80 (Vom 10. Februar 1942.)
Dem Kanton Obwalden wird an die Korrektion der Grossen Schlieren in der Gemeinde Alpnach ein Bundesbeitrag bewilligt.
Als Mitglied der Kommission der General-Herzog-Stiftung wird für den Rest der am 81. Dezember 1944 ablaufenden Amtsdauer gewählt: Herr Oberstleutnant Josef Fenkart, St. Gallen.
Die Aufsichtskommission der eidgenössischen Versuchsanstalten für Obst-, Wein- und Gartenbau in Wädenswil und Lausanne wird für die Amtsdauer vom 1. Januar 1942 bis 81. Dezember 1944 wie folgt bestellt: Präsident: Herr Staatsrat Dr. F. Porchet, Chef des Landwirtschaftsdepartements, Lausanne; Mitglieder: die Herren Oberst E. Fehr, Karthause Itting; Prof. Dr» Ad. Hartmann, Aarau; M. Pometta, Forstinspektor, Lugano; J. M, Rochaix, Nationalrat, Genf; H. Stähli, Nationalrat und Begierungsrat, Bern; J. Stutz,.
Nationalrat, Zug; M. Troillet, Staatsrat, Sitten; "Roland von Wyss, Gartenbauinspektor, Zürich.
Die Aufsichtskommission der eidgenössischen landwirtschaftlichen Versuchs- und Untersuchungsanstalten wird für die Amtsdauer vom 1. Januar 1942 bis 81. Dezember 1944 wie folgt bestellt: Präsident: Herr C. Bertschinger, alt Nationalrat, Kemptthal; Mitglieder: die Herren Dr. G. Baumgartner, alt Begierungsrat, St. Gallen; Franz Ineichen, Gutsbesitzer, Sentenhof, Muri.
(Aargau); 0. Kellerhals, alt Direktor der Strafanstalt Witzwil; Dr. F. Porchet,.
Staatsrat, Lausanne; Marc Pochon, Landwirt, Vesin bei Cugy; E. Tobler, Direktor der Emmenthal AG-, Zollikofen.
3191
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
# S T #
Notifikation.
Auf Grund des am 14. Oktober 1941 von den Organen des fünften schweizerischen Zollkreises wegen Einfuhrschmuggels von Zigarettenpapier und Käse-
81 gegen Sie aufgenommenen Strafprotokolls hat Sie die Direktion des genannton Zollkreises am 7. November 1941 in Anwendung der Art. 74, Ziffer l, 76, Ziffer l, 77, 82, 85 und 91 des Bundesgesetzes über das Zollwesen vom 1. Oktober 1925 sowie der Art. 81, Absatz 2, 84, 85 und 51 des Bundesratsbeschlusses vom 24. Dezember 1937 über die Besteuerung des Tabaks zu einer Busse im Sfachen Betrage des Inlandwertes der Ware von Fr. 25 mit Fr. 75 verurteilt.
Überdies wurde die Einziehung des Käses im Gewichte von 8,5 kg verfügt.
Ferner haben Sie die Kosten der Untersuchung von Fr. 10, die auf dem Zigarettenpapier lastende Abgabe von Fr. 16.56, den hinterzogenen Zollbetrag von 91 Eappen und die statistische Gebühr von 60 Eappen nachzuentrichten.
Gestützt auf ein weiteres, vom nämlichen Untersuchungsdienst am gleichen Tage gegen Sie aufgenommenes Strafprotokoll wegen Ausfuhrschmuggels von Zigaretten, Schokolade, Kerzen und Nescao im Inlandwerte von Fr. 7.60 verurteilte Sie die genannte Zolldirektion am 7. November 1941 in Anwendung der Art. 76, Ziffer l, 77 und 91 des Zollgesetzes zu einer Busse im Sfachen Betrage des Inlandwertes der Ware von Fr. 7.60 mit Fr. 22.80.
Da es nicht möglich ist, Sie durch die Post zu erreichen, werden Ihnen die beiden Strafverfügungen durch Publikation im Bundesblatt eröffnet. Sie werden gleichzeitig darauf aufmerksam gemacht, dass gemäss Art. 94 des Zollgesetzes und Art. 296 des Bundesstrafrechtspflegegesetzes je ein Viertel der Bussen, d.h. Fr. 18.75 bzw. Fr. 5.70 nachgelassen wird, sofern Sie sich den Strafverfügungen binnen 14 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation förmlich und unbedingt unterziehen.
Sofern Sie sich den Strafverfügungon der Direktion des fünften schweizerischen Zollkreises nicht unterziehen wollen, haben Sie bei derselben binnen.
20 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation Einsprache zu erheben und gerichtliche Beurteilung zu verlangen.
Wird keine Einsprache erhoben, so erwachsen die Strafverfügungen unter Vorbehalt der Beschwerde gegen die Höhe der Busse in Eechtskraft. Die Beschwerde ist binnen 80 Tagen seit dem Erscheinen dieser Notifikation bei der Oberzolldirektion in Bern einzureichen.
Bern, den 4. Februar 1942.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
3191
. _ _
Notifikation.
Auf Grund des gegen Sie eingeleiteten Strafverfahrens, namentlich gestützt auf das am 5. September 1941 von den Zollorganen in Lausanne gegen Sie aufgenommene Strafprotokoll, wurden Sie am 10. Oktober 1941 von rler Eidgenössischen Oberzolldirektion in Anwendung der Art. 74, Ziffer l, 76, Ziffer l, 81, 82, Ziffer 5, 85, 77 und 91 des Bundesgesetzes vom 1. Oktober
82
1925 über das Zollwesen und Art. 34, 35 und 51 des Bundesratsbeschlusses vom 24. Dezember 1937 über die Besteuerung des Tabaks, zu einer Busse von Fr. 1568. -- verurteilt, weil Sie einem Schmuggler Zigarettenpapier geliefert hatten, obschon Sie wussten, dass er diese Ware in die Schweiz einschmuggeln würde.
Da Sie durch Vermittlung der Post nicht erreicht werden können, wird Ihnen die Strafverfügung hiermit eröffnet. Wenn Sie sich innert 14 Tagen, vom Datum der vorliegenden Notifikation an gerechnet, der Strafverfügung vorbehaltlos unterziehen, wird in Anwendung von Art. 94 des Bundesgesetzes über das Zollwesen und Art. 296 des Bundesgesetzes vom 15. Juni 1984 über die Bundesstrafrechtspflege ein Viertel der Busse mit Fr. 892. -- erlassen.
Wollen Sie sich der S traf Verfügung nicht unterziehen, so haben Sie innert SO Tagen Einsprache zu erheben und die gerichtliche Beurteilung zu verlangen.
Erheben Sie innerhalb dieser Frist keine Einsprache, so erwächst die Strafverfügung unter Vorbehalt der Beschwerde in Rechtskraft. Gegen die.Höhe der Busse kann binnen 80 Tagen seit der Veröffentlichung der vorstehenden Notifikation beim Eidgenössischen Finanz- und Zolldepartement in Bern Beschwerde geführt werden.
B e r n , den 17. Februar 1942.
Eidgenössische Oberzolldirektion.
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Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1941 und 1942.
Monat
1941
1942
1942 Hehreinnahmen Mindereinnahmen
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
Januar . . . . 13619416.74 11 201 409. 77 2 418 006. 97 Februar . . . 12 250 988. 21 März 15 042 452. 27 April . . . . 13 481 083. 85 Mai . .
14616328.82 Juni .
13 161 061. 70 Juli . .
12292052 95 August , 12 623 923. 48 September 14425242. 73 Oktober .
11 678 690. 05 November 12 491 642. 46 Dezember 15 754 970. 89 Total 161437864.15 Januar 13619416.74 11201409.77 2 418 006. 97 319t öl ohne Tabakzölle iund Biersteuer
83
Eidgenössische Steuerverwaltung.
Im Monat Januar
1941
1942
1. Januar bis 31. Januar
1941
1942
Rohertrag der eidgenössischen Stempelabgabenn: a. Abgaben auf Grund der Bundesgesetze vom 4. Oktober er 1917/22. De 1927 und vom 24. Juni 1937.
Fr.
Fr.
1. Obligationen . . . . 1 656 419. 20 784 894. 50 2 Aktien .
. . .
94 167. 35 212 140. 22 3. GmbH.-Anteile . . .
2 034. -- 3 978. -- 4. Genossenschafts1 667. 80 24102.40 5. Ausland. Wertpapiere .
34 521. 40 7 560. 60 6. Umsatz inländ. Wertwie neb« nstehend 65 768. 60 85 158. 20 7. Umsatz ausländ. Wert58 758. 10 papiere 86 295. -- 90777.40 114 773. 70 8 Wechsel .
. .
585 563. 70 220 965. 65 9. Prämienquittungen . .
10. Frachturkunden . . . .286 191.95 302 884. 60 Total 1--10 2 922 796. -- 1 795 826. 37 6. Abgaben auf Grund der Bundesgesetzese vom 25. Ju ni 1921/22. DE zember 1927 and vom 24. Juni 1937.
11. Coupons v. Obligationen. 1 108 486. 18 1 033 790. 78 12. Coupona von Aktien .
544 705. 46 440 262. 22 13. Coupona von GmbH.Anteilen 1 205. 75 1 053. 28 14. Coupons von Genossenwie nebe nebenstehend Schafts-Anteilen . . .
8 636. 18 18 343. 06 15. Coupons von ausländischen Wertpapieren 26 084. 36 13 695. 90 Total 11--15 1 689 117. 93 1 507 145. 24 Total 1--15 4611913.93 3302971.61 e. Abgaben auf Grund des Bundesratsbeschlusses Schlusses vom 29. November 1933 und der Bundesbeschlüsse vom £ 1. Januar 1936 und 22. DezDezember 1938.
16, Erhöhung der Couponabgabe .
. . 1 663 033. 55 1 493 449. 32 17. Kommandit21 812. 99 beteiligungen . . . .
7 732. -- 60 146. 20 145 637. 45 18. Verschiedenes ') . .
wie nebe nstehend Total 16--18 1730911.75 1 660 899. 76 Total 1--18 6 342 825. 68 4963871.37 19. Bussen 1 170. 25 1 622. 45 am Total 1--19 6 343 995. 93 4 965 493. 82 ') Abgabe auf über S- bia 6monatigen Bankguthaben und ihrem Ertrage und Abgäbe auf Urkunden aber Mit Miteigentumsrechte.
84
Erhöhung der ordentlichen Versicherungsleistungen der Arbeitslosenkassen.
L 1. Die Versicherungsleistungen der Arbeitslosenkassen können in Erwerbszweigen, die von lang andauernden Betriebseinschränkungen betroffen sind, unter den nachstehenden Bedingungen bis um 20 % der ordentlichen Taggeldansätze erhöht werden.
2. Die Bezeichnung der für die Zuschläge in Betracht fallenden Erwerbszweige erfolgt auf Antrag der zuständigen kantonalen Behörden durch das.
eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement.
3. Zuschlagsberechtigt sind Kassenmitglieder, deren Arbeitsverhältnia trotz der Betriebseinschränkungen fortbesteht und deren normaler Tagesverdienst die nachstehenden Ansätze nicht übersteigt: Alleinstehende
UnterstUtzungspfliohtige
in ländlichen Verhältnissen Fr. 9.-- Fr. 11.-- in halbstädtischen Verhältnissen . .
» 10.50 » 12.50 in städtischen Verhältnissen . . . .
» 12.-- » 14.-- 4. Die 5ünsr,hlS,ge sind zu kürzen, wenn und soweit sie mit dem ordentlichen Taggeld zusammen das nach Art. 89 der Verordnung VI zum Bundesgesetz für die vorerwähnten Grenzverdienste ergebende Höchstmass des Taggeldes überschreiten würden.
5. Hat der Bezüger innerhalb der Berechnungsperiode einen verbleibenden Verdienst, so darf die Arbeitslosenentschädigung mit diesem zusammen für Alleinstehende 80 %, für Unterstützungspflichtige 90 % des normalen Verdienstes nicht übersteigen.
6. An Kassenmitglieder, die Zuschläge im Sinne dieser Verfügung erhalten, können die durch Bundesratsbeschluss vom 80. Dezember 1941 geregelten Teuerungszulagen nicht gewährt werden.
n.
Die Arbeitslosenkassen sind ermächtigt, für die Zeit vom 1. Januar 1942 bis 81. März 1942 die in Art. 86, Abs. l und 2, der Verordnung VI zum Bundesgesetz statuierten Karenzfristen von 8 Tagen bzw. von 24 Stunden nicht zur Anwendung zu bringen.
Bern, den 4. Februar 1942.
Eidgenössisches 3183
Volkswvrtschaftsdepartement: Stampili.
Eidgenössische Technische Hochschule.
Die Eidgenössische Technische Hochschule hat nachfolgenden, in alphabetischer Eeihenfolge aufgeführten Studierenden auf Grund der abgelegten Prüfungen das Diplom erteilt:
85 Als Architekt.
Affolter, Jörg, von Herzogenbuchsee (Bern). -- Eichenberger, Oswald, von Bern. -- Günther, Roger, von Thörigen (Bern). -- Hugentobler, Frl. Charlotte, von St. Gallen. -- Meyer, Hans, von Luzern. -- Reverdin, Alfred, von Genf. -- Unger, Fred Willem, von Baden (Aargau). -- Zoller, Kurt, von Basel.
Als Bauingenieur.
Ardan, Fahrrettin, von Istanbul (Türkei). -- Baer, Maurice, von La Chaux-deFonds (Neuenburg) und Ottenbach (Zürich). -- Eng,. Werner, von Stüsslingen (Solothurn). -- Jacobsohn, Wolfgang, von Greifenhagen (Deutsches Reich). -- Kunz.
Ulrich, von Thun (Bern), Lanfranconi, Carlo, von Zürich. -- Matzinger, Albert, von Rüdlingen (Schaffhausen). -- Ratz, Manes, von Drohobyez (Polen). -- Roth, Hans, von Solothurn. -- Schaad, Walter, von Basel. -- Schreiner, Franz, von Esch an der Alzette (Luxemburg). -- Tama, Gerard, von Guayaquil (Ecuador).
Als Maschineningenieur.
Bachi, Heinrich, von Zürich. -- Baumann, Hans, von Suhr (Aargau). -- Beets.
Cornelis von Enschede (Holland). -- Berenyi, Karl, von Budapest (Ungarn). -- Demeter, Henrik Georg, von Budapest (Ungarn). -- Eisenberg, Stefan, von Budapest (Ungarn). -- Elias, Burchard Theodoor, von Hilversum (Holland). -- Peer, Kurt, von Kölliken (Aargau). -- Fisch, Paul, von Budapest (Ungarn). -- Fränkel, Adolf, von Lwow (Polen). -- Hengeveld, Walter, holländischer Staatsangehöriger. -- Kind, Adolf, von Chur (Graubünden). -- Lehrs, Henry A., von Baltimore (U. S. A.). -- Meyer, Richard, von Berlin (Deutsches Reich). -- Mussard, René, von Genf. -- Naef, Wladimir, von St. Gallen. -- Oprecht, Ulrich, von Zürich. -- Real, Paul, von Schwyz.
-- Roth, Ernst, von Mezökovesd (Ungarn). -- Schmit, Emile, von Luxemburg. -- Specker, Robert, von Zürich. -- Sträub, Carl, von Amriswil (Thurgau). -- Tang, Dö-Tjan, von Shanghai (China). -- Troesch, Hans, von Thunstetten und Bern. -- Zakrzewski, Andrzej Stefan, von Warschau (Polen). -- Zulauf, Jürg, von Schinznach (Aargau).
Als Elektroingenieur.
Ausfeld, Rudolf, von Kilchberg (Zürich). -- Barbier, Maurice, von Genf. -- Berger, Jon, von Fredrikstad (Norwegen). -- Bolay, Errol, von Pampigny (Waadt). -- Braun, Arnold, von Zürich. -- Danusaputro, Raden Sudjito, von Java. -- Dietschy, Max, von Rheinfelden (Aargau). -- Ernst, Alfred, von Wiesendangen und Zürich. -- Frehner, Paul, von Umäsch (Appenzell A.-Rh.). -- Gjestland, Fredrik, norwegischer Staatsangehöriger. -- Horlacher, Max, von Umiken (Aargau).--van Hütten, Frederik Johan, holländischer Staatsangehöriger. -- Jaray, Peter Klaus, von Luzern. -- Isay, Günter, von Köln am Rhein (Deutsches Reich). -- Krüger, Helmut, von Mannheim.
(Deutsches Reich). -- Levis, Hans, geb. in Pforzheim (Deutsches Reich). -- Meili, Ernst, v o n Mettmenstetten (Zürich). -- Meyer, Jean, v o n Winkel u n d Zürich.
(Deutsches Reich). -- Raymann, Rudolf, von St. Gallenkappel (St. Gallen). -- Ruckstuhl, Hugo, von Braunau (Thurgau). -- Steiner, Beat, von Schanis (St. Gallen). -- Welti, Arno, von Adliswil (Zürich). -- Widmer, Paul, von Horgen (Zürich). -- Zschokke, Diethelm, von Aarau (Aargau).
Als Ingenieur-Chemiker.
Baum, Helmut, von Berlin (Deutsches Reich). -- ten Cate, Hendrik Jan, von Eibergen (Holland). -- Frey, Gérard, von Küttigen (Aargau). -- Godet, Claude, von Cortaillod und Neuenburg. -- Grauer, Theodor, von Degersheim (St. Gallen). · ten Have, Petrus, von Amsterdam (Holland). -- Holtermann, Svein Rolf, von Drammen (Norwegen). -- Holzer, Tibor, von Györ (Ungarn). -- Jaberg, Karl, von Radelfingen
86 (Bern). -- Koller, Eduard, von Zürich. -- Lang, Walter, von Kreuzungen (Thurgau). Leibu, Heinz Joachim, von Berlin (Deutsches Reich). -- Liang, Ting-Wan, von Kanton (China). -- Niggli, Florian, von Malans (Graubünden). -- Oeschger, Wilfried, von Zürich und Gansingen (Aargau). -- Pinter-Hirschenhauser, Frau Agnes von Budapest (Ungarn). -- Ringnes, Per, von Oslo (Norwegen). -- Ruf, Heinrich, von Bütschwil (St. Gallen). -- Sagen, Gunnar, von Oslo (Norwegen). -- Simon, Hermann, von Schönenbuch (Baselland). -- Stolojian, Vla Dinu von Bukarest (Rumänien). -- Suter, Robert, von Zürich. -- Werner, Lincoln Harvey, von Morristown N. J. (U. S. A.). -- Wirth, Hans Rudolf, von Speicher (Appenzell A.-Rh.). -- Ziegler, Frl. Elsbeth, von Schaffhausen.
Als Forstingenieur.
Maienfisch, Bruno, von Kaiserstuhl (Aargau).
Als Ingenieur-Agronom.
Bamert, Alois, von Tuggen (Schwyz).
Als Kulturingenieur.
Hunsperger, Paul, von Bickigen-Schwanden (Bern). -- Pilloud, François, von Pomy (Waadt). -- Wey, Fritz, von Basel.
Als Vermessungsingenieur.
Poster, Felice, von Dagmersellen (Luzern).
Als Mathematiker.
Baum, Walter, von Bielsko (Polen). -- Brandii, Emil, von Uster und Thalwil (Zürich). -- Simon, Henri, von Mauborget (Waadt).
Als Physiker.
Kugler, Frl. Verena, von Neukirch-Egnach (Thurgau). -- Rössel, Jean, von Tramelan-dessus (Bern), mit Auszeichnung. -- Sigrist, Werner, von Rafz (Zürich).
Als Naturwissenschafter.
Buchi, Erhard, von Zürich. -- Haller, Arnold, von Beinwil a. S. (Aargau). -- Huber, Frl. Dora, von Zürich. -- Kauter, Carl, von St. Gallen.
Zürich, den 16. Februar 1942.
3191
Der Präsident des schweizerischen Schulrates: Rohn.
Zahl der überseeischen Auswanderer aus der Schweiz.
Monat Januar
.
1942
1941
Zu-oder Abnahme
40
123
-- 83
Bern, den 16. Februar 1942.
3193
Eidgenössisches Auswanderungsamt.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
In
Bundesblatt
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In
Foglio federale
Jahr
1942
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
04
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
19.02.1942
Date Data Seite
80-86
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10 034 664
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