Bundesbeschluss über Immobilien VBS

Entwurf

(Immobilienbotschaft VBS 2005) vom

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 163, 167 und 173 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 26. Mai 20042, beschliesst: Art. 1

Der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit

Dem Bundesrat wird für das Vorhaben «Sanierungsarbeiten für FLORAKO, 9. Projektetappe, Anpassungs-, Instandhaltungs- und Umbauarbeiten für den Einbau des Systems FLORAKO» ein Verpflichtungskredite von 22 400 000 Franken bewilligt.

Art. 2

Nicht der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit

Dem Bundesrat werden Verpflichtungskredite in Form eines Sammelkredites im Betrag von 349 462 000 Franken bewilligt.

Art. 3

Zahlungskredite

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Planungsstab der Armee) wird ermächtigt, die entsprechenden Zahlungskredite in den jährlichen Voranschlag aufzunehmen.

Art. 4

Geringfügige Verschiebungen

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Planungsstab der Armee) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (Eidg. Finanzverwaltung) im Rahmen des Verpflichtungskredites innerhalb der Rubriken geringfügige Verschiebungen vornehmen.

Art. 5

Schlussbestimmung

Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

1 2

SR 101 BBl 2004 3215

2004-0678

3267

Immobilienbotschaft VBS 2005. BB

Anhang

Zusammenstellung der beantragten Verpflichtungskredite 1

Der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit Franken

1.2 Sanierungsarbeiten für FLORAKO, 9. Projektetappe, Anpassungs-, Instandhaltungs- und Umbauarbeiten für den Einbau des Systems FLORAKO (Ziff. 2.1.6 und 3.2 der Immobilienbotschaft VBS 2005)

22 400 000

Total der Ausgabenbremse unterstellt

22 400 000

2

Der Ausgabenbremse nicht unterstellter Verpflichtungskredit Franken

a) Vorhaben für mehr als 10 Millionen Franken Stans NW Waffenplatz Kaserne, Unterkunft für SWISSINT Bauliche Sanierung und Erweiterung 2. Etappe Kostenbeitrag an den Kanton Nidwalden (Ziff. 2.1.5 der Immobilienbotschaft VBS 2005)

19 000 000

b) Vorhaben bis 10 Millionen Vorhaben gemäss den Ziffern 2.1.7, 2.2.2, 2.3.8 der Immobilienbotschaft VBS 2005

330 462 000

Total der Ausgabenbremse nicht unterstellt

349 462 000

Gesamttotal der neuen Verpflichtungskredite

371 862 000

3268