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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 18. Mai 1921.)

Herr Henri Joseph Orlandi wird als Konsularagent von Frankreich in Lugano anerkannt.

Das Exequatur wird erteilt: 1. dem zum österreichischen Honorarkonsul in St. Gallen ernannten Herrn Dr. Otto Rohner; 2. dem zum Honorarkonsul von Griechenland in Lugano ernannten Herrn Advokat Giovanni Laurenti; 3. dem zum Konsul von Peru in Zürich ernannten Herrn Emil Kohler.

(Vom 20. Mai 1921.)

Dem Kanton G r a u b ü n d e n wird an die zu Fr. 270,000 veranschlagten Kosten für die Erstellung einer Waldstrasse SculmsBonaduz, in den Gemeinden Bonaduz und Versam, ein Bundesbeitrag von 20 %, höchstens Fr. 54,000, bewilligt.

Herr Staatsrat Oberst A. Thélin in Lausanne wird auf sein Gesuch, unter Verdankung der geleisteten Dienste, als Mitglied der eidgenössischen Militär-Pensionskommission entlassen.

An seine Stelle wird als Mitglied der genannten Kommission gewählt: Oberst der Infanterie Charles Bersier in Payerne.

(Vom 24. Mai 1921.)

An Stelle des verstorbenen schweizerischen Konsuls in Galveston (Texas), Herrn Ulrich Müller, von Winterthur, wird dessen Sohn, Herr René J. Müller, mit der Leitung des Konsulates in der genannten Stadt bis auf weiteres betraut.

Herrn Albrecht Streiff, von Linthal, wird die nachgesuchte Entlassung als schweizerischer Konsul in Portland (Oregon) unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.

Herr Karl Bircher, von Stansstad, in Portland, wird bis auf weiteres mit der Leitung des Konsulates in dieser Stadt betraut.

259 Herrn J. Hirtev, alt Nationalrat in Bern, wird die nachgesuchte Entlassung als Mitglied des Verwaltungsrates der schweizerischen Bundesbahnen unter Verdankung der geleisteten Dienste erteilt.

An seine Stelle wird gewählt : Herr Oskar Leibundgut, Kaufmann, Vizepräsident des kantonalen bernischen Handels- und Industrie-Vereins, in Bern.

Den Gesuchen um Entlassung a. des Herrn Verwaltungspräsidenten Walter Gsell in St. Gallen, als Mitglied der Aufsichtskommission der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten; b. des Herrn Robert Bigler, Präsident der bernischen Obstexportkommission, als Mitglied der Aufsichtskommission der schweizerischen Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Die beiden Kommissionen werden für eine neue dreijährige Amtsdauer, d. h. bis 31. März 1924, bestellt wie folgt: a. Aufsichtskommission der schweizerischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten die Herren : Nationalrat Job. Jenny, in Worblaufen (Präsident) ; F. Müller, gewesener Chef der Abteilung für Landwirtschaft, im Rost bei Zug; Max Carbonnier, Landwirt, in Wavre-Thielle ; Professor Dr. Schaffer, Vorstand des Laboratoriums des eidgenössischen Gesundheitsamtes, in Bern; Professor A. Peter, Direktor der bernischen Molkereischule Rutti ; Staatsrat Dr. F. Porchet, Vorsteher des Handels-, Industrieund Landwirtschaftsdepartements des Kantons Waadt, in Lausanne, alle bisherige, und neu Herr: Regierungsrat Dr. Baumgartner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements des Kantons St. Gallen ; b. Aufsichtskommission der schweizerischen Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil und der westschweizerischen Weinbau -Versuchsanstalt in Lausanne die Herren : Dr. R. Grieshaber, alt Regierungsrat und Nationalrat, in Schaffhausen (Präsident) ; Oberst J. Ribordy, Ständerat, in Sitten;

260 Oberst Viktor Fehr, Karthause-Ittingen ; Gottlieb Stalder, Landwirt, Tellenhof-Meggen ; C. F. Rothpletz, Stadtgärtner, Zürich; Staatsrat Dr. F. Porchet, Vorsteher des Handels-, Industrieund Landwirtschaftedepartements des Kantons Waadt, inLausanne, alle bisherige, und neu die Herren : Grossrat G. Neuenschwander, in Oberdiessbach, Direktor der bernischen Obstexportgenossenschaft ; Staatsrat und Nationalrat H. Calarne, Vorsteher des Industrieund Landwirtschaftsdepartements des Kantons Neuenburg; Staatsrat M. Pometta, Vorsteher des Landwirtschaftsdepartements des Kantons Tessin, in Bellinzona.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton B e r n zuhanden der Flurgenossenschaft ForstThunstetten an die zu Fr. 50,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 16,14 ha in Forst, Gemeinde Thunstetten, 20 %, im Maximum Fr. 10,000 ; 2. dem Kanton Aargau an die zu Fr. 64,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung einer Fläche von 26 ha bei ,,LoohofLauterbachu, Gemeinde Oftringen, 25 %, im Maximum Fr. 16,000 : 3. dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 31,000 veranschlagten Kosten für die Aufforstung von Windfallflächen in den Waldungen der Kreisalpen-Genossenschaft Krumm enau-Nesslau 30--40%, im Maximum Fr. 12,160; 4. dem Kanton W a l l i s an die zu Fr. 347,000 veranschlagten Kosten für Uferschutzarbeiten an der Rhone, auf Gebiet der Gemeinden Baltschieder und Visp, 45 ô/o, im Maximum Fr. 156,150.

(Vom 28. Mai 1921.)

Der an Stelle des abberufenen Vizekonsuls Herrn Erwin Hügel zum provisorischen Verweser des österreichischen Konsulates in Zürich ernannte Konsul Herr Felix Strautz wird in dieser Eigenschaft anerkannt.

(Vom 30. Mai 1921.)

Der Bundesrat hat zum Direktor des internationalen Bureaus, der Telegraphen-Union, an Stelle des zurücktretenden Herrn Oberst Emil Frey, gewählt: Herrn Henri Etienne, von Tramelan.

Vizedirektor des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahntransport, in Bern.

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Dem Jagdgesetz des Kantons Sehaffhausen vom 7. Febraar 1921 wird unter Vorbehalt einiger Abänderungen die Genehmigung erteilt.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton I J e r n an die zu Fr. 56,700 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Waldweges bei Neubann, Burgergemeinde Lengnau, 20 °/o, höchstens Fr. 11,340 ; 2. dem Kanton Zürich an die zu Fr. 200,000 veranschlagten Kosten der Korrektion des Wildbaches in Wetzikon 30 °/o, höchstens Fr. 60,000 ; 3. dem Kanton St. Gallen an die zu Fr. 44,900 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute und einer Wasserleitung auf der Alp Schäferweid (Kreuzbühl) in der Gemeinde Mosnang 20 °/o, höchstens Fr. 8980 ; 4. dem Kanton F r e i b u r g an die zu Fr. 113,000 veranschlagten Kosten für Eindämmungsarbeiten an der Kalten Sense bei der Brücke von Hoflandern SS'/s--40 %, höchstens Fr. 41,534; 5. dem Kanton Wal.lis an die zu Fr. 286,000 veranschlagten Kosten für Uferschutzarbeiten an der Rhone auf Gebiet der Gemeinden Sierre, Sitten, Conthey und Martigny-Ville 45 °/o, höchstens Fr. 128,700 ; 6. dem Kanton N e u e n b u r g an die zu Fr. 56,500 voran-schlagten Kosten für die Erstellung eines Waldweges in GrandeCôte, Gemeinde Buttes, 20 %, höchstens Fr. 11,300.

AVahlexiI (Vom 20. Mai 19210 Finanz- und Zolldepartement.

Zollverwaltung.

Direktor des I. Zollkreises in Basel : Hänggi, Leo, von Basel, I. Sekretär der Zolldirektion und Stellvertreter des Direktors.

(Vom 27. Mai 19210 Militärdepartement.

Oberkriegskommissariat.

Verwalter des eidg. Armeemagazins in Ostermundigen : Hauptmann Maritz, J., von Lostorf, Kanton Solothurn, Kanzleisekretär II. Klasse der Generalstabsabteilung des eidg. Militärdepartements, in Bern.

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