652 #ST#

Aus den Verhandlungen de... schweiz. Bundesrathes.

(Vom 17. Dezember 1862.)

Mit ....ote vom 16. diess wünschte die kais. franzostsche Gesandtschaft Ansknnst über verschiedene politiche und national-okonomis.he Bunkte zu .erhalten , wesshalb der Bundesrath sämmtlichen Kantonsregiernngen die nachstehenden Fragen zur gefälligen und möglichst besorderliehen Beant..

wortung vorgelegt hat .

.

a.

b.

1) Welche Geseze bestehen im Kantone znm Sehuze des literarischen und künstlerischen Eigenthums?

zum Sehuze der Fabrikzeichen, sowie der sur die Jndustrie bestimmten Muster und Zeichnungen ?

2) Besteben nach beiden Richtnngen .Konkordate mit andern Kantonen oder mit dem Auslande, und welches ist der Wortlaut dieser Kon..

kordate ?

3) Welche Gebühren haben ausländische Handelsreisende , die nieht

pertragsmässig befreit sind, behufs Ausübung ihres Bernfes zu entrichtend 4) Welche Gebühren lasten aus Weinen., All.ohol und Brannte weinen , sei es des eigenen Kantons oder anderer Kantone oder des Auslandes ?

5) Welche gesezliche oder polizeiliehe Vorschriften bestehen jenseits bezüglich des Ausenthaltes und der Niederlassung zunachst der Jsraeliten und dann im Allgemeinen solcher Ausländer, welehe nieht einer vom Staate anerkannten Konsession angehören?

Der Bundesrath hat beschlossen, die von der Regierung von Luzern unterm 3. diess getroffene theilweise Abänderung der am 1. Februar d. J.

an die schweig. Rorstoftbahngeselisehast ertheilten Konzession für eine Eisenbahn von .....uzer.. naeh der Luzern-Zuger'schen Kautonsgränze der h. Bundesversammlung zur Genehn.ignng zu empfehlen.

Der Bundesrath erhielt zwei Gesehi.htswerke als Geschenk, uämlieh : die G e s c h i c h t e des K a n t o n s St. G a l l e n , verfasst vom Hrn. KanS. Bundesblatt vom Jahr 1862,

Band II, Seite 623.

65.^ tonsarchivar Otto H e n n e in St. Gallen, und d i e G e s c h i c h t e des K a n t o n s Wallis, verfasst von Hrn. B o e e a r d , Chorherr und Bsarrer in St. Moriz.

Diese werthvollen Beschenke sind gebührend verdankt worden.

Die eidg. Bensionskommisston hat dent Bundesrathe das von ihr entworfene Verzeichniss der Benfionsbeträge für das Jahr l863 vorgelegt, und es ist demselben die Genehmigung ertheilt worden.

Als Zolleinnehmer in G o n d o , Kts. Wallis, wurde Hr. Oberstlieutenant Rikolaus R o t e n , von Brieg, gewählt.

(^om 1..). Dezember 1862.)

Der Bundesrath hat den vom Vorsteher des eidg. Handels- und Zolldepartements, Hrn. Freh-Heros..e, und dem k. belgisd^.u Ge^ sehäftsträger bei der fchweiz. Eidgenossenschaft, Hrn. de Grlmbe.^be, am 11. dieses Monats abgeschlossenen Freundsehasts - , Riederlass....^und Handelsvertrag seinerseits genehmigt.

Bnndesblatt.^ahrg. .^Iv. Bd. III.

66

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1862

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

59

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

20.12.1862

Date Data Seite

652-653

Page Pagina Ref. No

10 003 925

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert.

Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.