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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 27. Februar 1933.)
Laut einer Mitteilung des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten von Nikaragua ist das Generalkonsulat in Bern in ein Konsulat umgewandelt worden. Dem au Stelle des zurückgetretenen Herrn Generalkonsul H, Locher zum Honorarkonsul von Nikaragua in Bern, mit Amtsbefugnis über die Kantone Bern, Solothurn, Aargau, Thurgau, Appenzell I.-Bh. und A.-Bh., Zug, Luzern, Graubünden, Glarus, Uri, Schwyz, Ob- und Nidwaiden und Schaffhausen ernannten Herrn Boris Lifschitz wird das Exequatur erteilt.
(Vom 2. März 1933.)
Als Delegierte des Bundesrates an die in Eom am 15. Mai 1933 beginnende Konferenz für das private Luftfahrrecht werden gewählt die Herren: Dr, Edmond Pittard, Advokat und Professor an der Universität in Genf, und Dr.
Fritz Hess, Adjunkt des Chefs der Abteilung Rechtswesen und Sekretariat dos Post- und Eisenbahndepartements.
(Vom 2. März 1933.)
Laut einer Mitteilung der belgischen Gesandtschaft ist Herr Eobert Gerster zum Honorarvizekonsul von Belgien in Bern, mit Amtsbefugnis über die Kantone Bern und Freiburg, ernannt und mit der Leitung des belgischen Konsulates betraut worden. Der Bundesrat hat Herrn Gerster das Exequatur erteilt.
(Vom 4. März 1933.)
Herr Arturo Alessandri hat dem Bundesrat seine Wahl als Präsident der Bepublik von Chile angezeigt.
(Vom 6. März 1933.)
Zur Ergänzung der Medi zinalprüfungskommission werden für den Best der laufenden Amtsdauer (30. Juni 1933) gewählt: am Prufungssitz Zürich: als Ersatzmann in die Kommission für die anatomisch-physiologischen Prüfungen Herr Prof. Dr. Kurt Goerttler, Prosektor am anatomischen Institut der Universität Zürich; am Prüfungssitz Bern: als Mitglied der Kommission für die ärztlichen Fachprüfungen Herr Dr. Jakob Kläsi, a. o. Professor der Psychiatrie an der Universität Bern;
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am Prüfungssitz Freiburg: als Mitglied der Kommission für die naturwissenschaftlichen Prüfungen für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte und der Kommission für die naturwissenschaftlichen Prüfungen für Apotheker Herr Dr. Erich Schmid, o. Professor der Physik an der Universität Freiburg; am Prüfungssitz Genf: als Mitglied der Kommission für die naturwissenschaftlichen Prüfungen für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte Herr Dr. Kurt Meyer, o. Professor der organischen und anorganischen Chomie an der Universität Genf; am Prüfungssitz Lausanne: zum Mitglied der Kommission für die anatomisch-physiologischen Prüfungen für Arzte und der Kommission für die anatomisch-physiologischen Prüfungen für Zahnärzte Herr Dr. Alfred Fleisch, o. Professor der Physiologie an der medizinischen Fakultät der Universität Lausanne.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #
Zuschlagszoll auf Rohstoffen, die zur Erzeugung von Brennstoffen zu motorischen Zwecken verwendet werden.
Gestützt auf den Bundesbesehluss vom 21. September 1928, wonach dem Bundesrat die Befugnis erteilt wurde, Produkte, die zur Erzeugung von Brennstoffen zu motorischen Zwecken verwendet werden, mit einem Zuschlagszoll zu belegen, hat der Bundesrat am 17. Februar 1933 folgenden Bcschluss gefasst : «Die Positionen 1126, 1127, 1128 und 1131 & des Gebrauchszolltarifs erhalten folgende Anmerkung: NB. ad 1126^1128 und 1131 b. Produkte dieser Positionen, die zur Erzeugung von Brennstoffen zu motorischen Zwecken verwendet werden, unterliegen einem Zuschlagszoll, der je nach der Ausbeute an Motorbrennstoffen bestimmt wird.» Die Kontrollmassnahnien sind der Zollverwaltung übertragen worden.
Die Importeure von Produkten der genannten Art zur Motorbrennstoffcrzeugung haben sich vor der Aufnahme des Fabrikationsbetriebes mit der eidgenössischen Oberzolldirektion in Verbindung zu setzen.
Bern, den 4. März 1933.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Jahr
1933
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
10
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
08.03.1933
Date Data Seite
384-385
Page Pagina Ref. No
10 031 931
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