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Aus den Verhandlungen de... schweiz. Bundesrathes.

(Vom 13. Oktober 1862.)

Herr Rudolf B l auch et in Lausaune, alt Vizepräsident des waadtlandischen Erziehungsrathes, hat dem Bundesrath eine Kiste verschiedener Samengattungeu als Geschenk für Japan übermacht; was gebührend verdankt worden ist.

Durch Vermittlung des schweiz. Generalkonsuls in London ist dem Bundesrathe von einem Franzosen, Rameus J. B. A l i b e r t , eine Sammlung seiner an der Ausstellung in London befindlichen Brodukte von s i b i r i s c h e m G r a p h i t als Geschenk angeboten worden.

Der Bundesrath hat dieses Geschenk angenommen und beschlossen, dasselbe der Sammlung des eidg. Polytechnikums einzuverleiben.

Mit Zuschrift vom 27. September abhin übermittelte die Regierung von Basei-Landschaft dem Bundesrath ihren Beschluss, betreffend Abändernng einiger Voxsehristen in der Verordnung vom tl). April 1855 über den Vollzug des dortseitigen Getrankesteuergesezes , welche Abändernugen der Bundesrath unterm 8. vorigen Monats, gestüzt ans die Grundsaze der Bundesversassung, verlangt hat.

Jm Beschlusse der Regierung von Basel-Landsehast ist dem Begehren des Bundesrathes im Wesentlichen Rechnung getragen worden , wenn gleich noch einige Vorschriften beibehalten wurden, die unter Umständen z.. begründeten Beschwerden Anlass geben konnten.

Der Bundesrath hat daher den gedachten Beschluss genehmigt, jedoch mit dem ausdrüklicheu Vorbehalte, aus die Sache zurük zn kommen, wenn wegen der Wiederausfuhrsrist von 6 Monaten , oder wegen des Minimums von 25 Massen, oder auch wegeu der Form der geforderten Bescheinigungen sür die Wiederausfuhr von Getränken Klagen oder Reklamationen über eine, dem Sinn und Geist der Buudesvorsehriften widersprechende Vollziehung des erwähnten Beschlusses einlangen sollteu.

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(Bom l5. Oktober 1^2.)

M^t Rüksicht aus die Abreise der ^bordnuug nach J a p a n hat der Bundesrath beschlossen:

1. ^e Abre.se des diplomatischen Theils der Abordnung bleibt aus den 20. Rovember nächstkünstig , wie schon früher bestimmt.

festgese^t. ^)

2.

3.

^ie Abreise der^ k o m m e r z i e l l e n Sektion darf 4 bis 5 Wochen spater stattfinden, um sich. ohne Batavia zu berühren, in Sin^ g a p o r e mit den Erstabgereisten zu vereinigen.

Rach der Bereinigung der beiden Sektionen in Singapore wird die Reise nach J a p a n gemeinschaftlich fortgesezt.

^er Bundesrath wählte : Hrn.

"

Christian R o t h , Bostbote, von und in Buchholterberg, als Bosthalter in Ol.erdiessbaeh (Bern) ; Joseph R ä b n e r , von Werdt (Bern), Bostvolontär, als Bost-

kommis in Brng^, Kts. Aargau.

(^om 17. Oktober 1862.)

Ju Folge d.r von u.ehreren Staaten vorgenommenen ^lbschaffnng der R e i s e p ä s s e l^at d^e kaiserlich osterreichische Gesaudtsehast , mit Rote vom 11. diess, beim Buudesrathe die .Aufrage gestellt, welche gese^lichen

Vorsehristen bezüglich des Basswesens gegenwärtig in der schwer. Eidge-

nossenschast in Krast bestehen, aus welchen Motiven die hinsichtlich des Basswesens eingeführten Veränderungen stattgefunden haben . welche polizeiliehen Mittel an die Stelle der bisherigen Bassvorweisuugen und Bassvidiruugen gese^t wnrden . um das Vorkommen uud die Reisebeweguug bedenklicher Jndividuen in Evidenz zu halten und zu überwachen , und

welches Resultat in Absicht aus die osfentliche Sicherheit die Abschaffung oder Beschränkung des Basswesens zur ^olge gehabt haben.

^er Bundesrath hat beschlossen , die vorstehenden Fragen sämmtlichen Kantonsregierungen durch ein Kreissehre.ben zur Beantwortung mitzutheilen.

^ Die ^eise gehl nach Singapore, ^on da nach Ba^a.^ia ^ und .^on dori^ nach .^ingapore zur.^.

3^0 Be^chti^nn^en.

1. ..^n dem ^erzeichniß der von den Preisgerichten der londoner Wellaus^ ^ellung schweizerischen Ausstell rn zuerkannten Aufzeichnungen^ ^Bundesb^al.^ 1.^2, 1II, S. 225^ wird auf oen Wunsch der ^erren ^eressenten und nach Einladung des schweizerischen Ausstellung^kommissärs berichtigt, da^ .^err A. L e u b a , ^n Colombier Blasse .^ seine Medaille allein fur .^rai^ d^Abs.^nthe , nicht auch für ^nzianwasser, und ^.err .^. L e g l e r , in Cou^ gleiche ^lasse^ seine l^ren^ erwähnung für .^lrait d.Abs^n.che und W er n. u ^ h , ansta^ für .^lrait d^Ab^ snn^e und .^nzianwasser erhalten ha^ ^er offi^elle englische Katalog gi^ zwar gleichlautend wie da^ Verzeichnis de^ Bunde.^la^ in beiden fällen ^..^i^.n v^e^ an , allein da keiner der beiden Herren solches ausgestellt ha.^e , so mu.^ diese Angabe auf einem ^rrthu^ne berufen.

2. Der ..Bericht der zur ^ntwerfung eines .^on^orda^ über das Brand^ .assekuranzwesen niedergesezten .^o^nmission an die .^on^eren.^ ei^^.enossis.^er S^ande^

...Schweiz. Bundesbla^ 18l,.^ lil, S. .^.^ sag^ S. .^, da^ da^ S.^^.schweigen von

A p p e n z e ^ l A. .^h. auf das ^om eidg Departement des ^nnern ausgegangene Cir^ular vom .^. August I8.^^ nich.^ a..s Abneigung gegen das Konkordat a..^z..^ .legen sei. Wenn auch .^lppenzell .^l. ^h. aus d^^ Cireular .^om ^ August nicht geantwortet hat, so ^ei^e die .Regierung doch den. eidg. Department de^ ^nnern unterm 22. ^ärz d. ^. die bezüglichen Beschlüsse d^ Großen .^arhes .^on^

21. März mit , welche bei Abfassung de.^ ^...mmissiona^berichte... nicht berükstchtigt

^wurden. Diese Beschlüsse gehen dahin. ,,1.^ e^ sei den. im .^onferenzpr^ololle ausgesprochenen ^auptgrundsaze, betreffend den ^lbschlus^ eines .^on^ord..te^ in ein^ wüxfiger Beziehung beizupflichten^ ^ der herwärtige Abgeordnete sei einzuladen, in vorstehend berührtem Sinne an den fernern ^onferenziatoerhandlungen The^l zu nehmen , ^ hinsichtlich der Bestimmung des Maximums, bis zu welchem d.e Ge^ bäudeverficherungsanstalten der dem .Konkordate beitretenden Kantone für vorkam ^ mende Brandschäden selbst einzustehen .^aben , s^i de^n von der ^onferenzmehri^ei^ adoptixten Ansaze von ^.^ ^ in erster L^nie beizustimmen.^ Bern, den 1^. Oktober 1^2.

Das eid^. De^a.^te.nen.t des ^nn^^n.

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