Bundesbeschlüsse welche später veröffentlicht werden
Die Bundesversammlung hat in der Herbstsession folgende Bundesbeschlüsse erlassen:
Bundesbeschluss vom 18. September 2018 über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (BBl 2018 3335 3361).
Dieser Bundesbeschluss wird im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
Bundesbeschluss vom 13. September 2018 über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Österreich bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (BBl 2017 6071).
Bundesbeschluss vom 18. September 2018 über die Genehmigung der Abkommen zwischen der Schweiz und Serbien sowie zwischen der Schweiz und Montenegro über soziale Sicherheit (BBl 2018 1153).
Diese Beschlüsse werden zusammen mit den entsprechenden Staatsverträge in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die Verträge für die Schweiz in Kraft treten.
16. Oktober 2018
2018-3133
Bundeskanzlei
6295
Bundesbeschlüsse welche später veröffentlicht werden
6296
BBl 2018