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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathe.
(Vom l8. Juli 1862.)
Für die diessjährige Art.l.lerie-Rekrutenschule in B i ...r e ist ein Kriegsgerecht medergesezt und in dasselbe gewählt worden : Als Grossrichter: Hr. Dr. Jules Noch, in Laufanne, Oberstlieutenant
im eidg. Justizstabe;
,,
Richter:
,, ,, ,, Stellvertreter : ,,
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,, Herold von Edlibach, in Zürich, Major im eidg. Artilleriestabe .
,, Lieutenant R o f s i , von Genf.
,, Alfred .lavali, in .Vivis (Waadt), Hauptmann im eidg. Artilleriestabe ; ,. Lieutenant Samuel Schmelz, aus Reuenburg.
(Vom 21. Jnli 1862.)
Herr Jof. Anton Diethelm, von Lachen (Schwyz), eidg. Stabssekretär ernannt.
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wurde zum
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Gerichtliche Anzeige.
Dem Jakob Philipp Schwank, von Landschlacht, kts. Thurgan, früher Zugführer und zuletzt niedergelassen in St. Gal.len , dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wtrd hlemlt angezeigt , das seine Ehefrau Regula August
3.^ geb.
Welter, beim Bundesgericht eine Ehescheidungsklage eingereicht hat und da^
die bezügliche Klageschrift beim Tit. Präsidium des Bezirksgerichts Gotllieben,
^ts. T.^rgau, zu seiner Kenntnisnahme bereit liegt. Sollte Schwank nicht in^ nerhalb drei Wochen, vom Tage der Publikation dieser gerichtlichen Anzeige an ge^ rechnet, die Kompetenz des Bundesgerichtes bestreiten und hierüber dem unterzeichneten Präfidenten .^enntniß geben , so wird in Sachen vorgefahren und nach Art. 2 der Verordnung , betreffend das ^erfahren im ^.hescheidungsprozeß vor Bundesgerlcht, vom 5. ^eumonat 18^2, und Art. .^5 des Bundesgesetzes über das ......erfahren in bürgerlichen .^echtsstreiligkeiten , vom 22. Wintermonat 185^ , ein Jn^ struktionsrichter zur Leitung des Vorverfahrens bestell werden.
Bern, den 2l. Juli 18l.2.
Der Präsident des Bundesgerichtes .
^le^^li.
Bekanntma^ung.
.^ür den im Bunnesblatt ^r. 27 bis ..^ dieses Jahrganges erosfneten .^on^ kurs für die Lieferung der eidg. Z o l l f o r m u l a r e wird die ^ingabefrist hiemit^ bis zum 31. dieses Monats verlängert.
Bern, den 1^. ^uli 18^2.
^ür die Oberzolldirektion ,
Der Obe.zollsekretär.
.....^e^e^.
Bekann t m ...d, n n a..
Das schweizerische .^andels^ und ..^olldepartemenk bringl hiemit zu offentlicher^ .^enn^niß, daß von der von ihm veranstalteten, neu bearbeiteten Ausgabe des alphabetischen Waarenver zeichnisses zum schweiz. Zolltarif nunmehr auch die A u f l a g e in f r a n z ö s i s c h e r S p r a c h e im Druke erschienen ist, welche^ Werk, in klein ^olio, 1^4 Seilen stark, geheftet, gegen portofreie Einsendung des Betrages , zum Preise von ^r. 2. o0 ^ei der.
Oberzolldireklion , den Zollgebie^dlrek.^ionen und den ^auptzollstätten bezogen^ werden kann. ^
..^s ist zu beachten , daß diese neue Ausgabe alle seil dem .Erscheinen der^.
srühexn (vom Jahr 185^) von dem Departement erlassenen allgemeinen Tarif^ entscheide enthält, und daß die frühere Aufgabe gänzlich außer Gültigkeit gesezl. ist.^
Bern, den 15. Juli 18.^2.
Da^ schweiz. .^andells^ nnd ^.^llide^a......^.^^^^..
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^ ^ a ^ ^ t m a ^ n .
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Die schweig ^ost^erwaltung wird in nächster Zeit sueee^e neue Franko marken in ^urs sezen, deren Ränder durchlöchert stnd , s.^ daß die Bläser leichi.
von .^and geteilt und die einzelnen Marken abgebrochen wenden kennen. Die damaligen Frankomarken werden dann binnen einiger ^ei.^ zurükgezogen^ Einstweilen erfolgt nur die Zurükziehung der Marken zu 15 Wappen, und zwar so... dieselbe bi... .^nde August 18l.2 vollendet sein.
Die^Jnhaber von Frankomarken zu 15 Wappen kennen daller dieselben bis ^nde August noch zur ,^rankirung verwenden oder auch bel den ^ostbüreaux^ und Ablagen gegen andere Marken auswechseln, oder aber gegen Baar...ergütung zurük^ geben.
^om 1. .^epte^nber 18^2 an werden die Marken zu 15 .Wappen nicht mehr zurükgenommen und durfen zur Franlirung nicht mehr verwendet werden. ^or^ respondenzen, welche^nach diesem Zeitpunkte mit denselben srankirt würden, werden als unsranlirt behandelt werden.
Gegenwärtige Verfügung ist bei sämmtlichen schweizerischen .^ostbureaux^ und Ablagen durch Anschlagen zu ^eroffentlichen und soll in die amtlichen Blätter der Kantone eingexükt werden.
B e r n , den 7. Jnli 18^.
Für da.^ s c h w e i z . ^ o s t d e p a r l e n ^ n ^ ^aes^.
^n.^schrei^nng non erledigten Stellen.
(Dle Bewerber müsten ihren Anmeldungen, welche s c h r i f t l i c h und por.^.
^ r e i zu geschehen haben, gute Leumundszeugnisse beizulegen im Falle sein, ferner .^lrd von ihnen gefordert, daß ste ihren T a u f n a m e n , und außer dem Wohnorte .auch den ..^eimathor.^ deutlich angeben.)
1, S t a d t b e z l r k s b r l e f t r ä g e r in Bern. ^ahre^esoldung Fr. .^..0. An^
meldung bis zum 2.^. ^ull 18.^2 bei der .^rei.^stdlrekl.l.^ Bern.
2) K o n d u k t e u r fur den ^ostkreis L a u s a n n e . ^resbesoldung Fr. 1020.
Anmeldung bis zum .^. August 18.^2 bei der ^reisp.^.dire^ion Lausanne.
1) G e h i l f e bei der ^auplzollstätle S a e e o n e ^ (Genf). ^ahresbesoldung .^r. 1200. Anmeldung bis zum .^. August 1.8.^... bel der Zolldlrektion Genf.
^2) B r i e f t r ä g e r beim .l.ostbüreau S c h a f f h a u s e n . .^ahresbesoldung Fr. 8^0.
Anmeldung bis zu^n 24. Juli 18.^2 bei der .^reispostdirek^ion Zurieh.
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1862
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35
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
23.07.1862
Date Data Seite
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