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f i i m d e s b e s c h l u s s

betreffend

Genehmigung des Voranschlags der Eidgenossenschaft für das Jahr 1925.

(Vom

20. Dezember 1924.)

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 4. November 1924^ beschliesst: Der vom Bundesrat vorgelegte Entwurf Voranschlag der schweizerischen Eidgenossenschaft für das Jahr 1925 wird mit den nachstehenden Abänderungen und zwei Postulaten genehmigt: Ausgaben.

II. Abschnitt.

Anträge Beschluss der E. Baudesgericht.

des Bundesrates eidg. Räte 10. Post- und Telegraphengebühren und Verschiedenes 7,000 9,500 III. Abschnitt (Departemente).

B. Departement des Innern.

l. Abteilung fUr Kultur, Wissenschaft und Kunst.

A. Departementssekretariat.

bls 77 (neu).BekämpfungdesAlkoholmissbrauches 78, 79 und 80. mit zusammen 81. Schweizerische Vereinigung für Anormale 84. Schweizerische Verkehrszentrale . . .

F. 10. Besoldungen der Hilfslehrer und Assistenten III. Direktion der eidg. Bauten.

12. Hochbauten: 6. Umbau- und Erweiterungsarbeiten . .

Detail : 2. Parlamentsgebäude : Umänderung von Telephonkabinen Fr. 4900.

Reduktion um . . . . . . Fr. 1700 13. Kaserne Herisau: Vermehrung der Badewannen Fr. 2000 . . . . . streichen

-- 7,500 15,000 180,000 304,000

8,500 streichen 30,000 200,000 330,000

872,488

852,538

95 Anträge Beschluss der des Bundesrates eidg. Räte 31. Pulverfabrik Wimmis : Bauliche Änderungen am Mischgebäude Nr. l Fr. 32,000.

Reduktion um Fr. 2000 38. Zollgebäude in Berlingen: Umbau eines Schopfes zu einer Waschküche Fr. 11,500 streichen 62. Postgebäude Luzern: Herrichtung eines weitern Zimmers für den Hauswart im Dachstock F r . 2750 . . . . streichen 12. c. Neubauten 615,244 nämlich : Streichung in Ziffer 12, Zollgebäude in Moillesullaz, Abortgebäude Fr. 5900.

VI. Gesundheitsamt.

19. Beitrag zur Bekämpfung der Tuberkulose 1,200,000 B. Militärdepartement.

II. Ausbildung der Armee.

5. Vordienstliche Ausbildung: b. Turnwesen 6. Ausserdienstliche Weiterbildung: 0. Freiwillige Militär vereine (Art. 124 MO) : 1. Schiessvereine neu: 1. a, Schweiz. Unteroffiziersverband

10.

11.

12.

19.

F. Volkswirtschaftsdepartement.

II. Abteilung für Industrie und Gewerbe.

Gewerbliche und industrielle Berufsbildung: a. Ständige Bildungsanstalten. . . . .

e. Lehrlingsprüfungen Kaufmännische Berufsbildung: a. Handelshochschulen b, Handelsschulen d. Kaufmännische Fortbildungsschulen und ständige Kurse f. Lehrlingsprüfungen Hauswirtschaftliche und berufliche Bildung des weiblichen Geschlechts : a . Ständige Bildungsanstalten . . . .

V. Abteilung für Landwirtschaft.

Bodenverbesserungen

609,344

1,250,000

396,500

401,000

3,423,000 --

3,500,000 5,000

2,564,000 115,000

2,634,000 131,600

230,000 1,162,000

245,000 1,297,000

973,000 25,000

1,003,000 30,000

1,248,000

1,298,000

3,250,000

3,270,000

96

Postulat der eidgenössischen Räte (zu B. Departement des Innern VI, 19).

Der Bundesrat wird eingeladen, zu prüfen und in der nächsten Tagung der Bundesversammlung darüber zu berichten, ob nicht der Beitrag des Bundes für die Bekämpfung der Tuberkulose auszugestalten und zu erweitern sei. Er wird für eine allfällige Erweiterung einen besondern Kredit verlangen.

Postulat des Nationalrates (zu B. Departement des Innern A, 81).

Der Bundesrat wird eingeladen, im Anschlüsse an das Postulat Nr. 874 dea Ständerates betreffend die Förderung der Frage der Anormalen zu prüfen und zu berichten, auf welche Weise die Bestrebungen der Schweizerischen Vereinigung für Anormale in Zukunft wirksamer als bisher unterstützt werden könnten.

Also beschlossen vom Nationalrate, B e r n , den 20. Dezember 1924.

Der Präsident: Maechler.

Der Protokollführer: F. T. Ernst.

Also beschlossen vom Ständerate, B e r n , den 20. Dezember 1924.

Der Präsident: Andermatt.

Der Protokollführer: Eaeslin.

Der schweizerische Bundesrat beschliesst; Aufnahme des vorstehenden Bundesbeschlusses ins Bundesblatt.

B e r n , den 20. Dezember 1924.

Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler :

Steiger.

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Bundesbeschluss betreffend Genehmigung des Voranschlags der Eidgenossenschaft für das Jahr 1925. (Vom 20. Dezember 1924.)

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