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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundserathes

(Vom 1. August 1859.)

Mit Note vom 27. Juli abhin übermachte der .in Neapel dem Bundesrathe ein von S. M. dem unterm 22. v. Mts. erlassenes Dekret, durch welches Getraide, Gerste, Hafer, Mais, Gemüse und Mehl bis Ende dieses Jahres gestattet wird.

schweiz. Generalagent König beider Sizilien die freie Einsuhr vou aus fremden Staater..

Da die gesezliche Amtsdauer des schweiz. Schulrathes mit dem 3. dieß abläuft, so hat der Bundesrath alle Mitglieder dieser Behörde für eine weitere Amtsperiode von süns Jahren wieder gewählt; auch ernannte ex zum dritten Ersazmanne Herrn Giuseppe Ghiringhelli in Bellinzona, Ehorherx , Direktor des dortigen Gymnasiums und Erziehungsrath des Kantons Tessin.

Der schweizerische Schulrath besteht daher aus den Herren: Karl Kapp e l er, von Frauenfeld, Präsident.

Dr. Alfred Escher, von Zürich, Vizepräsident.

Abraham T o u r t e , von Genf, Prof. Bernhard Studer, von Bern, Reg.-Rath Aug. K e l l e r , von Sarmenstors,

Mitglieder.

Ständerath Aimé H u m b e r t , von La Ehaux-de..Fonds, Nationalrath Andr. Rudolf Planta, von Samaden, Giuseppe Ghiringhelli, von Bellinzona,

Ersazmännex.

Der Bundesrath ertheilte der Direktion der neuenburgisehen Gesellschaft für die Eisenbahn durch den .industriellen Jura die Konzession zur Erstellung einer Telegraphenleitung längs der Eisenbahn von Neuenburg nach La Ehaux .. de - Fonds , nebst den nöthigen Stations -Telegraphenbüreaux.

(Vom 3. August 1859.)

Aus eine Mittheilung des schweizerischen Konsuls in Ehristiania.

hat der Bundesrath beschlossen, denselben bei der schwedischen, wie bei der n o r w e g i s c h e n Regierung zu akkxeditiren und ihm zu diesem Behufe ein neues Ernennungspatent auszustellen.

29^ Jn Folge der von den h. eidgenössischen Ständen eingegangenen .Vernehmlassungen über das von der großherzoglich.badischen Regierung gewünschte Reziprozitätsverhältniß wegen Verfolgung und Bestrafung der Fälschung von Waaxenstämpeln und Fabrikzeichen, hat der Bundesrath an sämmt.iche Kantonsregiexungeu das nachstehende Kreisschreiben erlassen :

,,Tit!

,,Wie Jhnen bekannt ist, hat bereits unterm 4. Oktober 1858 die gxoßherzoglich..badische Regierung beantragt ^), mit der Schweiz oder einzelnen Kantonen ein Reziprozitätsverhältniß einzugehen über die Verfolgung und Bestrafung der Fälschung von Waarenstämpeln und.. Fabrikzeichen und zwar in dem Sinne, daß die kontrahirenden Theile sich grundsäzlich verpflichten werden, den Schuz, welchen ihre Gesezgebungen den eigenen Einwohnern in Beziehung auf das sragliche Verhältniß angedeihen lassen, auch auf die Einwohner des mitkontxahirenden Staates auszudehnen.

,,Aus den mittlerweile eingegangenen Vernehmlaffungen der h. Stände ergibt es sich, daß bloß so Kantonsregierungen geneigt sind, aus das fragliche Verhältniß einzutreten, während die Mehrzahl der 15 übrigen Regierungen es vorzieht, der Uebereinkunft fremd zu bleiben.

,,Bei solcher Sachlage haben wir gegen die großherzogliche Gesandtschast unsere Ansicht dahin ausgesprochen, daß es zwekmäßiger sein möchte, von der betreffenden Uebereinkunft, wenigstens für einmal, abzusehen, indem bei der Verschiedenartigkeit der Dispositionen ein entsprechendes Resultat, wie solches zunächst von Baden angestrebt war, kaum erwartet werden könnte.

,,Vielleicht dürften sich die Umstände in der Zukunft dem Projekte

günstiger gestalten; vielleicht auch möchte sich später die Eidgenossenschaft.

in der Lage befinden, den Gegenstand in den Kreis ihrer Erörterungen zu ziehen, um das Verhältniß durch einen Vertrag von Bundes wegen zu regul.iren.

,,Wir wollten nicht ermangeln, Sie von dem gegenwärtigen Stande dieser Angelegenheit in Kenntniß zu sezen . indem wir den Anlaß beuuzen u. s. w.^

(Vom 5.^ August 1859.)

Zuin Behuf der Einführung des Vorkurses am eidg. Polytechnikum auf 1. Weinmonat nächstkünftig sind voin Bundesrathe zu Lehrern an der gedachten Anstalt gewählt worden: 1) Herr Johannes Orell, von Mettmenstetten (Zürich) , zum Prosessor der Mathematik ..

2) Herr Joh. Gustav S t o c k e r , von Schönenberg (Zürich), zum Professor der in französischer Sprache vorzutragenden Mathematik;.

^) S. ^undesblatt v. .^. 1...^. .^and II. Seite .^12.

300 3) Herr Hexmann F r i t z , von Bingen (Hessen - Darmstadt) , zum..

Lehrer des technischen Zeichnens : 4) Herr Prof. Karl K e l l e r , von Meilen, zum Lehrer de..:..

deutscheu Sprache für Schüler französischer und italienischer Zunge.

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Bekanntmachnngen der .

K. finanz-Präfäktur in ..Mailand.

(Ju Nr. 30 und 32 des offiziellen Blattes ,,La Lombardia" erschienen.)

Durch höchste Schlußnahme wird mit dem i5. Juli t. J. die Zoll.

linie, welche bisher die Lombardie uud die alten Sardinischen Provinzen..

trennte, abgeschafft, wodurch gleichzeitig alle Zollämter längs der gedachten

Linie aufgehoben werden.

Die vom Ausland herkommenden Waaren , oder die zur Ausfuhr aus dem gemeinsamen Zollgebiet bestimmt sind, werden hinfort bei den aus..

gehobenen Zollämtern nicht mehr angehalten, sondern können direkt zur bestimmten Zollstätte im Jnnern des Laudes oder an die Grenzstation.

gelangen.

Der bisherige Zolltarif der Lombardie tritt mit dem 19. Juli ausser Krast, uud vom 20. gleichen Monats an tritt au dessen Stelle der iu den alten Sardinischen Provinzen gültige Generalzolltarif, welcher nunmebr.

.allgemeine Anwendung stnden soll.

Mailand, deu 14. Juli 1859.

Der Präsident der K. Finanz-Präsektur :

(Sig.)

Cori.

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1859

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38

Cahier Numero Geschäftsnummer

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06.08.1859

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298-300

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