856291.58

19 150 000

Einnahmenüberschuss

22 707 000

OS 4

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend den Voranschlag über den Betrieb der Alkoholverwaltung für die Zeit vom 1. Juli 1953 Ms 30. Juni 1954 (Vom 13.

März 1968)

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Jahr

1953

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

11

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6432

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

19.03.1953

Date Data Seite

629-647

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