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Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1942, II. Teil.
(Vom 17. Dezember 1942.)
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 7. Dezember 1942, beschliesst
Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1942 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
Verwaltungsrechnung l Allgemeine Verwaltung . . . .
103 Bundesrat 401 Besoldung des Präsidenten und der Mitglieder . . . .
402 Besoldung des Bundeskanzlers 104 Bundeskanzlei 412 Bezüge des nicht ständigen Personals und der Aushilfskräfte 450 Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial und übrige Bureaukosten (Zentrale) 460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 550 Bureaumaschinen (Zentrale) . . . . : 105 Bundesgericht 401 Jahresentschädigung an die Gerichtsmitglieder Zulage an den Präsidenten
9 290 272 522 722 18845 17 150 l 695 431 730 116 000 116 800 125 198 805 55 000
und 55 000
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Fr.
106 Eidgenössisches Versicherungsgericht
17 147
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 440 Dienstkleider · 450 Druck- und Buchbinderkoston, Schreibmaterial und sonstiger Bureaubedarf 460 Bibliothek 470 PTT-Gebühren 530 Hausdienst 550 Neuanschaffung von Mobiliar 600 Unentgeltliche Verbeiständung, Sachverständige, Zeugen 611 Veröffentlichung der Entscheidungen des Gerichtes .
612 Unvorhergesehenes (Verschiedenes)
600 850 400 5 800 900 6 200 675 450
2 Politisches Departement . . . .
478500
201 Abteilung für Auswärtiges 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
470 Verschiedenes (Telegramme, Transportkosten usw.). .
932 Internationales Friedensbureau 203 Gesandtschaften und Konsulate 412 Gehälter, Zulagen und Entschädigungen für das Personal 422 Umzugskosten ' . . .
3 Departement des Innern . . . .
301 Departementssekretariat 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
480 Entschädigungen an Dritte für Kommissionen und Delegationen, Arbeitsleistungen im Nebenamt usw. .
303 Schweizerische Landesbibliothek 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
305 Eidgenössische Technische Hochschule, Verwaltung . . . .
401 411 414 415 531 533 536
Besoldung des Präsidenten Allgemeine Verwaltung Entschädigung des Eektors, Zulage zur Besoldung . , Allgemeine Verwaltung Hausdienst und Reinigungsmaterial Wärmelieferung durch Fernheizkraftwerk Hochschulturnhalle, Beitrag an Unterhalt
1700 72
53500 3 000 50 000 500 420 000 380 000 40000 2 Oll 638 650 300 350 300 300 81 466 2 096 10 300 320 11 000 21 500 10 000 3 750
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551 Mobiliar und Einrichtungen: Unterhalt (auch der Hauptwerkstätte) 553 Mobiliar und Einrichtungen: Neuanschaffungen, ausserordentlicher Kredit 306 Eidgenössische Technische Hochschule, Unterricht und Forschung 411 Besoldungen der Professoren 412 Besoldungen der" Assistenten 421 Entschädigungen für besondere Leistungen (Lehraufträgc und Stellvertretung) . .
422 Anteil der Lehrerschaft an Schulgeldern und Honoraren (ohne Privatdozenten) 428 Entschädigungen an die Examinatoren und Experten der Aufnahme- und Diplomprüfungen 431 Unfallversicherungsprämien und Krankenkassenbeiträge für die Assistenten · 488 Beitrag an die Witwen- und Waisenkasse der Professoren 611 Unterricht und Forschung (Instituts- und LaboratorienKredite) 307 Fernheizkraftwerk der E. T. H. . .
411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen für das Fernheizkraftwerk 450 Bureaukosten 550 Unterhalt und Eeparaturen . . . ; 611 Brennstoff beschaff ungskosten 308 Eidgenössische Anstalt für das forstliche Versuchswesen .
412 Löhne und Zulagen 309 Eidgenössische Materialprüfungs- und Versuchsanstalt für Industrie, Bauwesen und Gewerbe 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen . .
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
470 Transportkosten, Zollauslagen und Haftpflicht . . . .
580 Hausdienst, Heizung und Beleuchtung, Hausmaterialverbrauch 551 Materialbeschaffung (Werkstoffe) für Prüfungen und Versuche, Klein- bzw. Verbrauchswerkzeuge, Materialunterhalt und -ersatz, Betriebskraft
Fr.
2 500 20 000 252 711 75 000 95 000 15 800 13 161 7000 l 400 450 45400 295700 2 000 l 200 12 500 280 000 900 900 92500 12000 8 000 2 500 30 000 40 000
975 Fr.
313 Direktion der eidgenössischen Bauten . . .
502 503 513 581 550
Hochbauten Strassen- und Wasserbauten Gebäudeversicherung Hausdienst Mobiliaranschaffung und -unterhalt für die Zentralverwaltung
314 Inspektion für Forstwesen, Jagd und Fischerei 482 614 821 824
Eidgenössische Kommission für Natur-und Heimatschutz Forstkurse für das untere Forstpersonal An die Besoldungen des Forstpersonals Ausserordentliche Bundeshilfe an die Kantone Graubünden und Tessin infolge der Wasserverheerungen im September 1927. . .
826 An weitere forstwirtschaftliche Zwecke
315 Gesundheitsamt 612 Maturitäts-, Medizinal- und Lebensmittelchemikerprüfungen 861 Bekämpfung der Tuberkulose 862 Bekämpfung gemeingefährlicher Epidemien
l 085 500 882 500 88 000 35 000 85 000 50 000 117 581 500 2000 100000 13681 l 400 82 430 20000 40000 22 480
316 Statistisches Amt 490 Entschädigungen an die Zivilstandsbeamten und Ehescheidungsgerichte
l 900
4 Justiz- und Polizeidepartement . .
402 Justizabteilung
28327 700
612 Geometerprüfungen, Ankauf und Prüfung von Instrumenten, Studien über vermessungstechnische Fragen, einschliesslich Fachliteratur
700
403 Polizeiabteilung 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G , . . .
471 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
913 Unterstützung wiedereingebürgerter Schweizerinnen. .
405 Versicherungsamt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
l 900
11000 4 000 l 000 6000 11 627 10627 l 000
976 Fr.
406 Amt für geistiges Eigentum 472 Anteil an den Kosten des Handelsamtsblattes . . . .
5 Militärdepartement
5000 5 000
1209800
505 Abteilung für Plugwesen und Fliegerabwehr 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
7 000 7000
513 Abteilung für Luftschutz
4500
421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
514 Direktion der Militärverwaltung 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
4 500 4000 4 000
546 Ausserdienstliche Tätigkeit 711 Vorunterricht (Art. 102 MO)
683000 683 000
549 Erleichterung der Dienstpflicht 721 Militärversicherung (Art. 21 MO) : l Kosten des vorübergehenden Nachteils 722 Notunterstützung (Art. 22 MO)
350 000
571 Pferderegieanstalt 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 571 Futter und Streue 581 Festungswachtkorps 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
471 Verschiedenes (Taxen usw.)
590 Armee-Motorfahrzeugpark 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . , 585 Anschaffungen für das Betriebsinventar, Ersatzteile, Verbrauchsmaterial, Betriebsmittel und Fahrzeugunterhalt
200 000 150 000 70 000 4000 66 000 111 000 110 000 l 000 30800 800 80 000
6 Finanz- und Zolldepartement . . .
2 557 735
601 Allgemeiner Aufwand 436 Vertrauensärztliche Untersuchungen 437 Beiträge für Einkauf in die Versicherungskasse . . .
l 783 200 5000 390 000
977 488 Arbeitgeberbeiträge im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung 489 Einlagen in die Versicherungskasse für Mehrbelastung bei unverschuldeter Auflösung des Dienstverhältnisses 442 Heiratszulagen 472 Telepbontaxen (Anschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus) 478 Erstellungs- und Erweiterungskosten für Telephonanschlüsse ausserhalb der Zentrale Bundeshaus . . .
474 Automatische Telephonzentrale Bundeshaus 1 Abonnementstaxen 2 Gesprächstaxen 3 Rückvergütung von Personalausgaben 4 Erstellungs- und Erweiterungskosten
Fr.
335 000 278 200 80000 500000 20 000 15 000 150 000 8 000 12 000
603 Liegenschaftsverwaltungen 413 Löhne und Zulagen 550 Ausgaben für den Betrieb der Waffen-, Schiess- und Flugplätze
5000
«04 Steuerverwaltung 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
460 Bücher, Zeitungen und Zeitschriften 472 Steuern und öffentliche Abgaben 520 Mietzinse ' 531 Hausdienst . . . . " .
693 000 650000 35 000 500 l 500 2000 4 000
605 Zollverwaltung, allgemeiner Aufwand 480 Kommissionen, Expertisen, Rechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt 607 Zollverwaltung, Grenzwachtkorps 421 Taggelder und Reiseentschädigungen 422 Umzugskosten 424 Verpflegungszulagen
9 000 4 000
l 000 l 000 64000 28 000 16 000 20 000
'611 Bankenkommission 401 Vergütung an den Präsidenten und die Kommissionsmitglieder
2 535
12 Amt für Mass und Gewicht .
493 Entschädigungen an Prüfbeamte für Gasmesser . . .
5000 5 000
2 585
978 Fr.
7 V öl k s Wirtschaftsdepartement . . .
701 Departementssekretariat
2500
420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G . . . .
703 Handelsabteilung
2370650 2500
.
250 000
450 Handelsamtsblatt 601 Wirtschaftliche Unterhandlungen, internationale Konferenzen wirtschaftlicher Natur
100000
705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 520 Eidgenössische Fabrikinspektorate, Mietzinse für die Diensträume 530 Eidgenössische Fabrikinspektorate, Heizung, Beleuchtung, Reinigung und Verschiedenes 550 Eidgenössische Fabrikinspektorate, Mobiliaranschaffungen 706 Bundesamt für Sozialversicherung 901 Krankenversicherung: ordentlicher Beitrag nach Art. 35, 37 und 38 KUVG 910 Alters- und Hinterlassenenversicherung und -fürsorge: 2 Bundesanteil am Reinertrag der Alkoholverwaltung
150 000 2 950 360 600 1990 1862000 190 000 l 172 000
708 Landwirtschaft, Milderung der Notlage. .
856 Verschiedene Zweckbestimmungen
100000 100 000
709 Landwirtschaft, Förderung des Ackerbaues 851 Anbauprämien und Abgabe von Saatgut 858 Weitere Beiträge zur Förderung des Ackerbaues (Anschaffung von Ackerbaugeräten, Maschinen usw. gemäss Art. 11 der Verordnung vom 12. März 1940)
400 000 120 000
280 000
711 Veterinäramt
253 200
551 Laboratoriumskosten (inbegriffen Fachschriften) . . .
552 Beschaffung von Impfstoffen gegen Maul- und Klauenseuche 853 Beitrag an die Kosten der Kantonstierärzte 872 Fleischschauerkurse
500 235 700 15 000 2 000
979 Fr.
8 Post- und Eisenbahndepartement . .
115900
801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat
400
460 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und topographische Karten
400
802 Amt Sir Verkehr 411 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
494 Treuhandstelle für die Automobiltransportordnung , .
36000 10000 6 000 20000
803 Luftamt 492 Flugsicherungsdienst
63000 63 000
804 Amt für Wasserwirtschaft 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . .
470 Verschiedenes (Transportkosten, Taxen usw.) . . . .
6500 4 500 2 000
805 Amt für Elektrizitätswirtschaft 490 Vertragliche Entschädigung für Starkstromkontrolle
10000 .
Regiebetriebe des B u n d e s . . . .
10 000
2l 035 843
Münzstätte 330 Verzinsung des Betriebskapitals 431 Einlagen in die eidgenössische Versicherungskasse . . . .
532 Beleuchtung 533 Reinigungsdienst 554 Verbrauchsgegenstände Getreideverwaltung A Betriebsrechnung II 3 Verbesserung und Verbilligung des Saatgutes B Gewinn- und Verlustrechnung 441 Dienstaltersgeschenke 480 Eidgenössische Getreidekommission Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten Lausanne 420 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 470 PTT-Gebühren usw
34856 29 556 2 000 400 400 2 500 41 087 40 750 112 225 2 400 l 000 l 400
980 Fr.
Versuchsanstalt für Obst-, Wein- und Gartenbau, Wädenswil 420 482 451 452 460 470
Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G Vertrauensärztliche Untersuchungen Druck- und Buchbinderkosten (Flugschriften) Bureaukosten Bücher, Zeitungen und andere Gegenstände PTT-Gebühren und andere Abgaben, Transportkosten, Schadenversicherungen und Schadenvergütungen 520 Miet- und Pachtzinse 530 Heizung und Beleuchtung sowie Materialverbrauch für den Hausdienst 550 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz Versuchsanstalt für Weinbau, Lausanne
. .
411 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen 550 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz Hengsten- und Fohlendepot Avenches . . .
412 Bezüge des nicht ständigen Personals (Taglöhner, Heupresser, Mauser), der Aushilfskräfte auf Deckstationen 421 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 482 Vertrauensärztliche Untersuchungen sowie Arzt- und Apothekerkosten 552 Futtermittel und Streue 558 Tierarztkosten und Hufbeschläge ·.
A.
55 600 2 000 250 3 000 750 600 6 000 600 19 400 23 000 7 000 2 000 5 000 67 900 12000 800 l 600 52 000 l 500
Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung, insgesamt
20 827 000
1. Betriebsrechnung der Postverwaltung II. Diensträume: b. Umbau, Einrichtung und Unterhalt c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung III. Transporte: b. Betriebsstoffe e. Auto- und Pferdehalter, Boten h. Hauptbahnen 1. Änderung und Unterhalt der Bahnpostwagen . .
m. Fracht und verschiedene Ausgaben IV. Verschiedenes: e. Haftpflichtentschädigungen V. Betriebserträgnisse: d. Verzinsung der Guthaben der Rechnungsinhaber
2 885 000 340 000 280 000 400000 500000 1240000 50 000 80 000 15 000 80 000
981 A. II. Betriebsrechnung der Telegraphen- und Telephonverwaltung I. Personal: fe. Dienstkleider, II. Diensträume: c. Beleuchtung, Heizung, Reinigung III. Betriebsanlagen: a. Unterhalt, Abbruch und Umbau der Betriebsanlagen 6. Betriebsstoffe B. Gewinn- und Verlustrechnung III. Abschreibungen: a. Gebäude in Wegfall IV. Bücklagen: b. auf Betriebsanlagen V, Verschiedenes: b. Kosten, die aus den Risikorücklagen gedeckt werden C. Kapitalrechnung I, Liegenschaften III. Mobilien: a. Bahnfahrzeuge d. Mobiliar, Werkzeug, Gerätschaften
Fr.
2700 000 40000 40000 2500000 120000 18 734 000 24 000 18 600 000 110 000 l 508 000 l 248 000 110000 150 000
Also beschlossen vom Ständerat, Bern, den 11. Dezember 1942.
Der Präsident: Bosset.
Der Protokollführer: Leimgruber.
Also beschlossen vom Nationalrat, Bern, den 17. Dezember 1942.
Der Präsident: E. Keller.
Der Protokollführer: G. Bovet.
Der schweizerische Bundesrat beschliesst : Veröffentlichung des vorstehenden Bundesbeschlusses im Bundesblatt.
Bern, den 17, Dezember 1942.
Im Auftrag des Schweiz. Bundesrates, Der Bundeskanzler : 0. Bovet.
3695 Bundesblatt. 94. Jahrg.
Bd. I.
72
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bundesbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1942, II. Teil.
(Vom 17. Dezember 1942.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1942
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
26
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
28.12.1942
Date Data Seite
972-981
Page Pagina Ref. No
10 034 814
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